Löschung

 

...da sollte auch ARIVA mal etwas besser aufpassen...
...der eine oder andere Propagandist fällt mir da spontan ein...



SPIEGEL ONLINE - 14. Oktober 2006, 11:07
URL: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,442502,00.html

Al-Qaida-Propaganda


Angriff auf die Webmaster des Terrors


Von Matthias Gebauer und Yassin Musharbash

Das Bundesinnenministerium will den Kampf gegen die Terrorpropaganda im Internet verschärfen und dafür über 130 Millionen Euro ausgeben. Ein schwieriges Unterfangen: Beispiele aus dem Ausland zeigen, dass die Dschihadisten-PR im Web praktisch nicht zu stoppen ist.


Berlin - Wer in Jordanien in einem Internetcafé surfen will, muss vorher seine persönlichen Daten registrieren lassen. Das hat der Staat 2005 verordnet - das Ziel: Die Sympathisanten des Dschihad-Terrors sollen eingeschüchtert und von Besuchen auf radikalen Websites abgehalten werden.


Bekennerschreiben-Website mit vorgeschaltetem Warnhinweis: Im Ausland sind die Inhalte sicher


Solche Methoden wären in Deutschland unvorstellbar und würden bei der ungleich höheren Dichte von Computern in Privatbesitz auch nicht fruchten. Aber auch in Deutschland wird den staatlichen Stellen immer stärker bewusst, dass das Internet eine ganz eigene Front im Kampf gegen den Terrorismus ist. Vor allem im Bundesinnenministerium wird an Plänen gefeilt, der Online-Reklame für Osama Bin Laden & Co. einen Riegel vorzuschieben.


"Das Internet hat sich zunehmend zum wichtigsten Mittel des islamistischen Terrors und seiner radikalen Anhängerkreisen entwickelt", warnt Innenstaatssekretär August Hanning im Gespräch mit SPIEGEL ONLINE. "Auch in Europa ist es die zentrale Säule für Rekrutierung von neuen Anhängern und als Kommunikationsmittel untereinander."


Seit Anfang dieser Woche hat die Debatte deutlich an Schärfe gewonnen. Am Dienstag wurde im niedersächsischen Georgsmarienhütte der 36 Jahre alte Iraker Ibrahim R. verhaftet, weil er in einem arabischsprachigen Chatroom Links verbreitete, die zu Video- und Audiobotschaften verschiedener Qaida- Chefs führten.


Seitdem kommen täglich neue Ideen zur Bekämpfung des neuartigen Phänomens auf. Der niedersächsische Innenminister Uwe Schünemann (CDU) etwa verlangt eine Selbstverpflichtung für Internetanbieter und Webseiten-Hoster, zumindest Bombenbauanleitungen selbsttätig vom Netz zu nehmen.


"IMAS" soll das Terror-Web beobachten


Die davon betroffenen Unternehmen wittern blinden Aktionismus. Schünemanns Vorschlag sei "schlicht unnötig", sagt etwa Andreas Maurer, Sprecher von 1&1, dem mit mehr als zwei Millionen Verträgen größten Webhosting-Unternehmen in Deutschland. Schon jetzt ziehe man strafrechtlich relevante Inhalte aus dem Verkehr, wenn man auf sie stoße oder darauf hingewiesen werde. Bis jetzt geht es dabei meistens um Kinderpornografie, verletzte Markenrechte oder Nazi-Propaganda. Eine totale Überwachung der Webseiten sei außerdem "so gut wie unmöglich".


Das Gesetz verpflichtet deutsche Anbieter nach Feststellung der Strafbarkeit von Inhalten ohnehin, diese zu löschen. "Wann und wie ein Provider handeln darf und muss, regelt das Teledienstegesetz", sagt auch Jens Derkesen, Sprecher des Webhosters Strato. Für Schünemanns Vorschlag hat er nicht viel übrig: "Die angesprochene Selbstverpflichtung liefe Gefahr, gegen geltendes Recht zu verstoßen, da nicht der Provider festlegen kann, was 'legal' oder 'illegal' ist."


Zumindest die Vorschläge aus dem Bundesinnenministerium setzen nicht so sehr auf "Search and Destroy". Minister Wolfgang Schäuble (CDU) hat schon zu Jahresbeginn von seinen Fachleuten ein Konzept für eine neue Abteilung beim Gemeinsamen Terror-Abwehr-Zentrum (GTAZ) in Berlin entwickeln lassen. Sie wird "Internet-Monitoring- und Analysestelle" (IMAS) heißen und soll ab Anfang 2007 über fast 50 neue Stellen verfügen. 30 Beamte sollen vom Bundeskriminalamt (BKA) kommen, die Federführung in der neuen Abteilung übernimmt der Verfassungsschutz. Die Einheit soll zunächst vor allem mehr Übersicht über die dschihadistischen Aktivitäten im Netz liefern.


