au Backe - das ist starker Tobak
Seite 1 von 1 Neuester Beitrag: 23.04.03 11:47 | ||||
Eröffnet am: | 23.04.03 09:04 | von: Bankerslast | Anzahl Beiträge: | 8 |
Neuester Beitrag: | 23.04.03 11:47 | von: gurkenfred | Leser gesamt: | 986 |
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Der frühere SPD-Vorsitzende Oskar Lafontaine hat zur offenen Rebellion gegen Bundeskanzler Gerhard Schröder aufgerufen. Der parteiinterne Streit über Reformen geht unterdessen weiter.
"Der Sonderparteitag der SPD muss den beabsichtigten Wahlbetrug verhindern und die Regierung zum Kurswechsel zwingen", schrieb Lafontaine. Schröder verlange von der SPD und der Bundestagsfraktion, bei Arbeitslosengeld, Arbeitslosenhilfe, Kündigungsschutz und Krankengeld Wortbruch zu begehen. "Aber er hat die Rechnung ohne den Wirt gemacht. Sozialdemokraten und ihre Bundestagsabgeordneten haben Anstand und Ehrgefühl. Sie sind nicht bereit, das Volk zu betrügen." Die Agenda 2010 bestehe aus "uralten Ladenhütern der Unternehmerverbände".
SPD-Generalsekretär Olaf Scholz rechnet dennoch mit einem eindeutigen Votum des Sonderparteitags am 1. Juni für Schröders Reformagenda 2010. "Wir werden die Delegierten überzeugen." Scholz verteidigte die Ankündigung, die Entscheidung über die Sozialreformen mit der Kanzlerfrage zu verbinden.
Die Parlamentarische Linke der SPD hat Schröder unterdessen ein konkretes Kompromissangebot gemacht. Vizefraktionschef Gernot Erler sagte am Dienstag, es gehe nicht darum, Schröders Reformpaket wieder aufzuschnüren, sondern um Ergänzungen.
Ein entsprechendes Positionspapier der Linken liege dem Kanzler vor. Erler rügte Lafontaine: Je mehr sich von diesen gescheiterten Politikern zu Wort meldeten, desto schlechter würden die Chancen für die Betreiber des Mitgliederbegehrens.
Der nordrhein-westfälische Landesverband kündigte an, auf dem Sonderparteitag geschlossen für Schröders Reformen zu stimmen. Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) warf Schröder vor, seine Arbeitsmarkt- und Sozialreformen schadeten der Beschäftigung. Die Einschnitte ins Sozialsystem müssten abgemildert werden.
Auch gegen die geplanten Einschnitte zu Lasten der Rentner formiert sich Widerstand der SPD-Linken und der Gewerkschaften. Der SPD-Sonderparteitag solle einen klaren Beschluss gegen eine Senkung des Rentenniveaus und ein höheres Rentenalter fassen, forderte SPD-Arbeitnehmervertreter Ottmar Schreiner. (dpa/AP)
Bitte also hier entlang: http://www.ariva.de/board/151674/thread.m?a=
Zahacka, zasacha, in a loch schmeissa un noch drüffe röm trömpern.
witzig ist nur: er begreift nicht, daß er sich selbst zum erfüllungsgehilfen der opposition macht, mann, der ist auch zu dämlich, so'n richtiger kleingeist !
MfG Teppich (immer schön draufbleiben)
mfg
gf