Löschung
Die Kriegsgefahr wächst
USA: Politiker und Militärs warnen vor Militärschlägen gegen Iran
Von Knut MellenthinDrei ehemalige hochrangige US-Militärs haben am Sonntag in der Londoner Times vor Militärschlägen gegen den Iran gewarnt. Ein Angriff »würde katastrophale Folgen für die Sicherheit in der Region« und für die amerikanischen Streitkräfte im Irak haben. »Die derzeitige Krise muß mit diplomatischen Mitteln gelöst werden«, fordern die Militärs, darunter der frühere Oberkommandierende des Bereichs Mitte, General Joseph P. Hoar. Zu diesem Kommandobereich gehören der gesamte Nahe und Mittlere Osten sowie Nordostafrika.Die drei US-Militärs fordern in ihrem offenen Brief die Regierung in Washington auf, sofort und ohne Vorbedingungen Gespräche mit dem Iran aufzunehmen. An die britische Regierung appellieren sie, »klarzustellen, daß sie jede Anwendung militärischer Gewalt ablehnt«, und sich aktiv für neue diplomatische Bemühungen einzusetzen. Die Hoffnung, in London Gehör zu finden, ist allerdings gering: Nicht nur Premierminister Tony Blair gehört, wie schon vor dem Irak-Krieg 2003, zu den Kriegstreibern, sondern auch die oppositionellen Konservativen verlangen öffentlich, »alle Optionen offenzuhalten« und neben schärferen Sanktionen auch mit Militärschlägen gegen Iran zu drohen. So unlängst William Hague, der Schatten-Außenminister der Tories.
Unterdessen wächst in beiden Häusern des amerikanischen Kongresses die Zahl der Politiker, die einen militärischen Alleingang von Präsident George W. Bush gegen Iran befürchten. »Meint die Regierung, daß sie das Recht hat, ohne Billigung des Kongresses einseitige Maßnahmen gegen Iran zu ergreifen, auch wenn keine direkte Bedrohung vorliegt?«, wollte am 11. Januar der demokratische Senator Jim Webb während einer Anhörung von Condoleezza Rice wissen. Die Außenministerin vertröstete ihn auf einen späteren Zeitpunkt. Inzwischen hat Webb seine Frage auch schriftlich vorgetragen und immer noch keine Antwort erhalten. Auch der republikanische Senator Chuck Hagel, der den künftigen stellvertretenden Außenminister John Negroponte in einer Anhörung mit einer ähnlichen Fragestellung konfrontierte, bekam keine Auskunft.
Der Führungskreis um Bush will sich offenbar die Möglichkeit offenhalten, eigenmächtig einen Krieg zu beginnen. Dagegen richten sich mehrere Resolutionsentwürfe, die Parlamentarier aus beiden Parteien auf den Weg gebracht haben. Sie fordern vom Präsidenten, keine Militärschläge gegen Iran ohne Zustimmung von Abgeordnetenhaus und Senat anzuordnen. Generell geht es bei diesen Anträgen darum, dem Kongreß ein größeres Mitspracherecht bei der Eröffnung von Kriegshandlungen zu verschaffen. Nicht in Frage stehen allerdings die verfassungsmäßigen Vollmachten des Präsidenten, die es diesem erlauben, ohne Kongreßbeschluß einen Krieg zu beginnen, wenn »beweisbar« ein Angriff droht.
Weitergehende Anträge, in erster Linie aus den Reihen der Demokraten, wollen als verbindliche Politik der USA festschreiben, keinen »Präventivkrieg« gegen Iran zu beginnen. Sie sehen außerdem vor, daß die vom Kongreß genehmigten Finanzmittel nicht für Geheimaktionen zum Sturz der iranischen Regierung oder für andere Militäraktionen gegen Iran benutzt werden dürfen, solange keine »unmittelbare Bedrohung« besteht.
