Aqua Society neuer Hype??

wenn interessiert das ?  

 

Deine sinnlosen Ablenkungsmanöver erheitern mich immer wieder - sie ändern aber auch z. B. an #11391 nichts.

Wer z. B. patentierte Geräte kauft, sie dann evtl. nachbaut und evtl. verkauft macht sich eben strafbar. Da ist es ganz egal von wem er dann letztendlich verklagt wird.  

 

"wenn interessiert das?"

Zum Beispiel die Aktionäre sollte es interessieren, in welchen "Löchern" ihr "börsennotiertes Technologieunternehmen" neuerdings sein Dasein fristet, und ob da außer dem Briefkasten überhaupt noch Platz für so etwas wie Geschäftstätigkeit ist.  

"Wer z. B. patentierte Geräte kauft, sie dann evtl. nachbaut und evtl. verkauft macht sich eben strafbar."

Sowas macht doch gar keiner. Nicht einmal Aqua/ENVA selber baut oder verkauft patentierte Geräte, sondern bloß nicht schutzfähiges Zeugs, das schon lange vor Aqua/ENVA bekannt war.  

 

nicht unter beweis stellen können:

Du solltest einmal jemanden fragen der sich RICHTIG damit http://ip.com/patent/EP1702140B1 auskennt.  

und hat daher dieses Patent erteilt:

http://ip.com/patent/EP1702140B1

Verfahren zur umwandlung von wärmeenergie in mechanische energie mit einer niederdruck-entspannungsvorrichtung

1.Verfahren zur Umwandlung von in einem Verdampfer (6) anfallender Wärmeenergie in mechanische Energie durch Entspannung eines dampfförmigen Arbeitsmittels, das in dem Verdampfer (6) verdampft und in einer Entspannungsvorrichtung (2) entspannt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Entspannungsvorrichtung (2) als Niederdruck-Entspannungsvorrichtung ausgeführt ist, die als Wälzkolbengebläse (2) ausgebildet ist, in dem das Arbeitsmittel entspannt wird und dabei Wärmeenergie in mechanische Energie umgewandelt wird.

15.Entspannungsvorrichtung (2) zur Umwandlung von Wärmeenergie in mechanische Energie durch Entspannung eines dampfförmigen Arbeitsmittels, dadurch gekennzeichnet, dass die Entspannungsvorrichtung (2) als Niederdruck-Entspannungsvorrichtung (2) ausgebildet ist, die als Wälzkolbengebläse (2) ausgeführt ist.  

Eine Patentrechtverletzung bleibt eine strafbar Handlung - egal welches Patent dabei verletzt wird.

Geschädigten Unternehmen soll zudem ein Schadensersatz in Höhe der illegalen Gewinne oder Lizenzgebühren zustehen.

Geräte einfach nachbauen lohnt sich also in keinem Fall.  

 

 

Meldung eines Regelverstoßes:

Melder:   heisan
Zeitpunkt: 19.03.12 14:07
Grund: wiederholt spam!
der user kann nicht nachvollziehbar belegen, dass die von ihm aufgeführten patentmeldungen etwas direkt mit der aqua society zu tun haben!
die aufgeführten patente laufen auf privatpersonen!

siehst du hier: http://ip.com/patent/EP1702140B1 und hier http://www.aquasociety.de/dpcms/blog/...ren-zur-energie-umwandlung-2/


Europäisches Patent erteilt – Aqua Society hält Lizenzrechte an Verfahren zur Energie-Umwandlung

10. November 2007


Europäisches Patent erteilt -
Aqua Society hält Lizenzrechte an Verfahren zur Energie-Umwandlung

Herten. – Das Europäische Patentamt (EPA) in München hat für ein „Verfahren zur Umwandlung von Wärmeenergie in mechanische Energie mit einer Niederdruck-Entspannungsvorrichtung“ ein europäisches Patent erteilt, an dem die Aqua Society GmbH die Lizenzrechte hält. Die Europäische Patentschrift EP 1 702 140 B1 wurde unter dem Patentblatt 2007/34 veröffentlicht.  

Der Patentinhaber kann die oben erläuterten Rechte bei Verletzung seines Patents vor Gericht im Zivilprozess gegen den Verletzer durchsetzen.

