Herr von u. zu Guttenberg: ein Leichenfledderer?
Und nach Mekka pilgere ich sicher nicht.
Deine bessere Hälfte müßte halt im Sack an den Strand und der Sundowner wird auch besser alkoholfrei eingenommen, sonst gibt's Ärger mit den Sittenwärtern (keine Erfindung des Irans), ach ja und wenn Du nicht verheiratet bist, müßte Deine Freundin eine volljährige männliche Aufsichtsperson aus ihrer direkten Blutlinie mitbringen
Saudis machen es Christen am schwersten
Von unserem Redaktionsmitglied Stephan Töngi
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Saudi-Arabien: Hier haben es Christen am schwersten: Jegliches kirchliche Leben ist verboten - außer, man ist Muslim. Die "Verteilung christlich-religiöser Symbole sollte vermieden werden", warnt das Auswärtige Amt in Berlin. Bibeln sind verboten, das Tragen von Kreuzen ist es ebenfalls. Kirchen gibt es nicht, Gottesdienste finden heimlich statt oder auf Botschaftsgelände. Beim Abfall vom Islam droht die Todesstrafe.
Iran: Nieper sieht für Christen, die zu den traditionellen, anerkannten Kirchen gehören, "keine größeren Probleme". Ihre Rechte seien begrenzt, sie würden aber nicht gezielt unterdrückt. Wie in der Türkei fühle der Staat sich jedoch durch die Arbeit von Evangelikalen aus Südkorea und den USA irritiert, die unter Muslimen missionierten. Was Sanktionen für den Abfall vom Islam betrifft, spricht Nieper von einer Grauzone: Das Parlament habe die Todesstrafe beschlossen, der Wächterrat dies noch nicht bestätigt. Dennoch wurde am 11. November Ehsan Fattahian (28) gehenkt - laut Menschenrechtsorganisationen wegen seiner oppositionellen Haltung, aber auch, weil er sich vom Islam lossagte.
Mannheimer Morgen
10. Dezember 2009
http://www.morgenweb.de/service/archiv/artikel/685298185.html
Da würde ich lieber noch in den Iran gehen. Und mit nem Grünen Hemd rumlaufen....
ausgerechnet zum Zeitpunkt der Aktualität der Kundus Debatte und möglicher Vestrickungen auch Bundesdeutscher Geheimdienste wie BND oder MAD wird der Abgeordnete der LINKEN Neskovic nicht ins Parlamentarische Kontrollgremium gewählt,daß im Auftrag des parlaments die Geheimdienste wenigstens der Form halber kontrollieren soll.
Die Saubermänner aus UNION und FDP...
Daran könnten sie leicht ihr erhabeneres Demokratieverständnis beweisen.
Es hat schon seinen Grund,daß gerade auch im Kontrollgremium die Opposition,also alle Fraktionen vertreten sein sollen,nach ALLGEMEINER Auffassung aller Demokraten !
Man kennt die Spielchen der "Christ"-"Demokratischen" Maqcht aus dem Jahr 1983,
da waren es die GRÜNEN,die man nicht dabei haben wollte,
heute eben Die LINKE.
Aber winde dich nur wie gewohnt wieder heraus,
Antidemokraten sind ja immer die Anderen,nicht wahr...
ach ja - der GRÜNEN Vertreter hätte es beinahe auch nicht geschafft.
Ist eine Bundesregierung schon mal derart Hochnotpeinlich gestartet ?
Eins aber zeigt ja sowohl der Fall Koch und das Absägen des kritischen Journalisten Brender ebenso wie die Ablehnung des ehemaligen Bundesrichters Neskovic und dessen bisherige kritische Begleitung der Regierungspolitik,diese Regierung hat ziemlich viel Furcht.
Und das macht Hoffnung.
weis ja,daß das sonst endlos weiter geht mit dir,
Grüße aber bei der Gelegenheit an deinen derzeitigen Beifallklatscher in Sachen Demokratieverständnis,
das Bürschchen bezeichnete eben noch Willi Brandt als "Vaterlandsverräter",
kannst stolz sein auf soviel Bewunderung von dort da draußen...
"Was ich nicht weiß, macht mich nicht heiß" - nie von gehört ??
...how bizarre...
**In geheimer Wahl verfehlte der parteilose Abgeordnete die notwendige Mehrheit von 312 Stimmen. Linksfraktionschef Gregor Gysi sprach anschließend von einer «grandiosen Unverschämtheit» und kündigte an, dass seine Partei Neskovic im Januar für die Überwachung der deutschen Geheimdienste zur Wiederwahl stelle.
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Gysi monierte, aus ideologischen Gründen sei Neskovic, der seit vier Jahren bereits in dem Kontrollgremium «verantwortungsvoll» gearbeitet habe, nicht bestätigt worden – «in erster Linie von der Unions-Fraktion». Damit habe die Union den «parlamentarischen Kodex verletzt». Schließlich habe die Linke auch die Vertreter der anderen Fraktionen mitgetragen.**
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http://www.news-adhoc.com/neskovic-durchgefallen-idna2009121771637/
18.12.2009 00:05
Rheinische Post: CDU-Außenexperte Polenz warnt Ex-Generalinspekteur Schneiderhan vor Eskalation in der Kundus-Affäre
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Neben der gebotenen Aufklärung durch den Untersuchungsausschuss des Parlaments bräuchten die Soldaten "einen Verteidigungsminister, der sich voll auf die Sache konzentriert". Deutschlands Demokratie befände sich zum ersten Mal in der Geschichte "in einem kriegähnlichen Zustand". Das sei eine neue Situation, die dem Verteidigungsminister alles abverlange.
