ESM, EU und Euro - das Tagebuch

Was war da los auf dem G7-Gipfel und kurz davor? Der Präsident der EU-Kommission Jean-Claude Juncker lehnte es ab mit Griechenlands MinisterpräsidentAlexis Tsipras zu telefonieren. Juncker bot zuvor Tsipras 34 Milliarden Euro an – abgelehnt… die Hintergründe!

Quelle: abgelehnt!

 

Die unter dem Punkt „Geldsystem” beschriebenen Systemprobleme gelten grundsätzlich für alle Schuldgeldsysteme, egal ob es sich um den Dollar, den Euro, das Pfund, den Yen oder aber auch die Deutsche Mark handelt. Mit der Schaffung des Euro und der Eurozone hat man sich nun aber zusätzlich zu diesem Systemproblem eine weitere Fehlkonstruktion „gegönnt”. Dieses zusätzliche Euro-Problem kann aber abgetrennt vom grundsätzlichen Problem der Schuldgeldsysteme betrachtet werden und sei im Folgenden in aller Kürze zusammengefasst.

Quelle: Der Euro wird in jedem Fall scheitern

 

 

Kanzlerin Merkel hat die Griechenland-Krise zur Chefsache erklärt. Sie drückt aufs Tempo – und macht Zugeständnisse. Heute will sie in Brüssel weiterverhandeln. Ihr kompromissloser Finanzminister bleibt außen vor.

Quelle: Die Harmonie-Kanzlerin von Schloss Elmau

Mit Strauss hätte sie das so nicht gemacht. Der war noch ein Macho und hätte die Protestantin kurzerhand ...

 

"Wenn die Bundesregierung mit Verweis auf völkerrechtliche Verträge verfassungswidriges Verhalten begründet, dann hat das mit rechtsstaatlichen Grundsätzen nicht mehr viel zu tun." Es sei kaum vorstellbar, dass das Aufklärungsbedürfnis eines souveränen Parlamentes vom Wohl und Wehe des amerikanischen Bündnispartners abhängig sein soll." Er moniert, dass sich "Bundeskanzlerin Angela Merkel und ihr Adlatus, Kanzleramtsminister Peter Altmaier schon in der Vergangenheit damit hervorgetan haben, in der BND-NSA-Affäre missliebige Informationen zu unterdrücken und damit die parlamentarische Kontrolle möglichst zu erschweren."

Quelle: Mit rechtsstaatlichen Grundsätzen nicht mehr viel zu tun

 

es ihm beliebte... (SPIEGEL-Affäre, Starfighter, HS 30, etceträ-etceterä...)  

er war einfach nicht mehr tragfähig.  

 

 

 

 

 

wo die Kohle steckt, das gab es schon kurz nach den Dinosauriern und wurde auch durch die Evolution nicht besser.  

 

 

 

Quelle: Goldesel und „Tischlein deck dich“ sollen es richten

 

Wegen der Euro-Krise sind die Zinsen niedrig. Das ärgert Sparer - und freut den, der einen Baukredit aufnimmt. Doch das dicke Ende kommt wohl noch.
Nach dem G-7-Finanzministertreffen in Dresden vor zwei Wochen sagte Bundesbankpräsident Jens Weidmann, die Gefahr einer Immobilienblase sei real. Wolfgang Schäuble, der mit ihm in Dresden war, schien das weniger zu bekümmern. Erst die Minizinsen machen seinen Bundeshaushalt schuldenfrei. Solange es sie gibt, kann er sich fühlen wie auf der Schlossallee.

Quelle: Folgen der EZB-Geldpolitik

 

Für den Euro gibt es kein wirklich gutes Ende. Es gibt drei Szenarien, die alle negativ für die Gemeinschaftswährung sind.

