Wann sind eigentlich die Bundestagswahlen ??

Ich meine nicht 2006 , sondern 2004. Das ROT/GRÜN auf der Zielgeraden steht, ist klar.Ich weine Clement zwar keine Träne nach,aber wenn er auch resigniert über Art und Weise der Absprachen zwischen "Münti" und Gerd zu Parteivorstiz, ist zappenduster. Das wusste Clement nämlich nicht.

Die Reformen wollen die NRW Sozis zurückdrehen. Waren zwar keine Reformen,sondern gestümperte Taschenspielertricks--Krankenkassenbeiträge erhöht, Rentner geschächtet-- aber was soll es.Gerd hat auch keinen Bock mehr, Stolper Manni weiss schon lange nicht mehr was Trumpf ist...

Also wann sind Neuwahlen??

Ich würde einen Call auf September 2004 wagen.

Ciao B.L.  

wird seit Sept. 98 ständig neu aufgelegt *g*  

 

Das ist ein "open end" zerti. Aber in 2004 wird gecasht.Schröder ist wie die Flasche leer!!

Ciao B.L.

 

Endlich mal ein Grüner als Bundeskanzler...Go for Joschka .).  

das würde aber voraussetzen, dass am Wahltag alle Wahlberechtigten sturzbetrunken wären.  

ha,jetzt erwisch ich Dich mal aktuell.......es geht um Folgendes:
big l. hat Dir bzgl E-Trade ein Formular zugesandt,welches Du unterschrieben an E-Trade zurückschicken solltest.Laut Aussage E-trade ist dies bisher noch nicht erfolgt...könntest Du das bitte sicherstellen? Ich hoffe Du weisst wovon ich spreche und hast das Ding von big l. bekommen.Gibst Du mir bitte ein Feedback?  

Gucke aber noch einmal nach.

Levke, manche Joschka-Zitate werden wieder aktuell. Geschichte wiederholt sich eben doch:

"Es gibt doch eine ganze Latte politischer Halbleichen bis Leichen, die hier auf Kabinettsposten herummodern."
 

schicks zur Sicherheit so oder so nochmal ab!Thanks!  

Und lasse mich hier nur ablenken.

Schönen Abend allerseits.  

nach Art 68 GG, d.h. Neuwahlen können nicht einfach so mal von der Regierung oder dem Bundestag anberaumt werden.

Variante 1:

Der Bundestag kann dem Bundeskanzler dadurch das Misstrauen aussprechen, dass er mit der Mehrheit seiner Mitglieder einen Nachfolger wählt und den Bundespräsidenten ersucht, den Bundeskanzler zu entlassen. Rau muss dem Ersuchen entsprechen und den (neu) Gewählten ernennen. (---> Art 67 GG) Um Neuwahlen zu erreichen, muss dann der neu gewählte Kanzler später die Vertrauensfrage im Bundestag selbst stellen und dieser Antrag, ihm das Vertrauen auszusprechen, darf nicht die Zustimmung der Mehrheit der Mitglieder des Bundestages finden. Der Bundespräsident kann dann auf Vorschlag des "Übergangskanzlers" den Bundestag auflösen. (---> Art. 68 GG)

Variante 2:

Ohne das Vorspiel des Art. 67 GG, d.h. Gerhard Schröder würde im Bundestag die Vertrauensfrage stellen - ohne Erfolg. Dann folgt das eben genannte Prozedere: der Bundespräsident kann auf Vorschlag des Bundeskanzlers den Bundestag auflösen. (Art. 68 GG)

Nur so viel zum Verfassungsrechtlichen, Herr Westerwelle.


Gruß
Happy End
 

"Steinewerfer aller Altersklassen solidarisiert Euch,
denn das ist das Einzige, was wir richtig im Leben
gekonnt haben.
Bei den Grünen finden wir uns alle vereint wieder!"

Bis die Tage in HH
prom  

Warum nicht? Endlich mal ein Mann an der Spitze unseres Landes, der gar nichts gelernt hat, sondern direkt vom Steinewerfen und Häuserbesetzen in Turnschuhen zum Bundestag gelangt ist. Solche Leute braucht das Land ... nun wirklich NICHT!  

hat doch einen ernsten Hintergrund.Die "Reformen"der Regierung reichen doch hinten und vorne nicht.Das weiss jeder. Praktisch geht es um die Frage,wie ich ein eckiges Schwein durch eine runde Öffnung schiebe.

Bei aller Kritik ist es Schröder zu verdanken,dass die Themen Renten-, Kranken-,und Pflegeversicherung,die Arbeitsmarkt und Sozialpolitik angefasst wurden. Dazu die Steuerreform.Natürlich müssen die Reformen in einem Kurswechsel des bisherigen Umverteilungsdenkens münden.Der steuerfinanzierte bzw. beitragsfinanzierte Sozialtransfer war und ist nicht mehr zu bezahlen.Derartige Reformansätze von der SPD sind innerparteilich genauso systemwidrig,als wenn sich der Papst offen zur Prostitution oder zur Homosexualität bekennen würde.

