Meinungsfreiheit auf amerikanisch

Wie war das mit den Grundrechten einer Demokratie?

Donnerstag 1. November 2001, 12:40 Uhr
«Niemals wieder auch nur eine Flasche Wasser kaufen»
von: Michelle Locke


Berkeley droht wegen Antikriegsresolution ein Boykott - Viele Kunden sind über Haltung des Stadtrats empört
Von AP-Korrespondentin Michelle Locke

Berkeley (AP) Das Recht der freien Meinungsäußerung könnte Berkeley teuer zu stehen kommen. Die kalifornische Universitätsstadt sieht sich zahlreichen Boykottdrohungen gegenüber, weil der Stadtrat vor gut zwei Wochen den Krieg in Afghanistan offen kritisiert hat. Hunderte Menschen haben telefonisch oder schriftlich angekündigt, keinen Laden und kein Restaurant in Berkeley mehr betreten zu wollen. Noch ist nicht klar, in welchem Ausmaß diese Drohungen in die Tat umgesetzt werden. Doch die Geschäftsleute sind sehr beunruhigt.

«Es fühlt sich schrecklich an», sagt Bürgermeisterin Shirley Dean. «Ich glaube, es ist ernst.» Dean hat am 16. Oktober nicht für die fragliche Resolution gestimmt, in der die US-Regierung aufgefordert wird, die Angriffe auf Afghanistan «so schnell wie möglich» einzustellen. Weiter hieß es, die Regierung müsse den Kreislauf der Gewalt durchbrechen und die Ursachen - wie beispielsweise Armut oder Unterdrückung - überwinden, die Menschen zu terroristischen Akten treiben.

Die Resolution, die zugleich die Anschläge vom 11. September verurteilte, wurde mit den Stimmen der fünf liberaleren Stadträte verabschiedet. Die vier anderen Ratsmitglieder, unter ihnen Bürgermeisterin Dean, enthielten sich.

Fast 900 E-Mails und Briefe seien allein in dieser Woche bei der Stadtverwaltung eingegangen, die überwältigende Mehrheit davon mit negativem Inhalt, sagt Dean. Einer der Absender habe geschworen, «niemals, ich wiederhole, niemals wieder auch nur eine Flasche Wasser in Ihrer Stadt zu kaufen». Im Radisson Hotel Berkeley Marina ist der Auftrag für ein großes Bankett rückgängig gemacht worden. Die Auftraggeber seien über die Resolution des Stadtrats empört gewesen, teilt Hotelmanager Brij Misra mit. Und an die Adresse der Ratsmitglieder sagt Misra: «Wir sollten lokal denken, bevor wir global handeln.»

Die Resolutionsbefürworter dagegen werfen Dean und den Geschäftsleuten in der Stadt vor, die Boykottdrohungen förmlich provoziert zu haben. «Die größte Werbung für einen Boykott kam von der Bürgermeisterin selbst, die im Fernsehen aufgetreten ist und darüber gesprochen hat», sagt Stadtrat Kriss Worthington.

Vor einigen Jahren boykottierte Berkeley sechs Mineralölkonzerne, denen der Stadtrat vorwarf, mit autoritären Regierungen Geschäfte zu machen. Jetzt könnte die Stadt selbst zum Ziel eines Boykotts werden. Ob es tatsächlich gravierende Umsatzeinbußen gibt, lässt sich voraussichtlich erst in einigen Monaten mit Sicherheit feststellen. Der Eigentümer eines Möbelgeschäfts, Lee Jester, sagt, ein Kunde habe sich explizit über die Afghanistan-Resolution beschwert. «Aber wer weiß, wie viele Kunden nichts sagen und einfach nicht mehr kommen», sagt Jester. «Ich wünsche mir, der Stadtrat würde sich einfach nur mit den Angelegenheiten der Stadt beschäftigen.»



Schmuggler  

freier als in Deutschland! Trotzdem liebe ich Deutschland!  

