internetzensur kann verhindert werden
Seite 1 von 1 Neuester Beitrag: 27.05.09 15:46 | ||||
Eröffnet am: | 05.05.09 22:29 | von: pedrus | Anzahl Beiträge: | 14 |
Neuester Beitrag: | 27.05.09 15:46 | von: pedrus | Leser gesamt: | 2.862 |
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https://epetitionen.bundestag.de/...petition;sa=details;petition=3860
Petition: Internet - Keine Indizierung und Sperrung von Internetseiten vom 22.04.2009
26769 Mitzeichner
Text der Petition
Wir fordern, daß der Deutsche Bundestag die Änderung des Telemediengesetzes nach dem Gesetzentwurf des Bundeskabinetts vom 22.4.09 ablehnt. Wir halten das geplante Vorgehen, Internetseiten vom BKA indizieren & von den Providern sperren zu lassen, für undurchsichtig & unkontrollierbar, da die "Sperrlisten" weder einsehbar sind noch genau festgelegt ist, nach welchen Kriterien Webseiten auf die Liste gesetzt werden. Wir sehen darin eine Gefährdung des Grundrechtes auf Informationsfreiheit.
Begründung
Das vornehmliche Ziel – Kinder zu schützen und sowohl ihren Mißbrauch, als auch die Verbreitung von Kinderpornografie, zu verhindern stellen wir dabei absolut nicht in Frage – im Gegenteil, es ist in unser aller Interesse. Dass die im Vorhaben vorgesehenen Maßnahmen dafür denkbar ungeeignet sind, wurde an vielen Stellen offengelegt und von Experten aus den unterschiedlichsten Bereichen mehrfach bestätigt. Eine Sperrung von Internetseiten hat so gut wie keinen nachweisbaren Einfluß auf die körperliche und seelische Unversehrtheit mißbrauchter Kinder.
Das was du also Gefährdung des Grundrechtes auf Informationsfreiheit ansiehst ist in meinen Augen das Ziel dieses Gesetzes und kein Nebeneffekt. Deswegen wird die Petition meines Erachtens nicht viel bringen...
mag sein das man es nicht verhindern kann aber man sollte es ihnen doch zumindest so schwer wie möglich machen uns wieder in einer zweite ddr zu schicken oder gar ins dritte reich.
die petition hat es sogar in den spiegel geschaft und da sieht man der kampf ist nicht vergebens. hier nochmal der link zu den spiegel artikel für neugierige:
etzt sieht man was die bundesbürger von den plänen von der von der leyen halten. nur zu info die petition
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http://www.gulli.com/news/zensursula-epetition-gegen-2009-05-05/
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Zeitpunkt: 27.05.09 15:48
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ePetition 50.000 und wie geht es weiter?
Am 8. Mai 2009 um 01:15:05 MESZ war es soweit, Nummer
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http://www.gulli.com/news/epetition-50-000-und-wie-geht-2009-05-08/
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Kinderpornographie im Internet Die Spur der Kinderschänder
Von Oliver Jungen
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http://www.faz.net/s/...13841CFC2B08E5A989~ATpl~Ecommon~Scontent.html
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Innerhalb von nur 12 Stunden wurden 60 kinderpornographische Internet-Angebote gelöscht. Die Mitglieder vom AK Zensur haben damit eindrucksvoll gezeigt, wie
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http://www.gulli.com/news/ak-zensur-60-kipo-seiten-gel-2009-05-27/
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