Soll/Darf die Türkei EU-(Voll-)Mitglied werden?
Über die DDR wird gelästert was die uns die Rentenkassen leergeräumt haben ,das waren und sind immer Deutsche ,was man von den Russen nicht immer behaupten kann.
Dazu kommt noch das die vor gewalttaten nicht zurückschrecken ,Einbrüche ohne ende ,immer hört man Osteuropäisches Dialekt.Sollte keine Hetze sein sondern sind wahre Tatsachen.
Optionen
Wenn ich Mitglied einer Partei wäre, die eine Quotilde als Vorsitzende hat, würde mein Blindenhind gar heftigst aufjaulen.
In Nordirland werden immer noch mal zivilisierte Nordiren von zivilisierten Nordiren in die Luft gebombt. In Spanien macht es die Baskische "Freiheitstruppe" (ich meine jetzt nicht das Zugattentat zuletzt). Im Mutterland der Freiheit bomben ab und zu mal US-"Patrioten" Staatsgebäude mit Kindergärten drin in die Luft.
Oh ja, die Auto-Bombe ist inzwischen zum gängigen Waffensystem geworden.
Wundert es, das Islamisten diese Waffe auch verwenden. Gerade für die ist es sogar die einzige Waffe die sie einsetzen können. Die Palästineser, die Iraner, Iraker, Syrer, Kurden ..... haben weder das nötige Kleingeld noch die technische Möglichkeit M1 Panzer, Tarnkappenbomber mit Laserwaffen, Flugzeugträger und so weiter zu bauen/kaufen.
Daher bleibt diesen Ländern eben nur die preiswertere Variante an Mordwerkzeug.
Und Ebola, super, jeder Moslem will uns damit umbringen, klaro.
Nur wer hat diese Waffensysteme, Antrax, Ebola, und wie die ganzen Viren und chemie Waffen alle heißen, entwickelt, in Massen gelagert. Zufälligerweise das zivilisierte Abendland incl. USA an der Spitze.
Wie war das nach dem 11.Sept. , war da nicht ein hoher US Forscher des Militärs, der in USA die Antraxbriefchen verschickt hat, gemordet hat und das dann den Moslems in die Schuhe schieben wollte. Hat er gemacht, um mehr Geld für die weitere Entwicklung solcher B-Waffen zu bekommen vom Senat. Oh ja, der Westen ist zivilisiert und das Morgenland alles nur heimtückische Bombenleger.
Wenn der Westen keine Autobomben im Morgenland verwendet, dann doch nur deshalb, weil man es nicht nötig hat, man schickt gleich Tarnkappenbomber, Flugbomben vom sicheren Träger weit weg, und dann mal eben 200000 bis an die Zähne mit Hightec ausgerüstete Kampf- und Mordmaschinen und erobert einfach das ganze Land und macht Gegner die nix haben ausser einer rostigen Kalaschnikov gleich zu Tausenden wie beim Tontaubenschiessen platt.
Ja Ja Hungerhahn, Bomben hat der Westmensch nicht gelegt in islamischen Ländern, da magst du Recht haben, aber dann erobert man die Ölvorräte eben einfach ganz.
Die Briten im Irak vor über 80 Jahren schon mal, jetzt die Amis erneut. Der Iran wurde schon mal von westliche Truppen für die Ölförderung erschlossen. In Saudi-Arabien sind westliche Truppen zum Schutz der Ölförderung, in den Emiraten auch. In Tchechenien geht es eigentlich auch nur ums Öl. Diese Liste könnte man fast beliebig weiter führen.
Nur eines wird man darin nicht finden. Moslemische Schutztruppen die die Ölgebiete in Texas oder Alaska schützen. Oder die Nordseevorkommen.
Ja Kiwii, das Öl im Boden vom Irak gehört eindeutig den Iraker, das unter dem Iran den Iranern und so weiter. Die Amis sagen ja auch, das die Bodenschätze unter ihrem Boden ihnen gehören. Oder darf da jeder Moslem mal einfach hingehen und nach Gold graben und es einfach mitnehmen ? Und wir behaupten ja auch, das die Kohle unter deutschem Boden dem Deutschen Staat gehört.
Wenn das Öl im Irak den Irakern gehört, dann können sie auch damit machen was sie wollen, fördern und verkaufen oder einfach im Boden lassen. Das ist eindeutig ihre Sachen.
