islamische Welt sätzt Dänemark unter Druck...
Seite 17 von 31 Neuester Beitrag: 12.10.06 21:17 | ||||
| Eröffnet am: | 29.01.06 18:34 | von: börsenfüxlein | Anzahl Beiträge: | 761 |
| Neuester Beitrag: | 12.10.06 21:17 | von: Hardstylister. | Leser gesamt: | 55.418 |
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Kann ein säkularer, demokratischer, europäischer Staat religiös begründete Gebote akzeptieren? Selbstverständlich. So atmen etwa unsere Feiertagsregelungen konfessionelle Traditionen. Über die Gültigkeit von Normen entscheidet nicht deren (religiöser oder säkularer) Inhalt, sondern der souveräne Gesetzgeber. Insofern kann es in einer europäischen Demokratie religiös motivierte Vorschriften geben - aber nur diejenigen, welche sie sich selbst auferlegt. Nun hat der Kulturredaktor der Zeitung «Jyllands-Posten» ausgelotet, inwieweit fremde religiöse Vorschriften im säkularen Dänemark informelle Geltung haben, wie weit die «Selbstzensur» gehe (NZZ 3. 2. und 4. 2. 06). Das war ein doppeltes Experiment: Wie stellen westliche Karikaturisten den islamischen Religionsstifter dar? Und wie reagiert eine Religionsgemeinschaft, die solche Abbildungen verbietet, auf diese Bilder? Bilder, wohlgemerkt, nicht von braven Kinderbuchillustratoren, sondern von Leuten, die von Berufs wegen Details zuspitzen, Ungewöhnliches hervorheben, dem Schmunzeln oder Spott preisgeben.
Regeln der globalen Koexistenz
Die praktizierenden Muslime in Dänemark stürzten sich nicht umgehend auf die Karikaturen, sondern nahmen erst Stellung, als Journalisten sie befragten. Sie gaben die Antwort, welche die Experimentatoren schon im Voraus kannten; die Antwort, die zwingend war, wenn die Befragten die Gebote ihrer Religion ernst nahmen. Sie protestierten gegen die Bilder, die unter anderem den Propheten als Finsterling mit einer Bombe samt Zündschnur als Turban darstellten. Ebenso müsste jeder Christ protestieren, wenn der Heiland mit einem Atompilz als Nimbus gezeichnet würde. Und ähnlich würde, um ein säkulares Beispiel zu wählen, jeder von uns protestieren, wenn sein Konterfei in eine blutverschmierte SS-Uniform hineinretuschiert und öffentlich gezeigt würde. Alle Gesellschaften haben Tabus, alle Menschen haben empfindliche Bereiche. Alle sind wir darauf angewiesen, dass andere diese Tabus und Empfindlichkeiten respektieren, wenn wir einander gleichberechtigt, würdevoll begegnen wollen. Aber natürlich haben wir unterschiedliche Tabus, und ebenso selbstverständlich sind sie dem historischen Wandel unterworfen. In Sachen Bilderverbot braucht dies in Zwinglis Zürich nicht betont zu werden.
Im Islam werden solche Vorschriften weiterhin sehr ernst genommen, wie das Experiment von «Jyllands-Posten» bestätigt. Damit ist die Aktion auch ein kleiner Teil des globalen Ringens um die Spielregeln, die das Zusammenleben der einander unheimlich nahe gerückten Kulturen bestimmen sollen. Entsprechend grundsätzlich wird argumentiert: heilige Meinungsäusserungsfreiheit contra heiliger Respekt vor religiösen Gefühlen. Diese Problematik führt über das nationale Recht hinaus, das der dänische Souverän festlegen kann oder das «France-Soir» trotzig behauptete: «Oui, on a le droit de caricaturer Dieu.» Wenn wir in unseren Staaten das Recht haben, unsere traditionellen Götter zu karikieren, müssen wir dann auch das Recht beanspruchen, den Gott von anderen zu karikieren? Man muss ein Recht nicht unter allen Umständen ausüben, um es weiterhin zu haben und seiner nicht verlustig zu gehen. Verantwortungsgefühl gebietet oft Zurückhaltung. Auch Verkehrsteilnehmer dürfen das Vortrittsrecht nicht erzwingen, weil die Gefährdung von Leben schwerer wiegt als eine vorübergehende, bescheidene Einschränkung der subjektiven Rechte.
Toleranz tut weh
Es geht in dieser Auseinandersetzung nicht um kulturelle Freiheit in einem Land, sondern um kulturelle Macht auf dem Erdball; um die Macht, ganz konkrete Tabus aufrechtzuerhalten oder sie abzubauen. Wenn globale Spielregeln nicht als Diktat eines übermächtigen Abendlands entstehen, sondern - nachhaltiger, wenn auch anspruchsvoller - als kulturelle Angleichung von Normen, dann ist Toleranz nötig. Toleranz meint nicht die gängige religiöse Indifferenz, für die Buddhisten, Baptisten und Bhagwan gleichermassen irrelevant sind. Toleranz im historisch ursprünglichen Sinn bedeutet, dass der Mächtigere religiöse Abweichungen duldet, obwohl sie ihn zutiefst irritieren - und solange sie nicht die öffentliche Ordnung gefährden. Toleranz ist eine Zumutung: Sie anerkennt nicht eine andere Überzeugung als prinzipiell gleichwertig; sondern sie erträgt mit Mühe eine Überzeugung, die sie nicht versteht, ja ablehnt. - In unserer multikulturellen Weltgesellschaft braucht es pragmatische Toleranz, die - zum Beispiel - das islamische Bilderverbot weder verstehen noch innerlich billigen muss, aber um des friedlichen Zusammenlebens willen diese Differenzen nicht aggressiv thematisiert, keine Experimente macht; erst recht nicht, wenn deren explosiver Charakter absehbar ist Unsere frühneuzeitlichen Vorfahren kannten Schmähverbote: nicht weil die Zürcher oder Luzerner Obrigkeiten die andersgläubige Konfession akzeptierten, aber weil sie sich nicht von theologischen Prinzipienreitern in Bürgerkriege treiben lassen wollten. Auch heute sind die Nutzniesser von Eskalationen nicht liberale Vertreter von Freiheitsrechten, sondern die Integralisten: Chauvinisten und Säkularisten hüben, Islamisten drüben.
