Löschung
Also immerhin ist Putin gewählt worden, wenn auch unter umstrittenen Bedingungen, die Regierung der EU nicht, die Kommission muss sich keinem eigentlichen Wahlkampf stellen, hat aber das alleinige Initiativrecht, das gewählte Parlament nicht. Die Verfassung der EU wurde nicht den Bevölkerungen zur Abstimmung vorgelegt, in der ist das festgehalten. Also ist wohl auch strittig ob ein Beitritt der Ukraine überhaupt völkerrechtlich ok ist, denn die Bevölkerung der EU wird nach Strich und Faden übergangen und ignoriert bei diesem Prozess.
War auch klar!
Am 20. Februar sollen die Übungen ja beendet werden. Also abwarten ..
Man sagt er sei ein Diktator. Ja, das kann man schon etwas so sehen. Da werde ich ihn nicht verteidigen. Er hat Grenzwerte überschritten. Doch trat er ein sehr schwieriges Erbe an und das ständige Bashing brachte rein gar nix, wie man gerade sieht.
Aber:
Die EU treibt Beitrittsverhandlungen voran mit Ukraine und Geogien, welche zur UdSSR gehört haben.
Sind die Verhandlungen im Interesse der EU Bevölkerung? Das kann man behaupten. Aber dann sollte das auch prüfbar sein durch Abstimmungen. Das ist es eben nicht. Ebenso die Verfassung der EU. Die Zielsetzungen der Kommission und deren Kompetenzen. Die soll aller Interessen in der EU vertreten. Doch sie ist praktisch unantastbar und intransparent. Die auf ihrer Internetseite formulierten Zielsetzungen wurden nicht vom Parlament oder Rat formuliert oder legitimiert. Die schreiben da einfach Dinge rein, die keiner demokratischen Kontrolle unterliegen. Das gewählte Parlament kann jeweils nur zustimmen oder ablehnen, aber nicht selber Initiativen ergreifen.
Wenn man so dann eine Grossmachtpolitik mit Expansionsplänen betreibt und es zu Krieg führt, dann ist das ev völkerrechtlich relevant. Das Raffinierte dabei ist wohl, die gewählten Politiker sind dann nicht schuld gewesen. Niemand will dann schuld sein. Doch Expansion ist meistens nur mit Aggressivität zu machen, und gegen den Willen der Mehrheit der Bevölkerung, denn die will kaum einen Krieg.
Also wenn man Putin als den Bösewicht sieht, dann ist das sehr einfach. Ein Feindbild um die Leute bei Stange zu halten und abzulenken davon, dass sie übergangen wurden bei der ganzen Sache von Anfsng an, wie bei der Türkei. Dort sieht man wohin das führte.
https://www.welt.de/politik/ausland/...zeptable-Drohung.html#Comments
Das sollte man durchaus ernst nehmen!
https://www.theguardian.com/world/2022/feb/18/...ine-borders-us-warns
Heute befinden sich seit Wochen und für alle sichtbar russische Soldaten auf ihrem Gebiet (beziehe die Krim da mal mit ein) oder dem Gebiet eines befreundeten Staates zu Manövern.
Aus. Mehr nicht.
Zuvor hatten Rebellen schon Zivilisten aufgefordert, die von ihnen kontrollierten Regionen zu verlassen.
18:03
Wir wissen zu wenig.
Ich SPEKULIERE mal: hinter den Kulissen laufen Dinge, die die simple Öffentlichkeit heute nicht erfährt.
Wer in einigen Jahren die Biographien der Beteiligten lesen wird, könnte Überraschungen erleben...