Diktatur der Mehrheit mißverstanden wird. Zur Demokratie gehört eben nicht nur, daß der Mehrheitswille umgesetzt wird, sondern auch, daß die Mehrheit Minderheiten neben sich gelten läßt und ihnen auch zuhört, statt sich arrogant darüber hinwegzusetzen.  

dass ich schon vor Beginn der Angriffe auf Afghanistan gesagt habe, dass so ein Dauerbombardement nix bringen wird. Und siehe da, wie lange fliegen die da unten schon rum? Und was hats bis jetzt gebracht außer hundertausenden von Flüchtlingen, von denen die Mehrheit wohl nicht mal weiss, wo Amerika überhaupt ist....
Mittlerweile sind die Angriffe in der Zeitung meist schon nicht mal mehr auf der Titelseite der Zeitungen, obwohl mittlerweile wahrscheinlich schon mehr Leute umgekommen sind als in New York am 11. September.
Versteht mich nicht falsch, ich verabscheue die Terrorangriffe aufs letzte, mir wird jetzt noch schlecht, wenn ich daran danke!
Aber Kritik MUSS erlaubt sein, ist es aber anscheinend weder in Amerika noch hier in Deutschland...Wer sich hier nicht "uneingeschränkt solidarisch" zeigt und sich täglich als Amerikaner fühlt (komischerweise bin ich tatsächlich einer...) wird sofort schräg angekuckt und schon fast als Schläfer verdächtigt...
Die PDS hatte bis jetzt als einzige den Mut zu sagen, dass der angezettelte Krieg scheisse ist - nicht dass ich ausserordentlicher PDS-Sympathisant wäre - mitnichten - aber was passiert? -->Von allen Seiten hagelt es Kritik und vom BK werden sie gleich von den Beratungen ausgeschlossen, als ob die Jungs nix eiligeres vor hätten, als Onkel Osama Staatsgeheimnisse zu verraten....

Noch was zur Freiheit in den USA...und wie gesagt ich habe selbst nen US-Pass:
Wer ununterbrochen betonen muss, wie frei und demokratisch das eigene Land doch sei (hat jemand das Concert for NY gesehen??), hat vielleicht Probleme mit der Realität....

In der ZEIT schrieb letzte Woche ein Terroristenanwalt zur Situation einen äussert interessanten Artikel zu einem weiteren Puzzlestück dieser Misere, nämlich die Sache mit den "Beweisen".
Nachdem der Krieg nun schon 6 Wochen alt ist, will sie eigentlich keiner mehr sehen.....clever gemacht, kann man da nur sagen...
Es geht einfach nicht, zu behaupten, man hätte Beweise, was ich den Amis ja gar nicht absprechen will, und sie dann zurückzuhalten mit dem Hinweis man würde so die Aktion gefährden...
Nach jeglichen Grundsätzen von Rechtstaat und Demokratie ist das schlicht illegal und anmassend den Menschen gegenüber !!

So, sorry, dass das hier so lang wurde, aber es liegt mir am Herzen :-))
Würde mich freuen, wenn Meinungen dazu eingehen würden !!


Gruß aus Tübingen
CWebb4
 

Mein erstes...
Ich hoffe es war ernst gemeint, im Gegensatz zu den vielen anderen, die gerade verteilt werden !!

Gruß

CWebb4  

Ich bin mir sicher, der war ernstgemeint. Du hast das ganz gut auf den Punkt gebracht, wenn man sieht, wie z.B. Schroeder den Leuten über den Mund fährt, die einen Bombenstop fordern(Grünensprecherin, DGB). Immerhin scheint es so abwegig nicht zu sein, wenn sogar Kofi Annan das gleiche fordert.

Gruß Dr. Broemme

 

Donnerstag 1. November 2001, 21:09 Uhr
USA starten Propaganda-Offensive zu Krieg in Afghanistan

Washington (dpa) - Angesichts wachsender Kritik am Krieg gegen Afghanistan haben die USA eine Propaganda-Offensive gestartet. In Washington und London seien Informationszentren eingerichtet worden, die rund um die Uhr Nachrichten und Stellungnahmen zum Krieg gegen die Taliban verbreiten sollen. Eine ähnliche Einrichtung soll auch in Pakistan entstehen. Zuvor hatte das Weiße Haus mitgeteilt, dass sich Präsident George W. Bush kommende Woche in mehreren Reden an die Nation und an das Ausland wenden will.
 

