Aqua Society neuer Hype??

Du kannst das Rumspammen sein lassen.

Auch aus dem Patentgesetz http://www.gesetze-im-internet.de/patg/__14.html ergibt sich eindeutig ...

§ 14



Der Schutzbereich des Patents und der Patentanmeldung wird durch die Patentansprüche bestimmt. Die Beschreibung und die Zeichnungen sind jedoch zur Auslegung der Patentansprüche heranzuziehen.  

"...daß die für eine Patenterteilung die Neuheit der Erfindung erfüllt sein muß. "

Und weil das Patentamt diese Neuheit eindeutig bestätigt hat wurde ja das Patent
http://ip.com/patent/EP1702140B1
erteilt!  

ist klar zu sehen: Borealis.

Es ist aber eigentlich ein Streit um des Kaisers Bart. Das ganze Zumüllen des Threads soll suggerieren, es ginge um Patente von Aqua Society. Dabei sind Aqua-Society oder ENVA _nicht_ die Patentinhaber.

Außerdem: Hier geht es um die Aktie der Aqua Society Inc. Der Handel der Aktie wurde mangels testierter Geschäftsberichte eingestellt, nachdem sie gegenüber den Höchsständen über 99 Prozent Kursverlust hatte. Davon soll das Gespamme über nicht Aqua gehörende Patente und die Pöbeleien ablenken.  

in Patentangelegenheiten bitte BM an Dr. Klug Schlau :)

aber Spass beiseite , wichtig ist es jetzt,das Enva und EEG zu einer für die Aktionäre,guten Zusammenarbeit bereit ist !  

wenn das Patentamt die Neuheit bestätigt: "the claimed invention cannot be considered novel or cannot be considered to involve an inventive Step". (LOL)

Tut mir ja leid für dich, aber den Schutzumfang bestimmen die Ansprüche die so eine vernichtende Bewertung nicht bekommen haben (Ansprüche 11 bis 14). Alle anderen Ansprüche sind nur im Zusammenhang mit ihren Konkretisierungen in den Ansprüchen 11 bis 14 wirksam. depatisnet.dpma.de/DepatisNet/depatisnet

 

ist echt ein lustiges Vögelchen :)  

doch mal wo dieser Satz , hinter jedem Anspruch steht !  

Aqua-Society / Enva-Systems haben nach der bei des SEC veröffentlichen Lizenzvereinbarung die alleinigen Nutzungsrechte für die Patente!  

Es ist ein Re-Listing der Aktie geplant: http://www.aqua-society.net/cms/blog/...ezember-2011-an-die-aktionare
Die Aqua Society Inc. plant daher ein sogenanntes Re-Registering an der amerikanischen Börse und daraus folgend auch am deutschen Börsenplatz.  

 

Wer lesen kann ist echt im Vorteil - wer nicht lesen kann oder will sollte als Laie jemanden fragen, der wirklich Ahnung vom Patentrecht hat.

http://ip.com/patent/EP1702140B1

Für dich extra in Deutsch und Englisch:

z. B. Ansprüche 1 + 15:

(German)
1.
Verfahren zur Umwandlung von in einem Verdampfer (6) anfallender Wärmeenergie in mechanische Energie durch Entspannung eines dampfförmigen Arbeitsmittels, das in dem Verdampfer (6) verdampft und in einer Entspannungsvorrichtung (2) entspannt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Entspannungsvorrichtung (2) als Niederdruck-Entspannungsvorrichtung ausgeführt ist, die als Wälzkolbengebläse (2) ausgebildet ist, in dem das Arbeitsmittel entspannt wird und dabei Wärmeenergie in mechanische Energie umgewandelt wird.
15.Entspannungsvorrichtung (2) zur Umwandlung von Wärmeenergie in mechanische Energie durch Entspannung eines dampfförmigen Arbeitsmittels, dadurch gekennzeichnet, dass die Entspannungsvorrichtung (2) als Niederdruck-Entspannungsvorrichtung (2) ausgebildet ist, die als Wälzkolbengebläse (2) ausgeführt ist.

(English)

0.A method of converting heat energy generated in an evaporator (6) to mechanical energy by expanding a vaporous working fluid which evaporates in the evaporator (6) and is expanded in an expansion device (2), characterized in that the expansion device (2) is formed as a low-pressure expansion device which is designed as a roots blower (2) in which the working fluid is expanded and wherein heat energy is transformed to mechanical energy.
0.Expansion device (2) for converting heat energy into mechanical energy by expanding a vaporous working fluid, characterized in that the expansion device (2) is formed as a low-pressure expansion device (2), which is designed as a roots blower (2).  

 

Mir stehen echt die Haare zu Berge, wenn ihr im Patentstreit das wichtigste vergesst.

