Wenn's Schwarz-Grün in Hamburg gibt, ...
dann wäre dies auch ein guter Grund, dass sich die Grünen in Hessen mal ernsthaft mit dem Gedanken an eine *Jamaika*-Koalition Schwarz-Gelb-Grün anfreunden.
Der Preis, den die CDU dafür mit Sicherheit zahlen müsste, wäre ein Verzicht von Roland Koch auf das Amt des Ministerpräsidenten bzw. überhaupt auf einen Posten im Kabinett. So hätten die Grünen ihr *Gesicht gewahrt*, Koch aus dem Amt gewählt zu haben.
Vielleicht gibt es ja auch für Koch ein *warmes Plätzchen* im Bundeskabinett, nachdem das bisher vier abgewählte SPD-Ministerpräsidenten vorexerziert haben, nämlich Lafontaine, Eichel, Gabriel und Steinbrück.
Am einfachsten wäre es, wenn Koch mit dem Verteidigungsminister Jung einstweilen die Ämter tauscht. Auf das Amt des Bundeswirtschaftsministers müsste er sicherlich bis nach der Bundestagswahl 2009 warten.
Schwarz-Grün in Hamburg und Schwarz-Gelb-Grün in Hessen wäre auch aus bundespolitischer Sicht interessant, um über kurz oder lang in Rot-Rot-Grün-Bündnissen nicht von der Linken abhängig zu werden. Die Grünen wären gut beraten, wenn sie diesem Aspekt große Aufmerksamkeit widmen. Denn bei Rot-Rot-Grün drohen sie auf die Dauer zwischen Rot und Dunkelrot zerrieben zu werden.
MfG
In Bayern natürlich,
dort haben Schwarz(CSU)-Wähler noch eine wirkliche Beziehung,
besser Empfindung zu ihrem Land, Natur, Tradition usw. -
d.h. dort wird Grün gelebt - aber nur von Menschen mit Identität,
die frei sind, ohne Zwang zur Verstellung !
Das Gegenteil von diesen Menschen lebt, besser inszeniert die Verstellungspartei Die Grünen !
Nach dem Motto: Was könnte ich sein, wenn ich nichts bin ?
Vielleicht ein Rastafari mit Dreadlocks, ein Punker mit roten Haaren,
ein Hippie mit langen Haaren, ein Wilder mit schrillen Haaren, ein Palästinenser mit Palästina-Tuch,
oder einer mit indischem Tuch, Afrika-Röcke über Jeans usw. usf. nur nicht etwas was langweilig ausschaut,
da sie Angst davor haben, WEIL SIE LANGEWEILER SIND !
So ist das nunmal !
Die haben doch in Hessen nur deswegen gewonnen, weil sie klipp und klar vor der Wahl eine Koalitionsaussage zugunsten der CDU gemacht haben!
Die Grünen haben vorher eine ebenso klare Ansage für *Rot-Grün* gemacht, damit aber die Wahl verloren! - Wenn sie also aus dieser Erfahrung etwas gelernt haben sollten, dann ist es doch die Erkenntnis, dass sie da etwas falsch und die FDP eine erfolgreiche Festlegung getroffen haben. Ergo müssten sich die Grünen bewegen in Richtung einer *Jamaica-Koalition* Schwarz-Gelb-Grün und nicht die Gelben in Richtung SPD - logo!
Vielleicht braucht Al Wazir noch 'ne kleine *Anstandsfrist*, um das einzusehen?!
@13 Bruckner: In Bayern ist alles anders - dort sind die *Schwarzen* offenbar die *besseren Grünen*, wie Du das ja schon durchblicken ließest!
MfG
daß Die Grünen garnichts wirklich können,
nicht mal die Umweltpolitik,
da ja alles "inszeniert" ist und nicht wirklich gewachsen,
wie eine wirkliche Intentität eines Bergbauern in Bayern z.B. !
Das ist ja der Grund, warum dieser Bergbauer CSU wählt und nicht
die Verstellungs- und Subkulturpartei Die Grünen !
Außerdem möchte dieser Bergbauer nicht,
daß seine Kinder durch diese Haschisch- und Drogenverherrlicher-Partei Die Grünen verführt werden und
später dann ein Medathon-Programm von diesen Gutmenschen aufgelegt werden muß !
Um es auf den Punkt zu bringen:
Wenn so eine Subkultur-Partei 2000 Jahre gewachsene und hart erarbeitete Werte von der Antike an -
plötzlich alles auf den Kopf stellen möchte (Nur weil sie aus einer Wohlstandsgesellschaft kommen und von Geburt an alles haben-
außer wirkliche Bildung) -
dann ist es von Haus auf Unmöglich, daß diese Leute irgendetwas richtig machen,
da sie ja von diesem Verstellungs-Komplex in die Unfreiheit getrieben wurden !!!