ich stimme aber nur begrenzt zu! ein paar punkte finde ich etwas dürftig:

einmal diese problematik der beweislage mit den leicht reisserischen äusserungen des terroristenanwaltes! es ist einfach falsch! die regierungschefs der westl. welt und gerade in europa/deutschland, der UN-RAT und andere haben die zum teil sehr erdrückenden beweise vorgelegt bekommen und die UN hat daraufhin sogar von einer maßgebl. beteiligung von osama gesprochen! also bitte keine bildhetzerei ...

ferner finde ich es von unserer regierung richtig, dass die pds aus dem informationskreis ausgeschlossen worden ist! es geht nicht darum, dass die pds bedenken gegen einen terrorakt geäussert hat, sondern dass sie den terrorismus nicht in der weise entgegen wirken wollen/können, wie es für einen weitergehenden konsens in der vertr. informationspolitik notwendig gewesen wäre! es geht um gemeinsamen aktionismus gegen den terror - und da wäre es mit der pds ganz klar kontraproduktiv gewesen ...  

Eben darum geht es ja! Die Regierungschefs haben die Beweise erhalten. Das ist ja wunderbar, bringt mir aber GAR NICHTS!! Ich als mündiger Bürger will wissen, was die Beweise sind, und mir daraufhin ein Urteil bilden dürfen, das dann vielleicht auch nicht jedem gefällt, oder der "öffentlichen Meinung" eventuell sogar widerspricht!
Ich hab ein bisschen gebraucht, den Artikel in der ZEIT wiederzufinden, und glücklicherweise steht er sogar im Online Archiv. Ich möchte hier einen kleinen Auszug zitieren, den ich für ganz elementar halte:

"Sicher, alle haben die eindeutige Schuld von Osama bin Laden festgestellt, und wahrscheinlich ist er auch schuldig: als unbestreitbar oberster Anführer des fundamentalistischen islamischen Terrorismus oder sogar als unmittelbarer Auftraggeber der Verbrechen. Aber wir dürfen dabei nicht vergessen, dass es sich zwar um ein furchtbares Verbrechen, aber letztlich auch um eine Straftat handelt, die eine Strafverfolgung, eine Gerichtsverhandlung und ein öffentliches Urteil erfordert."

[Mein Senf dazu: Das ist genau das, was ich meine: Es fehlt das öffentliche Urteil!!! Stell dir vor, du wirst beschuldigt, eine Straftat begangen zu haben.
Tags darauf wirst du eingeknastet, und deinen Freunden und Verwandten wird erzählt, man hätte Zeugen und Indizien, dass dus getan hättest! Schwupps, weg bist du...Und schlimmer noch, alle finden das in Ordnung so...
So gehts einfach nicht!!! Ohne "Im Namen des Volkes" kann niemand bestraft werden, schon gar nicht von einer Nation, die sich so groß Rechtsaatlichkeit und Demokratie auf die Fahnen schreibt!]

Fortsetzung Zitat:
"Tatsache ist indessen, dass seit der Verurteilung des Terrors durch den UN-Sicherheitsrat sämtliche Staaten des Westens die physische Eliminierung von bin Laden und seiner Anhänger als Ziel akzeptiert haben. Das heißt: Es wird Rechtmäßigkeit propagiert und zugleich darauf verzichtet. Begründet wird dies mit der dringenden Notwendigkeit, die Gefahren durch die terroristische Organisation auszuschalten. Gleichzeitig wird vorausgesetzt, dass alle bedingungslos die "Existenz" von Beweisen akzeptieren, die merkwürdigerweise von Politikern analysiert wurden und nicht von Richtern. Auf dieser Grundlage soll entschieden werden, wer "schuldig" ist und wer nicht. Das ist ein starkes Stück."

Den ganzen Artikel gibts hier:
http://www.zeit.de/2001/44/Politik/200144_essay.garzon.html

Gruß
C.Webb  

Ich meine ihr seit auf dem falschen Pfad.....  prosecco  02.11.01 11:29  


 


Für mich ist nicht so wichtig ob die Beweise vor einem hiesigen Gericht als genügend anzusehen sind oder nicht. Es Herrscht Krieg und nicht rückwärts gewante Gerechtigkeit! Das  ganze ist auch nicht so einfach erklärbar wenn man den arabischen- islamischen oder sonstiwe zu bezeichnenden Terrorsiumus mit Armut und Ungerechtigkeiten erklärbar machen will.
Ansonsten müsste es vorn Terroranschläge aus Schwarzafrika nur so wimmeln. Ganz zu schweigen was in Mittelamerika an US-Amerikanische Ungerechtigkeiten abgelaufen ist und immer noch abläuft.  Denkt mal darüber nach!


