Wirtschaftsfeindlichkeit der AfD
im Bundestag einmal konkret anschaut, wird es ebenfalls für den Normalbürger bzw. auch Arbeitnehmer deutlich.
Hier mal eine Auflistung und darunter dann jeweils die Quellenangabe dazu:
- 5,5 Mrd für den sozialen Wohnungsbau? ABGELEHNT
- Besserer Schutz für Paketbot/innen durch Nachunternehmerhaftung? ABGELEHNT.
- 25 Mrd. Euro Überbrückungshilfen bei Corona-bedingten Umsatzausfällen? ABGELEHNT.
- Höhere Freibeträge für Alleinerziehende? ABGELEHNT.
- Einmaliger Kinderbonus von € 300,- je Kind? ABGELEHNT.
- Mehr Unterstützung bei Corona-bedingt auftretenden Pfligesituationen? ABGELEHNT.
- Besser Bedingungen in der Fleischindustrie? ABGELEHNT.
- Mehr Geld für den "Digitalpakt Schule"? ABGELEHNT.
- 2 Mrd. Euro für mehr Ganztagsbetreuung? ABGELEHNT.
- Grundrente für rund 1,3 Mio. Rentner/innen, ohne den Gang aufs Amt? ABGELEHNT.
- Wegfall des "Soli" für rund 90% der Steuerzahler/innen? ABGELEHNT.
- Mindestvergütung für Auszubildende? ABGELEHNT.
- 5,5 Mrd. Euro für bessere Betreuung in den Kitas? ABGELEHNT.
- Höhere "Mutterrente" für rund 10 Mio rentenbezieherinnen? ABGELEHNT.
- Höhere Erwerbsminderungs-, Erziehungs- und Hinterbliebenenrenten durch verlängerte Zurechnungszeiten? ABGELEHNT.
- Neue Chancen für Langzeitarbeitslose durch Lohnzuschüsse? ABGELEHNT.
- Entlastung von Geringverdiener/innen durch reduzierte Sozialversicherungsbeiträge? ABGELEHNT.
- Mehr Sicherheit für Arbeitnehmer/innen auf Abruf? ABGELEHNT.
Quellen:(Ablehnungen und Enthaltungen durch die AfD)
Wohnungsbau - https://www.bundestag.de/.../kw22-de-wohnen...
Paketboten - https://www.bundestag.de/.../kw43-de...
Einmaliger Kinderbonus -
https://www.bundestag.de/.../kw19-de...
Pflegebonus - https://www.bundestag.de/.../abstimmung/abstimmung/...
Mütterrente - https://www.bundestag.de/.../kw45-de-gesetzliche...
Digitale Schule - https://www.bundestag.de/.../kw51-de-digitalisierung...
Ganztagsbetreuung -
https://www.bundestag.de/.../kw09-de-ganztagsbetreuung...
Grundrente - https://www.bundestag.de/.../plenum/abstimmung/abstimmung...
Mindestvergütung Auszubildende - https://www.bundestag.de/.../kw43-de-berufliche-bildung...
Wegfall Soli - https://www.bundestag.de/.../kw46-de...
Zurechnungszeiten bei Erwerbsminderungsrente - https://www.bundestag.de/.../plenum/abstimmung/abstimmung...
Erhöhung oder Einführung des Mindestlohns - https://www.bundestag.de/.../abstimmung/abstimmung/...
Warum sollte sie die Aufgaben der Regierung übernehmen?
Besteht die Aufgabe der Opposition nicht primär in der Kontrollfunktion?
Jede Fraktion kann Gesetzestexte vorschlagen.
Mensch, die Liste ist so dermaßen dämlich, dass man sich nur noch an den Kopf fassen kann.
Ich bin auch aus dieser Diskussion raus. Mit Idioten zu diskutieren (dem Eintagesaccount) ist glatte Zeitverschwendung.
oder Polen
in grossem Massstab weiter zusätzlich Kohle verbrannt werden wird und wird.
Aber es wird Einfluss auf das Portemonnaie der Bürger haben.
Die werden sich sicher freuen.
Die Träumer werden das noch in der Zukunft sehen.
Ihr Glauben wird sich an der Realität messen können.
Wir erleben eine neue Ideologie.
Sie erinnert mich an vergangene untergegangene Ideologien.
Auch z.B. Scholz war ein "Stamokap-Anhänger", einer anderen Ideologie.
https://de.wikipedia.org/wiki/Staatsmonopolistischer_Kapitalismus
https://de.wikipedia.org/wiki/...ialist_und_Kontakte_zur_SED-Diktatur
Ach du glaubst deine Lügengeschichten, welche du bei Ariva über Corona verbreitest, selber? Na dann.
Seit wann sollte man das Verbreiten von Verschwörungstheorien und Lügen tolerieren?
"2,5 Millionen Patienten meldeten Corona-Impfnebenwirkungen"
zaubert mir ein Lächeln ins Gesicht.
Melden kann jeder und alles.
Ich hatte einen Tag Schmerzen im Oberarm. Was für extreme Impfnebenwirkung.
Den Rest deines Textes kannst du auch in die Schwurbler-Tonne kloppen.
Ich hätte mich fast entschuldigt, dass ich dich eine Propagandabombe genannt habe.
einer Opposition (aus staatsrechtlicher Sicht)?
Warum sollte sie die Aufgaben der Regierung übernehmen?
Besteht die Aufgabe der Opposition nicht primär in der Kontrollfunktion?
"Ist die Rolle der Opposition so wichtig wie die der Regierung?
Die Rolle der Opposition ist es, als programmatische und personelle Alternative zur bestehenden Regierungsmehrheit am politischen Prozess zu partizipieren, konkurrieren- de Gemeinwohlentwürfe anzubieten und einem möglichen Machtmissbrauch durch die Regierung entgegenzuwirken."