Müssen die Haftbedingungen der US-Kriegsgefangenen
Auch die Grundsätze der Strafprozessordnung: Keine Sippenhaft usw. weg damit.
Folter und Mord sind bei schweren Verbrechen unbedingt zu befürworten.
Verteidiger zulassen ist was für Weicheier.
Bush erklärt zwar dem Terrosismus den Krieg aber Kriegsgefangene werden nicht gemacht. Wen man schnappt muss man behandeln wie Tiere!
Ich denke ich habe hier mit einigen nicht sehr viel gemein. Was soll unsere Kultur denn besser machen, als die der Taliban? Wenn der andere anders ist und was anderes glaubt, dann darf man ihn foltern und abmurksen. Und die aktuellen Bedingungen mit Verbunden Augen und Gehörschutz sind eindeutig Folter. Das abmurksen kommt erst noch.
Hier im Thread posten einige "christliche-abländische Taliban". Mir ist schlecht. :-(
Doch bedenke bitte mit welchen Gefangenen wir es zu tun haben.
Teilweise sind es Mitglieder von Selbstmordkommandos (oder zumindest für solche ausgebildet, auf jeden Fall sind es Fanatiker.
Es besteht derzeit immer die Gefahr eines Befreiungsversuchs, einer Revolte oder der Liquidierung potentieller Verräter.
Und nicht zuletzt, denk bitte an die Gefangenenrevolte in Mazar-I-Sharif.
In Kuba ist gerade ein echtes Gefahrenpotential versammelt, weshalb ich damit leben kann, daß die USA das Risiko für alle Beteiligten zu minimieren versucht.
Inwieweit man jedoch die Behandlung der gefangenen Al-Kaida-Kämpfer moralisch tolleriert muß jedoch jeder für sich selber wissen.
Mir persönlich ist jedoch eine "Hochsicherheitsbehandlung" der Gefangenen lieber, als wieder 200 Tote. Dennoch darf solch eine Behandlung nur die absolute Ausnahme bleiben ...
Numpsi99
Nur wenige Stunden, nachdem Waffen und Ausrüstung voll funktionsfähiger Truppenteile abgeliefert wurden und diese sich ergeben haben, haben diese Idioten plötzlich eine Revolte angefangen mit 200 Toten. Echt idiotisch nicht?
Was da die Wahrheit ist, weiß ich natürlich auch nicht.
Nachfrage: Bei besonderen Gefangenen ist für numpsi die Folter erlaubt?
Für mich gilt:
Hochsicherheitsverwahrung ja, Folter nein!
Und natürlich Anklage und Prozeß mit Verteidigung. Sonst können wir doch alle rechtsstaatlichen Grundsätze wegschmeissen.
Nachfrage: Bei besonderen Gefangenen ist für numpsi die Folter erlaubt?
Mit der Frage hast Du Deinen Finger genau in meine "Wunde" gelegt.
Wenn für Dich das Ruhigstellen von Personen bzw. das zeitweise Augen- und Ohrenverbinden Folter ist, dann muß ich Dir "zu meiner Schande" gestehen, daß ich damit in diesem Fall leben kann.
Nichtsdestotrotz gestehe ich zu, das sind Maßnahmen, die man auch hätte anders bewerkstelligen können (z.B. Isolationszellen um Absprachen etc. zu verhindern).
Das Problem ist nur, daß die USA derzeit diese Gefangenen, aus Angst vor Anschlägen auf die jeweilige Aufenthaltsstadt, nicht im eigenen Land haben wollte, jedoch auch nicht die Gefangenen "aus der Hand geben" wollte.
Die beste Lösung wäre mit Sicherheit ein UN-Gefängnis, unter UN-Aufsicht und mit UN-Befragungsspezialisten (um eine gewisse Neutralität zu gewährleisten).
Numpsi99
Gruß Borgling
Anschliessend ordentlich verurteilt. Die UN hat leider nicht die Mittel dazu, abgesehen davon, dass die USA die Leute wohl nicht hergeben würde.
Im übrigen bin ich kein Jurist, vielleicht kommt das deshalb schmalspurig daher. Ich habe es aber z.B. immer abgelehnt für alle Verbrechen der Nazis mitverantwortlich gemacht worden zu sein. Geburtsjahr 1964. Mein Vater hat als Kind seine Heimat verloren. Irgendwo muss Schluss sein. Verantwortliche anklagen und verurteilen, aber die Maßstäbe wahren.
Naja, und Angeklagte an dem WTC-Attentat sind sie auch nicht.
