95% der Deutschen wollen Asylgesetze verschärfen !
Seite 1 von 2 Neuester Beitrag: 25.08.15 14:37 | ||||
Eröffnet am: | 24.08.15 16:47 | von: rickberlin | Anzahl Beiträge: | 44 |
Neuester Beitrag: | 25.08.15 14:37 | von: rickberlin | Leser gesamt: | 3.347 |
Forum: | Talk | Leser heute: | 6 | |
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du, dir ist echt nicht zu trauen!
ly, dafür muss es aber lange keine Falschbehauptung sein. Es ist vielleicht unbedeutend - aber keineswegs falsch.
Das jetzt 95% eine Verschärfung der Asylgesetze befürworten, passt da nicht so ganz in Bild.
... bei der Flut der "telefonischen Meinungsumfragen" die da gemacht werden und
keiner Prüfung unterliegen...
Nach Artikel 16a des Grundgesetzes (GG) der Bundesrepublik Deutschland genießen politisch Verfolgte Asyl.
Das Asylrecht wird in Deutschland nicht nur - wie in vielen anderen Staaten - auf Grund der völkerrechtlichen Verpflichtung aus der Genfer Flüchtlingskonvention (GFK) von 1951 gewährt, sondern hat als Grundrecht Verfassungsrang. Es ist das einzige Grundrecht, das nur Ausländern zusteht.
Politisch ist eine Verfolgung dann, wenn sie dem Einzelnen in Anknüpfung an seine politische Überzeugung, seine religiöse Grundentscheidung oder an für ihn unverfügbare Merkmale, die sein Anderssein prägen, gezielt Rechtsverletzungen zufügt, die ihn ihrer Intensität nach aus der übergreifenden Friedensordnung der staatlichen Einheit ausgrenzen. Das Asylrecht dient dem Schutz der Menschenwürde in einem umfassenderen Sinne.
Nicht jede negative staatliche Maßnahme - selbst wenn sie an eines der genannten persönlichen Merkmale anknüpft – stellt eine asylrelevante Verfolgung dar. Es muss sich vielmehr einerseits um eine gezielte Rechtsgutverletzung handeln, andererseits muss sie in ihrer Intensität darauf gerichtet sein, den Betreffenden aus der Gemeinschaft auszugrenzen. Schließlich muss es sich um eine Maßnahme handeln, die so schwerwiegend ist, dass sie die Menschenwürde verletzt und über das hinausgeht, was die Bewohner des jeweiligen Staates ansonsten allgemein hinzunehmen haben.
Berücksichtigt wird grundsätzlich nur staatliche Verfolgung, also Verfolgung, die vom Staat ausgeht. Ausnahmen gelten, wenn die nichtstaatliche Verfolgung dem Staat zuzurechnen ist oder der nichtstaatliche Verfolger selbst an die Stelle des Staates getreten ist (quasistaatliche Verfolgung).
Allgemeine Notsituationen wie Armut, Bürgerkriege, Naturkatastrophen oder Perspektivlosigkeit sind damit als Gründe für eine Asylgewährung grundsätzlich ausgeschlossen. Hier kommt unter Umständen die Gewährung von subsidiärem Schutz in Betracht.
Bei einer Einreise über einen sicheren Drittstaat ist eine Anerkennung als Asylberechtigter ausgeschlossen. Dies gilt auch, wenn eine Rückführung in diesen Drittstaat nicht möglich ist, etwa weil dieser mangels entsprechender Angaben des Asylbewerbers nicht konkret bekannt ist.
Datum12.12.2012
auch ausländer wollen das nicht, die paar verpeilten emigranten hier bei ariva mal außen vor. weil es jeder checkt das es nicht das selbe ist wie in den 60zigern wo türken kahmen um schulter an schulter mit deutschen steinkohle aus der erde zu brechen!
da war man power gefragt, die man jetzt doch kaum noch braucht!
ne bekannte hat mir am wocheende erzählt: straßenbahn gefahren und nen, vermutlich spanier spricht sie an, mit den worten hier gibt es aber mitlerweile zuviele ausländer, wenn das mal gute geht...
in wohlgemerkt gebrochenen deutsch, aber eben als europäer.
das ist doch hier nix gegen ausländer...ich will die 3. welt nicht vor der haustür, niemand der bei verstand ist will das!
