Patriot Scientific der Highflyer 2006

 

LOL....Du bist bestimmt der Habicht oder Kindermolle ? die hatten wir mal Anfang 2006/2007 hier im Thread.  

http://photos.imageevent.com/banos/itc13/Review%20voting.pdf  

Dieser Thread war bisher super moderiert, ich wünsche mir, dass dies (nach Joker) weiterhin so geschieht.

Einen Teil können wir selber dazu beitragen, z.b. unnötige Provokationen zu unterlassen.
Die Motivationen von Kalle sind doch klar........

Nachfolgendes ist für potentiell an PTSC Interessierte:

Kalles Info ist von 2007 und betraf damal NUR die USPTO, die US Patentbehörde.

Diese nimmt seit ca. 2 Jahren überhaupt keine Patentüberprüfungen zum MMP mehr an. Also nach mittlerweilen ca. 6500 auf "prior art" überprüften Patenten und 15,16 oder 17 Verfahren zur Nichtigerklärung des MMP  ist vor bereits 2 oder 3 Jahren, der letzte Antrag auf erneute Überprüfung seitens der USPTO abgelehnt worden. USPTO nimmt keine Anträge gegen das MMP mehr an, also URALTE news, die keinen Bestand mehr haben.

Warum ein Kalle diese postet, nun, diese Frage kann nun jeder sich selber beantworten.

Diese Baustelle ist geschlossen, und PUPSER hat verloren!

Jetzt, heute und morgen, geht es um NDOC und ITC

NDOC bisher gewonnen, ITC Überprüfung angeordnet.

Wer die Fragen seitens der ITC Commission liest, die zum 23.12. bzw. zum 30.12. zu beantworten sind, wird, falls tiefes Interesse an den Inhalten vorhanden, klar erkennen, das die Verletzer Gefahr laufen, dass am 29.Jan eine Exclusion Order beantragt und erteilt werden kann.

Dann ist ein weitere Schritt zum gegangen.
PTSC ist nach wie vor eine Wette auf ein positives Urteil vor Gericht, nicht mehr, der bisherige Revenue Stream basiert mehr auf "Geld zum Überleben" einnehmen. Daher auch der Chartverlauf.

Allerdings, um Fakten sprechen zu lassen:

USPTO erfolgreich nach ca. 15,16 oder 17 (?) Re-examination Verfahren abgeschlossen.
(Warum investieren die Patent Verletzer soviel Geld, wenn sie nicht verletzen und dies beweisen könnten?)  

ITC ID auf Basis von "entire" sagt Judge Gildea "no-infringement", allerdings....
die ITC COMMISSION entscheidet für die Annahme der PTSC Petition zur Überprüfung mit 4:0 Stimmen, daher auch die PR seitens PTSC mit der Aussage "wir wollen einen Einfuhrstop erreichen und sehen die Entscheidung der Commissson zu Überprüfung von Teilen des Verfahrens positiv."

NDOC vor einer Jury 9 Mitglieder wird in San Jose (Silicon Valley) einstimmig entschieden dass HTC (somit Chips von entweder TI und/oder Qualcom) die Patente verletzt. Richter Grewel hat übrigens einen MIT degree, also versteht die Materie deutlich besser als der Nicht-Technologe Gildea.

Hier werden wir am 7.Jan sehen was Richter Grewel mit dem HTC Appeal "Aa a Matter of Law" machen wird.

Somit der weitere wichtige Termin ist der 29.Jan Final Determination der ITC Commission.

Fakten ende,

Spekulation an:

PTSC braucht einen unmissverständlichen Gewinn über HTC, quasi als Stellvertreter für alle zukünftigen Verletzer. HTC hat sich bisher, vermutlich mit support seitens Texas Instruments und Qualcom mit allen möglichen, rechtlichen Tricks gewehrt.

Ob alle anderen die vor der ITC verklagt sind, wie Huawei, Zte, Samsung, Barnes, LG, etc. nun weitermachen oder doch der ein oder andere einlenkt.....hmmmm...?

Gar nicht zu sprechen von dem ein oder anderen der restlichen 400-800 Firmen, die Alliacense auf Ihrer Liste hat.

Also ich bin mir nicht sicher ob wir bis zu den nächsten Terminen nicht doch die ein oder andere Lizenz gemeldet bekommen, vielleicht ja sogar mit Angabe des Betrages.......?

Ja, ein sehr positiver Ausblick, vermutlich gepaart mit "wishful thinking"

Spekulation Ende

Alles IMO, Quellen sind PR von PTSC, dort also nachzulesen, bzw bei der USITC, falls dies natürlich der eigenen Mühen wert ist.

So alle Rechtschreibfehler dürfen behalten werden......