Eskaliert der Konflikt, ergibt sich ein fataler Solidarisierungszwang: Jede weitere Zeitung, die Mohammed-Karikaturen abdruckt, führt Zehntausende den muslimischen Demonstrationszügen zu; und Attacken auf die Pressefreiheit, gar der Mord an einem Karikaturisten würden uns zwingen, uns für Freiheitsrechte und Rechtsordnung in die Schanze zu werfen. Schon jetzt titelt das belgische «Brussels Journal», das die Karikaturen im Internet zeigt: «We are all Danes now». Die Dänen selbst sprechen sich bei Umfragen klar für deren Veröffentlichung und gegen eine Entschuldigung aus.
Eine verantwortungsvolle Presse schürt solche Konflikte nicht, schon gar nicht in einer aus vielen Gründen ohnehin schwierigen Beziehung. Wenn einige der Karikaturen den Islam mit Gewalt assoziieren, so hat das ja nicht nur mit der christlichen Fremdwahrnehmung, sondern auch mit der Selbstdarstellung allzu vieler Muslime zu tun. Toleranz heisst also nicht bedingungslose Duldsamkeit. Es gibt nicht nur Rechtsnormen, es gibt auch kulturelle Werte, die für uns Abendländer unverhandelbar sind. Doch wenn auf dieser Welt statt autistischer Monologe ein interkultureller Dialog geführt werden soll, muss dieser unverhandelbare Wertekatalog möglichst eng definiert werden. Es darf sich nicht jede, zumal jede selbst verursachte Komplikation zu einer Staatsaffäre zu einem Prinzipienstreit auswachsen. Was verlieren wir an Freiheit, an Lebensqualität, an Selbstverwirklichungsmöglichkeiten, wenn wir freiwillig, respektvoll oder tolerant darauf verzichten, den Propheten einer anderen Religion zu karikieren oder überhaupt darzustellen? Nichts.
Thomas Maissen
Der Autor, der über mehrere Jahre für historische Analysen zuständiger redaktioneller Mitarbeiter unserer Zeitung war, lehrt an der Universität Heidelberg neuere Geschichte.
http://www.nzz.ch/2006/02/06/fe/articleDJUCL.html
Proteste gehen weiter...
Weltweite Proteste gehen weiter
Im Cartoon-Streit ist keine Entspannung in Sicht.
Die Proteste wegen der umstrittenen Mohammed-Karikaturen in der islamischen Welt reißen nicht ab. Hunderte Moslems verbrannten am Dienstag in der Früh eine dänische Flagge in der südphilippinischen Stadt Cotabato (800 Kilometer südlich von Manila).
Sie forderten die Regierung auf, die Beziehungen zu Dänemark zu beenden. Dutzende Polizisten standen bereit, um bei Ausschreitungen einzugreifen.
"Akt der Gotteslästerung"
"Wir verurteilen die Karikaturen", sagte der islamische Geistliche Abdulmanan Gayak bei der Kundgebung. "Das ist ein Akt der Gotteslästerung, ein Sakrileg und ein Übergriff auf den Islam, der nicht einfach so vergessen und vergeben werden kann", sagte Sammy Maulana von einem islamischen Verein.
Der Protest verlief friedlich. Nur etwa ein Zehntel der Bewohner des mehrheitlich katholischen Landes sind Moslems. Sie haben im Süden des Archipels ihre Hochburgen.
Österreich im Visier
Am Montag griffen Demonstranten in der iranischen Hauptstadt Teheran die Botschaften Dänemarks und Österreichs an.
Mehrere Iraner seien in das Botschaftsgebäude eingedrungen und hätten Teile der Einrichtung verwüstet, berichtete Dänemarks Botschafter Claus Juul Nielsen telefonisch im dänischen Fernsehen.
Brandsätze geschleudert
Betroffen war auch die österreichische Botschaft, offenbar weil Österreich derzeit den EU-Ratsvorsitz inne hat. Etwa 200 Demonstranten schleuderten Brandsätze, Steine und Eier auf die Botschaft. Alle Fenster seien eingeschlagen worden, das Gebäude sei aber nicht in Brand geraten.
Erstürmung verhindert
Dutzende Sicherheitskräfte hinderten die Demonstranten an der Erstürmung der diplomatischen Vertretung, wie Botschafter Michael Stigelbauer nach Angaben des Außenministeriums in Wien bestätigte.