Wie kann man aber wiederum über etwas abstimmen, in dessen Wissen man selbst gar nicht ist?
Solche Umfragen spiegeln letztendlich nur eine Stimmungslage wieder, wie man die Umsetzung der Asylpolitik empfindet.
Wenn man da u.a. sieht, dass lediglich 18% der abgelehnten Asylbewerber zeitnah abgeschoben werden, so ist es nur logisch, dass man der Politik ein schlechtes Zeugnis ausstellt und sich Unmut breit macht.
lass Dir doch bitte mal den Unterschied zwischen Emigranten und Immigranten erklären.
Und dann lies Dein posting # 17 nochmal.
wenn es nichts besonderes gibt kommen Basketball-Ergebnisse von Mannschaften
vo denen kein Europäer je gehört hat oder dass irgendwo in der Pampa 3 Häuser
abgebrand sind.
Aber darüber hinaus wird sehr viel dramatisiert und übertrieben.
So kommen in diesem Jahr auf 100 Einwohner in Dtl. EIN Asylbewerber.
Von diesem einen Asylbewerber werden etwa 2/3 abgewiesen, so dass lediglich EIN Flüchtling auf 300 Einwohner kommt.
Sollen 300 Einwohner ernsthaft nicht in der Lage sein, EINEN Flüchtling aufzunehmen?
Soll EIN Flüchtling auf 300 Einwohner die 3.Welt etwa ernsthaft nach Dtl. bringen?
Soll Deutschland etwa wirklich derartig unfähig sein, solch eigentlich überschaubaren Herausforderungen lösen zu können?
Sind die Probleme denn nicht primär hausgemacht, wenn man Flüchtlinge wie Massenvieh in fragwürdigen Unterkünften zwängt und ihnen einen Job oder Ausbildung verweigert?
Nicht mal in der Lage ist, denen halbwegs klare Ansagen zu machen, wie es perspektifisch mit Ihnen weitergehen könnte?
Das Chaos fängt doch bereits bei der Anreise an, bei der man es nach wie vor nicht auf die Reihe bekommen hat, jene Flüchtlinge legal über koordinierte Transportwege fernab von Schlepperbanden durch Europa zu transportieren.
Da ist man nicht in der Lage, den Asylbewerbern bereits in ihren Herkunftsländern oder benachbarten Ländern einen Asylantrag zu ermöglichen.
Da ist man nicht in der Lage, den Nachbarländern der Krisenregionen nennenswerte Hilfen zu gewähren und Beispielsweise gemeinsam Flüchtlingsheime aufzubauen und die notwendige Infrastruktur zu schaffen.
Dass so viele Flüchtlinge nach Europa kommen liegt vor allem daran, dass Europa an den falschen Stellen spart.
Mir wäre es auch lieber, wenn Menschen aus Nordafrika in der Nähe ihrer Länder eine Perspektive erhalten würden und dann eben nicht nach Dtl. reisen müssten.
So könnte man den vielen Flüchtlingen im z.B. Libanon aus EU-Geldern gezielt Sozialleistungen zahlen, so dass sie damit über die Runden kämen und eben nicht nach Europa kommen müssen.
Doch wer will soetwas zahlen? Niemand! Nur dumm, dass jene Flüchtlinge nun nach Europa und vor allem Deutschland strömen und wir hier dann doppelt und dreimal so viel Geld in die Hand nehmen MÜSSEN, es sei denn, wir bringen es ernsthaft fertig, Menschen wieder in ihr Kriegsgebiet zurückzuschicken.
Das fängt damit an, dass die Spanier sich selbst nicht als Volk sehen. Basken, Katalanen, Kastillier, Andalusier, Asturier, Galizier....zelebrieren ihre regionale Eigenständigkeit und keiner will und kann so recht mit dem anderen. Kein Wunder das man dann mit "echten" Ausländern erst Recht nicht kann.
Wer jetzt meint das gibt es bei uns auch - Preußen und Bayern, Ossies und Wessies, Schwaben und Rheinländer - dem sei gesagt das man dies nicht mal im Ansatz vergleichen kann.