GEZ - Jagd auf Schwarzseher
http://www.ariva.de/depot_neu/private/positions.m?depot_id=18207
wie Katjuscha schon schrieb liegt die Beweispflicht doch bei der GEZ!
Zählt da auf einmal normales Recht nicht mehr?
Versteh ich nicht...
Gruß
Pate
Optionen
Fakt für die ist: Die haben Deinen Fernseher zum Zeitpunkt gesehen, also gehen sie davon aus, Du hast ihn schon länger... Das ist deren Punkt... Vor Gericht wird es einen Vergleich geben und ihre Stimme zählt mit dieser blöden Aussagen schon satte 50% ...
Du kannst gerne ne Quittung einreichen, dann sind die so dreist und behaupten einfach, Dein alter (?!) Fernseher (die unterstellen Dir das), ist 'putt gegangen und nun haste nen neuen gekauft...
...be invested
Der Einsame Samariter
OK die sitzen warscheinlich am längeren Hebel.
Aber kampflos kapitulieren würde ich auch nicht! Das wäre gegen meine
Natur. Ich finde es nur eine Frechheit was die sich rausnehmen dürfen!
Grüße Pate
Optionen
http://coforum.de/index.php4?GEZ_Rechte_und_Pflichten
http://coforum.de/index.php4?NichtsZuMelden
http://www.faktuell.de/Nestbeschmutzer/ardinternet.shtml
http://www.heise.de/newsticker/meldung/51403
http://www.rundfunkgebuehrenzahler.de/
Salut!
GEZ zieht im Jahr rund 6 Milliarden Euro Rundfunkgebühren ein
Köln (dpa) - Die GEZ ist die Gebühreneinzugszentrale der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten in Deutschland mit Sitz in Köln. Sie ist ein Dienstleistungszentrum, das die neun in der ARD zusammengeschlossenen Landesrundfunkanstalten sowie das ZDF und das Deutschlandradio gemeinsam für den Einzug der Rundfunkgebühren betreiben. Zuletzt betrug das jährliche Gebührenaufkommen gut 6 Milliarden Euro. Zur Zeit sind bei der GEZ 800 Menschen beschäftigt. Bis 1975 wurden die Gebühren vom Postboten an der Haustür kassiert.
Die von jedem Radiohörer und Fernsehzuschauer zu zahlende Pflichtgebühr ist am 1. April auf 17,03 Euro angehoben worden. Neben Behinderten, Sozialhilfeempfängern und bestimmten anderen Gruppen können auch Bezieher des Arbeitslosengeldes II (Hartz IV) befreit werden. Durch diese Regelung rechnet die GEZ mit Mindereinnahmen von rund 25 Millionen Euro.
(quelle:dpa)
Frechheit siegt, und der Bürger Zahlt wie immer alles.
Gr.
auf der internetseite der gez steht, daß man das auch faxen kann...
das hab ich gemacht und natürlich das übertragungsprotokoll aufgehoben!
MfG Teppich (immer schön draufbleiben)
PS: von der Abmeldung bis zum Finale hat´s bei mir 1,5 Jahre gedauert.
Köln (dpa) - Zu einer überraschend großen Antragsflut haben Hartz IV und die neuen Regeln zur Befreiung von der Rundfunkgebühr geführt. Bei der Gebühreneinzugszentrale (GEZ) treffen statt der erwarteten 12 000 Anträge zur Zeit täglich 20 000 Anträge ein. Die Bearbeitungsdauer verlängert sich dadurch von geplanten sieben Tagen auf bis zu vier Wochen. Den Antragstellern werde aber kein Nachteil entstehen, sagte der Geschäftsbereichsleiter Gebühreneinzug, Hermann- Josef Flosbach, am Donnerstag in Köln.
Mit dem neuen Rundfunkstaatsvertrag wurden zusätzlich zu den bisher schon von der Gebühr befreiten Sozialhilfeempfängern auch die Bezieher des Arbeitslosengeldes II (Hartz IV) auf Antrag von der Rundfunkgebühr befreit. Die GEZ rechnet nach Angaben Flosbachs damit, dass die Zahl der von den Pflichtbeiträgen Befreiten von rund 3 Millionen (2004) auf knapp 5 Millionen im laufenden Jahr steigen wird. Das würde einen Ertragsverlust von 25 Millionen Euro bedeuten. Die Gesamterträge 2004 lagen dem aktuellen Geschäftsbericht zufolge bei 6,8 Milliarden Euro.
