Was das Fernsehen nicht sendet

Der Volkszorn in der EU weitet sich aus

 

Nach dem die Regierung in Island wegen der Proteste der Bevölkerung über die Finanzkrise zurücktreten musste, und die lettische Regierung ebenfalls nach Grossdemonstrationen letzte Woche zurücktrat, spürt die irische Regierung auch den Druck von der Strasse. 120'000 Iren haben am Samstag gegen die Sparpolitik demonstriert und es wird mit einem Streik des gesamten öffentlichen Dienst gedroht.

Letzten Freitag reichte der Premierminister Lettlands Ivars Godmans seinen Rücktritt beim Präsidenten Valdis Zatlers wegen der politischen und wirtschaftlichen Krise des Landes ein. Lettland ist eines der EU-Länder die am schwersten von der Wirtschaftskrise betroffen ist und einen notfallmässigen Rettung in Höhe von 7.5 Milliarden Euro vom IWF benötigt. Die lettische Wirtschaft ist um 10.5 Prozent geschrumpft und es wird ein Rückgang des BIP für 2009 von 12 Prozent erwartet.

Dieser Kollaps der Wirtschaft provozierte Unruhen, in dem am 13. Januar Tausende in der Hauptstadt demonstrierten und Bauern im Anfang Februar die Strassen blockierten, die Regierungsgebäude umstellten und mit ihrem Protest den Rücktritt des Landwirtschaftsministers erzwangen. Jetzt ist die gesamte Regierung Lettlands zurückgetreten, die erste in der EU wegen der Wirtschaftskrise.

Die Menschen spüren die Auswirkungen der Krise innerhalb der EU immer mehr und wehren sich dagegen, wie bereits mit den Unruhen in Griechenland, Bulgarien und auch mit dem Generalstreik in Frankreich zum Ausdruck kam.

In Dublin kocht es

Über 120'000 Demonstranten brachten die irische Hauptstadt Dublin am Samstag zum Stillstand, in dem sie gegen die Sparmassnahmen der Regierung protestierten, welche damit die Wirtschaft stabilisieren will. Dabei wurden vor allem die Auswirkungen der Rezession auf die Arbeiter und Angestellten in Irland angeprangert.

Organisiert von der irischen Vereinigung der Gewerkschaften (Irisch Congress of Trade Unions ICTU) gingen Lehrer, Polizisten und andere Staatsbedienstete in Massen auf die Strasse. „Dies ist der erste Schritt in ein einer rollenden Kampagne“ sagte der Generalsekretär der ICTU David Begg.

Die Demonstranten protestieren gegen die geplante Einführung von Rentenbeiträgen für Beschäftigte des öffentlichen Diensts, Kürzungen beim Kindergeld und die Verschiebung von vereinbarten Lohnerhöhungen für die 350'000 Bediensteten und Beamten, um damit fast 2 Milliarden Euro in diesem Jahr zu sparen.

Der Premierminister Irlands Brian Cowe sagte, diese Sparmassnahmen sind notwendig, denn die Wirtschaft wird bis 2010 um 10 Prozent schrumpfen, und er warnte, Einsparungen in Höhe von 15 Milliarden Euro sind in den nächsten fünf Jahren notwendig, um den irischen Staatshaushalt zu stabilisieren.

Die ICTU bezeichnet die Massnahmen der Regierung als „Mangel an Fairness“ und wie immer werden die Konsequenzen auf dem Rücken der Geringverdiener ausgetragen, aber die Verursacher der Krise im Finanzsektor werden nicht zur Rechenschaft gezogen, sondern sogar mit Hunderten Milliarden an Steuergeldern „belohnt“.

Hier ein Bericht über die Demonstrationen in Dublin:


In Frankreich brodelt es

Auch in den 6'000 Kilometer entfernten "EU-Territorien" in der Karibik kocht die Volkseele über. Auf Guadaloupe in der Hauptstadt Pointe-à-Pitre kam es nach den wochenlangen Demonstrationen für höhere Löhne zu offener Gewalt. Es wurden Geschäfte geplündert und Autos angezündet. Die Polizei lieferte sich Strassenschlachten mit Demonstranten. Dabei wurden zahlreiche Polizisten durch Schüsse verletzt.

Mittlerweile hat sich die Protestbewegung auf die Schwesterinsel Martinique ausgeweitet, wo 10.000 Menschen gegen steigende Preise demonstrierten. Wegen der angespannten Lage haben Tausende Touristen ihre Urlaubsbuchungen auf beiden Inseln storniert. Mehrere Hotels auf Guadeloupe teilten mit, sie könnten wegen des Ausstands keine Gäste mehr aufnehmen.

Aber Sarkozy ist nicht nur in den weitentfernten französischen Gebieten mit Protesten und einem Flächenbrand konfrontiert, auch zu Hause in Paris droht ein neuer Generalstreik und eine Welle an sozialen Unruhen.

Der hyperaktive franzöische Präsident ist bei Umfragen auf 36 Prozent in der Beliebtheit gefallen, der niedrigste Stand seit seiner Wahl vor zwei Jahren. Das französische Nachrichtenmagazin L'Express fragt deshalb auf seiner Titelseite in der neuesten Ausgabe: "Sarkozy spielt mit dem Feuer ... kann er die Explosion verhindern?"

Kunjunkturpaket ist nicht für Harz-IV

Der Ausschluss der Hartz-IV-Empfänger von der Abwrackprämie für Altautos wird auch noch für einigen Zündstoff sorgen. Laut Bundesregierung werden die 2500 Euro auf die Grundsicherung angerechnet. Die Linkspartei spricht von einem "unglaublichen Vorgang". Es sei unfassbar, dass Langzeitarbeitslose vom Konjunkturpaket ausgenommen werden.

Ist doch klar, profitieren dürfen nicht die, welche es am nötigsten haben, sondern nur die "Reichen". Geld in rauhen Mengen ist nur für die Bankster vorhanden, denen schmeisst man das Geld in Billionen nach, beim "kleinen Mann" wird gespart und er darf die Rechnung dafür bezahlen. Wie lange lassen sich die EU-Bürger das noch gefallen?

Ab heute Montag an bleiben die Bänder bei Volkswagen vor allem im Fahrzeugbau für fünf Tage stehen. Betroffen sind rund zwei Drittel der 92.000 Beschäftigten in den deutschen Werken, also rund 61.000 Mitarbeiter. Auch BMW und Daimler greifen zu Kurzarbeit. Viele Zulieferer haben ebenfalls ihre Produktion gedrosselt und schicken die Belegschaften in Kurzarbeit.

Wenn die Menschen in der EU demnächst immer mehr durch Kurzarbeit, Stellenverlust, Firmenpleiten und Kürzung der Staatsausgaben die Konsequenzen der Wirtschaftskrise am eigenen Leib spüren, kann mit weiteren Protesten gerechnet werden. Was in Osteuropa, baltischen Staaten und jetzt in Irland und Frankreich wegen der Krise an Unmuht zum Ausdruck kommt, ist nur der Anfang.

http://alles-schallundrauch.blogspot.com/

 

ich lach mich schlapp.......wenn #1 nur nicht so traurig wäre........


selten so eine unpassende antwort gelesen. ach was solls......ich lach einfach mal laut.


genial!