Qaida-Propaganda auf Deutsch: Wie viele Ibrahim R. gibt es noch?


Staatsekretär Hanning skizziert den Auftrag so: "Wir müssen mehr als bisher und am besten rund um die Uhr mitlesen, was in den islamistischen Foren passiert, Hinweise auf Richtungen analysieren und mögliche Verbreiter von Propaganda in Deutschland dingfest machen."


Umsonst ist die verschärfte Jagd im Netz nicht zu haben. Nach langem Hin und her zwischen Innen- und Finanzressort scheint der Etat von 132 Millionen Euro für die kommenden drei Jahre nun aber sicher. Fast 30 Millionen Euro sollen für neue Hardware ausgegeben werden, mit der man Internet-Telefonie und auch geschlossene Chaträume anzapfen will. Daneben erfordert der virtuelle Einsatz vor allem Personal.


Bei den Ermittlungen gegen Ibrahim R. wurde deutlich, was das heißt: Immer wenn er online war, mussten die Fahnder Protokoll führen. Die Akten füllen Regale.


Die Inhalte sind sicherer als der Absender


Ein Problem in der Online-Schlacht ist die komplexe Rechtslage. Die Crux: Man kann zwar die Absender aus dem Verkehr ziehen; die Inhalte der Seiten aber sind, wenn sie technisch gesehen im Ausland liegen, nur schwer einzufangen.


So sind Bombenanleitungen gepaart mit Aufrufen zu Gewalt kein Problem für Strafverfolger: Hier greift Paragraf 130a des Strafgesetzbuches, "Anleitung zu Straftaten". Und Verbreitung von Qaida-Propaganda ist unter dem Paragrafen 129b, Unterstützung einer terroristischen Vereinigung im Ausland, verfolgbar.


Aber ein anderer aktueller Fall illustriert das Dilemma mit den Websites: Seit Monaten existiert bei dem Dienst blogger.com eine Internetseite, auf der ein anonymer Unterstützer al-Qaidas fast täglich Bekennerschreiben und andere Kommuniques der irakischen Filiale des Netzwerks ins Deutsche übersetzt und veröffentlicht - SPIEGEL ONLINE hatte darüber berichtet. Blogger.com gehört der Firma Google. Nach der Berichterstattung hat Google International zwar einen Warnhinweis auf der Seite angebracht - gesperrt aber wurde sie nicht.


"Der Dienst blogger.com wird auf amerikanischem Boden von Amerikanern betrieben und gehostet", erklärt Stefan Keuchel, Sprecher von Google Deutschland. "Er unterliegt deswegen US-Recht, und dort greift in diesem Fall das Recht der freien Meinungsäußerung." Den Verbreiter der Propaganda könnte man also belangen - seine Inhalte aber sind sicher.


"Es ist extrem schwierig, solche Seiten auszublenden", sagt der Rechtsanwalt Ulrich Emmerich, Lehrbeauftragter für Online-Recht an der Fachhochschule Nürtingen.


"Die Websites sind unsere einzige Quelle"


Die Schwierigkeiten im Kampf gegen Websites, die im Ausland angesiedelt sind, kennt das Innenministerium durchaus. Doch Hanning entgegnet den Kritikern, die das Vorgehen gegen die Terror-PR gern als Kampf gegen Windmühlen abtun: "Wir dürfen das Internet nicht den Feinden unserer Gesellschaft überlassen, nur weil es schwierig ist, es zu kontrollieren." Ohne eine stärkere Überwachung "würden wir fast fahrlässig handeln. Der Staat darf auf diesem Auge nicht blind sein", sagt der Staatssekretär, der zuvor Chef des Bundesnachrichtendienstes war. "Gegen manche Seiten, die im Ausland angesiedelt sind, mag es keine unmittelbare rechtliche Handhabe geben. Beobachten müssen wir trotzdem, was dort passiert."


Auch Terrorexperten betonen, wie wichtig das Mitlesen ist, um das Denken der Terrorsympathisanten zu verstehen. Sie plädieren deshalb teils sogar gegen ein Abschalten der Dschihad-Seiten.