Die Erfolgsaussichten solcher Anträge sind aber selbst in der Demokratischen Partei gering. Die New Yorker Senatorin Hillary Clinton, die wohl aussichtsreichste Präsidentschaftsbewerberin der Demokraten, hat gerade eben wieder auf einem Festbankett der Pro-Israel-Lobby AIPAC dazu aufgerufen, gegen Iran »keine Option vom Tisch zu nehmen«.(jw)
Larijani nimmt nun doch an der Münchner Sicherheitskonferenz teil.
Wirbel um den iranischen Atom-Unterhändler Ali Larijani: Obwohl er zunächst die Teilnahme an der Münchner Sicherheitskonferenz abgesagt hat, kommt er nun doch in die bayerische Landeshauptstadt. Das iranische Atomprogramm soll ein wichtiges Thema der Konferenz sein. Zum Auftakt rief die israelische Aussenministerin Zipi Livni dazu auf, die atomare Bedrohungen durch Iran zu stoppen.
weiter hier:
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Gates spricht von "ziemlich guten Belegen"
10.02.07, 08:27 Uhr
http://nachrichten.aolsvc.de/Newsticker/...ffen-Irak-277328181-0.html
Quellenangabe: AOL
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Merkel warnt Iran und Syrien
Die deutsche Kanzlerin hat Teheran mit deutlichen Worten zum Einlenken im Atomstreit aufgefordert - und auch gegenüber Syrien die Entschlossenheit der internationalen Staatengemeinschaft betont.
Teheran müsse die Resolutionen des UN-Sicherheitsrats und der Atomenergiebehörde (IAEO) „ohne Wenn und Aber, ohne Tricks“ erfüllen, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel am Samstag bei der Internationalen Sicherheitskonferenz in München.
Andernfalls drohe Teheran eine internationale Isolation. Auch die "Ausfälle" Irans gegen Israel seien "in keiner Weise" zu akzeptieren. Merkel warnte auch Syrien. Das Land habe bislang nicht die Chance ergriffen, eine konstruktive Rolle im Libanon-Konflikt zu übernehmen. Damaskus sollte „keinen Zweifel“ an der Unterstützung der Weltgemeinschaft für den Libanon und auch für Israel haben.
Die Kanzlerin machte außerdem deutlich, dass sie von Russland verlässliche Energielieferungen erwarte. Sie habe auch den Eindruck, dass Moskau ein „berechenbarer Energiepartner“ sein wolle. Es müsse aber über weitere Verbesserungen gesprochen werden, fügte Merkel in Richtung des russischen Präsidenten Wladimir Putin hinzu, der ebenfalls an der Konferenz teilnimmt. „Es nützt nichts, die Dinge unter den Tisch zu kehren.“
Gemeinsame Verantwortung der Staatengemeinschaft
Die jüngste Einigung der rivalisierenden Palästinensergruppen Hamas und Fatah auf eine Regierung der nationalen Einheit lobte Merkel als „ersten Schritt in die richtige Richtung“. Dies mache „Mut“. Dennoch bleibe „vieles zu tun“. Merkel betonte, dass die Regierung die drei Forderungen - Gewaltfreiheit, die Anerkennung Israels und die Respektierung früherer Vereinbarungen und Abkommen - erfüllen müsse, um von der internationalen Gemeinschaft anerkannt zu werden.
Die deutsche Kanzlerin warb außerdem für ein internationales Vorgehen gegen die Erderwärmung. Hierbei handele es sich um „eine der ganz großen Bedrohungen“. Die Veränderungen des Klimas könnten dramatische Folgen wie Flüchtlingsströme und kriegerische Auseinandersetzungen haben.
Das weltweit wichtigste informelle Treffen zu Fragen rund um die Sicherheitspolitik in München steht unter dem Titel „Globale Krisen - Globale Verantwortung“. Als nächster Redner vor den zum Großteil aus Politikern und Militärvertretern bestehenden Konferenzteilnehmern aus etwa 40 Ländern wurde der russische Präsident Wladimir Putin erwartet, der zum ersten Mal an der Sicherheitskonferenz teilnimmt.
(Quelle: sueddeutsche.de)
Zwischenfall im Persischen Golf: Die iranischen Revolutionsgarden haben nach Angaben des britischen Verteidigungsministeriums 15 britische Soldaten festgenommen. Die Briten hatten zuvor ein verdächtiges Schiff überprüft - offenbar in irakischen Hoheitsgewässern.