Um mal von der Patentsituation abzuweichen.
Die Verkaufssituation des EM's ist hier völlig untergegangen, darauf möchte ich nur mal kurz aufmerksam machen:

Ist es normalerweise nicht üblich, das ein Unternehmen, auch wenn es delistet ist, das es News verbreitet um zu zeigen, das Verträge/Verkäufe vollzogen wurden, um damit eine Geschäftstätigkeit vorzuweisen?

Da aus dieser Richtung nichts kommt, ist zu befürchten, das Aqua im Erneuerbaren Energien-Bereich abgehängt wird und vollends den Anschluß verliert. Der Platz an der Sonne ist akut gefährdet. Das Delisting ist mir im Moment egal, ebenso die Patentdiskussion. Beide Bereiche sind nicht die Einnahmequelle zum Fortbestand des Unternehmens.

Darauf wollte ich nur mal kurz aufmerksam machen.
Ansonsten weitermachen, wenn euch die Patente so wichtig sind.  

Es gilt nicht deine laienhafte Interpretation, sondern z. B. § 14 Patentgesetz http://www.gesetze-im-internet.de/patg/__14.html und die Ansprüche im erteilten Patent http://ip.com/patent/EP1702140B1
.

Du kannst ja gerne eine Gesetzesänderung per Petition einreichen, damit das Gesetz deinen Wünschen angepasst wird ;)  

Daher wird es ja auch wie angekündigt die Infoveranstaltung geben.

Da werden dann bestimmt den Aktionären all diese Fragen gerne beantwortet werden.

Leider bist du ja kein Aktionär mehr (lt. eigenem Posting) und wirst so die Antworten leider nicht live hören können. ;)

http://www.aqua-society.net/cms/blog/...ezember-2011-an-die-aktionare  

die infoveranstaltung findet nur deswegen statt weil Aqua delistet wurde und die Aktionäre deswegen wütend sind. Herten wird trotz alledem in der Lage sein per news Verkaufserfolge zu verkünden.

Auch wenn ich kein Aktionär zur Zeit bin. Das Ergebnis der Veranstaltung wird von seiten Aqua sowieso veröffentlicht. Das nennt man Transpararenz.  

Informationen, die auf dieser Veranstaltung gegeben werden.
Du wirst bestimmt überrascht sein.  

mit "Behauptungen" ohne jeden einzigen Beweis!

Da ist ja eine "Glaskugel" beweiskräftiger ;)

Dies http://www.ariva.de/forum/...-neuer-Hype-376069?page=420#jumppos10519 kann er einfach nicht widerlegen!  

In beiden Dokumenten stehen die kompletten Ansprüche 1 - 19.

Trotz des Internation Search Reports von 2005 wurde das Patent 2007 mit allen Ansprüchen erteilt!

http://depatisnet.dpma.de/DepatisNet/...9&pdfpage=1&xxxfull=1

http://depatisnet.dpma.de/DepatisNet/...&pdfpage=16&xxxfull=1  

"Ist es normalerweise nicht üblich, das ein Unternehmen, auch wenn es delistet ist, das es News verbreitet um zu zeigen, das Verträge/Verkäufe vollzogen wurden, um damit eine Geschäftstätigkeit vorzuweisen?"

Ja, das ist üblich, zumindest bei solchen Firmen, die sowas wie Verträge/Verkäufe oder Geschäftstätigkeit vorweisen können. Daß da aus Herten nichts neues zu hören ist, ist ja deutlich genug.
Meine Glaskugel sagt mir, daß die nächste transparente Information zu Aqua vom Gericht kommen wird.  

Du solltest deine "Glaskugel" wegen falscher Weissagungen entsorgen.

Du konntest nicht eine der Patent-Weissagungen durch Beweise belegen.

So war z. B. der Internal Search Report aus 2005 bei der internationalen Anmeldung bekannt.

Trotzdem wurde 2007 das europäische Patent ohne Einschränkungen erteilt!

http://www.ariva.de/forum/...-neuer-Hype-376069?page=420#jumppos10524  

http://www.sec.gov/about/forms/form15.pdf

Jetzt noch 1 und 1 zusammenzählen, und dann weiss man, was Aqua plant zu versuchen.

http://www.ariva.de/news/...iety-Inc-vom-Dezember-2011-an-die-3922766  

Selbst das US-Patent http://ip.com/patent/US7726128 wurde in Kenntnis des Internal Search Reports aus dem Jahr 2005 am 01-Jun-2010 uneingeschränkt erteilt!  

wird im Zuge der Patentprüfung erstellt ! Je nach Ergebnis,wird daraus ein Patent oder die Patentanmeldung,wird abgelehnt .  

das weiss man doch 1 und 1 sind 2 !

Unglaublich diese dummen Fragen :)