Iran bricht Handelsbeziehungen ab
Die iranische Regierung ordnete unterdessen den sofortigen Abbruch aller Handelsbeziehungen mit Dänemark an.
Wie der Rundfunk in Kopenhagen berichtete, wurde der Schritt als "Vergeltung" für die Veröffentlichung der Karikaturen in Dänemarks größter Zeitung "Jyllands-Posten" begründet.
Aufruf zum Boykott
Der Großscheich der Kairoer Al-Azhar-Universität und -Moschee, Mohammed Sayed al-Tantawi, die höchste theologische Autorität im sunnitischen Islam, rief zum Boykott dänischer Produkte auf.
Dänemark: Auswirkungen nicht abschätzbar
Eine Mitarbeiterin des dänischen Industrieverbandes sagte dem Fernsehen der Deutschen Welle in Berlin, es sei noch nicht genau abzuschätzen, welche Auswirkungen der Boykott aufgebrachter Moslems auf die dänische Wirtschaft und auf die dänischen Ausfuhren habe.
Der Verband hoffe, dass die dänischen Unternehmen langfristig ihre guten Kontakte im Nahen Osten wieder aufbauen könnten, Dafür sei es aber nötig, dass man miteinander rede und Missverständisse aus dem Weg räume.
Tschetschenien: Dänemark "Provokateur"
Im Streit um die Karikaturen kündigte jetzt auch die russische Kaukasusrepublik Tschetschenien Protest an: Dänische Gruppen werde die abtrünnige russische Republik nicht länger bei sich aufnehmen, sagte Regierungschef Ramsan Kadirow am Montagabend im Fernsehsender NTV.
"Wir werden sie nicht mehr reinlassen, weil sie mit den Gefühlen von 1,5 Milliarden Menschen spielen." Im Übrigen sei Dänemark "schon immer ein Provokateur gewesen".
Tote in Afghanistan
Die Proteste forderten auch die ersten Toten. In Bagram nördlich der afghanischen Hauptstadt Kabul wurden am Montag zwei Demonstranten getötet. US-Soldaten und afghanische Polizisten hätten sich mit Demonstranten Feuergefechte geliefert, sagte der Sicherheitschef des Distrikts.
Zuvor war bereits in der ostafghanischen Stadt Mehtarlam ein Demonstrant getötet worden. In Beirut erlag einer der Männer, die dort am Vortag das dänische Konsulat gestürmt und in Brand gesetzt hatten, nach Angaben der Polizei seinen schweren Kopfverletzungen.
14-Jähriger getötet
In Somalia wurde am Montag bei Ausschreitungen Krankenhausangaben zufolge ein 14-jähriger Jugendlicher getötet. In der Stadt Bosaso im Nordosten des Landes seien zudem mindestens neun Menschen verletzt worden, hieß es weiter.
Unklar war zunächst, wie der Jugendliche ums Leben kam. Die Sicherheitskräfte hinderten die Demonstranten am Angriff auf Gebäude internationaler Organisationen.
Weltweite Proteste
Aufgebrachte Moslems demonstrierten am Montag auch in Ägypten, Algerien, Indonesien, Thailand, Indien, den Palästinensergebieten und auf den Philippinen gegen die Karikaturen. Die jemenitischen Behörden ordneten die Schließung des Wochenblatts "Al-Hurya" (Freiheit) an, weil es die Karikaturen nachgedruckt hatte.
Trotz ständig neuer Eskalationen im Konflikt um Mohammed-Cartoons gießt der Iran in dem Streit Öl ins Feuer. Die Ausschreitungen von Moslems hatten am Montag - mit Österreichs Botschaft als Ziel - auch Teheran erreicht. Trotzdem ermuntert das Regime zu neuen Protesten.
In einer offiziellen parlamentarischen Erklärung von rund 200 Abgeordneten wurde etwa ausdrücklich auf den Fall von Salman Rushdie hingewiesen. Radikalislamische Geistliche hatten wegen dessen Buch "Satanische Verse" zum Mord an dem britischen Autor aufgerufen.
Iran droht mit Rache
"Offensichtlich haben sie nichts aus dem elenden Leben der Person gelernt, die die 'Satanischen Verse' geschrieben hat", hieß es in der Erklärung. Unglücklicherweise hätten "isolierte Atheisten" mit der "Beleidigung des heiligsten Propheten ihre Dummheit bewiesen".
Falls sich derartige "Provokationen" wiederholen würden, würde man im Gegenzug "die ganze Welt herausfordern", hieß es. Präsident Mahmud Ahmadinedschad drohte wiederum der westlichen Welt: "Den Propheten Mohammed zu beleidigen, wird eurer Position nicht nützen."
Neue Ausschreitungen
Auch kam es bereits zu neuen Ausschreitungen bei einer Demonstration am Montagabend, zu deren Teilnahme das iranische Regime ermuntert hatte. Nach der Attacke auf die österreichische Botschaft am selben Tag war nunmehr die dänische Botschaft das Ziel.
Laut Augenzeugen warfen über 200 Demonstranten Steine und Brandsätze auf die Botschaft. Die Polizei versuchte, die aufgebrachte Menge daran zu hindern, in das Gebäude einzudringen. Es kam zu Zusammenstößen. Die Cartoons waren zuerst in dänischen Zeitungen abgedruckt worden.
