eBay - Neue Millionenklage (hahaha!!)

eBay soll für Patentverletzung zahlen

Ein US-Bundesbezirksgericht hat das Online-Auktionshaus eBay[1] zur

Zahlung von 35 Millionen US-Dollar wegen Patentverletzung verurteilt. Damit

entsprach das Gericht[2] der Klage des Unternehmens MercExchange aus Great

Falls, Virginia, dessen Gründer Thomas Woolston sich drei Patente im April

1995 für Programme und Verfahren von Internet-Auktionen gesichert hatte.

Woolston wirft dem Internet-Auktionshaus vor, unter anderem gegen sein

Patent 5,845,265[3] verstoßen zu haben, das im Web angebotene Marktplätze

juristisch schützt. Nach Angaben der New York Times[4] dreht sich der

momentane Streit vor allem um den Festpreis-Verkauf bei eBay.

Der Schadensersatz von 35 Millionen US-Dollar könnte sich aber noch

verdreifachen, wenn das Gericht feststellt, dass es sich um ein Vergehen

mit Vorsatz gehandelt habe: eBay hatte früher bereits mit Woolston

verhandelt, nahm dann aber doch vom Kauf der Patente Abstand. Dabei gingen

jede Menge E-Mails hin und her, die eBay jetzt in beträchtliche

Schwierigkeiten bringen könnten, scheinen sie doch zu belegen, dass das

Auktionshaus von den Patenten wusste und mit voller Absicht dagegen

verstieß.

Der Festpreis-Verkauf hat für eBay an ständiger Bedeutung gewonnen, seit

Half.com[5] im Juni 2000 seine "Sofort-Kauf"-Option auf der

Auktions-Plattform von eBay platziert hat. Die dazugehörige Software soll

zu großen Teilen von Woolstons Software, ohne Nachfrage oder

Anteilszahlung, kopiert worden sein. Allein durch die "Sofort-Kauf"-Option

sollen im ersten Viertel des Jahres Artikel im Wert von 1,4 Milliarden

US-Dollar umgesetzt worden sein. Das wären rund 26 Prozent aller Verkäufe

auf eBay. MercExchange möchte durch eine einstweilige Verfügung sogar die

Einstellung der "Sofort-Kauf"-Möglichkeit erwirken. (see[6]/c't)

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http://www.heise.de/newsticker/data/see-28.05.03-000/