Immigranten haben die Pflicht sich zu integrieren
http://www.welt.de/wirtschaft/article147622502/...uererhoehungen.html
ist ja in Schweden auch nur zur Hälfte geglückt, der Rest belastet die Sozialsysteme
und der Vorschlag von Schäuble, Hartz IV für diese zu reduzieren, stösst ja auf Widerstand bie den Grünen und der SPD
Auch die Krankenkassen werden nächstes Jahr wieder gewaltig erhöhen müssen
http://www.welt.de/wirtschaft/article147608982/...-Ausbildung-ab.html
http://www.sueddeutsche.de/muenchen/dachau/...-asylbewerber-1.2684227
hier die Begründung der einzelnen Passagen
http://www.sueddeutsche.de/politik/...ngeld-mehr-polizisten-1.2677769
Meidinger, dessen Organisation rund 90.000 Gymnasiallehrer vertritt, fordert deshalb eine Quotierung......Migrantenkinder sofort und unvorbereitet in Regelklassen zu schicken habe sich als grundlegenden Fehler erwiesen... Nach seinen Angaben sind bis zu 25.000 Lehrer nötig, um den Zustrom von Flüchtlingskindern zu bewältigen.
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/...ulklassen-a-1057868.html
Auf die Details werde sich die Viségrad-Gruppe bei ihrem traditionellen Treffen vor dem EU-Gipfel einigen. Eine engere Absprache mit Brüssel habe nicht stattgefunden.
http://www.spiegel.de/politik/ausland/...z-der-grenzen-a-1057817.html
Soforteinsatzteams der EU-Grenzschutzbehörde Frontex sollen in Risikofällen zur Grenzsicherung entsandt werden, um "umgehend und entschlossen" handeln zu können.
Technologische Entwicklungen zur Grenzsicherung sollen umfassend genutzt werden.
Die Einrichtung von Hotspots, in denen Asylsuchende per Fingerabdruck registriert werden, soll beschleunigt werden.
Noch in diesem Jahr soll eine spezielle Rückführungsstelle helfen, abgelehnte Asylbewerber schneller in ihre Heimatländer abzuschieben. Drittstaaten sollen einen europäischen Passierschein akzeptieren, damit Rückführungen zusätzlich erleichtert werden.
Die Heimatländer von Flüchtlingen sollen mit "umfassenden und maßgeschneiderten Anreizmaßnahmen" dazu bewegt werden, abgelehnte Asylbewerber zurückzunehmen. Mit anderen Worten: Geld für die Rücknahme von Flüchtlingen, oder, wie es in dem Entwurf heißt: "mehr für mehr".
Flüchtlinge sollen schon in Krisenregionen besser versorgt werden und Zugang zu Bildung und Beschäftigung bekommen - damit sie erst gar nicht nach Europa aufbrechen.....
http://www.spiegel.de/politik/ausland/...z-der-grenzen-a-1057817.html
225 Millionen ,die zugesagt wurden fehlen bei Bekämpfung der Fluchtursachen und beim syrischen Flüchtlingsfonds sind von 500 Millionen lediglich 8 Millionen eingegangen
Die Verteilung der 160000 Flüchtlinge hat am 7.Oktober begonnen mit 21 Flüchtlingen.Beim Afrika-Fonds seien sogar nur neun Millionen der zugesicherten 1,8 Milliarden Euro eingegangen. Der EU-Asylagentur seien 347 zusätzliche Beamte zugesagt worden. "Bis jetzt", meint Juncker, "haben die Mitgliedstaaten 81 Mann geschickt."
http://www.spiegel.de/politik/ausland/...z-der-grenzen-a-1057817.html
Für Christian Bernreiter (CSU), den Präsidenten des bayerischen Landkreistags und Landrat von Deggendorf, ist es nur eine Frage von Wochen, bis das Aufnahmesystem in den Grenzlandkreisen kollabiert. "Wir können nicht mehr", sagt Bernreiter. Landräte und Oberbürgermeister von Passau bis Traunstein sehen das ähnlich.... Schon jetzt spielen Landräte mit dem Gedanken, den nächsten Flüchtlingsbus vor das Kanzleramt nach Berlin zu schicken.
Bernreiter betonte auf dem dreistündigen Treffen in Deggendorf, die Plätze für die Unterbringung würden selbst dann nicht reichen, wenn man alle Schulturnhallen belegen würde. Bayern habe bis Ende August 120 000 Unterkunftsplätze geschaffen, die selbe Zahl müsste man bis zum Jahresende noch einmal aufbringen.