Meine These: Wäre nicht die SPD an der Regierung sondern die CDU, hätten im Herbst die "Strassen gebrannt". Gewerkschaften,Linke K-Gruppen,Sozialverbände etc hätten zu flächendeckenden Protesten aufgerufen!

Das Problem sind daher eigentlich nicht die viel zu laschen Reformen,sondern das Siegel der "Verursacher"--SPD! Daran muss die Partei in ihrem wertekonzept förmlich zerbrechen.Hinzu kommen schwere handwerkliche Fehler und schwache Fachminister.

Und die CDU??

Selbstverliebt steht sie am Rande. Immer ein bisschen dafür und ein bisschen dagegen.Beschäftigt mit innerparteilichen Macht-und Ränkespielen: Merkel gegen Stoiber,zusammen gegen Koch und Merz. Merz gegen Merkel,Koch gegen Stoiber,aber eigentlich auch gegen Merkel.Konzepte sind nicht vorhanden,oder besser nicht mehrheitsfähig zwischen den "Granden".Was würde passieren: Nichts,absolut nichts,wenn die CDU das Ruder übernähme. Nur die SPD könnte gehaltvoll in die Opposition wechseln--mit Protesten!!

Also was brauchen wir(?): NEUE POLITIKER(PARTEIEN)BRAUCHT DAS LAND!!--frei nach Ina Deter!!


Ciao B.L.  

mit den Parteien vorlieb nehmen die z.Z. an der Macht sind (SPD, Grüne, CDU/CSU, FDP) alles andere ist Wunschdenken was nicht in Erfüllung gehen kann(außer du gründst eine neue Partei...).
und bei dem was zur Verfügung steht nehme ich das geringere übel... denn die union ist doch keine richtige alternative(davon abgesehen das sie uns mit ihrer finanzierung der dt. einheit erst in den schlammassel gebrahct haben)bei ihren machtspielen, heute hüh morgen hott, den alten zeiten vor 45 hinterhertrauernden menschen wie glos u.s.w. hätte ich echt angst vor der union. und westerwelle? na ich glaub dazu muß ich doch nichts sagen oder?

WIE WÄRS MIT GYSI?

Gruß
HHO  

wir nehmen die Farben aus RESERVOIR DOG und ordnen ihnen Parteien und Personen zu:

Wer wird MR. Pink????

Ciao BL--SONK  

Guido ist Mr. Pink

Doch wer wird Mr. Brown?

 

Weshalb?

Da werden die im September 1998 erstmals in Regierung und Paralament reingewählten pensions-berechtigt ( laut einem Posting neulich bei ARIVA :)

Aldy  

Aber wer wird Mr. Blue??  

wie Gerhard Schröder, Clemens haben Sie die
juristischen denkweisen internalisiert und von
gesamtwirtschaftlichen zusammenhängen recht wenig ahnung.
vielleicht wäre ein vhs-lehrgang die lösung?

oder monsieur
warten Sie besser auf
godot  

Mr. Blue: Merkelchen ( ist nur im blauen zustand zu ertragen)

und wer ist Mr. White?

So jetzt wird biathlon geguckt hoffentlich holt der ole ienar noch seine verdiente goldene

gruß  

 

zunächst zum Thema "gesamtwirtschaftliche zusammenhänge". Ein Modewort und Totschlagsargument für alle Planspiele,die dann in die Hose gehen.

Im momentanen Zustand der Bundesrepublik Deutschland würde m.E. schon ein wenig sachverstand weiterhelfen. Fachleute wären auch hilfreich.Da aber Fachleute als Selbständige oder Angestellte von Unternehmen ihr Geld verdienen,müssen Leute "Politik" machen,die noch nie durch eigene Arbeitsleistung oder Kreativität "Ihr" Geld verdient haben.

Klasse das Thema gesamtwirtschaftliche zusammnehänge...Da braucht es Berater,die--wie Berger--und konsorten den Parteibuchbeamten erklären,wie es funktionieren soll.

Träum weiter godot...

Thanx Hadschi for information.

Ciao B.L.  

DDR ist noch nicht abgeschlossen,im Moment verpuppt es sich noch.Deshalb muß vor neuen Wahlen die Verpuppung abgeschlossen sein.Der renomierte Gen-forscher Prof.DrDrDr Aloisios Rübsam hegt die Befürchtung,aufgrund aufwendigerUntersuchungen ,es könnte so aussehen  

DDR ist noch nicht abgeschlossen,im Moment verpuppt es sich noch.Deshalb muß vor neuen Wahlen die Verpuppung abgeschlossen sein.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Der renomierte Gen-forscher Prof.DrDrDr Aloisios Rübsam hegt die Befürchtung,aufgrund aufwendigerUntersuchungen ,es könnte so aussehen