Aber das hat der Westen noch nie akzeptiert, was die Iraker, Iraner, Saudis, Pakistaner .... nicht freiwillig hergeben, das wird eben mit Gewalt genommen.
DAS ist die Zivilisation der Bushs, Blairs, Kiwiis, Hungerhühner und SL's.
Ja, sagt ruhig, ich wäre benachteiligt, hätte ein beschränktes Weltbild. Ihr aber habt nicht nur Holzlatten vorm Kopf, bei euch ist es schon eine Stahlbetonummantelung
eurer Birnen.
Pieter
kann nichts ganz Gerades gezimmert werden."
Pieter, ich maße mir nicht an, über das Weltbild anderer hier zu urteilen; dafür kennen wir uns zu wenig.
* Grundform:
„Der kategorische Imperativ ist ... nur ein einzelner:
Handle nur nach derjenigen Maxime, durch die du zugleich wollen kannst, daß sie
ein allgemeines Gesetz werde."
* Formale Vorstellungsart:
„Der allgemeine Imperativ der Pflicht könnte auch so lauten:
Handle so, als ob die Maxime deiner Handlung durch deinen Willen zum allgemeinen Naturgesetze werden sollte."
* Allgemeine Vorstellungsart:
„Handle so, daß du die Menschheit, sowohl in deiner Person als in der Person eines jeden anderen, jederzeit zugleich als Zweck, niemals bloß als Mittel brauchst."
* Vorstellungsart der vollständigen Bestimmung der Maximen:
„Handle nach der Maxime, die sich selbst zugleich zum allgemeinen Gesetze machen kann."
„Handle nach Maximen, die sich selbst zugleich als allgemeine Naturgesetze zum Gegenstand haben können."
KANT hat wenig später alle diese Formulierungsansätze als „Grundgesetz der reinen praktischen Vernunft" zusammengefasst:
„Handle so, daß die Maxime deines Willens jederzeit zugleich als Prinzip
einer allgemeinen Gesetzgebung gelten könne."
Hans REINER betont die Strenge dieses Imperatives:
„Denn es wird ... von mir verlangt, dass ich jede Handlung unterlasse, von der ich nicht wollen kann, dass nach dem in ihr enthaltenen Grundsatz (Maxime) alle handeln."
Als Leitlinie für die Handlungen des täglichen Lebens mag all das zu „philosophisch" sein. Dennoch ist einsichtig: Der Kategorische Imperativ verbietet jedes Handeln, von dem man nicht wollen kann, dass nach demgleichen Prinzip alle handeln. Mithin gibt es eine schlichte Fassung, die sich jederzeit bei Entscheidungen ins Bewusstsein rufen lässt:
„Stell dir vor, alle wollten so handeln wie du jetzt -
wären die Folgen erträglich?"
Das sind die Amis und die Briten, die dort engangiert sind. Vielleicht noch ein paar unbelehrbare Lakaien (Polen, Ukraine, etc.)
Die, und nicht wir sind die Buhmänner.
Wenn Du fragst: "Und solche Abendländer maßen sich hier an über Türken zu richten ?", kann ich dazu nur sagen: "Ja, wir schon, die Amis nicht." Du liegst mit Deiner schematischen Kritik völlig neben der Sache.
Es geht darum, ob die Türkei Vollmitglied der EU wird, nicht ob sie 51. Bundesstaat der USA wird.
Eierkennzeichnung
- aktueller Stand und weitere Entwicklungen –
Inhaltsverzeichnis
Wesentliche Änderungen in den Vermarktungsnormen für Eier
Rechtliche Grundlagen
Obligatorische Kennzeichnungselemente
Fakultative Kennzeichnungselemente
Kennzeichnung von Haltungsform und Herkunft sowie Erzeugercode
Wesentliche Änderungen in den Vermarktungsnormen für Eier
ab dem 1. Januar 2004:
-§Obligatorische Angabe der Haltungsform für Eier der Güteklasse A auf der Verpackung.
-§Obligatorischer Erzeugercode mit Angaben zu Haltungsform und Herkunft auf den Eiern der Güteklasse A.
-§Stempelung der Eier mit dem Erzeugercode entweder im Legebetrieb oder spätestens in der ersten Packstelle.