Selbst der Einsatz (Pseudo) für die Natur ist bei denen Erfunden und nicht natürlich gewachsen !
Immer wenn der Bauer früh um 5 Uhr aufs Feld hinausgefahren ist,
ist der Joschka damals vollgesoffen und aufgedunsen (Bilder von damals belegen das)
aus seiner verqualmten Subkultur-Kneipe heimgewackelt !
Das ist die Wahrheit und nichts anderes !
Traurig, daß diese Langeweiler das Volk so bluffen konnten und soviel Einfluß erlangt haben !
Ein Held!
mal wieder zum eigentlichen Thema zurück kommen:
Schwarz-Grün in Hamburg und eine Jamaica-Koalition in Hessen!
In Hamburg haben die Grünen mit großer Mehrheit beschlossen, auf Einladung von Ole von Beust gemeinsame Sondierungs-gespräche zu führen.
In Hessen dagegen hängt der Grünen-Chef Al-Wazir immer noch am Schürzenzipfel von Frau Y. Bisher weiß auch niemand so recht, ob die hessischen Grünen sich so ohne Weiteres für Rot-Rot-Grün vereinnahmen lassen, bzw., ob sie in geheimer Wahl wirklich geschlossen für Frau Y stimmen, wenn - wie schon angekündigt - CDU und FDP vor der Abstimmung geschlossen den Saal verlassen haben?? - Das machen die beiden Parteien nämlich, damit hinterher leicht zu beweisen ist, von wem die 56 Stimmen gekommen sind, die Y zur erfolgreichen Wahl als Ministerpräsidentin braucht. Da die Wahl nach der Landesverfassung auf jeden Fall geheim ist, kann sich leicht wiederholen, was im Fall Simonis 2006 in Schleswig-Holstein passiert ist: 4x hintereinander hat offensichtlich ein SPD-Abgeordneter gegen sie gestimmt oder sich enthalten. Frau Simonis ist danach frustriert aus der Politik ausgestiegen.
SPD, Grüne plus Linke haben in Wiesbaden eine Mehrheit von 57:53. Da aber ein SPD-Abgeordneter schwer erkrankt ist und am 05.04. nicht anwesend sein wird, bräuchte Frau Y sämtliche Stimmen der anwesenden 56 Abgeordneten. Bei nur einer Stimmenthaltung wäre Y gescheitert. Das würde sie dann wohl nicht noch 3x wiederholen lassen wie Frau Simonis. - Sonst könnte sie gleich deren Posten bei Unicef einnehmen, der wird vielleicht so lange für sie frei gehalten... 
MfG
Mittlerweile haben die Grünen eigene Jugedverbände gründen müssen, weil der Anschluss zur Jugend verloren wurde. Naja, kannst ja alle Erkenntnisse der Wahlforscher ignorieren, wenn es dir gut tut.
Dein Gedanke, dass die Grünen eh in der Bedeutungslosigkeit verschwinden ist interessant. Der gleiche Spruch seit 1979. Willst du auch Ananasfarmer in Alaska werden? ;-)
Aber der Kerngedanke ist ja, das die Grünen eh bloss Linkspartei im grünen Mantel seien. Zum Glück gibts jetzt endlich die Linke, dann hat sich dieses dämliche Argument endlich überlebt.
Und der Ole geht jetzt auf die grün gemantelte Linkspartei zu? Und die FDP will die verkappte Linkspartei zu Koch überreden? Und Republikweit wird über die neuen Optionen der grünmatel-Linkspartei gesprochen? Schon seltsam blöd sind alle.....
Optionen
BERLIN - Der hessische FDP-Bundestagsabgeordnete und frühere Parteivorsitzende, Wolfgang Gerhardt, hat die CDU in Hessen zum Verzicht auf Roland Koch gedrängt. Der Ministerpräsident habe in der Landtagswahl „nur knapp das rettende Ufer erreicht“, sagte Gerhardt dem Tagesspiegel. „Für jedermann ist erkennbar, dass die CDU eine Wahlniederlage erlitten hat.“ Wenn sie eine Regierung anführen will, müsse sie sich mit der Führungsfrage beschäftigen. „Jamaika wird mit Roland Koch nicht machbar sein“, sagte Gerhardt. Darüber müsse sich die CDU klar sein, wenn sie in Koalitionsverhandlungen gehe.
http://www.tagesspiegel.de/politik/deutschland/...-FDP;art122,2486096
Optionen
auf das Ministerpräsidentenamt fordert, finde ich völlig in Ordnung. Allerdings wäre es für das Zustandekommen einer Jamaica-Koalition viel geschickter gewesen, mit dieser Forderung den Grünen den Vortritt zu lassen. Die hätten damit ihre Basis leichter überzeugen können, wenn Koch aufgrund ihrer Forderung verzichten würde, eben weil die Abwahl von Koch das erklärte Wahlziel der Grünen gewesen ist, nicht das der FDP. - Nun müssen die Grünen nämlich eine gewichtige andere Bedingung stellen, die sie dann als ihren Erfolg verkaufen können.