Seehofer sagte, er übernehme nicht die Verantwortung, die läge bei der Bundespolitik.....
http://www.sueddeutsche.de/bayern/...wir-koennen-nicht-mehr-1.2693069
http://www.sueddeutsche.de/politik/...-regelrecht-abgeladen-1.2694197
...der Kanzlerin eilten am entschlossensten nicht die eigenen Leute zu Hilfe und auch nicht der Koalitionspartner SPD, sondern die Grünen. Vorher allerdings kamen aus der Linken Töne, wie sie zuletzt eher von Konservativen zu hören waren - und von Leuten, die fürchten, Deutschland sei den vielen Flüchtlingen nicht gewachsen. Die Fraktionschefin der Linken warnte, die Zustände in den Kommunen könnten die Menschen überfordern.....
wie immer brillant formuliert
Es gibt kein links oder rechts und kein rot oder schwarz mehr.
http://www.welt.de/politik/deutschland/...linge-abschrecken-will.html
Ich höre in letzter Zeit oft den Satz "Zäune können die Flüchtlinge nicht aufhalten". Ein Blick nach Spanien belegt das Gegenteil. Es ist schon erstaunlich, dass ausgerechnet das EU-Land das aufgrund seiner geographischen Lage die schlechtesten Voraussetzungen hat dies am besten löst!
Natürlich machen Grenzbefestigungen nicht überall Sinn. Es ist unsinnig, wenn Ungarn im Süden einen Zaun baut, der ein paar Meter weiter im Westen umgegangen wird. Ein Zaun zwischen D und Österreich wäre vollkommener Schwachsinn.
Das macht nur an den Aussengrenzen Sinn. Selbstverständlich kann das auch nur ein Lösungsansatz sein. Nur auf Einmauern setzen wird nicht klappen.
Zaun ist nicht gleichbedeutend mit Stacheldrahtzaun zu verstehen. Es geht um die Absicherung der Grenze - den muss man mit einem "Zaun" schützen.
Bei den griechischen Inseln und Italien wäre der "Zaun" dann die Küstenwache, der Flüchtlinge vor Betreten der EU zurück weist. Wobei dies nur bei den griechischen Inseln funktionieren würde. Vor der italienischen Küste nach Nordafrika ist das unmöglich da a) viel zu gross und b) in ein Krisengebiet wie Libyen man niemand zurück schicken kann.
Allerdings wäre schon viel geholfen, wenn man den Strom auf die griechischen Inseln erheblich eindämmen könnte. Dort kommen wesentlich mehr Menschen an als in Italien.
http://www.welt.de/vermischtes/article147668629/...-dem-Schulhof.html
Dei Angeklagten Aziz A.,Emre Y., Emre B. und Samir B. tragen Sneaker,enge Jeans, schwarze Hemden, drei unter 21 Jahre alt, drei in Tübingen geboren ,...hinten im Saal sollen sich die Freunde der Männer versammelt haben. Boris Palmer ,der Bürgermeister, weist daraufhin, dass Tübingen im Grunde eine sehr sichere Stadt sei....
Das kann ich nur bestätigen, zumindest für die Vergangenheit bis 1990, aber da waren die Täter auch 15 Jahre jünger und Migranten deutlich weniger, es gab mehr Griechen und Italiener in der Gegend und mehr in Reutlingen als in der Universitätsstadt.....
http://www.welt.de/debatte/kommentare/...b-kaempft-um-Lufthoheit.html
na dürft Ihr gerne mal lesen, da es sehr einseitig ist
ganz zum Schluss kommt ein vernünftiger Satz, wie ihn wohl jeder unterstreichen kann:Jenseits von Humanitätstrunkenheit und Willkommenseuphorie findet sich auch bislang Undenkbares zum Beispiel die Forderung nach einer Obergrenze, eine Reform des Asylparagraphen im Grundgesetz...Wer Alternativen aus dem Licht der öffentlichen Debatte verbietet, sorgt dafür, dass sie im Dunkeln gesucht werden.
Auch das ist ja nicht neu:de Maiziere hat es gefordert. die CSU schon lange und Kubicki Vize der FDP heute auch in der Welt
Einfache Lösung: wer ohne gültiges Visum kommt, gilt als illegaler Einwanderer. Er bekommt keine Sozialleistungen.
Das würde sich schnell herumsprechen. Die Flüchtlinge sind ja per Smartphone vernetzt.
Die einzige Möglichkeit ist, sich VOR ORT ein Visum zu besorgen, also in den Botschaften und Konsulaten in Syrien, Irak, Türkei usw.
FDP-Vize Kubicki im Interview
25 von 28 EU-Staaten machen eine völlig andere restriktivere Politik. Das ist auch nicht menschenrechtswidrig.Und wir wundern uns, dass alle Flüchtlinge zu uns wollen.Wenn Frau Merkel so weitermacht, erreicht sie das Jahr 2017 nicht mehr.Wenn die Landtagswahlen im März nicht gut ausgehen, wird die Union sich nach einer Alternative umsehen...
Wir müssen wirklich überlegen, ob wir den Nachzug auf ein Minimum begrenzen; auf Ehepartner nach mindestens einem Jahr Ehe und gemeinsame Kinder
http://www.wiwo.de/politik/deutschland/...chtlingshilfe/12452172.html
The European Commission will release €2 billion to Greece in the coming days to help the country manage the current migration crisis and the upgrade its public administration system, a top Commission source told MNI Friday. zerohedge,com
http://www.keeptalkinggreece.com/2015/10/16/...e-keeps-more-refugees/
Die Türkei verlangt inzwischen schon 3 Milliarden
http://www.faz.net/aktuell/politik/...renze-zu-kroatien-13860439.html