So sieht Deutschlands Zukunft aus

- Richter oft nur auf einem.  

 

weil sie ihr Kind nicht in eine Aldischule schicken will.

siehe:

https://de.wikipedia.org/wiki/...%A4ischer_Gerichtshof#Entscheidungen

http://www.juraexamen.info/...-von-nationalem-recht-und-unionsrechts/

und nicht Lidl Schule... ;)  

aus Brüssel...

Man kann den Ungarn, die Förderungen streichen und sie in eine Ecke stellen...
trotzdem ist Ungarn weiterhin geografisch in Europa... ;))))  

wie ein Löwe für sein Rudel...!

(megatheatralisch... ich weis.. )  

Armen der Welt und zahlen fleissig ihnen, was sie haben wollen!

Ist das nicht sozial? Ne dumm!  

" Ungarn werde weiter nach allen legalen Mitteln suchen, die sicherstellen, dass die Nation selbst das letzte Wort darüber habe, wer ins Land einreisen dürfe, sagte Szijjártó. Beate Szydlo, Ministerpräsidentin von Polen, erklärte ebenfalls, dass das Urteil die Haltung der polnischen Regierung nicht verändere.Auch die Slowakei hat sich bereits geäußert. Die Nation akzeptiere das Urteil nach Angaben des Außenministeriums in Bratislava, halte die Bedenken aber aufrecht. "Unsere Position zu den Kontingenten ändert sich nicht", sagte Ministerpräsident Robert Fico: "Wir werden weiter daran arbeiten, unsere Solidarität auf anderem Wege auszudrücken, als dass man uns zwingt, Migranten von anderen Ländern aufzunehmen, die ohnehin nicht hier sein wollen."

http://www.spiegel.de/politik/ausland/...en-das-urteil-a-1166372.html

"Das Programm zur Umverteilung der Flüchtlinge aus Italien und Griechenland auf den Rest der EU läuft in wenigen Tagen aus.....Nächste Woche veröffentlicht die EU-Kommission neue Zahlen zur Umverteilung von Flüchtlingen aus den beiden besonders belasteten Ländern Italien und Griechenland auf die anderen Mitgliedstaaten. Demnach sind seit September 2015 gut 27 000 Flüchtlinge innerhalb der EU umverteilt worden.... Die EU-Kommission erklärt, dass in Italien und Griechenland gar nicht so viele Flüchtlinge für die Umverteilung infrage kommen. .An dem Programm können nur Migranten teilnehmen, die Aussichten haben, als politisch Verfolgte Asyl zu bekommen.  
http://www.stuttgarter-nachrichten.de/...-4af0-9036-5ef3cd1c20f1.html

die Alternative wäre natürlich, dass die drei Staaten aus der EU austreten, weil man partout kompromisslos ist wie bei Grossbritannien  

wenn das ungarische Volk das mehrheitlich will und die Regierung ebenfalls dann darf man dieses Urteil missachten. Das machen die Amerikaner jeden Tag nur da trat sich keiner so recht denn dieses Recht abzusprechen.

Die EU wurde niemals vom Volk gewähl, also kann man sie auch sagen das die eben nicht machen könne was sie wollen.

Aber man kann ja auch jeden Diktaturbetrieb wie es die EU mal ist schön reden!

Sternzeichen  

die Mehrzahl der Deutschen will es so
und arbeiten dafür
... bis der Sozialstaat eines Tages kollabiert.

 

 

verstehe ich die Bedenken von Polen, Slowakei und Ungarn nicht - es besteht doch keinerlei Gefahr das sie einen Zustrom von Flüchtlingen erwarten müssten.

Es will absolut KEIN Flüchtling freiwillig in auch nur eines dieser 3 Länder! Sollte man künftig Flüchtlinge zwangsweise in diese Länder im Rahmen sogenannter Umverteilungen schicken, so werden diese Flüchtlinge - wie bereits geschehen in der Vergangenheit - die nächste Gelegenheit ergreifen und nach Westeuropa (spez. D) weiterreisen. Polen, Slowakei und Ungarn würden sie nicht daran hindern und Deutschland könnte es nicht verhindern.

Wozu also die ganze Aufregung??  

bzw " Schulz droht den EU-Ländern, die sich weigern, einen Migranten aufzunehmen, mit Kürzung von Geldern aus dem Brüsseler Finanztopf. Als Kanzler werde er im Zweifelsfall sein Veto gegen den EU-Haushalt einlegen. Auf der anderen Seite will er die SPD Länder, "die eine Hauptlast bei der Flüchtlingsaufnahme tragen" zusätzlich finanziell belohnen - etwa mit Infrastrukturgeldern, "die auch der Bevölkerung im Land zugutekommen".Auch davon kann sich Italien derzeit nichts kaufen. Demnächst will sich Schulz mit Ministerpräsident Gentiloni in Rom treffen..."
und Merkel ?
"Als Schutzschild dient Merkel vorerst Innenminister und Parteifreund Thomas de Maizière. Der fordert eine EU-Mission an der Südgrenze Libyens, die Flüchtlinge schon früher aufhalten soll. ..Und er betont, dass die meisten der in Italien Gestrandeten ohnehin keine Aussicht auf Asyl in Europa hätten. Die Botschaft: Deutschland wird sich nicht noch einmal so großherzig zeigen wie vor zwei Jahren."
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/...wegducken-a-1158672.html  