Boykott trotz Bumerangeffekts
Die iranische Regierung hatte kurz zuvor den sofortigen Abbruch aller Handelsbeziehungen mit Dänemark verkündet. Auch in anderen moslemischen Ländern, etwa in Ägypten und Pakistan, taten die zahlreichen Boykottaufrufe von Geistlichen bereits ihre Wirkung.
Mit dem Boykott dänischer Waren schneiden sich die Länder allerdings auch ins eigene Fleisch, denn es geht vor allem um medizinische Artikel und Medikamente. In Pakistan gibt es sogar Aufrufe, die weiter nötige medizinische Hilfe nach dem Erdbeben vom Oktober abzulehnen.
"Die Aufregung ist gerechtfertigt, weil mit den Karikaturen der Islam beleidigt wird", sagte der neue Vorsitzende des Zentralrats, Ayyub Axel Köhler, laut Vorabbericht der "Bild"-Zeitung (Dienstagausgabe). "Die Muslime fühlen sich im tiefsten Innern ihrer Würde getroffen. Zur Menschenwürde gehört auch die Religion, einer der intimsten Bereiche des Menschen, die man nicht anrühren sollte. Wir stehen auch für die Würde eines jeden ein, der eine andere Glaubensüberzeugung hat." Köhler ergänzte: "Der Islam ist eine Religion des Friedens. Doch leider gibt es - wie in jeder Religion - Menschen, die die Frömmigkeit der anderen missbrauchen und sie zu Gewalttaten anstacheln."
Bundeskanzlerin Angela Merkel rief am Montagabend angesichts der Proteste gegen die Karikaturen zum Dialog mit der islamischen Welt auf. Man müsse versuchen, die Kluft zwischen der westlichen und der islamischen Kultur zu überwinden, sagte sie im ZDF: "Das heißt, dass wir von unserer Seite aus gesprächsbereit sind. Dass wir unsere Überzeugungen haben, für die wir auch einstehen." Sie erklärte, sie könne die Gefühle vieler Muslime verstehen, die durch die Karikaturen unangenehm berührt seien. Es sei jedoch nicht akzeptabel, Gewalt anzuwenden, wenn Gefühle verletzt seien. "Und deshalb ist diese Gewaltanwendung aus meiner Sicht absolut zu verurteilen."
In vielen islamischen Ländern kam es zu gewalttätigen Protesten. Die Karikaturen des Propheten Mohammed waren zuerst in der dänischen Zeitung "Jyllands Posten" veröffentlicht worden. Im Islam gilt jede bildliche Darstellung Mohammeds als Gotteslästerung.
Denn immer dramatischer werden die TV-Bilder, die Dänen täglich in ihren Wohnzimmern aus den Krisenregionen zu sehen bekommen. Extra-Nachrichten und Radiosendungen sind inzwischen zum Alltag geworden. „Das Ganze ist viel zu weit gegangen. Wenn jemand das gleiche mit Jesus gemacht hätte, wäre mir das völlig egal gewesen. Ich folge den Nachrichten und es tut mir weh, dänische Flaggen brennen zu sehen“, sagt die 22-jährige Dänin Kirstin Wrist.
Dänische Flaggen nach Nahost geschafft?
Im Gegensatz zu den Amerikanern sind es die Dänen nicht gewöhnt, den Hass der islamischen Welt so deutlich zu spüren. Inzwischen wundert man sich, wie es überhaupt so schnell möglich war, in den moslemischen Ländern an dänische Flaggen zu kommen. Zeitungen mutmaßen, dass radikale in Dänemark wohnende Moslems den weltweiten Protest mit ausreichend vielen Nationalflaggen für die Verbrennungen versorgt haben sollen.
Neonazis marschieren durch Kopenhagen
Die Stimmung im Lande hat sich inzwischen in zwei Lager geteilt. An der rechten Kante liegen die Neo-Nazis, die am Wochenende durch Kopenhagen marschierten, um unter lauten „Dänemark den Dänen“-Rufen am Stadtrathaus den Koran zu verbrennen. Letzteres konnte aber ein Großaufgebot der Polizei verhindern. Gleichzeitig erfreut sich auch die ausländerfeindliche „Dänische Volkspartei“ eines Popularitätsanstiegs ohne gleichen. Seit die Karikaturen-Krise international eskaliert ist, liegen die aktuellen Prozentzahlen für die indirekt an der Regierung beteiligten „Folkeparti“ bei 14,5 Prozent – das ist so hoch wie schon seit fünf Jahren nicht mehr.
Ruf nach Ausweisungen von Imamen
Parteichefin Pia Kjaersgaard, die auch schon vor der Krise permanent vor der „islamischen Bedrohung“ warnte, möchte nun am liebsten islamische Geistliche wegen „Landesverrats“ aus Dänemark entfernen lassen. Derzeit führen Mitglieder ihrer Partei eine Mobiltelefon-Kampagne durch, um Läden und Kioske dänischer Moslems zu boykottierten.
Während ein Teil der Dänen Kjaersgaard Recht zu geben scheint, zeigen aktuelle Meinungsumfragen, dass viele Dänen, dänische Moslems und die Wirtschaft des Landes den Konflikt endlich beendet sehen möchten.