-§Fakultative Angabe des Verbraucherhinweises „Ursprung der Eier: siehe Stempel auf dem Ei“ auf der Verpackung. Hierdurch Vermeidung möglicher Missverständnisse, wenn Packstelle und Legebetrieb nicht im gleichen Mitgliedstaat liegen.
-§Obligatorische Kennzeichnung von Eiern der Güteklasse A aus Drittstaaten, die keine den EU-Regelungen vergleichbaren Haltungsanforderungen haben, mit der Angabe „Nicht-EU-Norm“ und dem Herkunftsland auf dem Ei. Die Eier sind bereits im Exportland zu stempeln.
-§Mindestens einmal jährliche Kontrolle aller Legebetriebe und Packstellen.
-§Zusammenfassung der bisherigen Güteklassen B und C zu der neuen Güteklasse B. Güteklas-se B bzw. „Eier zweiter Qualität oder deklassiert“ sind für gemäß der RL 89/437/EWG zuge-lassene Unternehmen der Nahrungsmittelindustrie und Nicht-Nahrungsmittelindustrie be-stimmt.
-§Gewaschene Eier (bisher Güteklasse B) dürfen für einen Übergangszeitraum von drei Jahren weiterhin als Konsumeier vermarktet werden. Sie müssen entsprechend als „gewaschene Eier“ gekennzeichnet werden und alle Anforderungen der Güteklasse A erfüllen. Sie dürfen nur in dem Mitgliedstaat vermarktet werden, in dem sie in einer dafür zugelassenen Anlage gewa-schen wurden. In Deutschland dürfen „gewaschene Eier“ nicht vermarktet werden.
spätestens ab 1. Januar 2005:
-§Umstellung der Packstellennummern. Die bisherige Kennung „2“ für Deutschland wird durch „DE“ ersetzt.
ab 1. Juli 2005:
-§Auch Direktvermarkter müssen ihre Eier, die sie auf Wochenmärkten vermarkten, mit dem Erzeugercode stempeln, so dass spätestens ab diesem Datum alle auf Wochenmärkten verkauften Eier mit dem Erzeugercode gestempelt sein müssen.
Rechtliche Grundlagen
Die Kennzeichnung der Eier ist EU-weit in den Vermarktungsnormen für Eier geregelt:
-§Verordnung (EWG) Nr. 1907/90 des Rates über bestimmte Vermarktungsnormen für Eier, zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2052/03 vom 17. November 2003.
-§Verordnung (EWG) Nr. 2295/03 der Kommission vom 23. Dezember 2003 mit Durchfüh-rungsvorschriften zur Verordnung (EWG) Nr. 1907/90 des Rates über bestimmte Vermark-tungsnormen für Eier.
Die Vermarktungsnormen regeln die Kennzeichnung der Eier abschließend, d. h. die Eier dürfen keine anderen als die dort vorgesehenen Zeichen tragen. Ermächtigungen für weitergehende nati-onale Vorschriften sind nicht vorgesehen.
Die nationale Verordnung über Vermarktungsnormen für Eier regelt daher im Wesentlichen nur die Bewehrung von Verstößen gegen die Vermarktungsnormen als Ordnungswidrigkeiten.
Geltungsbereich
Die Vermarktungsnormen gelten nur für Hühnereier. Sie gelten nicht für Eier, die der Erzeu-ger selbst auf der Hofstelle, auf einem örtlichen öffentlichen Markt – ausgenommen Auktions-märkte – oder im Verkauf an der Tür unmittelbar an den Endverbraucher zum Eigenbedarf abgibt, sofern die Eier aus der Erzeugung dieses Erzeugers stammen, unverpackt sind und nicht von den Angaben der Güte- und Gewichtsklassen Gebrauch gemacht wird.
=> §Die Ausnahme für Direktvermarkter auf örtlichen öffentlichen Märkten läuft aus, ab dem 1. Juli 2005 sind auch diese Eier mit dem Erzeugercode zu stempeln.
Die Klassifizierungs- und Kennzeichnungsvorschriften gelten nicht für Eier, die zur Verar-beitung an gemäß der Richtlinie 89/437/EWG (Eiprodukte-Richtlinie) zugelassene Unternehmen der Nahrungsmittelindustrie sowie der Non-food-Industrie geliefert werden.
Die Vorschriften der Vermarktungsnormen gelten auch für Eier aus ökologischer Erzeugung. Zusätzlich ist auf der Verpackung für Eier aus ökologischer Erzeugung entsprechend der EG-Öko-Verordnung die Codenummer oder der Namen der Öko-Kontrollstelle anzugeben.
