AfD fordert Heimatland-Prinzip u. Einwohnerzahl-
Seite 1 von 9 Neuester Beitrag: 01.06.14 21:01 | ||||
| Eröffnet am: | 01.01.14 19:18 | von: Rubensrembr. | Anzahl Beiträge: | 214 |
| Neuester Beitrag: | 01.06.14 21:01 | von: Trendscout | Leser gesamt: | 19.475 |
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http://www.welt.de/politik/deutschland/...at-fuer-die-Zuwanderer.html
Zur Arbeits- und Sozialpolitik heißt es dort: "Staatliche Unterstützungsleisten sollen nur vom Herkunftsland des Anspruchsstellers gezahlt werden (Heimatlandprinzip), solange die Zuwanderer keine dauerhaften Sozialversicherungsbeiträge oder Steuern im aufnehmenden Staat entrichten. Hierbei sollen sich die Leistungen für zugezogene EU-Bürger nach den Regelungen im Herkunftsland richten." Damit will die Partei die sogenannte "Zuwanderung in die Sozialsysteme" stoppen.
Zum anderen formulierte die Große Europakommission folgenden Satz über die Rolle Deutschlands in der Europäischen Union: "Deutschland muss entsprechend seiner Einwohnerzahl und Bedeutung ein größeres Gewicht in den europäischen Institutionen erhalten."
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http://www.welt.de/politik/ausland/...wanderung-in-Sozialsysteme.html
"Wir müssen gegen Missbrauch kämpfen. Aber wir müssen an unseren Grundrechten festhalten", warnte Reding nun erneut. "Das EU-Recht sagt ganz klar: Es gibt ein Recht auf Freizügigkeit, aber kein Recht auf Einwanderung in die nationalen Sozialsysteme." Laut EU-Recht hätten nur arbeitende EU-Bürger den Anspruch auf Sozialleitungen.
Wer bis dahin keinen einzigen Bericht über die von den Migranten bewohnten Slums in Duisburg oder Mannheim gesehen, die Hilferufe der überforderten Kommunen überhört und auch nicht mitbekommen hat, dass die Zahl bettelnder Mütter mit Kleinkindern in den Innenstädten schlagartig angestiegen ist, der musste den Eindruck gewinnen, es gebe erstens keine "Armutsmigration" und zweitens kein Problem mit den Migranten aus Bulgarien und Rumänien. Im Gegenteil.
Diese würden nicht nach Deutschland kommen, um ihre Situation zu verbessern, sondern weil wir sie brauchen, um unser soziokulturelles Leben zu bereichern. Und statt sich über so viel Entgegenkommen zu freuen und dankbar zu sein, treten wir eine fremdenfeindliche Kampagne los, einfach so, aus Jux und Dollerei.
Sinti und Roma in Duisburg
2008 bezog eine größere Zahl Sinti und Roma aus Südosteuropa Wohnungen in Duisburg-Bruckhausen. Das sorgte für Aufregung im Stadtteil, weil viele von ihnen in Autos campierten. Ordnungsamt und Polizei verdrängten sie. Seit 2010 ist das innerstädtische Hochfeld Anlaufpunkt für Menschen der ethnisch-kulturellen Minderheit. Die meisten kommen aus den EU-Mitgliedsstaaten Rumänien und Bulgarien. Dort sind Roma oft staatlicher Diskriminierung, Menschenrechtsverletzungen, extremer Armut ausgesetzt. Mitte 2011 lebten schätzungsweise 4000 Roma in Hochfeld: oft mit vielen Menschen in überteuerten Wohnungen. Viele haben sich bei Wucherern aus den Organisationen großer Roma-Bosse Geld für die Ausreise ausgeliehen und fürchten skrupellose Schuldeneintreiber. Mit der Zahl der Zuwanderer wuchsen die Probleme: Prostitution, verwahrloste Kinder, Kriminalität, soziale Ausbeutung, der Lärm und der Müll bringt Nachbarn auf die Barrikaden. Wie die Hochfelder Bürger fühlten sich seit Mitte 2012 auch Anwohner im bürgerlichen Bergheim im Stich gelassen. Sie beklagten Ruhestörung und vermüllte Straßen durch die neuen Bewohner des einzigen Hochhauses dort. Bei einer Razzia im November 2012 kontrolliert die Polizei in 23 Wohnungen 256 Personen, darunter 110 Kinder. Aufs Konto einiger Mieter sollen 2012 etwa 400 Straftaten gehen.
http://www.welt.de/debatte/kommentare/...and-germanisiert-Europa.html
Was die Zuwanderer aus Bulgarien und Rumänien angeht, so müsste man als erstes wissen, wie viele überhaupt nach Deutschland gekommen sind, wie viele von ihnen arbeiten und wie viele auf Sozialleistungen angewiesen sind. Aber diese Zahlen gibt es nicht – oder sie werden zurückgehalten. Stattdessen werden wolkige Umschreibungen benutzt: die Mehrheit, die meisten, die allermeisten, nur wenige, eine kleine Gruppe.