Moderates Moslem-Netzwerk gegründet
So gründeten Moslems ein moderates Netzwerk, das als Gegengewicht zu strenggläubigen Imamen eine liberale, dänische Form des Islam etablieren soll. Vorbild waren ähnliche Organisationen, die in London nach den dortigen Anschlägen durch liberale Moslems ins Leben gerufen wurden.
Bei der Diskussion darum, wer denn eigentlich Schuld sei am Fiasko – ob die extremen Islamisten, die gegen Dänemark aufwiegeln, die Zeitung „Jyllands-Posten", die die Karikaturen veröffentlichte, oder der bürgerliche Premierminister, der sich weigerte, zwölf moslemische Botschafter zu empfangen – verschiebt sich inzwischen die Kritik vermehrt auf die letzteren drei Schwerpunkte.
Selbst Nazisymbole erlaubt
Natürlich sei die Publikation der Bilder durch die liberale dänische Gesetzgebung, die selbst Nazisymbole zulässt, gedeckt, aber inwieweit sei mit der gesetzlichen Freizügigkeit auch eine gewisse Verantwortung verbunden, fragen sich die Leitartikelschreiber der dänischen Presse, die im Gegensatz zum Ausland bisher geschlossen auf die Zweitveröffentlichung der Mohammed-Karikaturen verzichtet hat.
Dass Premierminister Rasmussen unprofessionell reagiert hat, glauben inzwischen immer mehr Dänen. Hätte er den Konflikt im Herbst ernster genommen, würde das Land nun nicht in der Krise stecken, sagt Michael Jarlner, Islamexperte und Außenpolitikredakteur der dänischen Zeitung „Politiken“ dieser Zeitung.
„Krisenmanagement unprofessionell“
„Das Krisenmanagement der Regierung war höchst unprofessionell. Rasmussen hätte die zwölf moslemischen Botschafter im Herbst auf deren Bitte hin empfangen müssen, nicht um die Meinungsfreiheit der Presse zu verraten, aber um den Dialog aufzubauen und um die Botschafter nicht zu beunruhigen“, sagt er. Ähnlich äußerten sich in den letzten Tagen auch der ehemalige sozialdemokratische Premierminister Rasmussen und der Chef der Liberalen, Uffe Ellemann-Jensen, sowie der einstige konservative Regierungschef Poul Schlüter.
„Es hat sich einfach hochgeschaukelt“
„Warum es ganze vier Monate von der Veröffentlichung der Karikaturen bis zur Eskalation gedauert hat, weiß eigentlich niemand. Das Ganze hat sich einfach immer weiter hochgeschaukelt. Die Faktoren liegen im Nahen Osten aber auch am Versagen unserer Regierung", sagt Jarlner.
Nun versucht die dänische Regierung verstärkt den Konflikt durch diplomatische Bemühungen zu lösen. Die Gesprächsbereitschaft, die der Regierung laut Jarler noch vor zwei Monaten völlig gefehlt habe, sei nun da. Leider zu spät und immer noch zu halbherzig.
Erfanden Dänen-Moslems zusätzliche Karikaturen?
Gleichzeitig wird in der dänischen Öffentlichkeit das aus in Dänemark lebenden Moslems bestehende islamische Komitee scharf kritisiert, das bei einer Rundreise vor einigen Monaten die Stimmung in moslemischen Ländern gegen Dänemark anheizte. Dabei soll es nach Medienberichten auch vorgekommen sein, dass den zwölf Mohammed-Karikaturen weitere, den Propheten verunglimpfende Bilder künstlich hinzugefügt worden sind, um gegen die Dänen Stimmung zu machen.
"It will be an international cartoon contest about the Holocaust," Farid Mortazavi, the graphics editor for Hamshahri newspaper, which is published by Tehran's conservative-run municipality, said on Monday.
He said the plan was to turn the tables on the assertion that newspapers can print offensive material in the name of freedom of expression.
"The Western papers printed these sacrilegious cartoons on the pretext of freedom of expression, so let's see if they mean what they say and also print these Holocaust cartoons," he asserted.
Iran's fiercely anti-Israeli regime is supportive of so-called Holocaust revisionist historians, who maintain the systematic slaughter by the Nazis of mainland Europe's Jews as well as other groups during World War II has been either invented or exaggerated.
Systematic slaughter
Mahmoud Ahmadinejad, Iran's hardline president, prompted international anger when he dismissed the systematic slaughter by the Nazis of mainland Europe's Jews as a "myth" used to justify the creation of Israel.
Mortazavi said Tuesday's edition of the paper will invite cartoonists to enter the competition, with "private individuals" offering gold coins to the best 12 artists - the same number of cartoons that appeared in the conservative Danish newspaper Jyllands-Posten.
Last week the Iranian Foreign Ministry also invited Tony Blair, the British prime minister, to Tehran to take part in a planned conference on the Holocaust, even though the idea has been branded by Blair as "shocking, ridiculous, stupid".
Blair also said Ahmadinejad "should come and see the evidence of the Holocaust himself in the countries of Europe", to which Iran responded by saying it was willing to send a team of "independent investigators".
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Von FOCUS-Korrespondent Manfred Weber, Paris
„Der Wahlkampf für die Präsidentschaftswahl 2007 wird ein Wahlkampf über die zunehmende Islamisierung des französischen Alltagslebens sein“, sagt Philippe de Villiers. Der sehr katholische Vorsitzende der „Parteibewegung für Frankreich“ ist der erfolgreichste Populist des Landes ohne Parteiprogramm.
