Volksverhetzung - Was ist das eigentlich genau?

Jahrhundert lesen.

In Deutschland wegen Volksverhetzung verboten und Du weißt, was Volksverhetzung ist oder Du bist so klug wie zuvor.  

Er ist ein Engel und ein Waschmittel.

Soviel zu "wohltemperierten Postings".

Alles Kacke hier. Fernab jeglicher Realität.  

aber nun wenigstens einen Zipfel von Realität gefasst.  

SPIEGEL

Justiz ermittelt gegen NPD-Chef Voigt


Von Matthias Gebauer

Die Berliner Justiz hat ein Verfahren gegen NPD-Parteichef Udo Voigt eingeleitet. Grund für die Ermittlungen ist ein Interview in der rechten Zeitung "Junge Freiheit", in dem Voigt Hitler als "großen Staatsmann" pries und die Bundesrepublik als "illegitimes System" abkanzelte, das "abgewickelt" werden müsse.


Berlin - Bereits am Wochenende hatten SPIEGEL ONLINE und der Berliner "Tagesspiegel" über das drohende Ermittlungsverfahren gegen Voigt berichtet. Seit Freitagnachmittag brüteten die Staatsanwälte der Berliner Staatsschutzabteilung über einem Interview mit dem NPD-Parteichef Udo Voigt, das am Freitag erschienen war. Am Montagmorgen nun bestätigte die Behörde gegenüber SPIEGEL ONLINE, dass sie ein formelles Ermittlungsverfahren eingeleitet hat. Im Kern werfen die Fahnder Voigt vor, durch seine Äußerungen den deutschen Staat und seine Symbole zu verunglimpfen. Nach Paragraph 90a des Strafgesetzbuches ist dies strafbar.


Für die Staatsanwälte reicht fast schon die Schlagzeile über dem Interview für ihre Ermittlungen. "Ziel ist, die BRD abzuwickeln", steht da in großen Lettern auf der Seite 3 der Wochenzeitung "Junge Freiheit", in der regelmäßig NPD-Größen und Sympathisanten der rechten Szene ausführlich zu Wort kommen. Voigt erklärt in dem Interview, der deutsche Staat sei ein "illegitimes System", das seiner Ansicht nach "durch revolutionäre Veränderungen" wie in der DDR im Jahr 1989 gestürzt werden müsse. "Entweder wird es durch Verfall zur multikulturellen Gesellschaft erodieren, oder das Volk wird ihm durch revolutionär verändertes Wahlrecht ein Ende setzen", so Voigt.


Hitler als "großer Staatsmann" gelobt


In dem Interview macht Voigt keinen Hehl aus seiner Bewunderung für Adolf Hitler. "Zweifellos handelt es sich bei Hitler um einen großen deutschen Staatsmann", sagte er.

(Das sagte Joachim Fest auch, vergaß aber nicht, politisch korrekt anzufügen, daß Hitler ein Verbrecher war)


Auch die Nachkriegsphase und die juristische Aufarbeitung der Gräueltaten des Nazi-Regimes durch die Alliierten kritisiert Voigt aufs Heftigste. Bei den Prozessen in Nürnberg hätte die "legitime Führung des Deutschen Reiches und seine militärische Elite" vor Gericht gestanden. Mit Gerechtigkeit jedoch hätten diese Prozesse nichts zu tun gehabt, die Täter seien durch eine "Siegerjustiz" abgeurteilt worden.


Außerdem macht sich der Parteivorsitzende erneut über Innenminister Otto Schily lustig, dem er für seine Wahlkampfhilfe durch das gescheiterte NPD-Verbotsverfahren ausdrücklich dankt. Wegen der Äußerungen über Hitler könnte das nun eingeleitete Verfahren noch ausgeweitet werden. Hier könnte der Paragraph 130 greifen, der Volksverhetzung verbietet. Zudem prüfen die Ermittler auch ein Verfahren wegen des Verstoßes gegen Paragraph 86, der die Glorifizierung des Dritten Reichs unter Strafe stellt.