Dieser Schritt sei "nur eingeschränkt sinnvoll", sagt Guido Steinberg, Qaida-Experte der Berliner Stiftung Wissenschaft und Politik. "Sie sind häufig unsere einzige Quelle für Änderungen in Ideologie und Strategie der Gruppen, was Rückschlüsse auf potentielle Anschlagsziele liefern kann."


Der norwegische Terrorfachmann Thomas Hegghammer glaubt auch nicht, dass ein Verfolgen und Schließen der Websites um jeden Preis sinnvoll ist: "Man könnte vielleicht ein paar Leute erwischen", sagt er. "Aber man wird nie in der Lage sein, den gesamten Fluss radikaler islamischer Propaganda einzudämmen."


Dass diese Analyse richtig ist, zeigt sich aktuell daran, dass in dem Chatroom, in dem Ibrahim R. so aktiv war, noch immer munter über den Dschihad diskutiert wird. Alleine am Donnerstag wurden dort zwei brandaktuelle Videos der irakischen al- Qaida weiterverbreitet.


MfG
kiiwii  

 

ihr bodenständig und laßt Euch nicht von den Preußen in die Suppe spucken.  

- Jetzt muss die Türkei aufgrund von
   EU-Auflagen sich wandeln, liberaler werden.
- Wenn es dann irgendwann mit dem Beitritt
   konkret wird, wird die Volksabstimmung dazu
   eingeführt.

Wie diese dann ausfällt, ist ja wohl sicher.
"Wir sind doch nicht ausländerfeindlich!"  

aber Er ist wohl der einzige demokratische Politiker von Rang der vor einer
schleichende Islamisierung in Deutschland warnt, und das verdient Respekt.  

"In Deutschland gilt das Grundgesetz, nicht die Scharia". Boah, ey. Endlich sagt mal einer die Wahrheit! Der Mann hat Mut! Reschpeckt...

 

Gruß BarCode

 

"Nicht auf halbem Weg in der Mitte treffen" heißt im Klartext: Aus voller Entfernung auf die Nüsse zielen. Man muss ihn nur verstehen wollen, dann klappt's auch mit dem Können.  

ansonsten geht die absolute Mehrheit in Bayern 2008 verloren.  

Na, ob ich da nicht besser gleich ein :-) angefügt hätte? Ich fürchte, da haben einige geglaubt, ich meine das ernst...

 

Gruß BarCode

 

Rassist?



Ich denke mit Stoiber könnten wir ein Asylgesetz nach Schweizer Art machen und dann noch als Volkentscheid von Volk volegen! Für sowas gibt es in Deutscjland eine klare mehrheit jenseits von über 60% auch wenn uns die linken Popolisten versuchen uns was anderes einzureden!


Dank an Stoiber, dass Deutschland auch für die nächsten Jahren nicht an den islamischen Revolutionsrat verkauft wird!  

 

Gruß BarCode

 

 

Der Mann muss inzwischen auf den Tisch bzw. den Stuhl steigen um von seinen Parteigenossen überhaupt noch wargenommen bzw. gesehen zu werden.  

Wir sind schließlich in Deutschland. Und wenns schon fast nirgends mehr Kruzifixe gibt, in der Öffentlichkeit, dann sollten welche wenigstens in den Schulen sein.

 

am Schluss kommt noch ein Buddha in die Schule rein.

 

kreuze haben dort nichts zu suchen.
wer kreuze sehen will, soll in die kirche gehen!

mfg ds

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du kommst aus dem Lande der "Gottlosen" aus den neuen Ländern.

Das es bei Euch nicht üblich war, ist bekannt,
in Süddeutschland jedenfalls waren Kruzifixe üblich in den Schulen,  auch in Krankenhäusern.
Ich  persönlich empfinde es als wohltuend, wenn ich wohin komme und ich sehe ein Kruzifix.

Ob Kruzifixe bei evangelisch getauften üblich ist, weiß ich nicht. Nehme ich jedoch an.

Wem es in Deutschlands Schulen mit den Kruzifixen nicht passt, soll sich zum Kuckuck scheren,um nicht zu sagen zum Teufel.

Ein Kruzifix hindert niemand daran, einen anderen Glauben zu haben.



 

Die Sterninflation nimmt langsam dramatische Ausmaße hier an!

Dagegen ist die Islamisierung doch reinste Babykacke!  

