Patriot Scientific der Highflyer 2006
Wie witzig, TPL schuldet
Blumbach-Zinngrebe
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Also geht ja doch was in Deutschland vonstatten.
Was ist ...
Chapter 11?
Von Michael Leitl
Wenn US-Unternehmen die Pleite droht, können sie einen Insolvenzantrag nach Chapter 11 stellen. Dem Schuldner wird ein - zeitlich begrenzter - Schutz vor seinen Gläubigern gewährt, um sich zu reorganisieren. Kritiker sehen darin eine Gefahr für die Branche, weil die Schuldner ihre Gläubiger zunächst nicht mehr fürchten müssen.
Im Sommer 2002 wandelte sich der US-Telekommunikationskonzern Worldcom vom Superunternehmen zum Buhmann der Branche. Das Unternehmen hatte 30 Milliarden Dollar Schulden angehäuft und mithilfe von Falschbuchungen 3,8 Milliarden Dollar fiktive Gewinne erzeugt. Worldcom war zahlungsunfähig und stellte vor einem New Yorker Gericht Insolvenzantrag nach Chapter 11.
Während eines solchen Verfahrens nach Kapitel 11 des amerikanischen Insolvenzrechts kann ein Unternehmen seine Geschäfte fortführen. Das Insolvenzgericht gewährt der Firma - zeitlich begrenzten - Schutz vor ihren Gläubigern, damit sie sich reorganisieren kann. Außerdem wird in der Regel zusammen mit den Gläubigern ein Sanierungskonzept erarbeitet, das ebenfalls vom Insolvenzgericht geprüft wird. Um wieder auf die Beine zu kommen, darf das Management dann weitere Kredite beantragen. Die neuen Gläubiger haben Vorrang vor allen anderen Kreditgebern.
In europäischen Ländern wie Frankreich und Deutschland haben die Regierungen ihr Insolvenzrecht dem amerikanischen Vorbild angepasst und geben damit Sanierungsbemühungen ein stärkeres Gewicht. In Deutschland können insolvenzbedrohte Unternehmen seit 1999 Schutzrechte beantragen. Wie in den USA dürfen die amtierenden Manager unter bestimmten Umständen auch weiterhin die Geschäfte führen. Allerdings wenden die deutschen Konkursrichter die entsprechende neue Regel kaum an. Stattdessen leitet ein Insolvenzverwalter die Firma.
Trotz der Änderungen melden Unternehmer in Deutschland Insolvenz meist erst an, wenn es zu spät ist. Das ist in den USA anders. Darum sind dort vermutlich auch die Sanierungsbemühungen erfolgreicher.
So schafften es die Fluggesellschaften TWA und Continental durch die Sanierung, die Konkurrenz zu unterbieten. Ein maroder Stahlkonzern durchlebte gleich zwei Chapter-11-Phasen und kaufte schließlich einen seiner einst mächtigen Konkurrenten.
Vor allem die Beispiele ineffizienter Unternehmen, die nach der staatlich gestützten Sanierung ihre Wettbewerber dominierten, bringen Kritiker auf die Palme. Die Schutzfunktion sei branchenschädigend, schrieb der Krisenmanager David N. James im Harvard Businessmanager (Heft 5/2002, Seite 80 - 89). Weil die Schuldner ihre Gläubiger zunächst nicht mehr fürchten müssten, könnten sie ihre Preise senken und der Konkurrenz Kunden abjagen. Auf diese Weise würden ganze Branchen geschwächt und das Preisgefüge verzerrt.
Auf Kritik stößt vor allem die Unterstützung von Unternehmen wie Worldcom, die ihre Krise durch massiven Betrug verschuldeten. So sieht J. Gregory Sidak vom American Enterprise Institute for Public Policy Research die Telekommunikationsbranche doppelt gestraft. Erst durch den Betrug - und künftig durch die effiziente neue Struktur des Unternehmens. Weitgehend von seinen Schulden befreit, werde Worldcom die Preise der Wettbewerber unterbieten können.
Allerdings nicht unbedingt weltweit: Wenn Worldcom den Chapter-11-Schutz verlässt und seinen Geschäften in der EU nachgeht, könnten die Wettbewerbshüter laut Sidak den Artikel 87 des EG-Vertrages verletzt sehen. Der Vertrag verbietet Quersubventionen - und der staatlich unterstützte Schuldenerlass sei nichts anderes.
Zusammengefasst: Alles geht weiter wie bisher. Der Gläubiger (Brown) erhält so Ansprüche auf sein Geld. TPL wird in die Lage versetzt, weiterzumachen, um sein Geschäft zu betreiben, damit Geld hereinkommt (Lizenzeinnahmen). Dann kann TPL die Schulden bezahlen und der bancrupty act aufgehoben werden.
