Fischers Absturz beginnt - die Affäre Fischer


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Neuester Beitrag: 18.12.10 14:31
Eröffnet am:13.02.05 13:57von: SchwarzerLo.Anzahl Beiträge:717
Neuester Beitrag:18.12.10 14:31von: BundesrepLeser gesamt:36.880
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69033 Postings, 7696 Tage BarCodeIch bin nicht lieb! o. T.

 
  
    #626
17.04.05 23:47

59073 Postings, 8768 Tage zombi17Ich schon!! o. T.

 
  
    #627
17.04.05 23:53

2184 Postings, 8571 Tage boomerIch weiß

 
  
    #628
17.04.05 23:54
ich bin nicht lieb
nur weil ich muss
und brumme gerne bei Genuss  

59073 Postings, 8768 Tage zombi17Boomer, du hast doch deine Chance gehabt

 
  
    #629
18.04.05 00:01
Die Erinnerung sagt jedem alten Nutzer, du bist sehr weit rechts anzusiedeln. Damit bist du jedem Linken ein Dorn im Auge, mir übrigends auch. Ich weiss aber auch, das du ID´s hast, die die linke Ideolegie mögen. Du bist genau so ein Loser und Scheisser wie viele andere, immer schön die Fahne im Wind.  

2184 Postings, 8571 Tage boomerGrüße vom

 
  
    #630
18.04.05 00:40

79561 Postings, 9165 Tage Kickyboomer als Banker???

 
  
    #631
18.04.05 20:46
wer´s glaubt wird selig,er ist kein Frührentner sondern längst in Rente...jemand der noch Erinnerungen an die Kämpfe in den Ardennen hat ....muss ja schon über 70 sein  

21799 Postings, 9131 Tage Karlchen_I@Kicky: Wie wir hier schon gesehen haben,

 
  
    #632
18.04.05 20:48
bezeichnen sich auch die regelmäßigen Nutzer einer Parkbank als Banker. Wo bei - was macht denn tatsächlich den Unterschied aus?  

2184 Postings, 8571 Tage boomerGrüezi, Kicky hat Recht. Ich war dabei

 
  
    #633
18.04.05 21:13

Die große Schlacht in den Ardennen

Genre:Strategiespiel
Hersteller:empire
Vertrieb:Bomico
Auf dem Markt seit:Januar 1996
USK:16 Jahre
Spieler:1
Sprachausgabe:Deutsch
System:PC

 


Inhalt:
Keiler an Wildkatze, Keiler an Wildkatze, wo bleibt der Nachschub? Sie befinden sich im Jahr 1994. In den Ardennen tobt eine der letzten großen Schlachten des Zweiten Weltkriegs. Rund eine Million Soldaten stehen unter Waffen, und Sie sind mittendrin. Führen Sie auf deutscher Seite die Truppen, oder begleiten Sie die alliierten Gegner.
Das ist nicht einfach. Denn im bergigen Kampfgebiet ist bereits der Winter ausgebrochen. Ständig schlechte Sicht, Nachschubprobleme und versprengte Einheiten zermürben auf Dauer auch den stärksten Kommandeur. Wer dranbleibt, wird aber mit feiner Grafik und Originalaufnahmen aus alten Wochenschauen belohnt. Und zu jedem Waffentyp gibt es die passende Klanguntermalung. Mit einem Zusatzprogramm (Szenario-Editor) können Sie eigene Schlachten entwerfen. Viele Einzelheiten,  wie Truppenstärke und Ausbildungsstand, müssen beachtet werden. Allerdings macht die äußerst schwierige Spielsteuerung im "Ardennen"-Spiel nur Profis Spaß.
(ComputerBILD 2/97)


Systemanforderungen
:
486/33
4 MB RAM



 

948 Postings, 7610 Tage ADDYJetzt gleich im ARD (Report)

 
  
    #634
18.04.05 21:35
Montag, 18. April 2005

REPORT MAINZ: Neue Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Köln:

Hat das Außenministerium Zeugen zur Lüge angestiftet?
"Sprachregelung" für Kölner Schleuserprozess aufgetaucht / Fischer ab Februar 2004 informiert

Mainz/Berlin - 18.04.2005. Das Auswärtige Amt hat nach einem Bericht des ARD-Magazins REPORT MAINZ wegen der Visa-Affäre neuen Ärger mit der Justiz. Die Staatsanwaltschaft Köln leitete vor wenigen Tagen ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der Anstiftung und Beihilfe zur Falschaussage im Kölner Schleuserprozess ein. Hintergrund ist das Aussage-verhalten von Beamten des Außenministeriums im Strafverfahren gegen den verurteilten Schleuser Anatoli B. vor knapp eineinhalb Jahren. Damals sollen die Zeugen ein geschöntes Bild der Lage gezeichnet und die Affäre verharmlost haben. Das Verfahren richtet sich zunächst gegen Unbekannt

Nach Recherchen von REPORT MAINZ existiert in den vertraulichen Akten des Auswärtigen Amtes eine sogenannte "Sprachregelung - Verfahren vor dem Landgericht Köln", in der die Affäre um massenhaften Visa-Missbrauch vor allem in der Deutschen Botschaft in Kiew an mehreren Stellen beschönigt wird. "AA (Auswärtiges Amt) hat eine zu großzügige Visumsertei-lungspraxis erkannt und in der Folge versucht zu korrigieren." Weiter heißt es, das Ministerium habe, als erste Verdachtsmomente über illegale Schleusungen im Januar 2001 einliefen, sofort reagiert und die Auslandsvertretungen auf ihre Prüfungspflichten hingewiesen. Tatsächlich aber hat das Auswärtige Amt den massenhaften Visa-Missbrauch danach noch jahrelang laufen lassen.

Dieses Papier trägt als sogenanntes "Non-Paper" keinen Adressaten, keinen Absender und kein Datum. Es wurde Bundesaußenminister Joschka Fischer im Februar 2004 "zur Unterrich-tung" zugeleitet. Der Staatsrechtler Jörn Ipsen, Universität Osnabrück, erklärt zum Hintergrund: "Es ist üblich, dass solche Sprachregelungen (...) nur von der Leitung des Hauses kommen können und insofern ist der Bundesminister verantwortlich für die Affäre in der Affäre".

Das Nachbar-Dokument zur "Sprachregelung" im selben Ordner trägt das Datum 10. Juli 2003. Es ist ein umfangreicher Sachstandsbericht des zuständigen Visa-Referates im Auswärtigen Amt. Darin werden die Missstände um den jahrelangen Visa-Missbrauch aufgrund der verschie-denen Erlasse des Ministeriums detailliert aufgelistet. Unter anderem findet sich darin der Hin-weis, dass die Visa-Anträge in Kiew im Jahr 2001 meist ohne jede Prüfung, lediglich nach Vor-lage eines "Carnet de Touriste" des ADAC oder des "Reiseschutzpasses" erteilt wurden. Wört-lich heißt es weiter: "Auf einer Vielzahl von Anträgen ist aufgrund vollständig fehlender Arbeits-vermerke nicht erkennbar, wer den Antrag bearbeitet und genehmigt hat."

Zur gleichen Zeit, als diese Papiere erstellt wurden, bereitete sich das Außenministerium auf die Zeugenaussagen im Kölner Verfahren vor, geht aus den Akten hervor. In einem Vermerk vom September 2003 ist festgehalten, wie man die Affäre verharmlosen wollte. Das Ministerium ha-be das "Interesse, im Gerichtsverfahren eindeutig klarzustellen, dass der behauptete ‚Men-schenschmuggel' von der Bundesregierung nicht erleichtert oder geduldet wurde", heißt es in dem als "Verschlusssache" klassifizierten Dokument.