Prosecco  


 

ein Amerikaner in Tübingen!
Auch ich hab schon zu Beginn des Krieges daraufhingewiesen,dass der genauso erfolglos sein wird ,wie der jahrelange Krieg der Russen in diesem unwegsamen Gelände und bei den Winterbedingungen.Deutlich war ja auch,dass die relgiösen Unterschiede und das Gerechtigkeitsempfinden der Taliban eine Auslieferung Bin Ladens nicht möglich machten.Die Frage ist-und dies ist ja auch der Streitpunkt unter den Grünen-ob man gegen die Terroristen auch anders vorgehen kann oder ob man dafür täglich zahllose Bombenabwürfe braucht.
Was da in USA abgeht an political correctness und Nationalempfinden lässt einen an dem demokratischen Verhalten zweifeln und erinnert bisweilen an die Verfolgung der Kommunisten unter McCarthy.M
An der Börse denk ich,hat das Nationalempfinden allerdings wohl zu einer schnellen Konsolidierung beigetragen.So wie man ja wohl auch die Kriegsanleihen zeichnen würde.  Gruss Kicky

PS:was macht Tübingen so?kennste die Weinstube in der Jakobsgasse? Falls ja dann grüss den Wirt mal schön von Beate.Muss jetzt sehr schön sein auf der Schwäbischen Alb und um Tübingen herum mit den Herbstfarben.Bist Du Jurastudent?  

DIE Weinstube hab ich bisher noch nicht gefunden, aber in so einer Altstadt entdeckt man ja auch täglich Neues ! Empfehlenswert ? Dann werd ich mal hingehen und Grüsse aurichten. Krieg ich dann Freibier oder Hausverbot ??Bin sonst oft im "Alt Tübingen" oderhalb vom Rathaus (auch mit ausgesuchter Weinkarte *g*). Was hast du mit TÜ zu tun?
Und wer ist Beate ??? ;-))
Ist grad ganz lustig da, weil praktisch die Hälfte der Erstsemester in Matratzenlagern pennt - für 5 DM die Nacht - weil es nirgends Zimmer gibt *g*
Jurastudent? Wegen meinem Rechtsempfinden ? Nee, das hatte ich vorher schon, aber ich studier BWL und hab letztes Semester Eugen Klunzinger in Privatrecht "genossen", vielleicht hat der das ein wenig geschärft ;-)

Freudiger Gruß vom Neckar

CWebb  

Beate bin ich,hab in Tübingen und Reutlingen mal 20 Jahre verbracht.Der Wirt heisst Fritz und wenn Du ihn von mir grüsst,sag das ist die mit den Zinnsoldaten,vielleicht kriegste dann special treatment .Freitags sitzt an dem langen Tisch in der seitlichen Stube meist meine Klicque .Die BWLer kenn ich nun gar nicht eher  einige Germanisten und den Bausinger und massenhaft Juristen.
Aber die Weinstube freitags abends ist wirklich gut.Man kann auch Wurst und Käse mitbringen und an die anderen abgeben. Gruss Kicky  

ist nicht USA !

USA haben ca. 280 Mio Einwohner!

Die Dummen hier (sie gibt es zahlreich) verallgemeinern zu schnell und zu voreilig.

Kicky weiss sowieso ALLES besser und von vornherein!
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"Von den knapp 110 000 Einwohnern Berkeleys arbeiten über 11 000 für die Universität.
60 Buchläden und mehr als 30 Kinos versorgen 30 000 Studenten aus der ganzen Welt. "Ein freier Geist weht durch die Stadt", sagt stolz Berkeleys Bürgermeisterin Shirley Dean. Manchmal geht es so frei zu, dass auch Bürgermeisterin Dean die Augen abwendet. Dann z.B., wenn zu Semesterbeginn hunderte Studenten splitternackt während der How - Berkeley - can - you - be? - Parade fröhlich durch die Stadt ziehen."

