Gerichtsbeschluss notwendig?
"Schwere und schwerste Beleidigungen sind meist eine
Sache der Menschen hier, die man gewöhnlich links von
der Mitte verortet."
Bin damals zu dieser Kanzlei gekommen, weil mir ein Berliner, aus einem anderen Board eben das erwähnte Unterlassungsverlangen sandte, weil ich ihn beleidigt haben sollte!
Nachher hatte ich glaube ich 4 oder 5 solcher Verlangen mit kostennoten, was ich erst gar nicht kapiert hatte. Denn die Kanzlei schickte es immer per fax und damals war unser Faxempfang noch halbwegs öffentlich und direkt kontrollierte keiner routinsemässig den Eingang- zumal es doch zu 99% nur Werbung war.
Also eine Sache bezahlte ich, knapp 400 Euro, zwei weitere gingen zum Kammergericht, wobei die erste dann doch dort abgelehnt wurde, ohne, dass ich überhaupt da tätig wurde, und zwei Sachen waren dann die, wo ich die Kanzlei bemühte.
Fakt war, dass mir derjenige tatsächlich gedroht hatte, im Forum. Das Unterlassungsverlangen zielte darauf ab, dass er nie gedroht hätte undich das damit auch nicht sagen durfte. Das konnten wir aber nachweisen, dass es tatsächlich diese Drohung gab.
Schliesslich meinte der Anwalt der Gegenseite sein Mandant, durchaus eine Person die namentlich in Berlin bekannt ist, wäre mit dem Internet gar nicht vertraut und könnte das gar nicht selber geschrieben haben!
Aber beleidigt werden geht, schon, obwohl er damit nicht vertraut ist?
Jetzt muss ich sagen , ich habe bis heute die juristischen Feinheiten nicht richtig kapiert!
Fakt ist, dass wir , mein Anwalt und ich, nach der Verhandlung noch für ne halbe Stunde in das Cafe gingen und nachher konnten wir bei der Geschäftsstelle die Kostenentscheidung erfahren!
Also ich würde beispielsweise bei Mietern auch noch 500 zahlen, bzw. darauf verzichten, wenn ich dadurch eine unklare rechtliche Auseinandersetzung vermeiden könnte!
Denn wenn man mit enem Mieter soweit in Streit gerät, dass es zu Gericht geht, dann hat der Mieter sich evtl schon jahrelang geärgert und meint dann auch ne Menge zu erzählen zu haben, was nichts direkt mit dieser Sache zu tun hat.
Und sochen Sachen um 500 Euro gehen dann so aus, dass ich evlt zu 90% Recht bekome und 450 Euro erhalte, und gleichzeitig zahlt jeder seinen Anwalt, der Mieter die Gerichtskosten.
Das heisst dann der Mieter muss mir 450 Euro zahlen, ca 600 Euro für seinen Anwalt und ich auch 500 Euro für meinen Anwalt - also lohnt einfach nicht.
Zeit genug hatte der Anwalt ja,denn du warst mit ihm ja noch eine halbe Stunde in einem Cafe.
Unglaublich...*kopfschüttel*
Ausserdem sprechen wir von verschiedenen Sachverhalten...Bedrohung,Beleidigung??
Du konntest aber nachweisen,dass du ihn nicht bedroht hast?
Wenn du nachweisen konntest,dass du ihn nicht bedroht hast,wieso hast du dann ein Annerkenntnisurteil unterschrieben über einen Sachverhalt,den du nachweislich nicht begangen hast??
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Das Problem lag auch mehr in meiner Wortwahl als in dem tatsächlichen Fakt!
Wie ich schon sagte ging es da um 4 oder 5 Sachen, eine Sache erkannte ich an, eine weitere wurde bei Versuch der Gegenseite eine Verfügung gegen mich zu erwirken vom Gericht abgelehnt.
Und die beiden anderen Fälle wurden vor dem Kammergericht verhandelt.
In einem Fall gab ich auch da die Erklärung ab, dass ich das nicht mehr sagen werde, also das Unterlassungsverlangen anerkenne!
Es ist auch schon ein paar jahre her.......und so genau kann ich mich nicht mehr an alle Sachen erinnern....ich habe nachher in dem anderen Forum eine Zusammenfassung geschrieben, wenn das jetzt so wichtig ist, dann schaue ich da mal erst noch nach.
Diese Sache ist hier sehr unterschiedlich. Weil ich ja gar nicht gegen den Beleidiger vorgehen möchte, sondern, die klar durch die Rechtsprechung defininierte Verpflichtung eines Forumbetreibers Beleidigungen und anderes, zu löschen, wenn er davon erfährt.
Also ein Forum ist nicht verpflichtet, ständig zu schauen, ob auch keiner beleidigt. Wird das Forum jedoch darauf hingewiesen muss es löschen!
Das ist auch so, bei Vorwürfen von Gesetzesverstossen oder ähnlichem. Es ist dem Forum nicht zu zumuten, dass es die Richtigkeit feststellt, aber jeder kann darauf bestehen, dass evtl falsche Sachen nicht von ihm öffentlich stehen bleiben.
Also das ist hier locker zu schaffen...........und bei Grinch braucht man ja nur mal so durchschauen, da ist ja jedes 5 Posting eine Beleidigung!
Das habe ich doch jetzt häufiger gesagt.
Ich habe, weil ich auch keinen Wert darauf legte das zu sagen, mich schon im Vorfeld verpflichtet eine bestimmte Sache, die hier iene beleidigung sein sollte, nicht mehr zu sagen!
Nach meinem Verständnis müsste ich dann dafür eigentlich schon die Kosten tragen.
Warum schliesslich die Kostenentscheidung insgesamt zu meinem Gunsten ausgegangen ist, habe ich nicht ganz verstanden.
Es hatte wohl damit zu tun, dass mir der Gerichtsbeschluss, der vorher erfolgte, nicht zugestellt wurde. Also es reichte in dem Falle nicht, dass das Gericht mir die Entscheidung geschrieben hatte, sondern die gegneriesche Seite musste das auch zustellen.
Und weil das nicht zugestellt war, hatte das gegen mich noch keine Wirkung und so konnte ich mich freiwillig dazu verplichten es nicht mehr zu sagen, und deshalb musste ich, wenn ich das jetzt so richtig in Erinnerung haben die Gesamtkosten nicht tragen!
Mir ging es hier nur um die Darstellung der Möglichkeit!
Die Hoffnung war sicher damit verbunden, dass dann eine Einsicht einkehrt, dass man so handelt, wie man im schlimmsten Fall auch dazu verpflichtet werden könnte.
Ich finde das interessant,...und lasse das einfach mal so stehen.
:-)
Übrigens,...#68 ,...letzter Satz ist eine Unterstellung.:-)
Für den Fall,dass du das gar nicht bemerkt hast.
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Wenn er das nicht kann, werde ich 68 wohl melden müssen.