Zum 1. April, als die Gebühr auf 17,03 Euro pro Monat erhöht wurde, übernahm die GEZ die Bearbeitung der Anträge für die Gebührenbefreiung, die bis dahin zu den Aufgaben der Städte und Gemeinden im Bund gehört hatte. Fünf Monate hatte die GEZ Zeit, sich auf diese Aufgabe vorzubereiten. Unter anderem wurde zusätzliches Personal eingestellt und speziell geschult.
Viele Antragsteller, für die die Formulare nicht mehr wie gewohnt von den Sozialämtern ausgefüllt und abgeschickt werden, kommen mit der Bürokratie noch nicht klar. «Sie fügen zum Teil dem Antrag keinen Bescheid bei oder senden Unterlagen, die wir überhaupt nicht benötigen», sagte der Abteilungsleiter Teilnehmerbetreuung, Reinhold Hirsch. Das führt dazu, dass in vielen Fällen Zwischenbescheide herausgegeben werden müssen, was die endgültige Bearbeitung weiter hinauszögert.
Die GEZ führt die Antragsflut auch auf die verkürzte Bewilligungszeit der Gebührenfreiheit zurück. Vor der Sozialreform wurden die Befreiungen in der Regel für zwölf Monate ausgestellt. Da Hartz IV in vielen Fällen nur für sechs Monate gewährt wird, verkür zt sich aber auch die Frist der Beitragsbefreiung, so dass ein zweiter Antrag gestellt werden muss.
Quelle: dpa
...be invested
Der Einsame Samariter
Übrigens bekommt man auch nach der Abmeldung in schöner Regelmäßigkeit Briefe mit dummen Fragen. Dumme Fragen deshalb, weil ich die gleichen Angaben bereits bei meiner Abmeldung vor 6 Monaten gemacht habe. Da ich den ersten Brief nicht beantwortet habe, kommt nach ca. 4 Wochen die Erinnerung. Den Antwortbogen soll man übrigens auf seine eigenen Kosten zurücksenden.... Ich habe das Ganze einfach unfrankiert zurückgesendet.
Kommentar zur Änderung des RfGebStV (und des Rundfunkänderungsstaatsvertrages)
(Achtung: dies ist KEIN Aufruf zum Boykott)
Überall im öffentlichen wie im privaten Bereich wird gespart, die Bevölkerung wird immer ärmer, die Menschen überlegen sich jede Ausgabe ganz genau, bei fast allen staatlichen Dienstleistungen wird gekürzt...!
Nur die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten dürfen das Geld, das sie von den Bürgern unter Androhung von Strafe eintreiben (Ordnungswidrigkeitenrecht), mit vollen Händen zum Fenster hinauswerfen. Und sie dürfen ihre Zwangsforderungen gegenüber den Bürgern sogar noch erhöhen und ihre Rasterfahndungs-Methoden weiter perfektionieren.
Jetzt haben sie erneut per Gesetz eine Gebührenanhebung zugestanden bekommen. Sie kassieren von ihren "Teilnehmern" seit April 2005 den Betrag von 204,36 Euro (in DM sind das über 400,-) pro Jahr für ein immer schlechter werdendes Programm, für ein immer pompöser und teurer werdendes "Wetten dass...?" und für andere Massenunterhaltungsprodukte, die keiner wirklich zum Leben braucht.
Wollen wir uns das gefallen lassen?
Ich nicht. Ich habe abgemeldet.
Schulfunk, Telekollegs und Sprachkurse haben die ÖRR schon vor Jahren abgeschafft. Wir zahlen unsere Zwangsabgaben fast nur noch für die Villen und Schlösser der Showmaster, Intendanten und anderer Rundfunkfeudalisten.
Ein Internet-Benutzer, der ganz bewusst keinen Fernseher haben möchte, muss ab Januar 2007 trotzdem die volle Gebühr an die GEZ bezahlen. Wieso eigentlich? Weil PCs mit Internetanschluss nun vom Gesetzgeber in "neuartige Rundfunkempfangsgeräte" umgetauft worden sind.
Wer einen PC hat, mit dem er Emails schreiben und empfangen kann, will aber normalerweise gar nicht im Internet fernsehen. Und schon gar nicht ARD und ZDF. Mit einem normalen Modem wäre dies auch gar nicht möglich.