Anforderungen an die Kennzeichnung
Die Kennzeichnung ist grundsätzlich auf der Außenseite der Verpackung in deutlich sichtbarer und leicht lesbarer Druckschrift anzubringen. Im Lose-Verkauf sind die Angaben auf einem Schild auf oder neben der Ware oder einem Begleitzettel anzugeben. Im Übrigen gelten die all-gemein gültigen rechtlichen Regeln des Lebensmittelrechts zum Schutz der Verbraucher vor Täu-schung und Irreführung.
Die folgende Darstellung bezieht sich vorrangig auf die Kennzeichnung von Eiern der Güteklasse A. Für Eier der Güteklassen B und C gelten abweichende Kennzeichnungsregeln, auf die im Einzelfall gesondert eingegangen wird.
Obligatorische Kennzeichnungselemente
auf der Verpackung
-Güteklasse §
-§Klasse A oder „frisch“: Eier dürfen weder gewaschen noch anderweitig gereinigt, nicht haltbar gemacht oder gekühlt werden, „normale“ Konsumeier für private Haushalte.
-§„gewaschene Eier“ (bisher Güteklasse B) sind nur für einen Übergangszeitraum von drei Jahren zugelassen. Sie müssen alle Anforderungen der Güteklasse A erfüllen. Sie dürfen nur in dem Mitgliedstaat vermarktet werden, in dem sie in einer dafür zugelassenen Anlage gewaschen wurden. Hiervon sind nur S und NL betroffen.
-§Klasse B oder „Eier zweiter Qualität oder deklassiert“ (bisher Güteklasse C) sind für ge-mäß der RL 89/437/EWG zugelassene Unternehmen der Nahrungsmittelindustrie und Nicht-Nahrungsmittelindustrie bestimmt.
Kriterien für die Einteilung in die Güteklassen sind der Zustand der Schale und Kutikula, der Luftkammer, des Eiklars, des Dotters, des Keims sowie der Geruch des Eis.
-§Angabe der Haltungsform für Eier der Güteklasse A
-Gewichtsklasse §
- XL §Sehr groß 73 g und darüber
- L Groß §63 g bis unter 73 g
- M Mittel §53 g bis unter 63 g
- S Klein §unter 53 g
-§Das Mindesthaltbarkeitsdatum (MHD) darf 28 Tage nach dem Legen nicht überschreiten. Nach dem 18. Tag sind die Eier im Handel auf eine Temperatur von + 5°C bis + 8°C zu küh-len. Letztes Verkaufsdatum ist der 21. Tag nach dem Legen. Bei Eiern der Güteklasse B ist statt des Mindesthaltbarkeitsdatums das Verpackungsdatum anzugeben.
-§Zusätzlich ist auf der Verpackung folgender Verbraucherhinweis anzubringen: „Verbrau-cherhinweis: bei Kühlschranktemperatur aufbewahren – nach Ablauf des Mindesthaltbar-keitsdatums durcherhitzen“
-§Name, Anschrift und Kennnummer der Packstelle
-§Zahl der verpackten Eier
auf dem Ei
-§Erzeugercode, aus dem sich Haltungsform und Herkunft ableiten lassen
Fakultative Kennzeichnungselemente
auf der Verpackung
-§Verbraucherhinweis „Ursprung der Eier: siehe Stempel auf dem Ei“
-§Angaben zur Art der Fütterung der Legehennen
-§Angabe des Ursprungs der Eier (Herkunft)
Angabe der Haltungsform für Eier der Güteklasse B
- Legedatum §
-§ empfohlenes Verkaufsdatum, maximal 21. Tag nach dem Legen
-§„Extra“ bzw. „Extra frisch“ für Eier der Güteklasse A bis zum siebten Tag nach dem Verpa-cken bzw. dem neunten Tag nach dem Legen
-Verkaufspreis §
-§Betriebsführungscode des Einzelhandels
-§ein oder mehrere Daten zur zusätzlichen Unterrichtung des Verbrauchers
-§Angaben oder Symbole zur Förderung des Verkaufs von Eiern, sofern diese Angaben und Symbole und die Art und Weise ihrer Anbringung nicht geeignet sind, den Käufer irrezufüh-ren
auf dem Ei
-Mindesthaltbarkeitsdauer §
-§weitere Daten zur Unterrichtung der Verbraucher
-Güteklasse
-Gewichtsklasse
-Haltungsform §
-§Nummer der Packstelle
-§Name oder Firmenbezeichnung der Packstelle, Firmenzeichen oder Warenzeichen
Kennzeichnung von Haltungsform und Herkunft sowie Erzeugercode
Haltungsform
Die Angabe der Haltungsform der Legehennen ist ab dem 1. Januar 2004 obligatorisch. Bei verpackter Ware hat die Kennzeichnung auf der Verpackung im Wortlaut (z.B. Eier aus Käfighal-tung) zu erfolgen. Im Lose-Verkauf erfolgt die Kennzeichnung auf dem Ei durch den Erzeugerco-de und zusätzlich – fakultativ – in Kurzform.
