Wir haben es ja Gefordert wurde hier die Quelle
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Eröffnet am: | 17.05.24 23:13 | von: Xenon_X | Anzahl Beiträge: | 3 |
Neuester Beitrag: | 18.05.24 11:18 | von: Xenon_X | Leser gesamt: | 858 |
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Ein Moderator hat deinen Beitrag "Wir haben es ja" bearbeitet.
Begründung:
Unzureichende Quellenangabe
Quelle,Bitteschön
https://www.bild.de/politik/inland/...1fbe67771f7821abc83da0#fromWall
Wir zahlen 534 Millionen Euro für die Entsorgung von Masken, die uns 5,9 Milliarden Euro
gekostet haben.
Es wurde die vielfache Menge beschafft, die gebraucht wurde. Zu-sätzlicher Schaden entstand durch
die teure Lagerung und Vernichtung der überflüssigen Masken: 2,9 Milliarden wurden bereits ver-brannt oder kommen noch in die „thermische Verwertung“.
Ein 55-seitiger Bericht des Bundesrechnungshofes gleicht einem Scherbengericht: „Das BMG nutz-
te mehrere Beschaffungswege parallel ohne effektive Mengensteuerung.“ Unfassbar: Weniger als ein
Drittel der OP-Masken und weniger als ein Viertel der FFP-Masken „wurden schließlich zur Pandemie-
bekämpfung verteilt“.Das bittere Fazit: „Der überwiegende Teil der Beschaffung war im
Ergebnis ohne Nutzen für die Pandemiebekämpfung und damit oh-ne gesundheitspolitischen Wert.“
Absurd hoch ist der Verwaltungsaufwand zur Abwicklung. Neben
dem zuständigen Referat des Gesundheitsministeriums werden ex-
terne Berater im Umfang von 40 Vollzeitstellen beschäftigt.
Vergleiche mit Lieferanten und vor allem Rechtsanwaltskosten verschlingen weitere Millionen. Das
BMG rechnet allein für dieses Jahr mit einem „Mittelbedarf für die Abwicklung der Beschaffung von
534 Mio. Euro“.
Der Präsident des Steuerzahlerbundes Rainer Holznagel (47) zu BILD am SONNTAG: „Das Desas-
ter von damals kostet uns Steuerzahler noch heute viel Geld.“ Das
zeige vor allem die massenhafte Vernichtung von Schutzausrüstung. „Hier wird Steuergeld im
wahren Wortsinn verbrannt. Wir brauchen endlich effiziente Planungen und Beschaffungsverfah-
ren zur Pandemievorsorge!“ In der Vergangenheit zeichnetesich das Bundesgesundheitsminis-
terium (BMG) dagegen durch Tarnen und Tricksen aus. Der Rechnungshof schreibt: „Das Bundes-
gesundheitsministerium unterliegt sowohl in Zivil- als auch in Verwaltungsgerichtsverfahren der pro-
zessualen Wahrheitspflicht. Es ist zu beanstanden, wenn eine Bundesbehörde in einem Gerichtsver-
fahren einen unzutreffenden Sachverhalt vorträgt.“
Der Vorwurf: Das Bundesgesundheitsministerium stempelte die Unterlagen zum Masken-
desaster pauschal als geheim(VS-Vertraulich), hielt sie deshalb auch in Gerichtsverfahren
unter Verschluss. Laut Rechnungshof diente dies dem Zweck
„die öffentliche und parlamentarische Kontrolle zu erschweren“.
... Ausdrücklich wird hierfür auf die Zusammenarbeit der WHO mit nichtstaatlichen Akteuren wie internationale Organisationen,Forschungseinrichtungen, Nichtregierungsorganisationen, Privatunternehmen und philanthropische Stiftungen verwiesen .....................
...........es ergibt sich ein erhebliches Defizit an demokratischer Rechtssicherheit aus dem Umstand,
dass die WHO und ihre nicht demokratisch legitimierten Organe,..., Immunität genießen
und ihre Entscheide keinerlei rechtlicher Kontrolle und Überprüfbarkeit unterliegen“
(https://netzwerkkrista.de/2023/10/16/...lobale-gesundheitsdiktatur/).
.................................................................................................................................................
https://dserver.bundestag.de/btd/20/103/2010391.pdf
gekostet haben.