MfG
geplatzt, weil die Darmstädter SPD-Abgeordnete Dagmar Metzger Yps am 05.04. nicht wählen will? Sie könne den Wortbruch gegenüber den Wählern nicht mit ihrem Gewissen vereinbaren. Da noch ein weiteres Mitglied der SPD-Fraktion wegen schwerer Erkrankung fehlen wird, hätte Yps bestenfalls 55 Stimmen und wäre damit zunächst gescheitert.
SPD und Grüne wollen heute mit ihren Koalitionsverhandlungen beginnen. Dennoch hat die FDP die Hoffnung auf eine Jamaika-Koalition noch nicht aufgegeben. Wenn die Wahl von Yps zur Ministerpräsidentin scheitert, werden die Chancen auf Schwarz/Gelb/Grün schlagartig steigen. Im Vorfeld käme dann auf FDP-Landeschef Hahn eine wichtige Vermittlerrolle (zwischen CDU und Grünen) zu. Der Preis der CDU wäre dann wohl der Verzicht von Roland Koch, als Ministerpräsident weiter zu machen.
Hahn hat die eher als konservativ geltenden SPD-Abgeordneten wie den stellvertretenden hessischen Partei- und Fraktionschef Walter im übrigen öffentlich aufgefordert, nicht nur ihre Bedenken an der beschlossenen Zusammenarbeit mit den Linken zu äußern, sondern daraus auch entsprechende Konsequenzen zu ziehen. Gerade Walter würde sich insgeheim ins Fäustchen lachen, wenn Yps keine Mehrheit bekäme, denn er hatte bei der Wahl des SPD-Spitzenkandidaten gegen sie den Kürzeren gezogen. Für die laut Landesverfassung vorgeschriebene geheime Wahl wäre er ein perfekter *U-Boot-Fahrer*-Anwärter, der seine Ablehnung nicht mal offen bekennen müsste (a la Simonis 2006!).
Andere aus SPD und von den Grünen, denen die ganze Richtung auch eher nicht passt, könnten es ebenso machen. Und solche Grüne, die eine Jamaika-Koalition nicht grundsätzlich ablehnen, zumal wenn die Minderheitsregierung nicht zustande kommt, müssten ihren Landesvorsitzenden Tarek Al-Wazir nur noch umstimmen. Denn wenn Yps erfolglos bleibt, *droht* ja auch plötzlich wieder eine große Koalition Schwarz/Rot, allerdings wohl nur, wenn die Erzkontrahenten Koch und Yps nicht ins Kabinett kommen. - Es bleibt also weiterhin spannend, insbesondere wenn Schwarz/Grün in Hamburg klappt, was starke Signale auch für Hessen bedeuten würde...
MfG
Alle Achtung! Die SPD-Abgeordnete Dagmar Metzger hat sich von Yps nicht umstimmen lassen! Das Worthalten gegenüber ihren Wählern sei ihr wichtiger als die Parteidisziplin. Und sie habe den schwierigeren Weg gewählt, das im Vorfeld zu sagen, statt das wie in Schleswig-Holstein 2006 nur in der geheimen Wahl zu tun.
Ypsilanti hat danach erklärt, sich am 05.04. nicht zur Wahl zu stellen, weil sie nicht sicher sein könne, die Stimmen von allen Abgeordneten ihrer eigenen Partei zu erhalten. Daher werde es keine Koalitionsverhandlungen mit den Grünen geben. Eine andere Option habe die SPD derzeit nicht. Auf Nachfrage erklärte sie, für eine große Koalition mit der CDU persönlich nicht zur Verfügung zu stehen. - Von der SPD-Bundespartei wurde diese neue Entwicklung offensichtlich mit großer Erleichterung zur Kenntnis genommen.
Grünen-Chef Al-Wazir bestätigte in seiner Pressekonferenz, dass nun Koalitionsverhandlungen mit der SPD aus den besagten Gründen keinen Sinn mehr hätten.
FDP-Landeschef Hahn zollte Frau Metzger seinen Respekt für ihre mutige Haltung und kündigte an, sich nun verstärkt um eine Jamaika-Koalition zu bemühen.