Seit dem 1. Januar 2002 gibt es in der konventionellen Legehennenhaltung nur noch drei Hal-tungsformen (in der Klammer Kurzform für fakultative Kennzeichnung auf dem Ei):
-§Eier aus Freilandhaltung (Freiland)
-§Eier aus Bodenhaltung (Boden)
-§Eier aus Käfighaltung (Käfig)
Bei den Anforderungen der Haltungsformen wird soweit wie möglich auf die Richtlinie 1999/74/EG (Legehennenhaltungsrichtlinie) Bezug genommen. Zusätzlich sind bei der Freiland-haltung 4 m2 Auslauf pro Huhn vorgeschrieben. Diese Fläche muss den Legehennen jederzeit zur Verfügung stehen. Der Auslauf ist auf eine Entfernung von 350 m um den Stall, bei gleich-zeitiger Verpflichtung zur Schaffung von Unterschlupfmöglichkeiten, begrenzt worden. Daneben ist auch die Möglichkeit einer Rotation des Auslaufs vorgesehen. In diesem Fall müssen je Legehenne mindestens 10 m2 während der Lebensdauer des Bestandes bei gleichmäßigem Zu-gang zur Gesamtfläche zur Verfügung stehen, davon müssen mindestens 2,5 m2 pro Huhn im zur Zeit benutzten Gehege zur Verfügung stehen.
Daneben gibt es Eier aus ökologischer Erzeugung, die gemäß EG-Öko-Verordnung erzeugt werden müssen. Die Mindestanforderungen entsprechen quasi denen der Freilandhaltung.
Herkunft
Die Angabe der Herkunft (Ursprungs- bzw. Mitgliedsstaat, in dem sich der Legebetrieb befin-det) des Eis auf der Verpackung ist sowohl derzeit als auch nach dem 1. Januar 2004 fakultativ.
Ab dem 1. Januar 2004 sind jedoch alle Eier der Güteklasse A obligatorisch mit einem Erzeu-gercode zu stempeln, so dass der Verbraucher neben der Haltungsform auch die Herkunft des Eis unmittelbar auf dem Ei erkennen kann.
Drittlandsregelung
Ab dem 1. Januar 2004 sind auch alle aus Drittstaaten importierten Eier der Güteklasse A obli-gatorisch mit dem Erzeugercode zu stempeln. Sofern die Drittstaaten keine den EU vergleichba-ren Haltungsanforderungen haben, müssen sie mit der Angabe „Nicht-EU-Norm“ und dem Her-kunftsland gekennzeichnet werden. Die Eier sind bereits im Exportland zu stempeln. Im Übrigen gelten die allgemein gültigen Kennzeichnungsregeln auch für Importeier.
Erzeugercode auf dem Ei
Ab dem 1. Januar 2004 ist jedes Ei der Güteklasse A mit einem Erzeugercode zu stempeln, aus dem die Art der Legehennenhaltung abgeleitet werden kann.
Der Erzeugercode hat folgenden Aufbau:
1.§Code für das Haltungssystem
0 §Ökologische Erzeugung
1 Freilandhaltung §
2 Bodenhaltung §
3 Käfighaltung
§
2.§Code des Registrierungsmitgliedstaats (Herkunft)
§zwei Buchstaben für den Mitgliedstaat, z. B.:
AT Österreich §
BE Belgien §
DE Deutschland §
NL Niederlande
§
3.§Identifizierung des Betriebs
Jeder Mitgliedstaat richtet ein System ein, mit dessen Hilfe den zu registrierenden Betrieben eine individuelle Nummer zugewiesen wird. Es können weitere Stellen angefügt werden, um einzelne Bestände/Ställe zu identifizieren.
