Beck fordert mehr Anstand von Sozialleistungs-Empf
Beck verlangt Anstand von Arbeitslosen
08. Jun 07:38
SPD-Chef Beck zeigt sich vom Erfindungsreichtum Arbeitsloser überwältigt. Mitverantwortlich für Mitnahmeeffekte macht der Sozialdemokrat allerdings Vorbilder in Politik und Wirtschaft.
Der SPD-Vorsitzende Kurt Beck hat mehr Anstand von Sozialleistungsempfängern gefordert. «Man muss nicht alles rausholen, was geht», sagte Beck der «Welt». Besonders die Hartz- IV-Regelungen hätten «eine Reihe von neuen Möglichkeiten» geschaffen, die die Politik zuvor nicht richtig abgesehen habe. Auch er habe sich nicht vorstellen können, dass Schüler in die Einliegerwohnung der eigenen Eltern einzögen, sich als Bedarfsgemeinschaft anmeldeten und nach dem Abitur Leistungen einstrichen oder «Leute sechs Monate auf Urlaub gehen und sich das Geld überweisen lassen». «Damit muss Schluss gemacht werden», sagte Beck.
Verantwortlich machte Beck vor allem «falsche Beispiele» in der Politik, aber auch in «der Beletage der Wirtschaft»: «Manager, deren Unternehmen bei besten Gewinnen keine Steuern mehr zahlen, sind als Männer des Jahres gepriesen worden», beklagte der SPD-Chef. Da hätten sich die Leute gesagt: «Auf die paar Groschen für mich kann es ja nicht ankommen.»
Reform schon geändert
Die Hartz-Gesetze sind bereits mehrfach geändert worden. So ist nach Verabschiedung des so genannten Optimierungsgesetzes vor drei Monaten die Gründung eines eigenen Hausstands mit entsprechenden Leistungsansprüchen durch jugendliche Erwerbslose nicht mehr möglich. Der Bundestag billigte vergangene Woche weitere Änderungen in einem so genannten Fortentwicklungsgesetz, der Bundesrat hat allerdings noch nicht darüber abgestimmt.
Bereits unter der rot-grünen Vorgängerregierung unter Kanzler Gerhard Schröder hatte der verantwortliche Minister Wolfgang Clement (beide SPD) vor allem Missbrauch für die hohen Kosten der Arbeitsmarktreform verantwortlich gemacht, die ursprünglich Mittel einsparen sollte. Für Empörung hatte ein Papier aus dem damaligen Ministerium für Wirtschaft und Arbeit gesorgt, in dem in diesem Zusammenhang von «Parasiten» die Rede war.
Kritiker der Hartz-Reform monieren indes, dass die Kostenbelastung absehbar gewesen sei. So entspreche die Zahl der Anspruchsberechtigten ungefähr der der früheren Empfänger von Sozial- und Arbeitslosenhilfe, die im Zuge der Reform zum Arbeitslosengeld (ALG) II zusammengelegt worden war.
Im Herbst überarbeiten
CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla bekräftigte indes in der «Leipziger Volkszeitung», dass die Bundesregierung im Herbst über die Flexibilisierung des Arbeitsmarktes beraten werde. «Die Koalition muss jetzt diszipliniert arbeiten, ohne wieder in alte Vorwurfs-Rituale zu verfallen.» Die Union habe bereits eine eigene Hartz-Arbeitsgruppe gegründet, die die von CDU, CSU und den unionsgeführten Ländern erhobenen Forderungen bündeln solle. «Ohne weitere grundlegende Änderungen bei Hartz IV wird es nicht gehen, das ist schon jetzt klar.» Dieser Erkenntnisprozess habe mittlerweile auch den «Koalitionspartner erreicht», meinte Pofalla.
Der Streit um die Arbeitsmarktreform Hartz IV gefährde die Koalition mit der Union allerdings nicht, sagte SPD-Chef Beck: «Ich sehe keine Erosion», betonte er in der «Welt». «Dem einen oder anderen Ministerpräsidenten der Union kommt die Gelegenheit gerade recht, ein bisschen das eigene Profil vorzuführen.» (nz)
http://www.netzeitung.de/arbeitundberuf/404316.html
damals starben auch viele unschuldige
Piloten, Chauffeure, einfache Polizeibeamte usw....