Trotzdem ist seine Stunde gekommen im bereits einsetzenden Wahlkampf für die Präsidentschaftswahl. Er liefert sich bereits verbale Duelle mit den Rechtsxtremen von der Front National, wer denn nun zwischen Vorstadt-Unruhen und Karrikatur-Guerilla mehr Partei-Neuzugänge zu verzeichnen hatte.
Rekordwert erwartet
Eine Ifop-Meinungsumfrage der vorigen Woche gesteht dem rechtsextemen Jean-Marie Le Pen einen Rekordwert von 22 Prozent Zustimmung zu. Nur eine Internet-Site hat bisher darüber berichtet. Was widerum die Stunde des bekennenden Tabu-Brechers und Bilderstürmers (und Innenministers) Nicolas Sarkozy ist. Der aussichtsreichste Bewerber für den Einzug in den Präsidentenpalast setzt nun mehr den je auf die aktive Auseinandersetzung mit den Argumenten der Neo-Faschisten.
Die „Null-Einwanderung“ des Rechtsextremen Le Pen sei nicht realisierbar und auch nicht wünschenswert. „Doch genauso verurteile ich die Leute, die jede Begrenzung von Einwanderung für extremistisch halten – diese Leute vermeiden nicht Rassismus, sie schaffen ihn.“
Offensive gegen illegale Einwanderer
Hat eine Volkswirtschaft das Recht, zu bestimmen, wer einwandern darf? Sarkozy meint Ja. Selbst ausländische Studenten will er zuvorderst für Fächer zulassen, für die es wenig Begeisterung bei französischen Kommilitonen gibt.
Der Mann ohne Berührungsängste geht nun in die zweite Offensive gegen illegale Einwanderer in zwei Jahren. Schluss mit der stillschweigend duldenden Einwanderung, her mit der Einwanderung à la carte. Wie in Deutschland diskutiert, will Sarkozy die Einwanderer verpflichten „Französisch zu lernen, nicht gegen die Gesetze zu verstoßen“, und ihre Frauen nicht mehr zu diskriminieren.
„Nur legal nach Frankreich“
Ein klarer Bruch mit der bisherigen Praxis, mit der etwa Polygamie staatlich toleriert wurde. „Das französische Einwanderungs-System funktioniert nicht mehr, seit man 1974 von einer wirtschaftlichen Einwanderung zu einer Immigration der Familien-Zusammenführung überging“, sagt Sarko, wie der medienüberrepräsentierte Minister genannt wird.
Heute kämen nur noch fünf Prozent der – legalen – Einwanderer um zu arbeiten. Folge laut Sarko: „Die Einwanderer sind in der Masse verarmt und formen Ghettos.“ Und für die Familienzusammenführung – ohnehin von der Europäischen Menschenrechtskonvention garantiert – sieht er einen anderen Auswahlmechanismus vor: Das Familienoberhaupt muss belegen können, dass es Frauen und Kinder zu ernähren kann. „Entweder man kommt legal nach Frankreich“, fasst er seinen Gesetzentwurf zusammen, „oder man kommt nicht.“
Die seit Tagen wütenden Proteste gegen die erstmals in einer dänischen Zeitung veröffentlichten Mohammed-Karikaturen haben sich jetzt auch auf die Philippinen ausgedehnt. Die dänische Regierung rief seine in Indonesien lebenden Bürger auf, das Land zu verlassen.
Moskau/Jakarta - Der dänische Botschafter Geert Aagaard Anderson erklärte heute, das Außenministerium empfehle allen Dänen Indonesien zu verlassen. Diejenigen, die Reisen nach Indonesien planten, sollten sie verschieben. Es gebe keine angemessenen Sicherheitsvorkehrungen in Indonesien, sagte Anderson mit Bezug auf die Angriffe auf dänische Einrichtungen.
Die Proteste gegen die Mohammed-Karikaturen, die erstmals in der dänischen Tageszeitung "Jyllands-Posten" veröffentlicht worden waren, haben sich jetzt auch auf die Philippinen ausgeweitet. In der südlichen Stadt Cotabato versammelten sich heute rund 5000 Muslime zu einer Demonstration und verbrannten eine dänische Flagge. Die Teilnehmer der Kundgebung forderten die philippinische Präsidentin Gloria Macapagal Arroyo auf, die Beziehungen zu Dänemark zu beenden. Dutzende Polizisten standen bereit, um bei möglichen Ausschreitungen einzugreifen.
Die Philippinen sind das einzige mehrheitlich katholische Land Asiens. Nur etwa acht Prozent der schätzungsweise 85 Millionen Einwohner bekennen sich zum Islam. Gestern hatte es teils gewaltsame Proteste gegen die Mohammed-Zeichnungen in Indonesien gegeben, dem nach der Bevölkerungszahl größten muslimischen Land der Welt.
In Pakistan nahmen heute rund 5000 Menschen an der bisher größten pakistanischen Demonstration seit Beginn des Karikaturen-Streits teil. Die aufgebrachte Menschenmenge in der Grenzstadt Peschawar verbrannte Puppen, die den dänischen Regierungschef und einen der dänischen Karikaturisten darstellen sollten. Angeführt wurde die Kundgebung von dem Chefminister der Provinz, Akram Durrani.