Beispiel: 1-DE-0212341
§
1 §Haltungsform Freilandhaltung
DE §Herkunft Deutschland
0212341§Betriebsnummer, wobei die beiden ersten Stellen das Bundesland
§die dritte bis sechste Stelle den Betrieb und in diesem Beispiel die
§siebte Stelle den jeweiligen Stall identifiziert.
Der Erzeugercode auf dem Ei bietet die Möglichkeit einer eindeutigen Kennzeichnung von Hal-tungsform und Herkunft.
Packstellennummer
Die derzeit zugelassenen Packstellen dürfen ihre bisherige Packstellennummer noch bis zum 31. Dezember 2004 weiter verwenden. Bis dahin müssen die bisherigen Packstellennummern durch eine neu zu vergebende Packstellennummer ersetzt werden. Die neu zugeteilte Packstellen-nummer kann bereits ab der Zuteilung verwendet werden. Spätestens ab dem 1. Januar 2005 sind nur noch die neu zugeteilten Packstellennummern gültig.
Die neue Packstellennummer wird folgendes Aussehen haben:
Beispiel: §DE-011234 (alt: 201-1234)
-§Das „DE“ ersetzt die bisherige Kennung „2“ für Deutschland.
-§Die ersten beiden Stellen der Ziffernfolge (im Beispiel „01“) stehen für das jeweilige Bundesland, in dem sich die Packstelle befindet. Hier kann es in einigen Bundesländern zu einer Änderung gegenüber der alten Packstellennummer kommen, da mit dieser Umstel-lung eine Angleichung an die Nummerierung der Bundesländer vorgenommen wird, die bei der Registrierung der Legehennenbetriebe (Erzeugercode auf dem Ei) und im Veteri-närbereich verwendet wird.
Die Bundesländer haben folgende Kennung:
01 = Schleswig Holstein 09 = Bayern
02 = Hamburg 10 = Saarland
03 = Niedersachsen 11 = Berlin
04 = Bremen 12 = Brandenburg
05 = Nordrhein-Westfalen 13 = Mecklenburg-Vorpommern
06 = Hessen 14 = Sachsen
07 = Rheinland-Pfalz 15 = Sachsen-Anhalt
08 = Baden-Württemberg 16 = Thüringen
-§Die dritte bis sechste Stelle der Ziffernfolge (im Beispiel „1234“) ist die laufende Nummer der Packstelle im jeweiligen Bundesland. Diese „Betriebs“nummer ändert sich durch die Umstellung grundsätzlich nicht, die Betriebe behalten grundsätzlich ihre alten Nummern.
-§Der Bindestrich wird zukünftig zwischen dem „DE“ und der Ziffernfolge stehen. Auch hiermit erfolgt eine Angleichung der Packstellennummer an den Erzeugercode auf dem Ei.
Der Spitzenkandidat der CDU Deutschlands für die Europawahl, der Vorsitzende der EVP-ED-Fraktion im Europäischen Parlament, Hans-Gert Pöttering, erklärte nach dem Treffen des EU-Türkei Beitrittsrates: 'Die optimistischen Reaktionen der EU-Außenminister auf die Vorbereitungen der Türkei für Beitrittsverhandlungen mit der Europäischen Union lassen wesentliche Kritikpunkte außer acht. Es besteht noch erheblicher Handlungsbedarf bei Menschenrechten und grundsätzlichen Freiheiten.'
'Gerade die deutsche Bundesregierung als treibende Kraft für den EU-Beitritt der Türkei hat die Entscheidung zu einer Prestige-Frage werden lassen und vernachlässigt die Gefahren für die Integrationsfähigkeit und Zukunft der Europäischen Union.' 'Die Türkei ist ein wichtiger Partner für Europa. Daher sollte im Rahmen der Europäischen Nachbarschaftspolitik eine privilegierte Partnerschaft, eine besondere, vertiefte Kooperation mit der Türkei entwickelt werden. Beitrittsverhandlungen und Beitrittstermine in Aussicht zu stellen ist hingegen unehrlich gegenüber der Türkei und fahrlässig gegenüber der Europäischen Union.'