Momentan erfüllen sie wohl den Status einer Miliz also einer sonstigen Söldnertruppe und sind somit nicht schutzwürdig.
Gruß
Die allgemeine Erklärung der Menschrechte, die Antifolterkonvention und Völkerrechtsgrundsätze gelten immer.
Wir haben z.B. auch DDR Soldaten angeklagt, weil sie hätten wissen müssen, das ihr Recht Völkerechtlich Unrecht war....
Man darf nicht alles drehen, wie es einem in den Kram passt.
Grüße
Es gibt bestimmte rechliche Kriterien die ein Soldat erfüllen muss, um sich bei der Gefangennahme auf Rechte berufen zu können, es handelt sich somit weniger um moralische Aspekte, als vielmehr um juristisch formale Aspekte.
Gruß
Über Recht sollte man überhaupt nicht zuviel nachdenken. Waren die Amerikaner nun in einem Krieg ohne Kriegserklärung oder in einer Polizeiaktion (mit militärischen Mitteln) ohne richterlichen Auftrag und ohne Zustimmung des anderen Staates?
Wie auch immer. Die Behandlung der auf Kuba festgesetzten Personen scheint mir nicht menschenunwürdig zu sein. Und um die oben gestellte Frage zu beantworten: Was sollte man da verbessern? TV und Musik wurden von den Taliban doch immer abgelehnt?
R.
dazu sagen, die auch tatsächlich Ahnung haben.
"Dieser Krieg ist illegal"
Der renommierte amerikanische Völkerrechtler Francis Boyle wirft der US-Regierung vor, mit den Angriffen auf Afghanistan gegen die Resolution des Uno-Sicherheitsrates zu verstoßen. Selbst wenn es Beweise für Bin Ladens Schuld gäbe, müsste Bush nach dem Völkerrecht mit den Taliban über eine Auslieferung verhandeln, sagt Boyle im Interview mit SPIEGEL ONLINE.
Völkerrechtsexperte Boyle: "Keine neue Dimension"
SPIEGEL ONLINE: Herr Boyle, ist das bestehende Völkerrecht überhaupt in der Lage, Anschläge wie die auf New York und Washington zu beurteilen?
Boyle: Auf jeden Fall. Die Angriffe haben eindeutig die Montreal-Konvention von 1971 zur Bekämpfung widerrechtlicher Handlungen gegen die Sicherheit der Zivilluftfahrt verletzt, die sowohl die USA als auch Afghanistan sowie über 150 andere Staaten unterzeichnet haben. Dieses Abkommen bietet einen exzellenten juristischen Rahmen, um auf diese Anschläge zu reagieren.
Francis Boyle
ist Professor für Völkerrecht an der University of Illinois. Der Harvard-Absolvent verteidigte den Staat Bosnien-Herzegowina vor dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag und berät unter anderem die Menschenrechtsorganisation Amnesty International.
SPIEGEL ONLINE: Verträge klingen immer gut. Aber brauchen wir nicht - angesichts dieser neuen Dimension des Terrors - eine internationale Organisation zu Bekämpfung des Terrorismus?
Boyle: Ich würde nicht von einer neuen Dimension sprechen. Dieses Problem gibt es seit den sechziger Jahren. Neu ist nur die große Zahl der Opfer in den USA. Diese Zahl ist ohne Zweifel schrecklich. Aber das Völkerrecht kommt mit solchen Anschlägen zurecht - vorausgesetzt die Regierungen stufen sie als terroristische Aktionen ein. Wenn wir sie dagegen als Kriegsakt bezeichnen, geben wir Kriminellen eine Würde, die ihnen normalerweise nicht zuteil würde.
AP
US-Präsident Bush am Tag der Anschläge: "Eindeutig terroristische Akte"
SPIEGEL ONLINE: US-Präsident George W. Bush hat die Anschläge als "Akt des Krieges" bezeichnet und nicht als Terror-Aktion.
Boyle: Das waren eindeutig terroristische Akte, wie sie im amerikanischen Gesetz definiert sind.
SPIEGEL ONLINE: Was ist denn die Definition eines terroristischen Aktes?
Boyle: Dabei handelt es sich um nichtstaatliche Akteure, die Gewalt gegen zivile Objekte oder gegen Zivilisten ausüben mit der Absicht, die Bevölkerung oder die Regierung in Angst zu versetzen.
SPIEGEL ONLINE: Aber im Völkerrecht gibt es eine solche Definition nicht.