 

 

Frau Merkel ist nicht schuld an dem Migrantenstrom aus Afrika oder allenfalls insoweit, dass auch deutsche Marineschiffe an den Rettungsaktionen beteiligt waren und sie sich ständig auf Wirtschaftshifen für afrikanische Länder und die Ausbildung der libyschen Küstenwache durch die EU herausgeredet hat.
Statt dass man endlich das Ayslgesetz soweit ändert, dass nicht jeder, der an der Grenze das Wort Asyl äussert, erstmal aufgenommen wird auch ohne Papiere und sich dann hier jahrelang aufhalten kann ,wenn er durch alle Instanzen auf Kosten unserer Steuerzahler klagt.
Das ist doch das Empörende!

Ohne Papiere sollte niemand mehr aufgenommen werden. Da hat die AFD ganz recht.
und wer heir illegal ist und kein deutsch lernt, sich weigert eine Ausbildung zu machen, der wird in Deutschland nicht gebraucht, nein wirklich nicht !

Wenn ich dauernd höre oder lese, wie stark sich die Zahl der Straftaten in Berlin erhöht hat und dass die Raubüberfälle enorm zugenommen haben , dann hätten die Politiker schon längst was beschliessen sollen.
Stata jetzt so rumzueiern wie in dem Duell Schulz-Merkel
 

Egal wie die Leute wählen es kommt immer Merkel heraus und das die echte Opposition die zur Zeit nicht im Bundestag vertreten ist die Mehrheit erhält ist genauso sicher wie das Amen in der Kirche.

Das man solche Blender wie Schulz die schon in der EU nichts gestemmt haben hat eine Bühne bietet, kommt daher das die Medien uns alle vorgaukeln wollen das es eine Opposition gegeben hätte.

Es ist wirklich lächerlich was diese Medien zu bieten haben,

Sternzeichen

 

 

Deutschland gewunken!
Die Leute in TV und Radio in den dortigen Ländern aufgerufen, nach Deutschland zu kommen. Dann die Grnezen aufgemacht, egal wer kommt, auch Kriminelle oder Islamisten- alle rein
Jahrelang haben sich Politiker vor ihr bemüht um sich mit Europäischen Ländern zu einigen, "DUblin2" aber Merkel sagt einfach......."alle hier hin"........

Die Flucht über das Mittelmeer war und ist schon immer unmenschlich gewesen. Jede vernünfitge Poltiik, die gerade die sozial denkt, hätte sofort die Leute dahin zurück gebracht woher sie gekommen sind. So ist das nur reine Aufmunterung auch noch unter Lebensgefahr zu kommen und den Schmuggler sein Leben neben einigen 1000den an zu vertrauen.
So dumm könnten eigentlich fähige Politiker nicht sein.  

zurückschicken ,die haben ja dort das Asylverfahren durchzuführen in ihren Aufnahmezentren
" Denn auch in einer Ausnahmesituation wie der Flüchtlingskrise gelten die EU-Asylverfahren und damit auch Dublin-III. Auch wenn ein Staat aus humanitären Gründen die Einreise oder das Durchqueren des eigenen Staatsgebiets erlaube, entbinde ihn das nicht von seiner Zuständigkeit für die Asylanträge. Die Einreise der Flüchtlinge nach Slowenien und Österreich war also nicht mit EU-Recht vereinbar..."
https://www.tagesschau.de/ausland/asyl-eugh-dublin-101.html

wir hätten ja gar keine Flüchtlingskrise hätte man die bestehenden Gesetze eingehalten !
statt alle reinzulassen ohne Kontrolle, ohne Papiere

und dafür gibt es jetzt schon gar keine Gründe , es ist kein Ausnahmezustand mehr
auch wenn dieser EU-Politiker Schulz meint, natürlich müssen alle Straffälligen zurück

nein: alle Illegalen ohne Aufenthaltsgenehmigung und alle Nichtintegrationswilligen auch

Ausnahmen sollte es nur für die geben, die sich wirklich bemühen und fleissig sind  (wie übrigens Merkel sagte )
 

 

Zitat Kicky:
wir hätten ja gar keine Flüchtlingskrise hätte man die bestehenden Gesetze eingehalten !
statt alle reinzulassen ohne Kontrolle, ohne Papiere


Und wer hat es gemacht? Sie reingelassen?