So sieht Deutschlands Zukunft aus

 

um Erdogan, und die türekei geht.

Kaum ist dieser komische Politiker  Binali Yildirim im Amt, schon macht er auf dicke Hose und beschwert sich bei unserer so sensiblen Bundeskanzlerin.

Da wird es noch so manches Tänzchen geben, bevor die EU oder die Türkei wegen des unausgegorenen Flüchtlingsdeals die Brocken hinschmeißt. Diesmal ging es nicht um den Flüchtlingsdeal, diesmal ging es um die Ehre der Türkei. Es ging um Bundestags - Resolution zur Armenierfrage, da wird am Donnerstag drüber abgestimmt – Völkermord Ja, oder Nein -

Es geht um  Massentötung und Deportation von Armeniern im Osmanischen Reich 1915, nach Schätzungen kamen dabei zwischen 800.000 und 1,5 Millionen Angehörige der christlichen Minderheit ums Leben. Ich denke Bundestagsabgeordnete und
Regierungsmitglieder werden sich um diese Abstimmung drücken, das erlebte ich schon oft bei dieser Regierung, immer wenn es um etwas Unangenehmes ging, brauchte man sich die Bundestagsdebatte im Fernsehen gar nicht anschauen.


Zitat:

Telefonate internationaler Politiker kurz nach Amtseinführung eines neuen Kollegen sind normalerweise Routineangelegenheiten, bei der beide Seiten die Hoffnung auf gute Zusammenarbeit bekunden und dann wieder auflegen. Doch beim Anruf von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bei ihrem neuen türkischen Kollegen Binali Yildirim wurde es gleich brisant.

http://www.t-online.de/nachrichten/ausland/...ik/id_77987956/tuerkei-
regierungschef-yildirim-greift-angela-merkel-wegen-armenier-resol­ution-an.html

Beim Planungsweltmeister Deutschland läuft nichts nach Plan. Planungslose Stümperei auf den Ämtern lassen die Hoffnung auf eine schnelle Asylbearbeitung nicht zu.
Es fehlt wohl der letzte politische Wille, anders kann man diesen schleppenden  Vollzug der Abschiebungen nicht analysieren.

Auch von einem Willen zur Durchsetzung des Aufenthaltsrechts kann man nichts spüren, da werden immer wieder Gründe genannt die eine schnelle Bearbeitung nicht zulassen, doch überzeugt klingt das nicht.

Die Bundesregierung rechnet im gesamten Jahr 2016 mit etwa 27.000 Abschiebungen, das sind nach meiner Auffassung viel zu wenige, denn täglich kommen neue Flüchtlinge dazu – wenn auch in einer geringen Anzahl -.
Dreist wenn diese Zahl v. 27.000 Abschiebungen eingehalten wird, stünden zum Stichtag 31. März knapp 220.000 ausreisepflichtige Menschen gegenüber, von denen rund 168.000 eine Duldung besäßen. Die Anzahl der Freiwilligen von 61.000  die hier genannt wird, bezweifle ich.

Zitat:

Abgelehnte Asylbewerber müssen Deutschland wieder verlassen. Mindestens 27.000 Menschen sollen es in diesem Jahr werden. Zu wenig für Innenminister Thomas de Maizière (CDU). Er will die Abschiebungen beschleunigen und klagt über zahlreiche Probleme, die dabei auftauchen.

http://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/...-beschleunigen.html

Die „Abschiebepraxis“ sieht wie folgt aus. Am 18. Mai 2016 wurden statt 40 geplante Abschiebungen nur 9 Tunesier abgeschoben. Der Rest war untergetaucht, hatte keine Papiere oder war straffällig geworden. Wer straffällig wird wird nicht abgeschoben und muss deshalb bleiben.

Die türkischen Konsulate beraten Asylbewerber, wie sie eine evtl. Abschiebung vermeiden, und stellen ihnen dafür extra Rechtsanwälte zur Verfügung. Marokko z. B. akzeptiert keine Charterflüge für Abschiebungen. Eritrea verlangt zwei Zeugen – es müssen Landsleute sein, die mindestens  von 40 Jahren sind – für den Nachweis der Staatsangehörigkeit.

Wie soll da eine Abschiebung funktionieren. Das macht das Bearbeiten von Asylanträgen für Flüchtlinge, die in Deutschland ein Bleiberecht erhalten werden, äußerst schwierig.


http://www.welt.de/politik/deutschland/...bungen-aus-Deutschland.html

http://www.focus.de/politik/deutschland/...ufzunehmen_id_5306730.html

 

Das spaltet die Bundesrepublik. Doch das war nicht immer so, denn Flüchtlinge kamen schon immer nach Deutschland, nur nicht in diesem ungeordneten Ausmaß und in dieser Größenordnung..

Viele Menschen sind damit überfordert, viele andere Menschen eben nicht.  Hinzu kommt  noch, dass die Bundesrepublik gänzlich versagt.

Da wurde vor Monaten von einer schnellen Integration gesprochen, es wurde Gesetzte verabschiedet, doch was wir jetzt erleben müssen,  ist das Papier nicht Wert auf das es geschrieben wurde.