An den Rundfunkgebühren für PCs zeigt sich sehr deutlich, wie anmaßend und feudalherrisch die Anstalten mittlerweile geworden sind und wie absurd sie ihre Forderungen begründen.
Doch mit dieser Maßlosigkeit ist es nicht genug: Wer im Internet ist, hat auch einen Provider. Und wer einen Provider hat, lässt sich sehr schnell und sicher über die privaten Adresshändler ermitteln. Und das dürfen die ÖRR und die GEZ jetzt ganz offiziell. Damit ist der Datenschutz in diesem Bereich abgeschafft worden.
Dazu kommt noch, dass alte Mißstände nicht beseitigt, sondern teilweise noch verschärft wurden; dass die sog. "Gebührenbeauftragten" mit Brachialgewalt und miesen Tricks gegen die Menschen in unserem Lande vorgehen, um ihnen die Beute zu entreißen, von der sie dann rund die Hälfte in ihre eigene Tasche stecken dürfen. Es bleibt auch die Tatsache, dass vollkommen mittellose Bürger Jahre- oder gar Jahrzehnte lange Nachzahlungen leisten müssen, nur weil sie Formfehler gemacht haben. Sie vergaßen z.B. ganz einfach, einen Befreiungsantrag zu stellen, weil sie vielleicht dachten, dass Mittellose per se befreit seien - Irrtum (siehe diverse Fälle hier dokumentiert).All diese Mißstände werden durch den neuen Rundfunkgebührenstaatsvertrag nicht behoben, im Gegenteil.
Allein der Wegfall der Gebührenbefreiung für Geringverdiener (s. Punkt 5) ist geradezu eine Kriegserklärung an die betroffenen Personen. Ihnen wird buchstäblich das letzte Hemd vom Leibe gerissen, ihre wirtschaftliche Existenz kann jetzt durch die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten komplett vernichtet werden. Einziger legaler Ausweg für die Betroffenen wäre: Sie müssten alle ihre Rundfunkgeräte aus dem Hause schaffen und sie dann abmelden. Die Inanspruchnahme des Artikels 5 GG (Meinungs- und Informationsfreiheit) wäre ihnen so aber verwehrt.
Unsere Grundrechte werden uns eines nach dem anderen genommen. Wir Bürger werden zu ohnmächtigen Sklaven eines aggressiven Verwaltungsapparates, der sich immer mehr gegen die Menschen in unserem Lande richtet. Viele Menschen verlieren das Vertrauen in den Rechtsstaat. Sie kündigen innerlich mit diesem Staat auf...!
Nach Art. 20 Abs. 4 GG ist es das Recht des Bürgers, Widerstand gegen jeden zu leisten, der sich gegen die demokratische Grundordnung stellt. -
Wie gesagt, ich habe abgemeldet!
Dies ist kein Aufruf zum Boykott, sondern bloß mein Kommentar...!
aber das Volk lässt sich ja alles gefallen!
wenn eine MwSt. erhöhung kommt wird´s nochmal Teurer und schon sind 1 % Gewinn weg.
Gr.
...deshalb BOYKOTT, wo nur immer möglich !
Korruption überall...weg mit den Sesselpfurzern in dieser ominösen Klitsche mit Stasi-Methoden....
"Guten Tag".
GEZ:"Hallo, GEZ, darf ich reinkommen?"
"Sicher .... nicht"
GEZ:"Du (Frechheit) musst mich aber reinlassen"
"Ich muss garnix"
GEZ:"Dann hol ich die Polizei"
"Was wollen sie eigentlich?"
GEZ:"Bist du in der Ausbildung?"
"ja"
GEZ""Hast du nen Fernseher?"
"ja"
GEZ:"Ha, der ist nicht angemeldet. Hier ist das Formula"
"Kommen Sie wieder wenn mein Vater da ist, ich hab keinen Plan was sie von mir wollen"
GEZ:"Warum, du musst doch nur hier unterschreiben"
"Mach ich aber nicht"
GEZ:"Na gut, ist das dein Auto draußen?"
"ja"
GEZ:"Da ist ja auch ein Radio drin und das muss eh angemeldet werden"
"Mein Vater kommt um 17.00 Uhr, kommen sie dann wieder"
GEZ:"Ok"
Tür zu.