Washington/Teheran - Nach Angaben des britischen Verteidigungsministeriums ereignete sich der Vorfall um etwa 10.30 Uhr in irakischen Hoheitsgewässern. Bei den festgesetzten Soldaten handelt es sich um Besatzungsmitglieder der Fregatte "HMS Cornwall". Sie hatten sich zuvor mit zwei Schlauchbooten einem Handelsschiff genähert, das sie des Schmuggels gestohlener Autos verdächtigten und überprüfen wollten. Bei der Routine-Inspektion gingen die Soldaten auch an Bord des Schiffes.
"Not amused": Die britische Außenministerin Beckett http://www.faz.net/s/...1B90460C0BB926ACE~ATpl~Ecommon~Scontent§Phtml |
http://www.hz-online.de/...&s_id=87ac9281b224863425cf118575525db6
Während der Kontrolle des Handelsschiffes, einer traditionellen Dau, seien die zwei britischen Marineboote von iranischen Kriegsschiffen eingekreist und dann gezwungen worden, in Hoheitsgewässer des Iran zu fahren.Die Boote gehören zu der Fregatte «Cornwall», deren Besatzung den Zwischenfall beobachtete, jedoch nicht versuchte, einzugreifen
Hintergrund der Spannungen zwischen beiden Ländern ist, dass London derzeit im UN-Sicherheitsrat in New York zu den treibenden Kräften hinter einer angestrebten Resolution gehört, mit der die Sanktionen gegen Teheran wegen dessen Nuklearprogramm verstärkt werden sollen. Westliche Staaten, darunter auch Deutschland, wollen verhindern, dass der Iran Atomwaffen entwickelt.Zudem hat Großbritannien dem Iran gerade erneut vorgeworfen, Angriffe auf britische Truppen, die in der südirakischen Hafenstadt Basra stationiert sind, durch Waffen und Geld für Aufständische zu fördern. Der Kommandeur der britischen Truppen in Basra, Oberstleutnant Justin Maciejewski, beklagte, der Iran mische sich im Irak ein und gefährde dabei zielgerichtet das Leben britischer Soldaten.Die Festnahme der Marineangehörigen war nicht der erste derartige Vorfall. Im Juli 2004 hatte die iranische Marine im Schatt el Arab, dem Mündungsfluss von Euphrat und Tigris, drei britische Patrouillenboote aufgebracht und acht Marinesoldaten festgenommen. Sie waren gefesselt mit verbundenen Augen im iranischen Fernsehen vorgeführt worden. Nach viertägigen Verhandlungen kamen sie jedoch frei. Damals hatten die Briten eingeräumt, dass die Boote möglicherweise durch einen Navigationsfehler in iranische Gewässer geraten seien. Jetzt schloss London eine solche Möglichkeit von vornherein aus.
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durfte 15 monate wegen angeblicher verletzung der hoheitsrechte
im iranischen gefängnis absitzen.
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"Hoheitsgewässern" derart von iranischen Kriegsschiffen wimmelt, dass eine britische Fregatte den Schwanz einzieht und die Soldaten samt Schlauchbooten einfach den Iranern überlässt..
23. März 2007
Iran setzt 15 britische Soldaten fest
Schwere Krise London - TeheranDer Iran hat am Freitag 15 britische Marineangehörige festgenommen und damit die Krise in den Beziehungen zu Großbritannien weiter verschärft. Nach Angaben des Verteidigungsministeriums in London erfolgten die Festnahmen mit vorgehaltenen Waffen eindeutig in irakischen Hoheitsgewässern und nicht auf iranischem Gebiet.
Außenministerin Margaret Beckett bestellte den iranischen Botschafter ein und forderte die sofortige Freilassung der Briten. Zu den Festnahmen sei es bei der Routine-Inspektion eines kleinen Handelsschiffes vor der irakischen Küste durch die Besatzungen zweier britischer Marineboote gekommen. Derartige Inspektionen sollten den Schmuggel von irakischem Erdöl sowie von Waffen unterbinden helfen und seien voll und ganz durch UN-Resolutionen gedeckt, hieß es in London.