Dieses "Macht kaputt was Euch kaputt macht" ist schon ein sehr
einfältiger Slogan, den könnte dann jede Gruppierung für sich
beanspruchen. Für die einen sind es Politiker und Wirschaftsbosse,
für die anderen Sozialschmarotzer, wie von Matzelbub beschrieben
und für die dritten Migranten.....
@Touareg
die Moderatoren hier schätze ich bei RAF-Sympathisanten eher
tolerant ein
gruß Maxp.
Jedenfalls würde ich dann bei den ausgerufenen Schweigeminuten immer das Radio auf volle Lautstärke drehen und mitsingen.
Was ist mit der Offenlegung der Nebeneinkünfte unserer Mandatsträger ?? Was wird hinsichtlich der ausbleibenden Unternehmnssteuern getan ??
BlaBlaBla, aber an die armen H4-Empfänger, wovon manche Jahrzehnte hart gearbeitet haben und kaputt sind, die sollen auf Spargelfelder und sind zu ehrlich, um sich raffiniert dem zu entziehen.
Die "Alten", die "Jungen", die Billiglöhner, die Arbeitslosen, die Kranken usw.
So reibt sich das Volk aneinander, die Agressionen werden schön im Volk untereinander ausgetauscht.
Hauptsache dabei ist die Ablenkung und dass man dabei so tut, als sei man selbst unentbehrlich, weil man ja all diese Misstände anprangert.
die politiker zu verantworten.
neben den vielen pleiten und pannen bei hartz 4
haben sich ja bekanntlich auch 1,5 millionen leute neu bei hartz 4 angemeldet
die vorher keine sozialhilfe beantragt hatten.
diese milliarden mehrausgaben will man jetzt anscheinend auf die momentanen
leistungsempfänger schultern.
wir können hingucken wo wir wollen,
ob auswuchernde staatsschulden, desolate renten und krankenvers. systeme,
kontra produktive wirtschaftspolitik, fragwürdiges schulsystem mit schlechten
bildungsstand, unverständliche justiz und strafrecht in welchem täterschutz
vor opferschutz besteht...und..und..
es reicht bis oberkante....
In jeder Krise, in jeder Unterbewertung steckt eine Chance – für den, der sie erkennt und entschlossen handelt!
Autor
Bleiglass, 49
männlich
London , GB
Jedes Jahr werden einige Milliarden Steuergelder sinnlos verschwendet, zT. durch Eitelkeit von Politikern (hehe ich setz' mir ein Denkmal) bzw. deren Vetternwirtschaft.
Würde dem energisch durch drastische Strafen (zB. Spargelstechen bis zum Bandscheibenvorfall) begegnet, würde das weit mehr Millionen Einsparungen bringen.
Warum sie verzichten...
Wie sie das machen...
Wer sie dabei unterstützt...
Was sie bewerkstelligen...
Wovon sie leben...
Welche Träume sie träumen...
Die "alten" Politiker handeln, weil sich die jungen davor drücken.
Für Dich sind alt?: Nahles, Claudia Roth, Mitzelder, usw.
Gezielt die jungen Karrieristen sind mir ein Greuel, Studium - Parteibüro - Scheuklappen - und nie etwas geleistet im Leben!
Das war der Lebenslauf von u.a. Kohl, Beck, Münte, Joschka, & Merkel!
Besser: bis 45 Jahre arbeiten - dann in Politik - Erfahrung umsetzen.
Genau mit den Berufspoliti's fängt jedes Unheil an. - Kritiker.
von Hartz4.
Leider wird es keine Folgen für diese Politker haben.
wie auch ?
Schröder ist ja nicht mal der Backup von Angela.
Leider wird nichts besseres nachkommen.
Das zeigen die Äusserungen von Beck: Die strotzen nur so von Ratlosigkeit, Ahnungslosigkeit und Unwissenheit.
Das reicht maximal für den Stammtisch und fürs Seniorenheim.
Das ist zu wenig für eine zukunftsweisende Politik.
Der letzte, der das konnte, war Willi Brandt. Alles andere danach war und ist Schrott.
MfG
kiiwii
Von der Blödbirne Kohl wollen wir gar nicht mal reden.
Oder hast Du nur mächtig auf den Putz gehauen?
Heute zb einem Schwaben etwas ausliefern was Geld kostet.
Das ist das Grauen überhaupt-
Kiwi so ist das halt ,was ich schaffe wird mich um Jahrzehnte überdauern,was
du schaffst ,ist in 5 Minuten vergessen.