Rechtsexperten, denen REPORT MAINZ diese Unterlagen vorgelegt hat, erklären dazu, das Ministerium habe den Schleuser-Skandal vor den deutschen Strafgerichten beschönigen wol-len. Der Strafrechtsprofessor Harro Otto, Universität Bayreuth, gegenüber REPORT MAINZ: "Wenn die Zeugen auf die Sprachregelung eingeschworen wurden, dann ist hier ein ganz deut-licher Missbrauch mit den Möglichkeiten einer Behörde erfolgt. Hier ist nicht etwa Hilfe geleistet worden bei der Aufklärung krimineller Verhaltensweisen, sondern es sind kriminelle Verhal-tensweisen verdeckt worden". Der Staatsrechler Prof. Jörn Ipsen, Universität Osnabrück, be-zeichnet die Sprachregelung als "rechtsstaatlich und strafrechtlich hoch problematisch."

 

948 Postings, 7610 Tage ADDYJetzt o. T.

 
  
    #635
18.04.05 21:38

21799 Postings, 9131 Tage Karlchen_IGANZ wichtiges Thema.

 
  
    #636
18.04.05 21:39
Übrigens: Union wird wohl nach unten durchgereicht. Schade eigentlich.  

129861 Postings, 7683 Tage kiiwiiManchmal lohnt es direkt, ARD zu gucken.

 
  
    #637
18.04.05 21:50


MfG
kiiwii

.  

95441 Postings, 8728 Tage Happy EndLangsam verstehe ich

 
  
    #638
18.04.05 22:26
warum sich manche bzgl. der NS-Nachrufregelung im AA hier so engagieren...  

948 Postings, 7610 Tage ADDYZeuge: Fischer war bei Visa-Erlass früh einbezogen

 
  
    #639
20.04.05 14:08

Zeuge: Fischer war bei Visa-Erlass früh einbezogen

Außenminiser Joschka Fischer war nach Aussage eines ranghohen Beamten seines Hauses früh in die Liberalisierung der Visa-Politik eingeschaltet. Die CDU wirf Rot-Grün Manipulation im Untersuchungsausschuss vor.

Ende November 1999 habe Fischer eine Sitzung zu Visa-Fragen in Berlin geleitet, sagte der damalige Leiter der Rechtsabteilung des Auswärtigen Amts, Gerd Westdickenberg, am Mittwoch vor dem Visa-Untersuchungsausschuss des Bundestags. Hauptredner bei dem Treffen sei der damalige Staatsminister im Auswärtigen Amt, Ludger Volmer, gewesen.

Am 3. März 2000 war ein von Volmer initiierter Erlass zur Liberalisierung der Visa-Vergabe in Kraft getreten. Die Opposition macht diesen Erlass für den tausendfachen Missbrauch von Visa vor allem bei Einreisenden aus Osteuropa verantwortlich.

Vorlage ans Ministerbüro

Der Erlass sei auf Grundlage der Besprechung mit Fischer angefertigt worden, sagte Westdickenberg, der heute Botschafter im Vatikan ist. Die Vorlage dafür sei den Regeln entsprechend zuvor an das Minister-Büro gegangen. Die umstrittene Weisung, im Zweifel für die Reisefreiheit zu entscheiden, sei aber wohl erst in den zweiten oder dritten Entwurf eingefügt worden. Darauf habe angeblich Volmer großen Wert gelegt.

An der Vereinbarkeit mit EU-Recht habe keiner seiner Mitarbeiter Zweifel geäußert. Auch der zuständige Visa-Ausschuss der EU in Brüssel habe keine Einwände erhoben. Westdickenberg räumte aber ein, dass er die Kritik von Innenminister Otto Schily am „Volmer-Erlass“ kannte.

Botschafter beklagte mangelnde Ausstattung

Ernst-Jörg von Studnitz, früherer Botschafter in Moskau  Ernst-Jörg von Studnitz, früherer Botschafter in Moskau

Außerdem habe ihn bereits kurz nach dem Erlass der damalige Botschafter in Moskau, Ernst-Jörg von Studnitz, angeschrieben und Sorge vor allem über die unzureichende personelle Ausstattung der Visa-Stelle angesichts des Massenandrangs ausgedrückt. Von Studnitz wurde im Anschluss im Ausschuss befragt.