Die Ruhe ist trügerisch, denn die Schlepper schlafen nie. In Mitteldeutschland registriert die Bundespolizei wieder verstärkt Aktivitäten von Menschenschlepper-Banden.
Jetzt suchen und finden die Schlepper-Banden neue Wege. Sie schleppen Migranten über Polen und Tschechien nach Deutschland ein.  

Wobei ich mich immer frage, wenn ein Syrer 15 000 Euro zahlen muss, wie läuft dieser Zahlungsverkehr. Bekommen die Schleuser einen Scheck, oder wird das Geld bar bezahlt, weil der Migrant es in seiner Hosentasche trägt.

Meine Güte, 15.000 Euro sind kein Pappenstiel, und wenn er einen Pass oder ähnliches benötigt, packt er noch mal 5 000 Euro drauf.

Also von einer Kapitalknappheit kann man bei diesen Migranten wohl nicht reden. Doch vielleicht haben wir einen User hier bei ARIVA der uns mal ein Posting schreibt, woher das Geld kommt, und wie der Zahlungsverkehr zwischen Migranten und Schleuser abläuft.
Nun stellt man fest, die Schleuser-Aktivitäten nehmen wieder zu, der „Rubel“ muss schließlich rollen. Dazu gehört natürlich der Handel mit gefälschten Dokumenten, schließlich muss alles seine Ordnung haben.

Wie dem auch sei, 15 000 Plus 5 000 Euro ergeben 20 000 Euro, ach so ja, in Deutschland steigt jährlich die Altersarmut, viele Rentner kommen nur noch durch stattliche Zusatzleistungen über die Runden. Das schreibe ich hier zur  Erinnerung. Viele Bürger melden eine Insolvenz an, sie sind Pleite. Ich würde zu gern wissen, ob die Migranten nach diesen Ausgaben von 20 000 Euro auch Pleite sind.
Es kann natürlich sein, dass der  Chef der Bundespolizei-Inspektion für Kriminalitätsbekämpfung übertrieben hat.

Zitat:

Bis zu 15 000 Euro kassieren die Banden beispielsweise pro Syrer, der sich für die Flucht aus dem Bürgerkriegsland nach Europa entscheidet. Ein passendes Dokumentenpaket - ein gefälschter Pass, eine Krankenkarte und ein Führerschein - kann rund 5 000 Euro kosten.

http://www.presseportal.de/pm/47409/3341138

Ist das so, dass Muslime hier Sonderrechte eingeräumt werden?

Woran macht man das fest? Gibt es hierfür Analysen, welche diese Aussage irgendwie auch belegen?

Woher will Jemand wissen, dass der Andere wirklich Muslim ist?

Was natürlich schon stimmig ist, ist die Frage, wo Hetze losgeht. Hier gibt es sicherlich einen gewissen, wenn auch dennoch begrenzten Interpretationsspielraum.

Wenn z.B. Jemand behauptet, Griechen seien faul, dann ist das Hetze.
Wenn Jemand behauptet, Muslime vergewaltigen und schlagen ihre Frauen, dann ist das Hetze.
Wenn Jemand behauptet, Muslime gehören nicht zu Deutschland, unabhängig davon ob sie sich an Recht und Gesetz halten oder hier geboren sind, dann ist das Hetze.

Wenn Jemand alle PEGIDA-Teilnehmer oder AfD-Wähler zu Rechtsextremisten abstempelt, so ist auch dies Hetze.

Sobald man verallgemeinernd ganze Volksgruppen über einen Kamm schert und bösartige Dinge unterstellt, so ist das Hetze.

Würde man streng nach solch Kriterien verfahren, so müsste auch die Ariva-Moderation noch wesentlich mehr Beiträge löschen, denn große Teile davon bestehen aus pauschalen Unterstellungen an Volksgruppen ( auf beiden Seiten ).

Da sind wir dann wieder beim Thema Meinungsfreiheit, so dass man eben sehr wohl einen gewissen Spielraum für Hetze erlaubt. Da ein Betreiber einer Webseite für die Kommentare auf seiner Seite mit haftet, so obliegt es dem Betreiber einer Webseite, wie groß er den Spielraum wählt und eben auch, welche Werte man selbst vertreten möchte ( Corporate Identity ).  

von George Soros o-ä. nachfragen. Die werfen wohl mit Geld um sich, Gerüchten zu Folge  

Kritik ist keine Hetze !