Für die laufenden Verfahren erwartet Ronran keinen Einfluß.
Hoffentlich stimmts. Sonntagsgrüsse an alle, die an ein "gutes" Ende glauben.
Soweit ich seinen Beitrag verstanden habe, könnte das bancrupty filing von TPL folgenden Hintergrund haben:
Es gibt ein abhängiges Verfahren der T´s gegen TPL, die vom Gericht eine Entscheidung entweder über invalidity oder über infringement haben wollen:
"The Ts filed these declaratory actions (referred to above as the main demand) for the purpose of getting a declaration of either invalidity or non-infringement...."
Da aber die Frage der Validity (der Gültigkeit der Patente) inzwischen zugunsten von PTSC/TPL entschieden ist, wäre eine Gerichtsentscheidung über infringement (Patentverletzung) zeitlich vor der Entscheidung im Verfahren vor der ITC (über infingement) unerwünscht.
"We now know that Judge Grewal issued an Order staying the entire case on March 21 or shortly thereafer...."
Durch das bancrupty filing von TPL ist es zu einem "stay" - also Unterbrechung des o. g. "declaratory" Verfahrens gekommen und es kann nunmehr die Entscheidung der ITC abgewartet werden, die hoffentlich in PTSC´s Sinn ausfallen wird: Es liegt Patentverletzung vor.
Wer weiß noch das Datum der ITC-Verhandlung?
Also weiter Geduld.
Das wäre schön für uns.
das verfahren auf nichtverletzung der mmp patente von htc, acer, barco, die sogenannten t3 (barco ist mittlerweilen gesettelt) war schon immer gegen tpl (als rechtevertreter des mmp, siehe master agreement "ma-ag") und gegen ptsc.
tpl und ptsc haben dann seinerseits (2007?) eine gegenklage gegen die t3 erhoben.
diese beiden sind die verfahren, die als NODC (northern district of california) bezeichnet werden.
bisher wurden in diesem verfahren 2 markman durchgeführt, anfang 2012 vor richter ware, der dann ja in pension ging, hmmm, und ende 2012 vor richter grewal, im letzteren fehlt immer noch die schriftliche erklärung seitens richter grewal. warum , keine ahnung, ales spekulation.
der trial für dieses verfahren wurde bereits anfang des jahres seitens richter grewals wegen des parallelen verfahrens auf (?sept, okt?2013) verschoben. tpl will nun aber nicht, das diese termine erneut wegen der bancrupty weiter nach hinten verschoben werden.
zu chapter 11 tpl
chapter 11 besagt nun, dass die klage gegen tpl (nichtverletzung) unterbrochen wird. (stay) die gegenklage davon aber nicht betroffen ist, denn tpl kann ja damit erfolg haben und dann schulden bezahlen.
zur gültigkeit mmp (validity)
die gültigkeit der patenter war seit der annahme seitens des us-patentamtes (uspto) ende der 90 jahre bereits gegeben. ursprünglich war es ein einziges patent, dass jedoch so umfänglich war, dass die uspto eine aufteilung in einzelne patente wollte. (sieh 336, 148, 584, 749)
nach der einigung zwischen moore/leckrone (tpl) und fish/ptsc (moore/fish als erfinder) entstand aus den diversen patenten das sogenannt mmp portfolio.
die gültigkeit der patente wurde nach dem hype in 2006 und den zahlungen seitens HP, fujits etc. immer angegriffen. das sind die re-examination verfahren.
diese angriffe, auf angeblich prior art (vorherig schon bekannte kunst) von ich glaube ca. 17 verfahren und weit mehr als 6000 überprüften anderen patenten sollten angeblich beweisen sollten dass das mmp somit ungültig wäre.
diese anträge wurden seitens der uspto abgeleht und als ergebnis wurden sogenannte re-certifications erteilt.
sowohl im nodc wie auch im itc verfahren versuchen die anwälte der verletzer immer wieder erneut auf die vermeindliche ungültigkeit zu verweisen, teils werden proir art patente wie von mostek angeführt, die schon längst seitens der uspto erledigt, bzw. abgewehrt sind. aber dafür werden die anwälte bezahlt erst mal wieder allen müll aufzulisten, der schon längst überfällig erledigt ist. (genau darauf hat ron hingewiesen, es ist erst mal nur schriftverkehr, noch nicht trial)
zur verletzung
das wird nun spannend, denn bis heute ist noch nicht seitens eines gerichtes bewiesen, dass die patente durch die industrie verletzt werden. daher, erst wenn ein richterspruch erfolgt ist, dann ist dieser letzte punkt endlich geklärt und alle weiteren ansprüche gegen andere firmen können sehr rasch durchgesetzt werden, dann kommt es nur noch auf die höhe an, nicht mehr auf die berechtigung.