Die Landesregierung Koch bleibt über den 05.04. hinaus nur noch geschäftsführend im Amt. Er (Koch) hoffe, dass dies nur von kurzer Dauer sein müsse, weil das neu gewählte Parlament gegenüber den Wählern verpflichtet sei, so bald wie möglich eine handlungsfähige neue Regierung auf die Beine zu stellen.
MfG
mit den Grünen, die aber zunächst abgewinkt haben.
Daran könnte sich schon bald etwas ändern, denn mit der in Aussicht genommenen Petra Roth als Ministerpräsidentin sähe das aus Sicht der Grünen doch schon ganz anders aus. Die langjährige und populäre CDU-Oberbürgermeisterin führt nämlich seit 2006 eine schwarz-grüne Koalition in Frankfurt an, die erfolgreich und harmonisch zusammen arbeitet. Und sie gilt im Gegensatz zur konservativen Landes-CDU eher als liberalkonservativ und ist damit *Grünen-kompatibel*.
Roland Koch würde bei Zustandekommen von *Jamaica* als Fraktionsvorsitzender diese Koalition aus dem Parlament unterstützen.
Das alles ist sicherlich nur in einem monatelangen Prozess zu verwirklichen, an dessen Beginn wahrscheinlich umweltpolitische Sachanträge von FDP und CDU im Landtag stehen werden, die auf die Interessenlage der Grünen zugehen und damit eine Abstimmungsmehrheit erreichen. Nach einer erfolgreichen (Probe-)Zusammenarbeit in Sachfragen könnte dann am Ende dieses Prozesses, also in drei bis sechs Monaten, die Bildung einer tragfähigen Regierungskoalition stehen, sofern es im Vorfeld gelingt, auch bei kontroversen Themen zur Annäherung zu kommen.
MfG
sie darin nur stellvertretende Ministerpräsidentin werden könnte, und weil sie außerdem mit ihren überspannten Angriffen gegen die CDU nicht *ministrabel* wäre. Ihr gemäßigt-konservativer Stellvertreter Walter wäre also erste und bessere Wahl für eine schwarz-rote Koalition. Yps will nur Regierungschefin einer Ampelkoalition Rot-Gelb-Grün oder einer von den Linken tolerierten rot-grünen Minderheitsregierung werden.
Aber so wie es derzeit aussieht, wird es eher *Jamaica* als eine *Ampel* geben, weil die FDP mit ihrer Wahlaussage zugunsten der CDU gewonnen hat, während die Grünen durch die Festlegung auf Rot/Grün die Wahl verloren haben. Wenn sich nun eine dieser beiden Parteien bewegen muss, dann logischerweise die kleiner gewordenen Grünen und nicht die größer gewordenen Gelben!
Zwei wesentliche Gründe könnten die hessischen Grünen zum Umdenken veranlassen: Die fortschreitenden Verhandlungen in Hamburg zur Bildung einer schwarz-grünen Koalition sowie die mögliche Ministerpräsidentin Petra Roth, langjährige Oberbürgermeisterin von Frankfurt, die Erfahrungen hat mit einem Allparteien-Bündnis und seit 2006 in einer schwarz-grünen Koalition, die bestens funktioniert.
MfG
... schwarz-grünen Koalitionsverhandlungen, nämlich um die zwei aus Umweltsicht problematischen Entscheidungen, für oder gegen den von Wattenfall geplanten Bau des neuen Kohlekraftwerkes (der mit Hamburg schon vertraglich fixiert wurde) und um den für die Stadt so wichtigen Hafenausbau in Verbindung mit der Elbver- tiefung. Beide Projekte werden seit langem von den Grünen bekämpft und sie haben damit auch ihren Wahlkampf maßgeblich bestritten.
In beiden Fragen lassen sich auch nur schwerlich Kompromisse vorstellen. Vielleicht läuft es darauf hinaus, dass Wattenfall für den Kraftwerksneubau eine umweltverträglichere wenn auch teurere Lösung findet und die Grünen dann bereit sind, die Elbvertiefung mit zu tragen. Der Hafen ist das wirtschaftliche *Herz* von Hamburg und sein Ausbau ist für die größer gewordenen Seeschiffe notwendig, die wiederum ohne Elbvertiefung den Hafen nicht erreichen können.
Man konnte, wie erwartet, heute noch keine Einigung erzielen und richtet nun Arbeitsgruppen ein, die tiefer in die Probleme einsteigen. Die Koalitionsverhandlungen sollen am 26.03.08 fortgesetzt werden. Gestern hatte man wohlweißlich mit Themen wie Haushalt, Finanzen und Kultur begonnen, wo ein Einvernehmen absehbar war und deswegen ein positives Gesprächsklima erzeugt werden konnte.
MfG