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Spinnt der?
Ok, Die CDU verlässt die Gepflogenheiten in der Kontrollkommission alle Oppositionsparteien zuzulassen.
Unliebsame Journalisten werden aussortiert.
Medien und vor allem öffentlich rechtliches wird auf Hofberichterstattung getrimmt.
Aber innerdeutschen Krieg zwischen Demokraten muss der Polenz ja nicht ausrufen. Reicht doch wenn seine Fraktion die Rechte beugt.
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Schießen, nicht nur in Notwehr
Im Klartext: Einschränkungen für den Einsatz der Bundeswehr gibt es nach Ansicht des Ministeriums nicht durch innerstaatliche deutsche Bestimmungen, sondern nur durch das weltweit gültige humanitäre Völkerrecht, im Volksmund widersprüchlich als Kriegsrecht bezeichnet. Das bedeutet unter anderem, dass militärische Gegner jederzeit bekämpft werden können, nicht nur in Notwehrsituationen.
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Die neue Ehrlichkeit des Verteidigungsministeriums sieht die Bundeswehr am Hindukusch jetzt im „nicht internationalen bewaffneten Konflikt“, also im inneren Krieg Afghanistans an der Seite der anerkannten Regierung. Damit gilt das Völkerstrafgesetz, das zivile Todesopfer nicht prinzipiell verbietet. Aber es lädt Befehlshabern schwere Verantwortung auf: Verboten bleibt, sehenden Auges oder mit Absicht in Kauf zu nehmen, dass das Ausmaß der Zivilopfer „außer Verhältnis zu dem insgesamt erwarteten konkreten und unmittelbaren militärischen Vorteil steht“. Für Oberst Klein bedeutet das vor allem, dass sein Angriffsbefehl sich daran messen lassen muss, ob er zu viele zivile Opfer wissentlich in Kauf genommen hat – kann ihm das nachgewiesen werden, muss er mit Bestrafung rechnen.
http://www.focus.de/politik/deutschland/...e-soldaten_aid_464255.html
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Also nicht mehr Stabilisierungsmission sondern „nicht internationaler bewaffneter Konflikt“ mit multinationaler Beteiligung. Aber das humanitäre Völkerrecht gilt natürlich, auch für Oberst Klein.
aber man überlege sich mal, die Amis hätten 1944 auch so gezaudert
Sollte man es abschaffen?
Hast du nen Beleg für den Ströbele/Obama-Sendezeit-Vergleich?
Ich hab im Urlaub reichlich Al-Jazeera geschaut, da die im Gegensatz zum singhalesischen Fernsehen auch was anderes zeigen als Cricket und Soaps
"In der guten alten Zeit" wäre Oberst Klein erschossen worden, weil er sich nicht an Befehle gehalten hat.
Was übertragen die bei Al-Jazeera denn dauernd aus Kreuzberg?
Ich bin schon ab und an in den Lifestrream bei denen rein, habe da aber noch nie was aus Deutshcland gesehen, geschweige denn ausgerechnet einen Grünen, der in der eigenen Fraktion in der Minderheit ist. (Wobei ich ihn für einen guten Mann halte. Sehr bedächtig und integer, feste Prinzipien und unbeugsam)
Nach der Häufung von Anschlägen auf die deutsche Truppe war man verständlicherweise nervös. Wenn dann ein Tanklaster ein paar Kilometer vom Lager geklaut wird und ein Informant die Taliban dabei vermutet, muß man handeln. Man stelle sich mal den umgekehrten Fall vor:
die Taliban wären mit dem vollbeladenen Tanklaster ins Lager gebrettert und hätten das Teil gezündet, zig deutsche Soldaten wären gestorben. Dann hätte sich herausgestellt, daß Informationen darüber bekannt waren, aber man um das Völkerrecht zu waren zunächst von einem Luftschlag abgesehen hätte.
Aber du konstruierst halt gerne ohne dich an Fakten zu halten.
Also bei einem geklauten Tanklaster der Richtung Lager gebrettert wäre, hätte sicher niemand was gesagt, wenn ma nden oder die abgeschossen hätte.
Nun wieder zurück zum Fall?
Und warum und was Al-Jazeera dauernd von Ströbele/Kreuzberg überträgt und nicht von den bösen Amis, der deutschen Regierung, den Israelis oder Dubai, und was da Ströbele so sagte, willst du irgendwie nicht herausrücken.
Hast du einen link auf der HP? Die sind recht gut sortiert. Und von ihrem Berichtsschwerpunkt Ströbele sollte sich ja was finden lassen. Die anderen Themen findet man sofort.