Boyle: Es gibt keine von allen Seiten akzeptierte Definition. Aber die internationale Gemeinschaft hat sich darauf verständigt, dass terroristische Anschläge illegal sind und als kriminelle Handlungen eingestuft werden sollen. Neben der Montreal-Konvention gibt es zum Beispiel das "Übereinkommen zur Bekämpfung der Finanzierung des Terrorismus" von 1999 und die "Konvention gegen Geiselnahme" aus dem Jahr 1979.
SPIEGEL ONLINE: Warum hat Bush die Anschläge dann als kriegerischen Akt gewertet?
AFP/DPA
Oklahoma-Attentäter McVeigh: Rechtliche Mittel, keine militärischen
Boyle: Auf der ersten Pressekonferenz nannte er sie noch terroristische Akte. Dadurch unterlägen sie der Durchsetzung nationalen und internationalen Rechts. So wurde auch der Anschlag in Oklahoma behandelt, den Timothy McVeigh 1995 verübte. Genauso eingestuft wurden auch die Anschläge auf die beiden US- Botschaften in Kenia und Tansania. Aber nach Beratung mit Außenminister Powell entschied Bush, die Anschläge einen "Act of War" zu nennen und mit militärischen Mitteln zu reagieren.
SPIEGEL ONLINE: Aber der amerikanische Kongress hat dem zugestimmt!
Boyle: Ja, leider. Nachdem Bush seine Rhetorik eskaliert und die Anschläge mit dem japanischen Angriff auf Pearl Harbor im Jahre 1941 gleichgesetzt hatte, schloss sich der Kongress dem Präsidenten an und autorisierte ihn, militärische Mittel einzusetzen. Diese Resolution war sogar schlimmer als die Tonkin Gulf Resolution, die Präsident Johnson 1964 erwirkte, um den Krieg in Vietnam zu führen.
SPIEGEL ONLINE: Auch der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hat Bush freie Hand gegeben.
AFP/DPA
Uno-Sicherheitsrat: "Bush wollte eine ähnliche Resolution wie sein Vater 1990"
Boyle: Das stimmt nicht. Die erste Resolution des Sicherheitsrats vom 12. September sprach von einem terroristischen Anschlag. Es war nie die Rede von einem bewaffneten Angriff. Erst dadurch wäre Artikel 51 der Uno-Charta zum Tragen gekommen...
SPIEGEL ONLINE: ...der jedem Staat das Recht auf Selbstverteidigung einräumt.
Boyle: Bush versuchte die Zustimmung für militärische Gewalt zu bekommen und scheiterte. Er wollte vom Sicherheitsrat eine ähnliche Resolution bekommen wie sein Vater im Golfkrieg. Bush senior wurde damals ermächtigt, zur Vertreibung des Iraks aus Kuweit "alle notwendigen Mittel" zu benutzen. Am 28. September scheiterte Bush erneut. Am 7. Oktober schickte dann der amerikanische Botschafter bei der Uno, John Negroponte, einen Brief an den Sicherheitsrat, der mitteilte, dass die USA ihr Recht auf Selbstverteidigung in Anspruch nehmen. Aber dies ist ganz eindeutig kein Fall von Selbstverteidigung. Nach den Regeln des Völkerrechts ist dieser Krieg illegal.
SPIEGEL ONLINE: Warum nicht?
AP
US-Außenminister Powell: "Nicht einmal Indizien gegen Bin Laden"
Boyle: Es gibt keinen Beweis dafür, das die Regierung in Afghanistan die Anschläge in New York autorisierte oder billigte. Die Angriffe auf Afghanistan sind bestenfalls Vergeltung.
SPIEGEL ONLINE: Aber es gibt doch wohl Beweise, dass Bin Laden die Anschläge in Auftrag gegeben hat. Und er handelte schließlich von afghanischem Territorium aus.
Boyle: Dafür gibt es keinen Beleg. Außenminister Powell versprach ein so genanntes "White Paper", in dem er die Beweise darlegen würde. Bush untersagte ihm das. Aber in einem Interview mit der "New York Times" sagte Powell, dass es gegen Bin Laden nicht einmal Indizien gebe. Das ist ein Rechtsfall, der nicht einmal vor einem normalen Strafgericht standhalten würde.
SPIEGEL ONLINE: Aber die Nato-Staaten haben die Unterrichtung durch den Sondergesandten Taylor als Beweis akzeptiert.