Tschetschnien kündigte an, keine dänischen Gruppen mehr ins Land einreisen zu lassen. "Wir werden sie nicht mehr reinlassen, weil sie mit den Gefühlen von 1,5 Milliarden Menschen spielen", sagte der Regierungschef der abtrünnigen russischen Kaukasusrepublik, Ramsan Kadirow, gestern im Fernsehsender NTV. Im Übrigen sei Dänemark "schon immer ein Provokateur gewesen".
Seit Tagen wüten in der islamischen Welt Proteste gegen die Zeichnungen. In der iranischen Hauptstadt Teheran hatten gestern hunderte Demonstranten Steine und Brandbomben auf die dänische Botschaft geworfen. Auch die österreichische Botschaft wurde angegriffen. Bei Zusammenstößen mit Sicherheitskräften wurden in Afghanistan und Somalia mindestens fünf Menschen getötet.
Optionen
Da möchte auch ein Provinzblatt noch österreichisch schnell auf den Zug aufspringen, um seine Auflage mit dem Abdruck dieser Schmierereien anzukurbeln.
Und die Moslems unter den Zeitungsausträgern haben jetzt ein Problem.
Entweder sie kuschen oder sie haben einen Arsch in der Hose und streiken.
Arbeitsverweigerung aus Gewissensgründen. Gibts wahrscheinlich nicht in Österreich?
Dafür: "Rausschmeissen und ab nach Hause.." :-(
Muslim-Schelte bringt CDU-Minister in Bedrängnis
Von Sebastian Christ
Kaum ist die baden-württembergische CDU zur Ruhe gekommen, bahnt sich schon der nächste Skandal an. Europa-Minister Willi Stächele hat Muslime, die Koran und Verfassung nicht für vereinbar halten, öffentlich zum Verlassen des Landes aufgefordert.
Stuttgart - Schon wieder sorgen umstrittene Äußerungen eines baden-württembergischen CDU-Politikers für Wirbel. Nachdem Andreas Renner vor zehn Tagen im Streit mit dem Bischof von Rottenburg-Stuttgart sein Amt als Sozialminister räumen musste, steht jetzt Europaminister Willi Stächele in der Kritik. Auf dem "Jahresauftakt" des CDU-Ortsverbands Eningen (Kreis Reutlingen) soll er am vergangenen Wochenende gegen Muslime in Deutschland polemisiert haben.
Der Regionalsender RTF.1 zitiert Stächele wie folgt: "Es kann nicht sein, dass ich mich entschuldigen muss für das deutsche Grundgesetz. Da muss die erste Frage sein: Zählen Sie zu denen, die Schmerzen empfinden, wenn sie vom Grundgesetz hören? Ja? Hier isch die Fahrkart'!"
Vorangegangen war eine Diskussion um den Einbürgerungstest in Baden-Württemberg. "Der Kollege Innenminister Rech hat mir gesagt, mittlerweile haben wir von den hier lebenden Moslems 21 Prozent, die sagen, der Koran ist nicht mit dem Grundgesetz vereinbar", so Stächele. "Die 21 Prozent sollen gefälligst wieder weggehen. Das sag ich in aller Deutlichkeit, und da nehm' ich auch kein Blatt vor den Mund."
"Stimmungsmache übelster Art"
Heftige Kritik kam vom Fraktionsvorsitzenden der Grünen im Landtag, Winfried Kretschmann. "Stächele fordert faktisch die Abschiebung von 21 Prozent der Muslime in Deutschland aufgrund einer Umfrage. Das ist rechtlich völlig ausgeschlossen und nur Stimmungsmache übelster Art." Kretschmann zog eine Verbindung zum Streit um die Karikaturen des Propheten Mohammed. "Wir müssen unmissverständlich die Verfassungswerte wie die Pressefreiheit gegen fanatische Islamisten verteidigen. Wir brauchen dabei Augenmaß und Mäßigung, und nicht Säen von Misstrauen und die Vergiftung der Atmosphäre."
In einem offenen Brief forderte Kretschmann Ministerpräsident Günther Oettinger auf, sich von Stächeles Äußerungen zu distanzieren. Oettinger wollte sich heute zu den Vorgängen aber nicht äußern.
Auch die SPD zeigte sich empört. "Stächele erschwert mit seinen Äußerungen eine vernünftige Integrationspolitik", so der SPD-Fraktionsvorsitzende im baden-württembergischen Landtag, Wolfgang Drexler. Es gebe einen direkten Zusammenhang mit dem Einbürgerungsfragebogen der Landesregierung. Dass Baden-Württemberg "an diesem teils dümmlichen, teils demagogischen Fragebogen" festhalte, lege den Verdacht nahe, dass "Stimmenfang am rechten Rand" betrieben werden solle. Die SPD-Landesvorsitzende Ute Vogt befand Stächeles Ausführen für "ziemlich unwürdig".
Doch nicht nur bei der Opposition sorgt Stächele für Unverständnis. Auch vom eigenen Koalitionspartner gab es Kritik. FDP-Landtagsfraktionschef Ulrich Noll mahnte, "integrationsfeindliche Signale zu unterlassen".
Stächele verteidigte heute seine Äußerungen. Die deutsche Gesellschaft werde in ihren Werten vom Grundgesetz geprägt. "Wer damit nicht zurecht kommt, muss sich fragen lassen, ob er nicht woanders besser zurecht kommt", sagte er. Und fügte hinzu: "Von Abschiebung war nie die Rede."