1. ich bin evangelisch!
2. wohn ich in einer überwiegend von katholiken bewohnten region, her hängt an jedem dorfeingang so ein blödes kreus.
3. wenn die katholiken unbedingt kreuze brauchen, um zu lernen, sollen sie rein katholische schulen gründen oder im kloster lernen.
4. würde es dich denn stören, wenn neben dem kreuz noch davidstern, budda und einige andere religiöse symbole hängen?
denn diese hindern auch niemanden daran, einen anderen glauben zu haben.

mfg ds

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schon seit ein paar Jahren. Darin sind interessante Aspekte wie die Trennung von Staat und Kirche festgehalten. Das unterscheidet uns z.B. von Saudi-Arabien. Ich fände es schön, wenn das auch so bliebe. Man kann sich von Traditionen übrigens auch trennen. Obwohl wir früher mal die schöne Tradition der Hexenverbrennung hattem, findet sie heute nicht mehr statt. Oder ist das in mehrheitlich katholischen Bundesländern anders? Da wir kein christlicher oder moslemischer oder buddhistischer Staat sind, sollen in öffentlichen Gebäuden auch keine religiösen Symbole aufgestellt werden. Wir können natürlich die Verfassung ändern. Dann wäre auch ein Jesus am Kreuz statt des Adlers im Bundestag denkbar und in jeder Amtsstube ein hübsches Jesusbild statt des Präsidenten.  

immer schhön so weiter machen - dann beliben für Deutschland garnicht mal mehr so viele übrig ...
Also Steubi - einfach abwarten ... das erledigt sich mal irgendwann von selbst ...

Gruesschen
 
Der WOLF
 

Erst eine preiswerte Religion aus dem Morgenland importieren und dann in ihrem Namen meinen damit das Abendland verteidigen zu müssen. So ein Blödsinn und wenn schon Tradition dann aber auch die echte. Bildnisse von Odin, Thor, Walhalla und die Walküren gehören in jede gute germanische Schulstube. Da spürt man noch die echten Wurzeln, die urgewaltige Lebensfreude - Wein, Met, Weib und Gesang. Natur pur und nicht so ein Gedöns, wo sich die Heiligkeit und ihr weicheiriger Anhang hinter muffigen Kutten verbirgt, die auch noch dicke Bücher als Lebensanleitung brauchen.

Und wenn wir schon dabei sind. Deutschland, wie hört sich das denn an? Irgendwie schwul oder so als wenn man einen Sprachfehler hat. Kein Wunder, das alles den Bach runter geht. Wenn schon dann Germanien oder Germania. Wo einem schon beim Aussprechen der Stolz die Brust erbeben lässt.

Aber das nun wieder diese Gestalten, die in kurzen Lederhosen und mit diesen lustigen Hütchen, welche eher an Gartenzwerge (auch irgendwie schwul) erinnern, einen auf Verteidigung der echten überlieferten Werte machen wollen ist mal wieder typisch.

Da lassen die sich trotz hoher Berge im Rücken etliche Male zu etlichen Zeiten von etlichen Feinden überrollen. Das konnte doch nicht ohne Folgen bleiben und schon gar nicht irgendwelche Traditionen oder Werte bewahren. Aber die meinen das und auch noch ernst, aber wer sich schon beim kleinsten Anflug von Freude mit der flachen Hand auf alle möglichen Körperteile schlägt, dem ist auch wohl nicht mehr zu helfen - genetisch betrachtet.

Und mal so nordisch mytholigisch beschaut ist das eh schon viel zu weit südlich. So irgendwas zwischen halb weit weg und jenseits. Viel zu nah am Morgenland, als wenn das ohne Einfluss hätte bleiben könnnen. Doch man lässt ihnen besser ihren Glauben und die Verteidigung daran, den Norditalienern mit merkwürdiger "Kultur".  

das "Volksempfinden" in noch humane Wege. Derartige "ausgeflippte" Aussagen verhindern, dass die Sprüche der Stammtische zum Wirken kommen. Würde das passieren, ginge es nicht mehr so gemütlich zu. Deshalb dient sein Streben, die Lufthoheit über den Stammtischen zu behalten, dem friedlichen Zusammenleben.  

sein als von mir angenommen.  

da von dir beschritten wird.

Die Beherrschung der Stammtische war schon mal 12-Jahre Staatsdoktrin bei uns, es regierte das Volksempfinden und es urteilte auch ab. Und es diente natürlich dem friedlichen Zusammenleben. Es ist nur eine Definitionsfrage, wer zu "zusammen" dazugehört und wer da ausgemerzt gehört.

Im übrigen bin ich natürlich auch nicht für Halbmonde in den Schulen. Aber vielleicht wird sich Stoiber auch eines Tages belehren lassen müssen, was im Grundgesetz so über Religionen und einseitige bevorzugung drinsteht.....