+++ Wahl in Hessen: SPD keine Volkspartei mehr +++
angenommen, es hätte geklappt in hessen, und es wär eine handlungsfähige regierung rausgekommen, dann hätte man bei der bundestagswahl mit der option links-koalition hausieren gehen können "seht her, in hessen läufts doch auch"
ist ja die einzige konstellation, bei der die spd nicht junior-partner ist
gehts in hessen so richtig schief (so wies jetzt aussieht) kann man sagen: "wir haben das nicht unterstützt, im bund kommt das nicht in frage, daß war allein frau Y."
so ist die spd in berlin auf jeden fall schlauer und kommt relativ gut weg
...aber mit den Kommunisten und Stalinisten der LINKEN, das geht einfach gar nicht....,
(und die Umfragewerte waren ja auch dementsprechend ...)
Sicher dürfte sein, dass insbesondere die hessische SPD den Charakter einer Volkspartei verloren hat, infolge der glücklicherweise gescheiterten Ypsilanti-Taktik des Wortbruchs zum Stimmenfang und der Strategie, sich mit den Stimmen der LINKEN zur MP wählen zu lassen, weil lange absehbar war, dass es für Rot-Grün allein nicht reichen würde.
Laut Politbarometer des ZDF glaubt eine klare Mehrheit der Wähler nicht, was Münte immer wieder beteuert, dass es nach der Bundestagswahl 2009 keine Zusammen- arbeit zwischen SPD und LINKEN gebe.
Das Debakel in Hessen wird dafür sorgen, dass die SPD bei der Landtagswahl am 18.01.09 die bisherige Stimmen *der breiten Mitte* verliert an Grüne, FDP und auch CDU, und dass sie dafür vermutlich nur wenig Zuwachs aus dem Stimmenlager der LINKEN erhält. Das wird voraussichtlich auf die Bundestagswahl 2009 nicht ohne entsprechende Auswirkungen bleiben.
MfG
Die Meuterei der 16
Mehrere hessische Sozialdemokraten fordern in einem Aufruf den Rücktritt ihrer Landeschefin Ypsilanti - auch namhafte Genossen rebellieren.
Nach den sogenannten SPD-Abweichlern Jürgen Walter und Carmen Everts fordert nun eine ganze Reihe von Sozialdemokraten aus Südhessen den Rücktritt Andrea Ypsilantis als hessische SPD-Parteivorsitzende.
Insgesamt 16 SPD-Mitglieder unterzeichneten nach einem Bericht der Frankfurter Allgemeinen Zeitung einen entsprechenden Aufruf, darunter der frühere Landesvorsitzende Gerhard Bökel, der Darmstädter Oberbürgermeister Walter Hoffmann und mehrere Bürgermeister und Ortsvereinsvorsitzende.
Verlässlichkeit und Vertrauen könnten erst wieder hergestellt werden, wenn Ypsilanti "den Weg für einen Neubeginn frei macht und durch einen neu gewählten Landesvorstand eine Basis für die Rückgewinnung politischen Vertrauens geschaffen wird", schreiben die Unterzeichner dem Blatt zufolge.
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Austritte und öffentliche Überlegungen langjähriger Parteimitglieder, die SPD zu verlassen, seien "alarmierend".
Zuvor hatten die beiden ehemaligen SPD-Landtagsabgeordneten Jürgen Walter und Carmen Everts Ypsilanti zum Rücktritt vom Partei- und Fraktionsvorsitz aufgefordert.
Nachfolgerin für Metzger nominiert
Nur dann habe der hessische Spitzenkandidat Thorsten Schäfer-Gümbel eine Chance sich zu profilieren. Walter und Everts hatten sich geweigert, Ypsilanti zur Ministerpräsidentin einer von der Linken tolerierten rot-grünen Minderheitsregierung zu wählen.
Unterdessen hat die SPD im hessischen Darmstadt eine Nachfolgerin für die Partei-Rebellin Dagmar Metzger aufgestellt, die sich ebenfalls gegen eine Zusammenarbeit mit der Linken gewehrt hatte.