In iranische Hoheheitsgewässer entführt?
Der Vorfall habe sich gegen 10.30 Uhr Ortszeit ereignet, erklärte das britische Verteidigungsministerium. Während der Kontrolle des Handelsschiffes, einer traditionellen Dau, seien die zwei britischen Marineboote von iranischen Kriegsschiffen eingekreist und dann gezwungen worden, in Hoheitsgewässer des Iran zu fahren.
Die Boote gehören zu der Fregatte «Cornwall», deren Besatzung den Zwischenfall beobachtete, jedoch nicht versuchte, einzugreifen. «Die Angelegenheit wird mit dem Iran auf höchster Ebene behandelt», erklärte ein Marinesprecher. «Die britische Regierung verlangt die sofortige und sichere Rückkehr unserer Leute und ihrer Ausrüstungen.»
Konflikt im Sicherheitsrat
Hintergrund der Spannungen zwischen beiden Ländern ist, dass London derzeit im UN-Sicherheitsrat in New York zu den treibenden Kräften hinter einer angestrebten Resolution gehört, mit der die Sanktionen gegen Teheran wegen dessen Nuklearprogramm verstärkt werden sollen. Westliche Staaten, darunter auch Deutschland, wollen verhindern, dass der Iran Atomwaffen entwickelt.
Zudem hat Großbritannien dem Iran gerade erneut vorgeworfen, Angriffe auf britische Truppen, die in der südirakischen Hafenstadt Basra stationiert sind, durch Waffen und Geld für Aufständische zu fördern. Der Kommandeur der britischen Truppen in Basra, Oberstleutnant Justin Maciejewski, beklagte, der Iran mische sich im Irak ein und gefährde dabei zielgerichtet das Leben britischer Soldaten.
Ähnlicher Zwischenfall 2004
Die Festnahme der Marineangehörigen war nicht der erste derartige Vorfall. Im Juli 2004 hatte die iranische Marine im Schatt el Arab, dem Mündungsfluss von Euphrat und Tigris, drei britische Patrouillenboote aufgebracht und acht Marinesoldaten festgenommen. Sie waren gefesselt mit verbundenen Augen im iranischen Fernsehen vorgeführt worden. Nach viertägigen Verhandlungen kamen sie jedoch frei. Damals hatten die Briten eingeräumt, dass die Boote möglicherweise durch einen Navigationsfehler in iranische Gewässer geraten seien. Jetzt schloss London eine solche Möglichkeit von vornherein aus. (dpa)
Und den Mods ihre URL: http://www.n24.de/politik/...php?articleId=109724&teaserId=111298
Wenn ich das so lese,gehen mir wieder Sachen durch den Kopf,die ich am besten hier nicht äußern sollte.
Ich sage nur Weltmächte.
Witzfiguren würde besser passen.
Optionen
Die Iraner waren ja auch nicht immer so zimperlich, sich irgendwelches Botschaftspersonal einzusacken.
Optionen
und zeigt gleichzeitig
wie "der islam" mit andersgläubigen umgeht
http://nachrichten.aolsvc.de/Politik/...-vorgefuehrt-454327545-0.html
Gefangenen britische Soldaten vorgeführt
Streit mit dem Iran: London ruft Weltsicherheitsrat an
Teheran/London - Das iranische Fernsehen hat erstmals Bilder der 15 festgehaltenen britischen Marinesoldaden gezeigt und damit den Zorn der britischen Regierung erhöht. Das Außenministerium in London bezeichnete die Ausstrahlung des Videos als "völlig inakzeptabel“. Teheran verfügt nach eigenen Angaben über "technische Beweise“ dafür, dass die Seeleute in iranischen Gewässern aufgegriffen wurden. Zuvor hatte das britische Verteidigungsministerium Satellitenfotos präsentiert, die das Gegenteil beweisen sollten. Die einzige Frau unter den Festgenommenen gab das Eindringen ihres Bootes in iranische Hoheitsgewässer offenbar zu, möglicherweise unter dem Druck der Gefangenschaft. Die 26-Jährige soll in Kürze freigelassen werden.