Boyle: Nach Aussage eines westlichen Diplomaten legte Taylor in der Sitzung des Nato-Rates keinerlei Beweise vor, dass Bin Laden die Anschläge anordnete oder die Taliban davon wussten. Beweise waren auch nicht wichtig, weil sich Bush ohnehin schon für den Krieg entschieden hatte.
SPIEGEL ONLINE: Aber spielt das denn eine Rolle? Der Nato-Rat akzeptierte den US-Bericht und rief den Bündnisfall aus.
DPA
Serbische Luftabwehr im Kosovo-Krieg: "Kein Recht für die Bombardierungen"
Boyle: Die Nato tut stets, was die USA von ihr verlangen. Die Allianz wurde gegründet, um Europa gegen einen Angriff der Sowjetunion zu verteidigen. Mit dem Kollaps des Warschauer Paktes war die Existenzgrundlage der Nato verschwunden. Bush senior brachte den Nato-Rat dazu, zwei neuen Legitimationsgründen für die Nato zuzustimmen. Sie sollte einerseits als eine Art Polizei in Osteuropa dienen. Andererseits sollte sie als Interventions-Truppe im Nahen Osten fungieren, um Ölreserven zu schützen.
SPIEGEL ONLINE: Aber beim Washingtoner Gipfel 1999 schlossen die Nato-Mitgliedsländer auch den Kampf gegen den Terrorismus in ihre Ziele ein.
Boyle: Der Nato-Vertrag wurde niemals um dieses Ziel erweitert. Der Vertrag wurde ursprünglich auf Basis von Artikel 51 der Uno-Charta geschlossen. Also kann der Bündnisfall nur eintreten im Falle eines bewaffneten Angriffs eines Staates auf ein Nato-Mitglied. Deshalb hatte die Nato auch kein Recht, Jugoslawien zu bombardieren, weil Serbien die Nato vorher nicht angegriffen hatte.
SPIEGEL ONLINE: Wie hätte denn die US-Regierung reagieren sollen?
Boyle: Sie hätten auf der Basis der Montreal Sabotage Convention Verhandlungen eröffnen sollen. Das passierte zum Beispiel mit Libyen im Lockerbie-Fall. Vor dem 11. September hat die US-Regierung ja auch mit den Taliban über eine Auslieferung Bin Ladens verhandelt wegen der Anschläge auf die US-Botschaften in Afrika und wegen der inhaftierten Shelter-Now-Mitarbeiter. Die Taliban waren damals bereit, Bin Laden an ein islamisches Land auszuliefern und auf Basis der islamischen Scharia anzuklagen. Nach dem 11. September machten sie weitere Konzessionen: Bin Laden könnte an ein neutrales Land ausgeliefert werden. Sie bestanden nicht mehr länger auf einem islamischen Gerichtsverfahren, forderten aber Beweise. Die Taliban haben sich an die Anforderungen des internationalen Rechts gehalten, Bush leider nicht.
SPIEGEL ONLINE: Woher nehmen Sie die Gewissheit, dass die Angebote der Taliban ernst gemeint waren?
DPA
Taliban-Außenminister Muttawakil: "Die Taliban haben sich an internationales Recht gehalten"
Boyle: Wie gesagt: Vor dem 11. September haben die USA auch mit den Taliban verhandelt. Und 1996 schickte Präsident Bill Clinton einen Diplomaten nach Afghanistan um über die Anerkennung der Taliban-Regierung zu verhandeln.
SPIEGEL ONLINE: Wenn das Völkerrecht so eindeutig ist - warum ignorieren die Vereinigten Staaten es dann?
Boyle: Ich glaube, dass sich die US-Regierung bereits vor dem 11. September für einen Krieg gegen Afghanistan entschieden hatte.
SPIEGEL ONLINE: Aber mit welchem Ziel?
Boyle: Die Öl- und Erdgasreserven in Zentralasien sind die zweitgrößten nach denen im Persischen Golf. Nach dem Kollaps der Sowjetunion nahm die US-Regierung sofort diplomatische Beziehungen zu den zentralasiatischen Staaten auf. Politiker wie der ehemalige Verteidigungsminister Caspar Weinberger sagten, dass die Ölfelder Zentralasiens zum vitalen Interesse der Vereinigten Staaten gehören...
SPIEGEL ONLINE: ...und die amerikanische Ölgesellschaft Unocal verhandelte mit den Taliban über eine Pipeline aus Zentralasien durch Afghanistan nach Pakistan...