 

Demnächst könnt ihr wieder einen Castor verfolgen! Wer ist die Minderheit? Wahrscheinlich die Demonstranten! Die Mehrheit will vielleicht keine Atomkraft, aber 100 Millionen Mark teure Meinungen als Demonstrationen und Sitzblockaden getarnt aus den Steuergeldern will sie auch nicht! So boykottiert vielleicht eine Minderheit eine Mehrheit, oder umgekehrt?!?

Ich finde das mit Berkeley total in Ordnung. Jeder kann seine Treffen dort abhalten, wo er will. Und wenn mir mein Wirt nicht passt, dann gehe ich woanders hin. DAS MACHT JEDER SO! Was soll also diese Aufregung wegen nichts!

CWEBB ich würde mal bei dem schönen Wetter nach dem Schwärzloch fragen!!!!
Gruss m  

Ist es vielleicht nicht so, dass es im Rest der USA noch schlimmer ist, wo die Leute nicht so gebildet sind wie anscheinend die Vielzahl der Leute in Berkeley???
Wer ist dumm und verallgemeinert zu schnell ? Kicky, Ich, die Amerikaner, die Deutschen, die Araber, Studenten, Einwohner Berkeleys ??? ICh verstehs echt nicht, sorry....
Vielleicht führst du ein wenig näher aus, was du sagen wolltest, bin halt ein bisschen langsam beim begreifen....  

Schwärzloch hat leider schon seit Anfang/Mitte September die Gartenwirtschaft zu :-((
Warum würdest du nur bei schönem Wetter danach fragen ? Willste ein weiteres Ariva Treffen aufziehen ;-))?

Gruß
CWebb  

sei friedlich boomer oder nimm eine deiner anderen ID´s !
Marabut kennt sich als gebürtiger Schwabe doch gut aus in der Gegend oder war das nur die Freundin in Geislingen? hiess sie nicht Steffi?  

Ich glaube Du hast da eine sensible Seite im Board getroffen.

Für einige im Board ist Toleranz nur die Toleranz der Gleichdenkenden. So finden sie die freie Meinungsäußerung des Stadtrates gut, nicht aber die derjenigen die eine andere Ansicht haben.

Von einigen Hundert Anrufen und e-Mails auf die Toleranz eines ganzen Volkes zu schließen ist einfach ärmlich.

Aber um auch diejenigen zu beruhigen deren Toleranzschwelle etwas niedriger ist als meine, die Wahrscheinlichkeit, daß ich dieses Jahr noch eine Flasche Wasser "vor  Ort" kaufe ist in Berkeley deutlich höher als in Kabul.

Manch einer hier sollte mal überlegen welche Gedanken ein Betroffener (Angehöriger) des WTC-Disasters sich machen würde, falls er hier den ein oder anderen Thread lesen würde. Wenn der die gleiche Intoleranz hat wie unsere "Freidenker" hier, dann hält er uns Deutsche alle für faschisdoide, fundamentalistische Sich-selbst-Zerfleischer.

Gruß

Numpsi99    

... hai, allzuweit hätte ich es nach TÜ nicht, falls dort mal was stattfindet. Und wenn es warm ist, sitz ich lieber draussen als in einer finstren Kneipe. Aber wie man sieht, kennst Du Dich in Tübingen bereits bestens aus. Gruss M  

Also die Kneipe werd ich mal ausprobieren! Vielleicht krieg ich dann raus, was es mit den Zinnsoldaten zu tun hat ;-)
Warum hockst du nicht mit deiner Clique da rum ?
Ich hoffe du hast nicht 20 Jahre lang in TÜ studiert sondern auch noch was sinnvolles getan !?!


@numpsi
Leider ist deine Argumentation nicht ganz richtig im Hinblick auf die Toleranz. Hier entsteht nämlich ein Teufelskreis, weil die Leute nach Toleranz rufen, die selber in den Augen des jeweils anderen nicht tolerant sind.
Nur muss man dann danach sehen, wer objektiv Toleranz zeigt, und das will ich hier mal versuchen. Dadurch, dass die Kneipenbesitzer, Hoteliers und Tante-Emma-Laden-Besitzer jetzt, nach der Resolution des Stadtrates, fürchten müssen, keinen Umsatz mehr zu machen, weil man sich öffentlich als (kritische) Minderheit darstellt, werden sie in Zukuft darauf drängen sich nicht mehr so lautstark über gewisse Dinge zu äussern. Das führt über kurz oder lang zu Denkverboten, und sowas kann man meiner meinung nach eben nicht tolerieren. Mich jetzt aber als intolerant hinzustellen ist nicht wirklich fair, oder ?
Wenn man seine Meinung nicht äussern darf ohne wirtschaftliche, körperliche oder ähnliche Repressalien fürchten zu müssen find ich das sehr bedenklich...
Der Spruch muss heissen, keine Toleranz der Intoleranz.