 

für deinen tollen Beitrag.
Ja, die Faktenlage ist gut dargestellt und auch die möglichen Aussichten.

Ich teile den Optimismus und habe diese Woche noch zweimal jeweils 100.000 Shares dazu gekauft.

Ich bin ganz gespannt was bis Ende Januar so alles passiert.  

...
Moderator: joker67
Zeitpunkt: 02.12.13 19:15  

Danke Joker, dass Du vermutlich weiterhin auf Auge auf dieses Forum wirfst.
Wir würden uns sehr freuen, wenn Du uns weiterhin "erhalten" bleibst.
Danke dafür.
Denk an den Weihnachtsmarkt, da wollten wir nen Glühwein trinken.
:-)  

http://photos.imageevent.com/banos/itc13/...itial%20Determination.pdf
 

Artikel 7.01 Regulation FD Disclosure.

Wie bereits von der Gesellschaft veröffentlicht wurde eine Beschwerde im Namen der Gesellschaft und anderen Parteien in der US International Trade Commission ("ITC") am 24. Juli 2012 (ITC Untersuchung Nr. 337-TA-853, oder die "853 eingereicht Investigation ") Verletzung des Patents '336 gegen Befragten Acer Inc., Amazon.com Inc., Barnes & Noble Inc., Garmin Ltd, HTC Corporation, Huawei Technologies Co. Ltd, Kyocera Corporation, LG Electronics, Nintendo Co . Ltd, Novatel Wireless Inc., Samsung Electronics Co. Ltd, Sierra Wireless Inc., und ZTE Corporation ("Befragten"). Sierra Wireless kaufte eine Lizenz für die MMP-Portfolio und wurde von der 853 Untersuchungen im November 2012 beendet.

Die Verwaltungsrichter ("ALJ") führte eine Anhörung Anspruch Bau (ein "Markman Hören") am 5. März 2013 und Befehl Nr. 31: Auslegung der AGB des geltend gemachten Ansprüche des Patent bei Emission am 18. April, Jahr 2013. Die Befragten haben auch einen Antrag für die Zusammenfassung Bestimmung der Nichtverletzung zum Teil auf der ALJ Behauptung Bau der Ausdruck "gesamte Ringoszillator variabler Geschwindigkeit Uhr", sowie ähnliche Ausdrücke, die den Begriff "gesamte" in den Ansprüchen des Includes '336 Patent. Wenn der ALJ gewährt Befragten Bewegung, wird er wahrscheinlich eine erste Bestimmung erlassen, dass die Befragten nicht gegen das '336 Patent. Eine solche Entscheidung wäre dann der Gegenstand einer internen Beschwerde beim ITC sein. Obwohl das Unternehmen der Befragten Antrag von Entschlossenheit gegenüber und glaubt, dass seine Verletzung Vorwürfe begründet, so kann das Unternehmen aber keine Hilfestellung in Bezug auf die Wahrscheinlichkeit eines günstigen oder ungünstigen Entscheidung in Bezug auf den Antrag von Entschlossenheit. Wenn der ALJ bestreitet Befragten Antrag von Ermittlung wird das 853 Investigation vor Gericht dem 3. Juni 2013 fort. Eine endgültige Entscheidung wird in der Untersuchung 853 bis spätestens 6. Januar 2014 erwartet.

Die Informationen in diesem aktuellen Bericht auf Formular 8-K wird gemäß Ziffer 7.01 der Form 8-K und gilt nicht als sein "eingereicht" im Sinne des § 18 des Securities Exchange Act von 1934 in der geänderten Fassung (werden eingerichtet der "Exchange Act"), oder andernfalls gelten die Verbindlichkeiten des Abschnitts, noch gilt sie als Referenzen in irgendeiner Ablage unter dem Securities Act von 1933 eingearbeitet werden, in der geänderten Fassung, oder der Exchange Act. Diese aktuellen Bericht auf Formular 8-K wird eine Zulassung als auf die Materialität der hier enthaltenen Informationen nicht angesehen werden.

Read more: http://translate.googleusercontent.com/...xE9SgrubdXomw#ixzz2mjiVCQFp
 

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Magistrate Judge
Paul Singh Grewal

San Jose Gerichtsgebäude, Gerichtssaal 5 - 4th Floor
280 South 1st Street, San Jose, CA 95113

»Download der Broschüre Zustimmung zu einem Richter Richterstand in der Northern District von Kalifornien (. pdf)