Boyle: Die US-Regierung wollte nicht, dass irgendeine Pipeline durch Russland oder Iran laufen würde. Die billigste und einfachste Route läuft durch Afghanistan. Außerdem gibt es dort selbst auch Ölreserven. Öl und Gas sind die wahren Interessen der US-Regierung, nicht Bin Laden.
Das Interview führte Christoph Schult.
Und wie immer dreht sich immer alles nur um das eine....
Gruß Borgling
R.
Füttern strengstens verboten.
Nicht Necken.
Keine Stäbe durchs Gitter stecken.
Ansonsten halte ich es mit dem Jesuiten Ingatius von Loyola:
Der Zweck heiligt die Mittel.
R.
PS: Das mit dem Zweck, der die Mittel heiligt, das haben sich die WTC-Piloten auch gedacht. Brüder im Geiste? Solltest Du auch mal drüber nachdenken.
Und wir schmarotzen von deren Reichtum und hinterderen Rücken heißt es dann "dämliche selbstsüchtige Amis tun so als müßten sie die Welt beherrschen",
oder "geschieht ihnen doch recht, wie die sich überall aufführen!"
Na dann freu ich mich ja schon auf die 6.000.000 Arbeitslose, denn die haben wir dann auch verdient!
Gruß
Schönes Wochenende
R.
Gruß
Aber Schwimmbad und Sauna muß sein.*g*
Ich kann voll und ganz nachvollziehen, daß man als kritischer juristischer Beobachter des ganzen Geschehens Zweifel über die Beweislage und das Vorgehen der USA macht.
Was ich allerdings dann nicht nachempfinden kann, ist die Tatsache, daß er bei noch dürftigerer Beweislage es für selbstverständlich erachtet, daß die NATO stets das tue, was die USA von ihr fordere, bzw. daß die USA schon vor dem 11.September einen Krieg gegen Afghanistan beschlossen hatten.
Wieviel juristischen Inhalt seine Aussagen haben, lassen sich - zumindest von mir - nur schwer nachvollziehen, solange er nachvollziehbare und beweisbare Argumente mit politischer Agitation (Nato tut immer das was USA will, Angriff auf Afghanistan erfolgte nur des Öl wegens etc.) verquickt.
Ich wäre dankbar gewesen, wenn er als Fachmann die juristische Seite einmal erklärt hätte, ohne sein Weltbild gleich mitzuverkaufen.
Eine Frage zum Schluß noch. Warum hat eigentlich Russland den USA in Afghanistan geholfen, wenn dieser Krieg nur zum Zweck hatte eine Pipeline durch Afghanistan statt durch Russland zu ermöglichen.
Vielleicht tut Putin aber inzwischen, ähnlich wie die westlichen Regierungschefs, stets das was die USA fordern ? In den Augen des Herrn Boyle scheint es wohl so zu sein.
Nichtsdestotrotz noch ein schönes Wochenende
Numpsi99
P.S. Sorry, für die späte "Antwort" meinerseits, aber zwischen meinen beiden Postings lagt eine Konferenz ...
Danke für Deinen sachdienlichen Beitrag zu diesem Thema.
Deine Aussagen bringen mich jetzt wirklich weiter, zumal ich mir jetzt erst richtig mein Verhältnis zu den deutschen Medien verdeutlicht habe.
Mir ist zwar schon seit langem bewußt, daß meine Meinung stets subjektiv ist, aber dank Deiner geistigen Führung weiß ich jetzt auch warum. Die Berieselung durch die Medien ist daran Schuld ...
Seit ich Dein Posting kenne weiß ich gar nicht mehr wie ich ohne die objektive Meinung eines Mahners wie Dich mein Leben bislang fristen konnte.
Danke Immobilienhai, Du gibst meinem Leben einen neuen Sinn ...
Numpsi99
Selbst unsere Regierung missbraucht doch die Medien um uns zu täuschen. Im Dezember ein paar Gerüchte gestreut, Kampfeinsatz BW steht unmittelbar bevor, BW ist schon da und was passiert???? Alle Medien überschlagen sich mit Berichterstattung über Aufmarschpläne, mögliche Strategien, Stundenlange Berichte im TV, die ersten 10 Seiten der Printmedien sind voll, und die für uns extentiellen Sachen??? Schlechte Konjunktur, 4 Mio ohne Job etc. irgendwo ganz hinten und versteckt.
By the way, blätter mal ein wenig im Geschichtsbuch. Vor knapp 60-70 Jahren hat ein Mann namens Joseph G. mittels Radio und Kino fast ein ganzes Volk manipuliert. und dann denk mal nach was mit der Technik von heute möglich ist.