Zitat:
Das ist vielleicht nicht jedem bewusst, der den Terminus benutzt. Doch wer denkt dabei nicht an die Judenhetze des «Stürmer», an die nationalsozialistische Propaganda also? Das allerdings ist so ziemlich das grösste Geschütz, das man im Meinungsstreit auffahren kann. Mir persönlich ist das Wort das erste Mal im Jahre 2011 nahe gerückt, als eine Rezensentin meine Kritik an der deutschen Bundeskanzlerin als «Hetze» bezeichnete – eine Kritik an Angela Merkel, pikanterweise vom Standpunkt ihrer einst marktliberalen Positionen von vor 2005 aus. Zum Hass auf Merkel hatte ich nicht aufgerufen, auch nicht zu ihrer Vernichtung, und von Staatsverleumdung ist in einer Demokratie gottlob nicht bereits die Rede, wenn man die Regierung kritisiert.

http://www.achgut.com/artikel/kritik_ist_keine_hetze

Eine Gutachterin des höchsten EU-Gerichts hat in einem Entscheidungsvorschlag befunden, dass das Tragen eines Kopftuches am Arbeitsplatz in bestimmten Fällen untersagt werden kann. Geklagt hatte eine Frau muslimischen Glaubens in Belgien. So kommentiert die deutsche Presse den Fall.

"Arbeitgeber dürfen das Kopftuch am Arbeitsplatz verbieten, solange sie alle Religionen gleich behandeln. Schließen sich die Richter am Europäischen Gerichtshof der Generalanwältin an, wäre das ein mutiges Signal aus Luxemburg. Und zugleich die richtige Antwort auf das Erstarken fundamentalistischer Glaubensauslegungen, die, man muss nicht darum herum reden, vor allem den Islam betreffen. Wenigstens den Arbeitsplatz vor religiösen Konflikten zu schützen und damit den Betriebsfrieden zu wahren, ist ein legitimes staatliches Regelungsziel. Das ist keineswegs das von manchen Muslimen nun beklagte Ende der Religionsfreiheit, aber die Klarstellung, dass diese nicht losgelöst über allen anderen Grundrechten thront, die das friedliche Zusammenleben von Menschen unterschiedlichen Glaubens sichern."\

Münchner Merkur: http://www.focus.de/politik/deutschland/...ht-erobert_id_5582541.html  

Sarrazin !
Polizei vor der Türe!
Trotzdem haben es einige in die Buchhandlung geschafft,
so auch ein Tortenwerfer - - -
Alles nicht so gut - aber Herr Sarrazin ließ sich davon nicht beeindrucken ...
Sein stärkster Spruch an diesem Abend ...
"Dies sind für mich geistige Pygmäen"
Wen er damit gemeint hat, kann es hier leider nicht schreiben ...
aber er bekam dafür großen Beifall ...
Er ist halt 100 % überzeugt von dem, was er sagt...
Auch die Aussage... hätte unsere Regierung sein Buch "Deutschland schafft sich ab" mal gelesen, und danach gehandelt - gäbe es keine AFD ...
Naja ... !!! seine Meinung !
limi
 

"In einem Interview äußert sich der Dalai Lama ungewohnt offen und drastisch zur Flüchtlingskrise in Europa. Man müsse Menschen helfen,

... (automatisch gekürzt) ...

http://www.gmx.net/magazine/politik/...ngskrise-mittlerweile-31593026

 

der Dalai Lama?

war es eine Schwarzwälder-Kirsch-Torte ...

Ess ich eigentlich ganz gerne !  

http://www.welt.de/politik/deutschland/...skrise-ein-Versprechen.html


der glaub ich nichts mehr!!!  

das ist wohl Realsatire.

 

Sechs europäische Staaten finden sich unter den wettbewerbsfähigsten Ländern. Deutschland zählt nicht mehr dazu - auch wegen seiner Steuerpolitik.

http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/...aus-den-top-10-14261380.html
 

http://www.ariva.de/forum/...-Zukunft-aus-536406?page=112#jumppos2813

"Urheberrechtsverletzung, ggf. Link-Einfügen nutzen" - natürlich war die Verlinkung der web.de Seite drin.

und:
"Bitte nicht den halben Text zitieren!" - halben Text? - das waren 4 Sätze ... sogar 4 ganz kurze Sätze"

was soll das, kann mir das jemand erklären?  

Merkel beherrscht einfache logische Zusammenhänge nicht.

Jeder Euro kann nur einmal ausgegeben werden. Wenn pro Jahr 20 Mrd. Euro für Migranten ausgegeben werden, fehlt das Geld an anderer Stelle.

Ich hoffe, dass Merkel immer mehr durchschaut wird.  

kann kein arabisches Land werden...

Kritik statt Toleranz: Der Dalai Lama hat überraschend die deutsche Flüchtlingspolitik getadelt. Asylbewerber sollten nur "vorübergehend" aufgenommen werden. Und: Es seien "mittlerweile zu viele".

http://www.welt.de/politik/deutschland/...arabisches-Land-werden.html  

Außerdem hat sie keinen Charakter. So schäbig, war bisher kein Vorgänger. Ich verstehe nicht, dass es immer noch welche gibt, die sie für geeignet halten, ein Land wie Deutschland zu führen.  

bleibt der Großteil in Deutschland und kurbelt hier die Wirtschaft an.
Gerade die strukturschwachen Regionen im Osten, die Flüchtlinge aufnehmen, profitieren davon.  

Textpassage bei dem Lied "Polonaise Blankenese".

Herr Ober, bringen Sie mal ein bischen Geld, ich möchte zahlen.