Flüchtlinge willkommen!

 

 

https://www.welt.de/regionales/nrw/...Terror-die-Politik-erzieht.html

In Dänemark und Schweden kommen fast keine Asylbewerber mehr an. Beide Länder wollen so unattraktiv wie möglich für Migranten sein. Sie setzen auf niedrige Sozialleistungen, erschwerten Familiennachzug und wollen Parallelgesellschaften verhindern.

Die Frage nach dem richtigen Umgang mit der Asyl- und Migrationspolitik ist derzeit das größte Thema in der deutschen Politiklandschaft - vor allem seit dem mutmaßlich islamistischen Anschlag mit drei Toten in Solingen. Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat sechsmonatige Grenzkontrollen zu allen Nachbarländern angeordnet. Abschiebungen sollen erleichtert, bestimmte Leistungen für Asylbewerber gekürzt oder ganz gestrichen werden und Messerverbote verhängt werden. Zudem sollen Polizei und Sicherheitsbehörden mehr Befugnisse bekommen. Das sind einige der Maßnahmen, mit denen die Ampel-Regierung die Asylpolitik in den Griff bekommen will.
https://www.n-tv.de/politik/...-fuer-Deutschland-article25218542.html  

 
„Man hat ein bisschen Mitleid, die Verzweiflung grenzt schon an Hysterie bei den Grünen“

Die jüngste Asylwende der Ampel-Koalition sorgt für heftige Spannungen innerhalb der Grünen. „Man sieht nun, dass lange aufbereitete Narrative langsam zerbröseln, und das verursacht offensichtlich großen Schmerz an der Basis“, so WELT-Chefreporterin Anna Schneider.

https://www.welt.de/videos/video253495134/...rie-bei-den-Gruenen.html  

 

"Dublin ist gescheitert. Deshalb muss gelten, was im Grundgesetz steht: Wer über einen sicheren Drittstaat einreist, hat kein Recht auf Asyl und muss zurückgewiesen werden."

https://www.welt.de/politik/deutschland/...Grenze-nicht-dahinter.html  

 

Die beiden Stoppschilder im Posting, das angeblich an den Grenzen erforderliche sowie das große blaue von Welt, das nachgerade einen Wall induziert, ignoriert man vielleicht besser.
 

Die große Mehrheit der Bürger hat längst verstanden, dass nur ein verschwindend geringer Anteil der Migranten für sich in Anspruch nehmen kann, politisch verfolgt zu sein.

Die große Mehrheit der Bürger hat längst verstanden, dass sich in Deutschland abertausende Menschen aufhalten, die nicht mehr hier sein dürften, weil sie zur Ausreise verpflichtet sind.

Die große Mehrheit der Bürger hat längst verstanden, dass Deutschland sich von einigen Migranten an der Nase herumführen lässt. Sie nutzen unsere Großzügigkeit, den guten Willen, die Bereitschaft zur Humanität, kalt kalkulierend aus. Sie werfen ihre Pässe weg. Niemals kämen sie auf den Gedanken, ihr Handy wegzuwerfen.

Die große Mehrheit der Bürger hat längst verstanden, dass es Lösungen gäbe. Sie sehen in anderen europäischen Ländern, dass, wo ein Wille herrscht, sich auch ein Weg finden lässt.

https://www.focus.de/politik/meinung/...genen-stuhl_id_260300737.html

 

Deutschland ist so sicher wie seit Jahrzehnten nicht mehr! Und wir brauchen weiter Zuwanderung, um uns kulturell, geistig, seelisch und als demokratischer Staat weiterzuentwickeln.

Hans-Jochen Wagner, ­Schauspieler

Der FC St. Pauli steht für Inklusion, Vielfalt und gesellschaftlichen Zusammenhalt. Uns besorgt die Polarisierung in den Debatten und die Sehnsucht nach einfachen Lösungen und Repression statt Prävention. Als FC St. Pauli werden wir weiterhin für einen anderen Weg eintreten, für ein solidarisches Miteinander. Sei es im Fußball oder der gesamten Gesellschaft.

Oke Göttlich, Präsident des FC St. Pauli

https://taz.de/Asylrechtsverschaerfungen/...nte+f%C3%BCr+zuwanderung/

Fußnote:  https://www.ariva.de/forum/...der-tread-532014?page=2479#jump32724626  

 

 

Innenminister Nancy Faeser (SPD) sagte am Sonntagabend: „Diese Maßnahme ist aus meiner Sicht dringend erforderlich, um die irreguläre Migration weiter zurückzudrehen.“

https://www.welt.de/politik/deutschland/...zkontrollen-laufen-an.html  

 

„Die Ampel hat unser Staatsangehörigkeitsrecht verramscht“

Der baden-württembergische CDU-Chef Manuel Hagel fordert ein Stopp bei Einbürgerungen von Syrern nach dem Sturz des Assad-Regimes. Das Staatsbürgerschaftsrecht müsse entsprechend geändert werden. „Die Ampel hat unser Staatsangehörigkeitsrecht verramscht. Das darf nicht so bleiben“, sagte Hagel der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“. „Gesetze kann man ändern. Wenn man das, was man politisch für richtig hält, erkannt hat, ist der nächste Schritt die Rechtsetzung“, sagte der 36-jährige Fraktionschef, der seine Partei 2026 wahrscheinlich als Spitzenkandidat in die Landtagswahl führen wird. Hagel äußerte sich demnach auch skeptisch dazu, ob Baden-Württemberg weitere Flüchtlinge aufnehmen könnte, falls der Krieg in der Ukraine oder der Bürgerkrieg in Syrien eskalieren sollte.

https://www.welt.de/politik/deutschland/...fuer-Syrer-Liveticker.html  

Darin schildern die acht Bürgermeister, die aus dem Rheinisch-Bergischen Kreis stammen (dazu zählen unter anderem Bergisch-Gladbach, Leichlingen und weitere) die Probleme mit der Unterbringung von Flüchtlingen in ihren Kommunen. Über den Brief berichtet die „Bild“.