Wochengericht Kalender Spielplan
Strafrecht und Motion Donnerstags 10.30
Strafsachen Pflicht Täglich während der Dienst Monaten 08.30
Zivilrecht und Motion
Case Management / Status Konferenzen
Pretrial Konferenzen Dienstags 10.00
Trials Montags 09.30
Personal
Kalender & Clerk Gerichtssaal Stellvertretender Oscar Rivera 408-535-5378
psgcrd@cand.uscourts.gov
Bürgerfallaktenverwaltung Cindy Vargas 408-535-5386
cindy_vargas@cand.uscourts.gov
Strafsache Aktenverwaltung Cita Escolano 408-535-5391
Kontakt Chambers
408-535-5438
E-Mail für Bestellungen Vorgeschlagene: PSGpo@cand.uscourts.gov
E-Mail für die PDF-Follow-Ups und
Aktenzeichen und Korrekturen:
PSGpdf@cand.uscourts.gov (Civil) CRIMpdf@cand.uscourts.gov (Strafrecht)
Über Magistrate Judge Paul S. Grewal

Magistrate Judge Paul S. Grewal wurde im Jahr 2010 ernannt. Er hat den Vorsitz nieder und Straf-und Zivilverfahren in einem breiten Spektrum von Fachgebieten, einschließlich Patent-, Beschäftigungs-, Bürgerrechte, Handelsvertrag, Marken-, und Bundesebene Vergehen Fällen. Er ist als Mitglied des Gerichts Technology Practice und Patentplatzregeln Ausschüsse.

Richter Grewal erhielt seinen Bachelor of Science am MIT, wo er nach Tau Beta Pi und Sigma Xi gewählt, und sein Jurastudium an der Universität von Chicago. Nach Abschluss seines Jurastudiums war er als Rechtsreferendar in die Ehren Sam H. Glocke der United States District Court für den Northern District of Ohio. Nach der Arbeit an komplexen kommerziellen Rechtsstreitigkeiten bei Pillsbury Madison & Sutro, war er als Rechtsreferendar in die Ehren Arthur J. Gajarsa der Vereinigten Staaten Court of Appeals für den Federal Circuit.

Richter Grewal schloss sich dann Tag Casebeer Madrid & Batchelder (die später mit Howrey LLP), wo er Partner gewählt und war auf Verwaltungsausschuss des Unternehmens. Seine Praxis wurde am Immaterialgüterrechte konzentriert, mit einem Schwerpunkt auf Patent Verfahren und Berufungsverfahren. Er hat Patentfällen in einer Vielzahl von Bundesgerichten im ganzen Land versucht, und hat Rechtsmittel vor einer Vielzahl von Bundesberufungsgerichten, einschließlich des Federal Circuit argumentiert. Seine Kunden reichen von großen Technologie-und Biotechnologieunternehmen, kleine Medizintechnik-und Finanzunternehmen, einzelne Erfinder. Er wurde auch registriert, um vor dem Patent-und Markenamt zu üben, und seine Praxis enthalten Wiederholungsprüfungen vor der Zapfwelle.

Richter Grewal ist ein ehemaliger Präsident der South Asian Bar von Nord-Kalifornien und dem nordamerikanischen South Asian Bar Association.
 

???
hilft nicht wirklich bei der Einschätzung des eigenen Invests und der derzeitigen Lage  oder?
wer drin ist sollte sich sowieso belesen haben
good luck

Hotstockrunn lies das nochmal richtig.

Man merkt wie Recht wir haben das er ANGST erzeugt. Bald ist es schon PANIK  

endlich der positive Gerichtsentscheid, erwacht PTSC aus dem Dornrösenschlaf ?

endlich der positive Gerichtsentscheid, erwacht PTSC aus dem Dornröschenschlaf ?

So wie einem das Licht nicht ohne die Dunkelheit bewusst würde, so gibt es keine Situation, in der nicht etwas POSITIVES zu entdecken wäre. 

Frei nach I Ging

lies nochmal in #6654 oder auf Angora

....
7.Jan sehen was Richter Grewel mit dem HTC Appeal "Aa a Matter of Law" machen wird.

der weitere wichtige Termin ist der 29.Jan Final Determination der ITC Commission
.....
 

http://photos.imageevent.com/banos/itc13/...February%2019_%202014.pdf  

guten rutsch allen
http://agoracom.com/ir/patriot/forums/discussion/...s/1871458#message

 

hab sie mir selbst gesucht,und froh drüber
ist dein nick Programm?

machst Deinem Namen alle Ehre oder ?
 

Welcher Idiot hört auf Empfehlungen.  

Wenn der Verwalter jetzt wieder alles neu ermitteln muss, sind die Patentrechte längst abgelaufen.  

Die geben ihm auch noch Antwort,lol.  

und deren finanzielle Vergütung bei Verletzung trotz Ablauf
einfach mal schlau machen bevor man einen schreikrampf bekommt
egal wie komisch
gesundes neues….

Euch kann man ja wirklich nicht alleine lassen.:-))

Alles gut und bis später!

greetz joker