Soldatin soll freigelassen werden
Der iranische Fernsehsender El Alam zeigte in Großaufnahme einen Brief, den die Marinesoldatin Faye Turney an ihre Familie geschrieben haben soll. Darin heißt es: "Wir sind ganz offensichtlich in ihre Hoheitsgewässer eingedrungen“. Turney trägt ein Kopftuch, raucht und sieht niedergeschlagen aus. Die britische Außenministerin Margaret Beckett erklärte, solche Videos könnten unter "Druck“ zu Stande kommen. Ein Sprecher des iranischen Außenministeriums sagte, die Soldatin solle "in ein oder zwei Tagen“ freigelassen werden. Die Ermittlungen gegen ihre 14 männlichen Kollegen würden jedoch fortgesetzt. Sie sollen sich wegen Verletzung iranischer Hoheitsgewässer vor Gericht verantworten.
London ruft Weltsicherheitsrat an
London will in dem Konflikt nun den Weltsicherheitsrat der Vereinten Nationen anrufen. Nach britischen Medienberichten vom Donnerstagmorgen wurde unter den Mitgliedern des Rates bereits ein Entwurf einer Erklärung verbreitet, mit dem unterstrichen werden soll, dass die britischen Seeleute unter einem UN-Mandat im Einsatz waren. Zuvor hatte Premierminister Tony Blair vor dem Unterhaus angekündigt, London werde jetzt auch den internationalen Druck erhöhen. In einem Telefonat am Mittwochabend sagte US-Präsident George Bush Blair seine volle Unterstützung zu. London hatte noch am Mittwoch alle Beziehungen zu Teheran eingefroren.
Die 15 Marine-Soldaten und Seeleute waren am Freitag von iranischen Sicherheitskräften festgenommen worden. Nach Darstellung Londons befanden sie sich zu diesem Zeitpunkt fast 1,7 Seemeilen (3,15 Kilometer) außerhalb des iranischen Hoheitsgebiets. Die Festgenommenen gehören zur multinationalen Truppe im Irak und patrouillierten auf der Wasserstraße Schatt el Arab an der Grenze zwischen dem Iran und dem Irak. (pf/AFP/dpa)
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Optionen
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Iran hatte am Mittwoch Videobilder der festgehaltenen Briten ausgestrahlt. Die einzige Soldatin unter ihnen sagte in dem Film, dass sie offensichtlich in Irans Gewässer eingedrungen seien. Dabei trug sie ein Kopftuch.
Grossbritanniens Regierung hat die Fernsehbilder heftig verurteilt. «Es ist völlig inakzeptabel, unsere Leute auf so eine Art vorzuführen», sagte der britische Verteidigungsminister Des Browne.
 |  Karlchen_II | 23.03.07 18:05   |
| Botschaft als Geiseln nehmen - und gut ists. Die Iraner waren ja auch nicht immer so zimperlich, sich irgendwelches Botschaftspersonal einzusacken. |
... können wir ja gleich den Krieg Nato-Iran beginnen. Völkerrecht, diplomatischer Status - alles Wurst. Schließlich dürfen wir uns genauso verhalten wie der iranische Präsident und noch zwei Nummern schärfer. Wir brauchen dazu nicht mal Islamisten werden. Wir können einfach das ethische Niveau des beginnenden 19. Jahrhunderts wiederherstellen. Großfressen würde ich übrigens an die Front schicken nach ganz vorn.
Möglicherweise können sich einige Iraner noch daran erinnern, dass die USA und Großbritannien völkerrechtswidrig den Irak überfallen und besetzt haben. Da wird im Iran niemand einen Zweifel haben, dass die Briten sich natürlich streng an internationales Recht und die Seegrenzen halten. Warum, Karlchen, wollen wir dieses Kuffnuckenland nicht gleich mit Atombomben bewerfen? Wir sind doch die Guten!