Mein Vater kommt, meine Schwester erzählt die Story. Ok, dann lass den mal kommen.
Ca. eine Stunde später...
GEZ:"Guten Tag, Ihre Tochter muss ihren Fernseher anmelden."
"Die hat keinen Fernseher."
GEZ:"Ich habs mit eigenen Augen gesehen"
"Wer hat ihnen erlaubt hier rumzuschnüffeln?"
GEZ:"Das spielt keine Rolle, ich darf das. Hier ist das Anmeldeformuar."
"Sie hat keinen Fernseher."
GEZ:"Ich hab den gesehen"
"Der steht in der Küche"
GEZ:"Niemals"
"Doch, der ist für meine Frau, damit die beim Kochen fersehen kann."
GEZ:"Wollen sie mich verarschen? So ein scheiss hab ich noch nie gehört!"
"Und wenn, was wollen sie dagegen tun?"
GEZ:"(rot im Gesicht)"Grrrr, wem gehören denn die ganzen Autos hier? Da gehört doch mindestens eins ihrer Tochter und eins Ihrem Sohn."
"Jo, die sind aber auf mich und meine Frau angemeldet"
GEZ:"Wenn sie nicht sofort unterschreiben komme ich morgen mit einem Durchsuchungsbefehl wieder"
"Dann bis morgen. Verlassen sie sofort mein Grundstück"
Einen Monat später steht der Typ wieder auf der Matte.
GEZ:"GEZ, Guten..."
"Wo ist der Durchsuchungsbefehl, die Polizei und der Richter?"
GEZ:"Ja ich wollte erst noch einmal so mit ihnen re..."
"Verlassen sie auf der Stelle mein Grundstück oder ich hole die Polizei"
Tür zu und weg war der Kerl.
Letzte Woche kam dann ein "Kollege".
GEZ:"Guten Tag, sie haben doch Kinder. Wieso sind die denn noch garnicht bei uns gemeldet?"
"Die wohnen nicht mehr hier"
GEZ:"Da steht hier aber was anderes. Sind die schon umgemeldet? Das muss sofort geschehen."
"Ist nicht mein Problem, ich hab keinen Kontakt mehr zu meinen Kindern und weiß nicht wo die sind"
GEZ:"Das glauben sie doch selber nicht! Ist das dahinten ihre Tochter?"
"Nein, eine Freundin meiner Frau"
GEZ:" SO WOLLEN MICH VERARSCHEN???" ICH WERDE IHNEN SCHON ZEIGEN WAS ES HEIßT SICH MIT DER GEZ ANZU..."
Türe zu. Mal sehen wann der das nächste mal kommt. Ich will das mal aufnehmen, habe aber leider keine Kamera.
Manchmal tun die Deppen einem leid. Machen ja nur ihren Job. ;)))
P.S. Davon ist nichts erfunden, dass war wirklich so.
Achso, wir haben auch mittlerweile schon mehr als 10 Briefe von denen bekommen. ;)
ARD-Skandal heizt Debatte um Werberegeln an
von Isabell Hülsen, Hamburg, Lutz Meier, Berlin, Christine Mai, Brüssel, und Thomas Clark, New York
Der Skandal um illegale Schleichwerbung in der ARD heizt die Diskussion über das so genannte Product Placement von Firmen im deutschen Fernsehen an. Die Sender argumentieren, der wirtschaftliche Druck ließe ihnen keine Wahl.
Somit kann von Unabhängigkeit keine Rede mehr sein, wer garantiert denn die objektive Berichterstattung wenn selbst die Trennung von Werbung und Unterhaltung nicht nachhaltig ist?
hab am boden gelegen. schöne story....bleibt hart und unbeugsam!
mfg
GF
Optionen
keinerlei Rechte. Wenn die bei auffordern Dein Grundstück nicht verlassen kannsst Du die wg. Hausfriedensbruch anzeigen!
Einfach immer direkt die Tür zu machen. Durchsuchungsbefehl LÄCHERLICH. Haben die keinerlei Recht zu!
Und rein dürfen die auch nicht "unverletzbarkeit der Wohnung" Darf nur die Polizei und das auch nur a) mit richterlichen Bescheid b) wenn Gefahr in Verzug ist! Richterlichen Bescheid KANN die GEZ niemals erwirken.
Also die sind Chancenlos wenn man standhaft bleibt!