zur itc
hier wird nun seitens tpl/ptsc gegen 13 firmen (unter anderem htc, acer) auf verletzung geklagt, mit dem ziel, dass deren produkte in den usa nicht mehr verkauft werden dürfen.
ergebniss ist im erfolgsfall, dass auch vor diesem gericht (markman ist noch nicht öffentlich bekannt) ein trial der im ?juni 2013 stattfinden soll die verletzung bestätigt.
damit ist für die verhandlung von entsprechenden zahlungen dann die grundlage geschaffen. also nodc wartet auf itc.
falls an dieser kurzen ...lol... story etwas zu berichtigen ist, bitte unbeding machen.
allerdings alles nur meine betrachtungen, keine aufforderung zum kauf oder verkauf.
so, frohe ostern, ziehe mich wieder zurück.
Genau das widerspricht der Auffassung von Ronran, der vermutet, dass TPL zunächst eine Entscheidung der ITC abwarten möchte, dass eine Patentverletzung vorliegt. Somit wäre die Anklage der T3 hinfällig.
Alles übrige stimmt mit meiner Kenntnis überein.
Frohe Ostern
ITC Dates
Markman Hearing March 5, 2013
Summary Determination Motions Filed by March 22
NODC Case Management Northern District California
Exchange of Expert Declarations for Supplemental Briefing September 14, 2012
Expert Discovery Regarding Declarations Cutoff September 28, 2012
Exchange of Opening Supplemental Claim Construction Briefs October 5, 2012
Exchange of Responsive Supplemental Claim Construction Briefs October 26, 2012
Tutorial and Claim Construction Hearing November 7, 2012
Service of Final Infringement Contentions January 15, 2013
Service of Final Invalidity Contentions February 5, 2013
Advice of Counsel Disclosure February 1, 2013
Fact Discovery Cutoff March 1, 2013
Designation of Opening Experts and Service of Reports May 24, 2013
Designation of Rebuttal Experts and Service of Reports June 21, 2013
All Other Expert Discovery Cutoff July 5, 2013
Filing Discovery Motions See Civil Local Rule 37-3
Last Day for Dispositive Motion Hearing 10:00 a.m. on July 23, 2013
Final Pretrial Conference 2:00 p.m. on Sept 10, 2013
Trial 9:30 a.m. on Sept 23, 2013
http://agoracom.com/ir/patriot/forums/discussion/...s/1789527#message
Die „Bauchentscheidung“ ist die Nagelprobe der Hirnforschung.
https://www.amazon.de/dp/B00BUPDY98
Das müssen immer wieder die gleichen sein,aber warum machen die das ?
Kaufen macht keinen Sinn ohne Gewinn.Verkaufen macht auch keinen Sinn,denn ob ich 33 $ habe oder nicht habe ist doch egal.
Zeit Kurs + Zusatz Umsatz Umsatz kumuliert
21:11:46§ 0,112 300 56.834<---------------33 $
20:32:16§ 0,116 984 56.534
20:22:03§ 0,111 5.000 55.550
18:06:25§ 0,116 532 50.550
18:06:15§ 0,114 1.068 50.018
17:27:59§ 0,114 2.520 48.950
17:07:26§ 0,114 500 46.430<--------------------57 $
16:59:11§ 0,114 3.000 45.930<------------------342 $
16:42:21§ 0,115 22.480 42.930
16:35:34§ 0,114 2.700 20.450
15:40:35§ 0,116 16.500 17.750
15:30:31§ 0,116 1.250 1.250
auf keinen Fall werden vorläufige Zahlen bekannt gegeben, wenn dann ordentliche
Nur haben diese aktuell leider noch keinen Einfluss auf den Kurs! Es wird gerade soviel hängengeblieben sein, das PDS und alle Aktivitäten am Leben gehalten werden kann, genau so wie in den letzten 5 Jahren.
Die Bestätigung per Gericht das die Industrie das MMP verletzt ist nun wichtig. Nichts anderes.
Nur meine Meinung
Gruß nach Deutschland!
Optionen
| Boardmail an "microby" |
Wertpapier: Patriot Scientific |
Ich könnte mir vorstellen,dass vor dem 30.4. zumindest ein Bonbon verteilt wird um die Meute
in Carlsbad ruhig zu stellen.