Quelle: drei Szenarien

 

Ihnen gelang ein Überraschungscoup. Die bis dato in der Öffentlichkeit unbekannten Wirtschaftler Marc Friedrich und Matthias Weik schrieben kurz nacheinander gleich zwei Bestseller. „Der größte Raubzug der Geschichte“ (2013) und „Der Crash ist die Lösung“ (2014) waren in ihrem Erscheinungsjahr jeweils das erfolgreichste Wirtschaftsbuch Deutschlands. Seither werden die Autoren in Talkshows wie „Lanz“ oder „Maybritt Illner“ eingeladen, sie nehmen an Podiumsdiskussionen teil und halten Vorträge – wie beispielsweise gerade im Deutschen Theater in Berlin oder auf Einladung des Bundeswirtschaftsministeriums. In diesem Jahr haben ihnen, wie sie berichten, schon fast 40 000 Menschen zugehört und mit den beiden diskutiert.

Quelle: Und wann soll das denn sein?

 

Der Skandal ist, dass der Kern unseres demokratischen Systems in seiner Arbeit sabotiert wurde. Und mal eben über die parlamentarische Sommerpause hinweg das IT-System auszutauschen – noch dazu mit einem völlig neuen und besseren Sicherheitskonzept – wird kaum gehen. Ganz abgesehen vom Ausschreibungsprozedere und dem hohen finanziellen Aufwand – es stellt sich die Frage: Wer ist dazu fachlich in der Lage und kann gleichzeitig unkorrumpiert die Sicherheit des neuen Systems garantierten? Die Zuständigen für die Bundestag-IT und das BSI sind offensichtlich inkompetent und können ggf. die Integrität ihres Personals nicht gewährleisten. Was aber das eigentliche Problem ist: Die Tragweite dieses Vorgangs wird wenig Beachtung finden.

Quelle: Wer steckt dahinter?

 

Am Samstag, 13. Juni 2015, wird in Düsseldorf, Frankfurt, Kiel und Dresden gegen den Überwachungswahn demonstriert.

Quelle: Pressemitteilung der Bürgerrechtsorganisation Digitalcourage

 

Trotz der höchsten Steuereinnahmen aller Zeiten macht sich unsere „Schwarze Null“, Finanzminister Wolfgang Schäuble, der ständigen „Wechselreiterei“ schuldig. Weil er ständig alte Schulden mit neuen Schulden bezahlt, erfüllt er eindeutig diesen Tatbestand. Aber Parlamentarier sind ja bei uns immun und vom Gesetz besonders geschützt.
Die Bundesrepublik Deutschland steuert bei einem kurzfristig möglichen Zinsanstieg von 2-3 % sehr schnell auf griechische Verhältnisse zu. Die fiktive Anleihe Euro-Bund-Future hat seit ihrem Hoch von über 160 inzwischen über 7 % verloren, in den letzten Tagen wurde allein schon die genannte 2-3 Prozentmarke überschritten. Für eine Staatsanleihe der Bundesrepublik Deutschland, der man bisher eigentlich immer beste Bonität zugebilligt hatte, kommt diese Entwicklung einem völligen Desaster gleich. Wie lange die Interventionen der EZB diesen Trend noch übertünchen können, bleibt abzuwarten.
Bemerkenswert ist aber auch, dass die Qualitätspresse letztendlich fest den Deckel auf dieser wichtigen Meldung hält.

Quelle: Vielleicht finden deshalb auch die größten Verbrechen im Parlament und auf der Regierungsbank statt.

 

wenn zwei Autos mit Vollgas auf einer schmalen Straßen aufeinander zusteuern. Ein Feiglingsspiel. Der Gewinner ist derjenige, der kaltblütig weiterfährt. Das ist meist derjenige, der weniger zu verlieren hat. Die Verhandlungen zwischen Griechenland und den internationalen Geldgebern waren häufig mit diesem Rennen verglichen worden. Zu Recht, wie sich jetzt zeigt. Wir befinden uns auf den letzten Metern in diesem selbstmörderischen Rennen.

Quelle: Der Aufprall steht kurz bevor.

 

Eine Eurozone mit Ein- und mit Ausgang.

Quelle: Das Ende könnte ein Anfang sein.