Nach wie vor hat das türkische Militär eine sehr starke Rolle im Staat inne und untersteht unzureichender demokratischer Kontrolle. Darüber hinaus bestehen weiterhin erhebliche Einschränkungen für die nicht-muslimischen Religionsgemein-schaften in der Türkei. 'Die bislang vom türkischen Parlament verabschiedeten Reformen begrüße ich ausdrücklich. Allerdings müssen diese Reformen in den Verwaltungen auch tatsächlich umgesetzt werden. Bereits der letzte Fortschrittsbericht der Europäischen Kommission benennt diese Felder kritisch', so Pöttering abschließend.
Quelle: http://www.pressrelations.de/...h/release.cfm%3Fr%3D156878%26style%3D
Wer die türkische Politik und das Bestreben dieses Volkes seit 1000 Jahren betrachtet, kann kaum zu einer anderen passenden Frage kommen!
Ihr militärischer Eroberungsfeldzug endete vor Wien - nur durch Schicksal im 18. JHd.
Heute wird der Feldzug mit Alditüten und Vorhang-Vans nachvollzogen.... und die Europäer fallen darauf herein! So kann man es auch sehen - oder? - Kritiker.
ISTANBUL (Dow Jones-VWD)--Deutschland sieht die Türkei auf dem Weg in die Europäische Union. Bundeskanzler Gerhard Schröder betonte am Dienstag in Istanbul, der von der EU-Kommission vorbereitete Fortschrittsbericht sei "positiv und auf dieser Basis werden wir für die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen votieren". Eine förmliche Entscheidung darüber soll beim EU-Gipfel im Dezember fallen. Zugleich rief Schröder die Gegner einer türkischen EU-Vollmitgliedschaft zum Umdenken auf. Das Land habe sich in den vergangenen Jahren "sehr positiv entwickelt und trete mittlerweile selbstbewusst, aber nicht überheblich auf dem internationalen Parkett auf", sagte der Kanzler. Daher könne und sollte man nicht ein vor 41 Jahren gegebenes Versprechen gegenüber der Türkei zurücknehmen. 1963 war der Türkei erstmals eine europäische Perspektive in Aussicht gestellt worden.
Dow Jones Newswires/29.6.2004/apo
Quelle: http://www.finanztreff.de/ftreff/...sektion=wirtschaftpolitik&u=0&k=0
Bleibt zu hoffen, daß wir schnellstens eine andere Regierung bekommen, die das verhindert!
Konstantinopel war mal Ost-Rom, aber das ist lange, lange her.
Sollen doch die USA erstmal Mexiko aufnehmen; das ist katholisch und kulturell viel näher an USA dran als die Türken an Europa. (Machen sie aber nicht; stattdessen bauen sie elektrische Grenz-Zäune, genau wie Israel).
Der Türkei hat man vor 41 Jahren zwar eine europäische Perspektive eröffnet; das heisst aber nicht Aufnahme in die EU; die gab es damals nämlich noch gar nicht, sondern nur eine EWG der 6 Rom-Staaten (und das war eine Montan- und Agrar-Union). Und die Bevölkerung der Türkei war halb so groß wie heute.
Die Geschäftsgrundlage heute ist halt mal eine völlig andere.
(Bush und Schröder sollten mal auf die Budapester Burg reisen und Prinz Eugen besuchen; der steht da nicht ohne Grund und schon länger, als es die USA überhaupt gibt.)
SPIEGEL
Bush drängt auf EU-Aufnahme der Türkei
Ungeachtet heftiger Kritik von Frankreichs Staatspräsident Chirac hat George W. Bush seine Forderung nach einem EU-Beitritt der Türkei erneuert. "Die Türkei in die EU einzubeziehen, würde beweisen, dass Europa kein exklusiver Club einer einzigen Religion ist", sagte der US-Präsident in Istanbul.
Bush in Istanbul: Scharfer Angriff von Chirac
Istanbul - "Amerika denkt, dass die Türkei als europäische Macht in die Europäische Union gehört", sagte Bush laut Redetext bei einer Universitätsveranstaltung in Istanbul weiter. Die Türkei sei auf gutem Wege, die Kriterien für einen EU-Beitritt zu erfüllen. "Eine Mitgliedschaft wäre auch ein wichtiger Fortschritt für die Beziehungen zwischen der muslimischen Welt und dem Westen, da die Türkei zu beiden gehört", fügte er hinzu.