Bei der Parteiveranstaltung in Eningen hatte sich Stächele außerdem zum Länderfinanzausgleich geäußert. In Bezug auf die höheren Bundesergänzungszuweisungen für Bremen und das Saarland sagte er: "Wir werden wohl wieder vor das Bundesverfassungsgericht gehen müssen." Er schlug eine Neugliederung des Bundes in "sieben bis acht starke Länder" vor.
grüsse
füx
Hier isch die Fahrkart - ob er das echt so gesagt hat? Find ich ganz witzig.
Optionen
eigentlich ganz easy...
füx
Die Proteste gegen die umstrittenen Mohammed-Karikaturen weiten sich aus. In Afghanistan griffen jetzt Demonstranten norwegische Nato-Soldaten an. Die dänische Regierung rief seine in Indonesien lebenden Bürger auf, das Land zu verlassen.
Moskau/Jakarta/Kabul - Eine aufgebrachte Menschenmenge bewarf den Stützpunkt norwegischer Soldaten in der nordwestafghanischen Stadt Majmana mit Steinen. Die Soldaten setzten Tränengas ein, wie eine Sprecherin der Nato-Truppe, Annie Gibson-Sexton, mitteilte. Zwei Passanten wurden von Steinen verletzt, mehrere Demonstranten mussten wegen Augenreizungen behandelt werden.
Die Proteste gegen die Mohammed-Karikaturen, die erstmals in der dänischen Tageszeitung "Jyllands-Posten" veröffentlicht worden waren, wurden unter anderem auch von einer norwegischen Zeitung nachgedruckt.
Die dänische Regierung ist um die Sicherheit ihrer Bürger besorgt. Der dänische Botschafter Geert Aagaard Anderson erklärte heute, das Außenministerium empfehle allen Dänen, Indonesien zu verlassen. Diejenigen, die Reisen in das Land planten, sollten sie verschieben. Es gebe keine angemessenen Sicherheitsvorkehrungen in Indonesien, sagte Anderson mit Bezug auf die Angriffe auf dänische Einrichtungen.
In der indonesischen Hauptstadt Jakarta hatten am Wochenende Tausdende vor der Botschaft Dänemarks protestiert und den Eingang mit Eiern beworfen. Indonesien ist weltweit das Land mit der höchsten Zahl muslimischer Bürger. Insgesamt hat die dänische Regierung bisher vor Reisen in 16 islamische Länder gewarnt und eigene Bürger zum sofortigen Verlassen von Syrien, Libanon und Irak aufgefordert.
Die Proteste gegen die Mohammed-Karikaturen haben sich jetzt auch auf die Philippinen ausgeweitet. In der südlichen Stadt Cotabato versammelten sich heute rund 5000 Muslime zu einer Demonstration und verbrannten eine dänische Flagge. Die Teilnehmer der Kundgebung forderten die philippinische Präsidentin Gloria Macapagal Arroyo auf, die Beziehungen zu Dänemark zu beenden. Dutzende Polizisten standen bereit, um bei möglichen Ausschreitungen einzugreifen.
Die Philippinen sind das einzige mehrheitlich katholische Land Asiens. Nur etwa acht Prozent der schätzungsweise 85 Millionen Einwohner bekennen sich zum Islam.
In Pakistan nahmen heute rund 5000 Menschen an der bisher größten pakistanischen Demonstration seit Beginn des Karikaturen-Streits teil. Die aufgebrachte Menschenmenge in der Grenzstadt Peschawar verbrannte Puppen, die den dänischen Regierungschef und einen der dänischen Karikaturisten darstellen sollten. Angeführt wurde die Kundgebung von dem Chefminister der Provinz, Akram Durrani.
Tschetschnien kündigte an, keine dänischen Gruppen mehr ins Land einreisen zu lassen. "Wir werden sie nicht mehr reinlassen, weil sie mit den Gefühlen von 1,5 Milliarden Menschen spielen", sagte der Regierungschef der abtrünnigen russischen Kaukasusrepublik, Ramsan Kadirow, gestern im Fernsehsender NTV. Im Übrigen sei Dänemark "schon immer ein Provokateur gewesen".
Seit Tagen wüten in der islamischen Welt Proteste gegen die Zeichnungen. In der iranischen Hauptstadt Teheran hatten gestern Hunderte Demonstranten Steine und Brandbomben auf die dänische Botschaft geworfen. Auch die österreichische Botschaft wurde angegriffen. Bei Zusammenstößen mit Sicherheitskräften wurden in Afghanistan und Somalia mindestens fünf Menschen getötet.
hen/AFP/AP/dpa
Kabul (dpa) - Die radikal-islamischen Taliban in Afghanistan haben die muslimische Welt zum Heiligen Krieg wegen der Mohammed- Karikaturen aufgefordert. Ein Taliban-Sprecher sagte der dpa, die Rebellen würden wegen der Veröffentlichungen nun dänische Soldaten ins Visier nehmen. Alle ausländischen Invasoren in Afghanistan sind unser Ziel, wegen der Beleidigungen werden wir aber besonders dänische Soldaten angreifen. In Afghanistan kam es erneut zu zahlreichen Demonstrationen gegen die Karikaturen.
"Dumme Zionistin Angela Merkel": Iranische Studenten fertigten dieses antisemitische und gleichzeitig antideutsche Schild.
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