Fischer selber muss am kommenden Montag vor dem Ausschuss aussagen. Bereits an diesem Donnerstag wird sein Ex-Staatssekretär Volmer vernommen. Beide Aussagen werden erstmals live im Fernsehen übertragen.

CDU: Rot-Grün schafft "Schutzraum" für Fischer

Eckart von Klaeden, Obmann der CDU  Eckart von Klaeden, Obmann der CDU

Die CDU warf Rot-Grün am Mittwoch vor, einen „Schutzraum“ für die Aussage Fischers schaffen zu wollen. Die Koalition versuche, die TV- Übertragung und das Verfahren zu manipulieren. „Es soll eine frisierte Öffentlichkeit hergestellt werden“, sagte der CDU-Obmann im Ausschuss, Eckart von Klaeden. Weil dem Ausschuss erst jetzt 750 Aktenordner zugestellt werden, drohte Klaeden außerdem damit, Fischer mehrfach vor den Ausschuss zu laden.

ftd.de, 13:01 Uhr

2005 Financial Times Deutschland,

 

95441 Postings, 8728 Tage Happy EndWann wird Kinkel vorgeladen?

 
  
    #640
20.04.05 14:15

948 Postings, 7610 Tage ADDYGute Frage

 
  
    #641
20.04.05 15:01
aber die kann sicherlich Deine Parteizentrale
beantworten  

13475 Postings, 9278 Tage SchwarzerLordVolmer belastet den Noch-Außenminister.

 
  
    #642
21.04.05 17:52
Auch wenn er es zum Schluß wohl bewußt dementierte, den Volmer-Erlaß gab es nie, der ehemalige Polistenprügler Joseph Martin F. ist verantwortlich zu machen für die Visa-Affäre:

Zwar sei er an der Erar­bei­tung des Erlas­ses von März 2000 betei­ligt gewe­sen. Er habe ihn aber weder selber ver­fasst noch ver­fügt, „und erst Recht nicht eigen­wil­lig”.

Quelle: http://rhein-zeitung.de/a/tt/t/rzo145208.html

--------------------------------------------------

Fischer sagt, er habe in den Jahren 2000 bis 2002, "nicht schnell, nicht entschlossen und nicht umfassend genug als verantwortlicher Minister gehandelt". Fischer sagt: "Das sind meine Fehler! Das ist meine Verantwortung!"

 

1533 Postings, 7822 Tage Hadschi Halef Oma.der ehemalige Polizistenrügler ...

 
  
    #643
21.04.05 23:34
und immer die gleiche leier sl...sag langsam widrs peinlich....

was sagt du eigentlich z.b.über adenauer...der ehemalige Nazi?

oder wisheu (minister bei denem lieblings politiker)...ehemals mörder

aber hauptsache auf die moral achten...*looool*

Gruß

Hadschi Halef Omar Ben Hadschi Abul Abbas Ibn Hadschi Dawud al Gossarah  

69033 Postings, 7696 Tage BarCodeHadschi

 
  
    #644
21.04.05 23:42
Nicht, dass ich die Ausfälle von SL nicht auch langsam peinlich finde. (Liegt wohl daran, dass ind die hochgespielte Visa-Polit-Show langsam Rationalität einkehrt - das macht ihnm vielleicht sauer.)
Aber Adenauer, der war wirklich alles andere als ein Nazi - sowohl während als auch nach Hitler.

Gruß BarCode  

42128 Postings, 9261 Tage satyrHadschi du wirst doch nicht SL s Postings lesen

 
  
    #645
21.04.05 23:42
und versuchen einen Sinn darin zu finden.
Sowas bezeichnet man gemeinhin mit Selbstkasteiung.  