Nach dem Willen des SPD-Unterbezirks Darmstadt-Dieburg geht die 44 Jahre alte Astrid Starke bei der Landtagswahl am 18. Januar in das Rennen um das Direktmandat im Wahlkreis 50. Die Nominierung kam nach Angaben eines Parteisprechers am Samstag ohne Gegenkandidatur zustande.
Metzger hatte vor zwei Wochen erklärt, nicht erneut kandidieren zu wollen und dies unter anderem mit Angriffen aus der Partei auf ihre Person sowie die fehlende Erneuerung begründet.
Im Januar soll ein in Hessen ein neuer Landtag gewählt werden.
(sueddeutsche.de/gal/odg)
http://www.sueddeutsche.de/,tt4m1/politik/943/449670/text/
Erste Absetzbewegung von der Vorgängerin: Der hessische SPD-Spitzenkandidat Schäfer-Gümbel hat kritisiert, dass seine Partei trotz anderslautender Versprechungen ein Bündnis mit der Linkspartei eingehen wollte. Den Wortbruch bezeichnete er als Fehler. Damit fuhr er Andrea Ypsilanti in die Parade.
Wiesbaden - Der hessische SPD-Spitzenkandidat Thorsten Schäfer-Gümbel hat sich von seiner Vorgängerin Andrea Ypsilanti distanziert. In einem Interview hat er es als Fehler bezeichnet, dass seine Partei trotz anders lautender Versprechungen vor der Wahl ein Bündnis mit der Linkspartei angestrebt hat. "Der Fehler war der Wortbruch", sagte Schäfer-Gümbel der "Süddeutschen Zeitung". "Der Fehler war, nach der Wahl etwas anderes zu machen, als wir vorher gesagt haben."
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* http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,593641,00.html
Natürlich zieht Yps beim Schäfer-Simpel weiter die Strippen, aber ich schätze, der Wähler wird die Marionette im Januar in die Abstellkammer werfen...
Von Carsten Volkery
Thorsten Schäfer-Gümbel schwört Treue zu Andrea Ypsilanti - doch tatsächlich entpuppt sich die hessische SPD-Chefin als Belastung für den Spitzenkandidaten. Immer mehr Genossen an der Basis fordern deshalb ihren Rücktritt, nur der Mann an der Spitze selbst verheddert sich in Widersprüchen.
Berlin - Neulich in der hessischen SPD-Landtagsfraktion: Von der Wand der Pressestelle lächelt eine überlebensgroße Andrea Ypsilanti. Sie verkündet: "Die Zeit ist reif". Der neue Spitzenkandidat Thorsten Schäfer-Gümbel war da längst ernannt, doch noch hatte sich niemand darum gekümmert, das alte Wahlkampfposter abzunehmen.
Schäfer-Gümbel, Ypsilanti: Gefährliche Nibelungentreue
DDP
Die Altlast war ohne Werkzeug auch nicht so leicht zu entsorgen. Das Poster war mit vier dicken Schrauben an der Wand befestigt.
Das Nostalgieplakat verrät einiges über das Verhältnis der hessischen SPD zu der Frau, die noch Partei- und Fraktionschefin ist, aber nicht mehr Nummer eins im Wahlkampf sein soll. Die Abnabelung von der Fast-Ministerpräsidentin fällt vielen Genossen schwer - allen voran ihrem Nachfolger, der eigentlich ein vitales Interesse an ihrem Abgang haben müsste. Landauf, landab propagiert Schäfer-Gümbel den Neuanfang der hessischen SPD, doch die Botschaft wird durch Ypsilantis ungeklärten Status konterkariert.
"Ypsilanti muss weg"
In der eigenen Partei wächst daher der Unmut. "Die Basis ist sich einig: Ypsilanti muss weg", sagt Ingo Bartels aus dem SPD-Ortsverein Kranichstein in Darmstadt. "Sie ist für die Krise der SPD verantwortlich und eine Belastung für den Wahlkampf."
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* http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,593820,00.html
Deutlicher Vorsprung für Roland Koch: Eine aktuelle Umfrage von Infratest-dimap sieht CDU und FDP vor den Neuwahlen in Hessen klar vorne. Katastrophale Noten bekam SPD-Chefin Ypsilanti - über 50 Prozent der Befragten sind mit ihrer Arbeit gar nicht zufrieden.