So heißt es, die Kapazitäten seien „nicht mehr nur ausgelastet, sondern maximal überlastet“, außerdem bemerken sie eine „wahrnehmbare und besorgniserregende Minderung der Akzeptanz in der Bevölkerung“.

Die Bürgermeister prangern zudem an, dass sich Übergriffe von Personen mit Migrationshintergrund auf „Angestellte unserer Behörden“ mehren und immer öfter vorkommen würden.

https://www.focus.de/politik/deutschland/...n-wuest_id_260587681.html

 

Die wären bei mir sofort weg, ohne wenn und aber. Die nutzen doch vielfach unseren Staat nur noch aus. Wir sind das Sozialamt der Welt geworden. So hat man das damals bestimmt nicht gemeint mit "Ihr Kinderlein kommet ...".

Hundewelpenkleintierzüchtervereinigungsgemeinschaft. Ich denke, die machen das. Also, das mit dem Weltfrieden, dem Wasserstoffkraft und den sozialen Leistungen aus dem Nichts.
Bei Welpen klappt das ja auch. Wenn man genügend zufüttert.
Man muß nur dran glauben.Sagt zumindest der Vorsitzende.
Und wenn der das sagt, dann muß man das glauben. Glaube ich.  

CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hat den geplanten Migrationskurs der Union, Asylbewerber nach zwei Straftaten abzuschieben, bekräftigt. „Wenn wir Anschläge wie den in Magdeburg haben, dann heißt es immer: Der Täter war vorbestraft. Ich kann das einfach nicht mehr hören. Wir wollen das ändern“, sagte Linnemann im Interview bei WELT TV.

Bei den vorsätzlichen Straftaten, die zur Ausweisung führen sollten, nannte Linnemann Diebstähle, Körperverletzung, Drogendelikte, selbst Schwarzfahren – all das müsse zählen. „Es gibt ein Artikel 45 - Aufenthaltsgesetz. Der muss geändert werden. Da muss stehen: Bei einer Straftat erlischt der Aufenthaltstitel.“

https://www.welt.de/politik/deutschland/...-der-Aufenthaltstitel.html  

*g*  

Unionsfraktionsvize Jens Spahn will den Familiennachzug nach Deutschland aussetzen. „Wir sind gesellschaftlich am Limit“, sagte der CDU-Politiker der Mediengruppe Ippen Media. „Deswegen ist eine Maßnahme, den Familiennachzug auszusetzen.“ Auf die Frage, ob er damit eine vollständige Aussetzung meine, sagte Spahn: „Komplett.“

https://www.welt.de/politik/deutschland/...llschaftlich-am-Limit.html  

Staatsschutz ermitteln Sie...  

Der polizeiliche Staatsschutz befasst sich mit der Verhütung (einschließlich der Gefahrenabwehr) und der Verfolgung von politisch motivierter Kriminalität.
Da ist Herr Spahn meines Wissens noch nicht aktenkundig.  

2019 gewinnt die Sozialdemokratin Mette Frederiksen die Parlamentswahl mit harter Kante gegen Ausländer.

Ihre Regierung ruft eine neue Linie aus: Asylsuchende sollen immer nur noch vorübergehend im Land bleiben. Statt Integration ist die Heimreise das Ziel. Teile von Syrien - zum Beispiel Damaskus - erklärt Dänemark zu sicheren Herkunftsregionen. Viele Syrer von dort dürfen trotzdem bleiben.

Abschreckung und Symbolpolitik gehören zur Strategie. Glaubt man der Regierung, ist sie der Grund dafür, dass seit Jahren nur sehr wenige Menschen in Dänemark Zuflucht suchen. 2024 stellten 2333 Personen dort einen Asylantrag.
https://www.tagesschau.de/ausland/europa/...erte-statt-hygge-100.html
 

(ich fürchte mich, solche Namen auch nur auszusprechen, geschweige zu tippen), die getreu ihrem Auftrag, den inneren Zusammenhalt in der deutschen und eingeladenen Bevölkerung zu sabotieren und überhaupt die Grundfesten dieses Gemeinwesens zu erschüttern, vermeintliche Zitate dieser Regierungschefin publizieren, die nimmer von ihr als Sozialdemokratin stammen können:

„Wenn Migration unter den falschen Voraussetzungen stattfindet, wenn zu viele Menschen kommen, die kriminell werden, die unsere demokratischen Werte nicht teilen und dadurch das Vertrauen in eine offene Gesellschaft untergraben – dann ist das in meinen Augen die größte Bedrohung.“

Wenn sie das tatsächlich gesagt hätte, hätte uns TAGESSCHAU das geschrieben, und genau das ist der Beweis, dass es erstunken und erlogen sein muss!

[Übrigens ist die Werbung auf ARIVA allererste Sahne!]