Zur schnelleren Durchsetzung seiner Rechte kann der Patentinhaber auch einstweilige Verfügungen beantragen. Die Gerichte gewähren in Patentstreitsachen jedoch häufig nur bei technisch einfachem Sachverhalt und klaren Verletzungsformen eine einstweilige Verfügung im Beschlussweg.[30] Oft werden einstweilige Verfügungen in Patentsachen deswegen zurückgewiesen, weil nach Ansicht des Gerichts der technische Sachverhalt sich für ein Verfügungsverfahren nicht eignet. Wie in allen Fällen der einstweiligen Verfügung kann diese in Fällen besonderer Dringlichkeit ohne rechtliches Gehör für den Antragsgegner erlassen werden. In diesem Fall kann der Antragsgegner durch den Widerspruch die Durchführung einer mündlichen Verhandlung erreichen, in der über die Rechtmäßigkeit der einstweiligen Verfügung zu entscheiden ist. Erweist sich der Antrag nachträglich als unbegründet, hat der Antragsteller dem Antragsgegner gem. § 945 Zivilprozessordnung allen Schaden unabhängig von seinem Verschulden zu ersetzen.

Die vorsätzliche Patentverletzung gemäß § 142 Abs. 1 PatG ist eine Straftat. Daher können strafprozessuale Ermittlungsmaßnahmen wie Haus- und Betriebsdurchsuchungen sowie Kontensperrungen im Einzelfall auf Patentverletzungen gestützt werden. Die strafrechtliche Verfolgung von Patentverletzern ist in der Praxis nur von geringer Bedeutung, da der Patentinhaber oft kein Interesse an einer Strafverfolgung des Patentverletzers hat. Insbesondere muss der Patentinhaber hierzu Vorsatz des Patentverletzers nachweisen. Es sind Tendenzen zu erkennen, gegen Importeure von patentverletzenden Billigkopien aus dem Ausland auch auf diese Weise vorzugehen.

http://de.wikipedia.org/wiki/Patent  

 

Wahrheit beweiskräftig durchsetzen wird.

Dann stürzt das §Unterstellungs-Haus ohne Beweise" wie ein Kartenhaus zusammen.

Das wird am 03.04. eine Freude werden.  

brennt anscheinend auch schon die Bude.
Ich werd ihm mal (natürlich kostenpflichtig) zu Hilfe eilen. Das wird lustig.  

Die Neuheit beurteilt sich nach der beanspruchten Erfindung, das heißt der Kombination aller beanspruchten Merkmale; es ist also unschädlich, wenn einzelne oder alle Merkmale der Erfindung für sich bereits bekannt waren. Denn selbst wenn alle Elemente für sich genommen bekannt gewesen sind, so kann doch ihre Kombination in der konkreten Vorrichtung oder in dem konkreten Verfahren noch unbekannt gewesen sein.  http://de.wikipedia.org/wiki/Patent#Neuheit

 

Wobei musst Du durchhalten?

Die Fakten liegen doch ganz klar vor, man muss nur lesen können.

Dem Engel werden die Flügel gestutzt bis zum 3.04. und schon wird daraus ein schwarzes Bengelchen... es wird mir eine Freude sein an dieser Veranstaltung teilzunehmen.  

dich freuen ;)  

Auch in dieser Kombination "Wälzkolbenmotor + Generator + Dampf" (mehr ist ja an Aquas Energiemodul nicht dran) ist das Verfahren schon lange bekannt. Nix mit Neuheit. Nix mit erfinderischer Leistung.  

Frau Schlau,

träum weiter... aber nur bis 3.04.

Ich habe es Dir die letzten zwei Tage desöfteren geschrieben. Du kannst diese Schlauheiten weiterhin im Sekundentakt posten - es bleibt das was es ist: Nullwert.
Wenn Du nicht glauben willst, dann wirst Du eben noch weiter warten müssen und es durch Taten erleben, was die eeG mit ihren eigenen Entwicklungen macht.  

Behaupten kann jeder, beweisen nur wenige!  

Ich bin mir sicher, dass es einige Aktionäre gibt, die an Tatsachen (z. B. in Bezug auf Patent, Geschäftsgebaren etc.) interessiert sind und im Gegensatz zu Dir auch Fakten objektiv betrachten...

Für Dich und einige andere Herren wird der Tag bestimmt nicht sehr schön werden. Darum heißt der Tag auch - Tag der Erkenntnis und Wahrheit.  

 Dein Humor ist GROSSARTIG !!!!! Sauerland denken die Engel.

 Und Ringelbart