Gruß
CWebb  

keine Angst,hab in Berlin studiert und war da berufstätig in Tübingen,aber das wird dir sicher jemand erzählen.Jetzt bin ich wieder in Berlin und retired. Ciao  

Hallo CWebb !

Generell gebe ich Dir recht, der Spruch keine Toleranz der Intoleranz, trifft wohl am besten.

Im Falle der Stadt Berkeley sei nur gesagt, als der Stadtrat vor 6 Jahren einen wirtschaftlichen Boykott gegen die 6 Ölkonzerne PRESSEWIRKSAM unternahm, war das scheinbar in Ordnung. Nun kommt halt der "kleine Bürger", der sich vom Stadtrat nicht richtig vertreten fühlt (falls er ein "Eingeborener" ist) oder der die Stadtratsresolution nicht sich zu eigen machen kann (falls er ein Ortsfremder ist) und protestiert gegen den Stadtratentscheid auf eine Art und Weise die Berkeleys Stadtrat vor sechs Jahren völlig legetim erschien.
Die meisten "ich-habe-Berkeley-jetzt-nicht-mehr-lieb"-Schreiber wären gar nicht auf die Idee des Wirtschaftsboykotts gekommen, wenn der Stadtrat vor 6 Jahren nicht selber - wie schon erwähnt - einen Boykott pressewirksam initiert und durchgezogen hätte.

Meinungsfreiheit heißt übrigens in meinen Augen nicht nur seine Meinung kundzutun, sondern auch mit den Konsequenzen der eigenen Meinung zu leben.

In diesem Sinne

Numpsi99    

Eisen. Ich denke, um sie richtig anzuwenden, darf man nicht von dem Trugbild ausgehen, daß sie immer und automatisch zu harmonischen Lösungen führt. Im konkreten Fall:

Wenn der eine (aus welchen Gründen auch immer) für den Einsatz tödlicher Gewalt plädiert und der andere dagegen - wie sieht dann von beiden Seiten ein ideal tolerantes Vrhalten aus ?

Nun, der Befürworter des Einsatzes von Gewalt mag sich damit zunächst noch leicht tun: Er hört halt mal zu, was der Andere zu sagen hat, denkt mal drüber nach - und kommt schließlich zu einer Entscheidung. - Soweit ok.

Der Gegner tut sich da schon härter. Zuhören und diskutieren ist auch für ihn kein Problem. Aber geht die Forderung der Toleranz an ihn soweit, daß er sagen muß: "Ich bin zwar dagegen, aber bombt ruhig weiter und massakriert Zivilisten - ich bin ja tolerant und toleriere das." Geht hingegen die Forderung nach Toleranz nicht soweit, dann wäre die Folgerung, daß er das Recht hätte in irgendeiner Form (über die Grenzen kann man widerum trefflich streieten) aktiv zu werden. - Muß das nun der Befürworter des Einsatzes von Gewalt einfach hinnehmen und seine Handlungsweise blockieren lassen ?

Meine Meinung ist: Auch tolerantes Verhalten beider Seiten kann eine Konfliktsituation zwischen beiden nicht immer vermeiden. Es wäre aber schon hilfreich, wenn die Möglichkeit miteinander zu reden bis zuletzt erhalten bliebe und man sich gegenseitig respektiert, selbst wenn die einen konkret mit Blockadeaktionen beginnen und die anderen sie abräumen.  

Verhandlungspartner.

Grundsätzlich sollte man nie das Gespräch / die Verhandlung aufgeben.

Aber wir wissen wohl alle aus unserem Privatleben wie schwer das manchmal ist.

Ein schönes / friedliches Wochenende wünscht

Numpsi99