Chirac hatte Bush gestern wegen dieser Position scharf kritisiert. Bush sei damit nicht nur zu weit gegangen, sondern habe sich in einen Bereich eingemischt, der ihn nichts angehe, sagte Chirac. Wobei Chirac inhaltlich auf gleicher Linie mit Bush liegt. Auch der Franzose befürwortet auf lange Sicht einen Beitritt der Türkei zur EU - anders als seine Partei UMP.
Chiracs Zorn galt eher der Tatsache, dass sich Bush überhaupt zu inneren Angelegenheiten der Union äußerte.
CSU-Landesgruppenchef Michael Glos schloss sich dieser Kritik an und legte heute in Berlin abermals nach. Bundeskanzler Gerhard Schröder warf er eine unterwürfige Haltung gegenüber Bush vor: "Schröder hat sich ja vor Servilität überschlagen", meinte der Christsoziale. "Ich halte nichts davon, wenn der amerikanische Präsident massiv innereuropäische Forderungen vorträgt."
Schröder verweist auf gute Entwicklung
Der Kanzler sieht das bekanntermaßen anders als Chirac und Glos. Schröder betonte heute in Istanbul, der von der EU-Kommission vorbereitete Fortschrittsbericht sei positiv "und auf dieser Basis werden wir für die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen votieren". Eine förmliche Entscheidung über Beitrittsverhandlungen soll auf dem EU-Gipfel im Dezember fallen.
Zugleich rief Schröder die Gegner einer türkischen EU-Vollmitgliedschaft zum Umdenken auf. Das Land habe sich in den vergangenen Jahren sehr positiv entwickelt und trete mittlerweile "selbstbewusst, aber nicht überheblich" auf dem internationalen Parkett auf, sagte der Kanzler. Daher könne und sollte man nicht ein vor 41 Jahren gegebenes Versprechen gegenüber der Türkei zurücknehmen. 1963 war der Türkei erstmals eine europäische Perspektive in Aussicht gestellt worden.
Verurteilung aus Straßburg
Regierungschefs Erdogan und Bush: "Amerika denkt, dass die Türkei in die EU gehört"
In diese Lobeshymne passt jedoch nicht ein heute verkündetes Urteil des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte in Straßburg. Mit den Vertreibungen aus dem Südosten des Landes, heißt es da, verstieß die Türkei in den neunziger Jahren gegen die Menschenrechte. Der Gerichtshof gab 15 Klägern Recht, die im Zusammenhang mit dem Kampf Ankaras gegen die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK im Oktober 1994 aus ihrem Wohnort Boydas vertrieben worden waren. Damit habe die Türkei gegen die Artikel 1 (Recht auf Eigentum) und 8 (Recht auf Schutz des Privatlebens) der Europäischen Menschenrechtskonvention verstoßen, urteilten die Richter.
Die Kläger hätten ihr Land sowie zum Teil ihre Häuser und damit auch ihre Lebensgrundlage verloren. Trotz mehrerer Anfragen sei ihnen auch zehn Jahre nach ihrer Vertreibung verboten worden, in ihre Heimat zurückzukehren.
Zwar räumten die Richter ein, dass die Türkei im Kampf gegen die militante PKK zu außergewöhnlichen Mitteln greifen musste. Allerdings hätte der Staat den Vertriebenen zumindest eine angemessene Behausung in ihren neuen Wohnorten zuweisen müssen. Da das nicht geschah, lebten die Kläger in extremer Armut, hieß es.
Nach dem Urteil, gegen das beide Parteien Rechtsmittel einlegen können, könnten auf die Türkei hohe Schadensforderungen zukommen. Derzeit seien in Straßburg 1500 ähnliche Klagen gegen Ankara anhängig.
Bei der EU geht es doch in erster Linie um wirtschaftliche Dinge - Schüleraustausch spielt doch nur am Rande ne Rolle. Und da kann man einfach nicht Länder mit unterschiedlicher Entwicklungsstufe einfach unter dem Dach einer Subventionsverteilungs- und Alles-Regulierungs-Vereins zusammenschließen.
Für mich waren deshalb die Süderweiterung und erst Recht die Osterweiterung schon zuviel. Und nun noch die Türkei - wäre nen Horror. Besser wäre es, irgendeine europäische Vogelinsel an Japan zu verkloppen, und die dann die die EU aufzunehmen.