Kindergeld ist Lebensgrundlage vieler Familien
"Viele haben ein Gewerbe angemeldet, etwa als Entrümpler, Abschleppdienst oder Zettelverteiler, bekamen dann einen dauerhaften Aufenthaltsstatus und konnten beim Jobcenter die Aufstockung ihres Einkommens beantragen. Auch auf Kindergeld besteht Anspruch. Das Kindergeld ist die Lebensgrundlage vieler Familien. In Rumänen und Bulgarien gibt es sieben bis zehn Euro Kindergeld, hier 184 Euro", sagte Giffey.
Tatsächlich ist die Zahl der Hartz-IV-Empfänger aus Bulgarien und Rumänien stark gestiegen. Ende August bezogen rund 38.800 Menschen mit bulgarischem und rumänischem Pass diese Leistung. Das geht aus Daten der Bundesagentur für Arbeit (BA) in Nürnberg hervor. Das ist eine Verdoppelung seit 2011.
ZEIT: Das Landessozialgericht in Essen hat gerade einer rumänischen Familie recht gegeben, die sich einige Monate durch den Verkauf von Obdachlosenzeitungen plus Kindergeld finanzierte und dann Hartz IV beziehen wollte. Ist demnach nicht doch erlaubt, was Sie kritisieren?
Krings: Ich kann das Urteil schwer nachvollziehen und fürchte, dass Deutschland dadurch attraktiver wird für Armutszuwanderung. Wir müssen deshalb auf nationaler Ebene unsere Sozialgesetze noch klarer fassen.
Das sind nicht gerade Städte, die mit Geld reichlich gesegnet sind. Heißt auch: da gibt es runtergekommenen Wohnraum, der eigentlich sanierungsbedürftig wäre, von den Besitzern aber lieber an "anspruchslose" Gruppen "teuer" vermietet wird.
Deshalb werden sie da zu einer echten Problemgruppe.
Nach Stuttgart oder München gehen auch viele. Das sind aber die besser qualifizierten, die wirklich auf Arbeit aus sind und diese in den meisten Fällen auch bekommen, weil es dort eben Arbeit gibt.. Da ist die Arbeitslosenzahl insgesamt und auch unter dieser Bevölkerungsgruppe sehr gering.
Für die genannten Städte, die eh schon mit tausenden von Problemen mit Leistungsempfängern aus aller Welt haben, ist das richtig beschissen, das sie die jetzt auch noch dazubekommen.
Angleichung überhaupt nicht in ausreichendem Maße stattgefunden hat.
Für den, der herkommt und sofort Arbeit findet, kein Problem.
Ausserdem muss unser Geburtendefizit kompensiert werden.
ganz klar ... man ist ja auch nicht davon betroffen... ausser als Unternehmer...
da kommen ganz viele billige willige Arbeitskräfte
Die Leittragenden sind die Menschen, die heute bereits zur Unterschicht zählen.
Für sie wird es immer schwerer, einen einigermassen bezahlten Job zu bekommen,
der Ihnen auch eine Existenz sichern kann.
Für sie sind die"Neuankömmlinge" Konkurrenten.
Ich denke jeder hat schon mal gehört: Du bist zu teuer... für deinen Lohn kann ich xx
Polen /Russen ... etc einstellen....( ZB in der Fleischverarbeitenden Industrie)
Und der deutsche Michel guggt mal wieder in die Röhre...
wie schon damals, als die ersten Gastarbeiter kamen...
ja, die wurden seinerzeit noch so genannt, weil sie nur gastweise hier sein sollten...
was draus geworden ist, wissen wohl alle.
Unsere Sozialsysteme werden immer weiter ausgedünnt werden MÜSSEN.
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und weil das vom Krieg zerstörte Land schnellstens wieder aufgebaut werden musste...