741 Postings, 7533 Tage rotfrontAdenauer, der ehemalige Nazi

 
  
    #646
22.04.05 01:40
1933 Adenauer lehnt es nach der Machtübernahme der NSDAP ab, Hitler in Köln zu  empfangen.

Er lässt die Hakenkreuzbeflaggung der Stadt verbieten und wird  daraufhin abgesetzt. Danach lebt Adenauer zurückgezogen, erst in Berlin

1939 zieht er dann nach Rhöndorf.

1944 wird er im Zuge des Hitler-Attentates kurzzeitig inhaftiert.

1945 Adenauer wird kurzzeitig wiederOberbürgermeister von Köln. Adenauer tritt  der
neugegründeten CDU bei und fördert deren Aufbau.

http://home.rhein-zeitung.de/~bwach/adenauer.html

oder:

13 März 1933 Adenauer verläßt Köln. Der NS-Gauleiter gibt die Absetzung

Adenauers bekannt. Am 17 Juli wird Adenauer als

Oberbürgermeister als  entlassen.

13 Juni 1933 Adenauer findet für ein Jahr Schutz im Kloster Maria Laach.

30 Juni 1934 Adenauer wird in seiner vorübergehenden Wohnung von der

Gestapo verhaftet, jedoch nach 2 Tagen wieder frei gelassen.

Mai 1935 Die Familie Adenauer zieht von Neubabelsberg nach Rhöndorf.

20 November 1935 Adenauer ist am Tiefpunkt angelangt. Er denkt an Selbstmord .

1 September 1939 Beginn des 2 Weltkriegs.

23 August 1944 Adenauer wird festgenommen.

25 September 1944 Nach einem erfolglosen Fluchtversuch wird er in das Gefängnis

Bauweiler gebracht kommt aber am 26 November wird er nach

Rhöndorf entlassen.

http://www.krref.krefeld.schulen.net/biographien/b0075t00.htm
 

741 Postings, 7533 Tage rotfrontHadschi H., Du solltest Dich

 
  
    #647
22.04.05 01:53
besser informieren!


643. der ehemalige Polizistenrügler ...   Hadschi Halef .   21.04.05 23:34  

und immer die gleiche leier sl...sag langsam widrs peinlich....

was sagt du eigentlich z.b.über adenauer...der ehemalige Nazi?

 

13475 Postings, 9278 Tage SchwarzerLordPein pein peinlich.

 
  
    #648
22.04.05 07:45
War es peinlich, ist es jetzt so, war es schon immer - und überhaupt - bleibt das auch? Soviele Fragen. Ich hätte auch eine: Was haben ein Antiquitätenhändler und ein arbeitsloser Lehrer gemeinsam? Also ich weiß es nicht.

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Fischer sagt, er habe in den Jahren 2000 bis 2002, "nicht schnell, nicht entschlossen und nicht umfassend genug als verantwortlicher Minister gehandelt". Fischer sagt: "Das sind meine Fehler! Das ist meine Verantwortung!"

 

741 Postings, 7533 Tage rotfrontpeinlich?

 
  
    #649
22.04.05 09:47
man merkt jeden Tag,
wie dumm und ungebildet viele Deutsche sind trotz
einer Abiturquote von ca. 36 % und Studium.
Hadschi H. = Happydepot
Die ewigen drei Punkte (...) in seinen Sätzen

 

1533 Postings, 7822 Tage Hadschi Halef Oma.zugeggeben war ein blöder vergleich

 
  
    #650
22.04.05 18:49
aber noch blöder sist bei jeder gelegenheit von dem Polizistenmörder, Ehebrecher, Taxifahrer Fischer zu sprechen....

naja aber die reaktionen waren zu erwarten, übrigens nichts zu wisheu Herr rorfront?

Und wer ist Happydepot?

Gruß

Hadschi Halef Omar Ben Hadschi Abul Abbas Ibn Hadschi Dawud al Gossarah  

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