Wiesbaden - Bei den Neuwahlen in Hessen zeichnet sich ein Debakel für die SPD ab. In einer Umfrage für den Hessischen Rundfunk (HR) ermittelte Infratest-dimap für die Sozialdemokraten lediglich 23 Prozent - ein Verlust von mehr als 13 Punkten im Vergleich mit dem Wahlergebnis vom Januar. Alle anderen Parteien im Landtag profitieren von der Schwäche der SPD.
Die CDU käme demnach bei der Wahl am 18. Januar auf 41 Prozent, die FDP auf 13 Prozent. Damit rückt das Wunschbündnis von Ministerpräsident Roland Koch in greifbare Nähe - Schwarz-Gelb käme auf 54 Prozent. Auf ein verbessertes Ergebnis können auch Grüne und Linke hoffen. Die Öko-Partei steht aktuell bei 14 Prozent, die Linkspartei bei 6 Prozent.
Im Vergleich zur vorangegangenen Umfrage von Anfang November büßte die SPD weitere vier Punkte ein. Grüne und FDP legten je zwei Punkte zu. Bei der Landtagswahl im Januar hatten CDU und SPD mit je knapp 37 Prozent gleichauf gelegen.
Im direkten Vergleich liegt SPD-Spitzenkandidat Thorsten Schäfer-Gümbel deutlich hinter Koch: 45 Prozent der Befragten würden sich bei einer Direktwahl des Regierungschefs für Koch entscheiden, 31 Prozent für Schäfer-Gümbel. Die restlichen 18 Prozent würden keinem von beiden ihre Stimme geben.
Katastrophale Noten bekam in der HR-Umfrage die mit ihrer Regierungsübernahme gescheiterte hessische SPD-Vorsitzende Andrea Ypsilanti. Mit ihrer Arbeit sind 51 Prozent gar nicht zufrieden, 28 Prozent zeigten sich "weniger zufrieden". "Sehr zufrieden" sind lediglich zwei Prozent, 14 Prozent gaben an, mit Ypsilantis Arbeit "zufrieden" zu sein.
Für die repräsentative Umfrage im Auftrag des HR wurden zwischen dem 28. November und 2. Dezember 1000 wahlberechtigte Hessen vom Meinungsforschungsinstitut Infratest-dimap befragt.
cte/ddp/Reuters
URL:
* http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,594449,00.html
Die SPD war da nur einen Tick schneller als DIE LINKE, die den Spruch ebenfalls gern für sich genutzt hätte...
derkompetente, der Sicherinnernde
Bis dahin hat sich die deutsche Wirtschaft mitsamt den Leistungsträgern weitestgehend ins Ausland verabschiedet. Deutschland verarmt völlig, die Steuereinnahmen gehen gegen Null, drei Jahre später muss Oskar den Staatsbankrott verkünden, die Mehrheit der deutschstämmigen Bevölkerung wandert aus, Berlin und NRW werden türkische Provinzen, in den übrigen Bundesländern herrscht Anarchie, sie können sich nur noch durch Drogenproduktion über Wasser halten. Bayern wird Österreich zugeschlagen und Baden-Württemberg kommt mit Rheinland-Pfalz und Saarland zu Frankreich. Hessen, Thüringen und Sachsen werden tschechische Provinzen. Brandenburg und Meck-Pomm werden polnisch, Schleswig-Holstein und Hamburg dänisch. Niedersachsen, Sachsen-Anhalt und Bremen schließen sich zusammen und werden staatenlos, sie will keiner haben; später schließen sie sich auf Initiative von Gerhard Schröder Russland an. - Deutschland ist nur noch Geschichte...
Also wäre es doch wohl besser, DIE LINKE mit ihrem Oskar gar nicht mehr zu wählen und so wie einen Schnupfen der Weltgeschichte baldigst wieder los zu werden. Und die SPD möge uns (als Oppositionspartei) erhalten bleiben, aus der Regierung sollte sie besser ausscheiden, nachdem Steinbrück der CDU beigetreten ist. - Das wünsche ich mir jedenfalls für 2009!