(Müßte man bei Eichinger auch prüfen)


"Das wahre Gesicht der NPD"

In Berlin wurden die Ermittlungen gegen den NPD-Chef von der Fraktion der Grünen ausdrücklich gelobt. Der Fraktionschef im Abgeordnetenhaus, Volker Ratzmann, sagte, die Aussagen Voigts zeigten das "wahre Gesicht der NPD". Von dem Interview sei er als Politiker "empört". Ausdrücklich lobte Ratzmann, dass sich die Berliner Staatsanwaltschaft so schnell eingeschaltet habe. Die PDS hatte am Wochenende gar überlegt, Anzeige gegen Voigt zu stellen, wenn die Staatsanwaltschaft nicht selbst ein eigenes Verfahren eröffnet.


Unabhängig von den Ermittlungen gegen Voigt gibt das Interview weitere Hinweise auf das zukünftige Vorgehen der NPD nach dem Wahlerfolg der Partei in Sachsen. So bekennt sich der NPD-Chef ganz offen zur Integrierung "nationalsozialistischer Strömungen" in die Partei. Schon seit Wochen tauchen auf den Internetseiten bekannter Neonazis Aufrufe auf, jetzt unter dem Mantel der NPD Politik zu machen. Besonders besorgt sind Staatsschützer über mehrere Erklärungen dreier bundesweit bekannter Neonazis, die schon vor der Wahl in die NPD eingetreten sind.


Von der NPD selber war am Montag nur eine knappe Stellungnahme zu erhalten. Parteichef Voigt macht zur Zeit Urlaub und erfuhr erst telefonisch durch die SPIEGEL ONLINE-Anfrage von den laufenden Ermittlungen. Zu einem noch nicht abgeschlossenen Verfahren wolle er sich allerdings nicht äußern, ließ er mitteilen. Gleichwohl sehe er den Recherchen der Justiz "gelassen entgegen", so ein Sprecher.


 

 

was im StGB in den erwähnten Paragraphen alles unter Strafe gestellt wird, dann ist das ARIVA-Board eine einzige Versammlung von Straftätern.  

Ich bin zwar nicht der Engel "Ariel" und benutze auch nicht "Ariel" als Waschmittel - aber im Großen und Ganzen bin ich "Nicht nur sauber, sondern rein". ;-)))

PS Spaß muss sein! :-)  

gehörst Du befördert vom Major zum "General", der mit der blauen Phase!

(Soll keine Anspielung auf den gelegentlich vermuteten höheren Alkoholverbrauch in höheren militärischen Rängen sein ;-))


 

;-)))
 

Sehr geehrte Damen und Herren,

wir haben dieses Posting wegen Verstoßes gegen die Forumrichtlinien aus dem ARIVA.DE-Diskussionsforum gelöscht.

Ihr ARIVA.DE-Team  

was treibt Dich zu solchen Anschuldigungen?
Ich finde das hammerhart.
SL hat sich nie in dieser Hinsicht geäussert.
Merkwürdige Interpretation.

Ciao
Bernd Mi  

selbst ein Reich-Ranicki leugnet das nicht. Genau wie Hitler ein Mensch war.

Immerhin hat er Deutschland aus der Lethargie der Weimarer Republik gerissen und die Fesseln des Versailler Vertrages abgestreift und auf friedlichem Wege ehemalige deutsche Gebiete zurückgeholt. Das erklärt seinen Zuspruch in der Mehrheit des deutschen Volkes und erklärt das Phänomen Hitler. Dazu gibt es ja bekanntlich mehr als 130.000 Publikationen. Das alles ist also wissenschaftlich erklärt, bewiesen, usw.

Also darin eine Volksverhetzung abzuleiten ist mir schleierhaft.

 

Hitler war zwar ein erfolgreicher Redner, aber kein "großer Staatsmann". Ein Diktator, geprägt von Fanatismus und Judenhass; Lehrer seiner selbst, Organisator einer Partei und Schöpfer ihrer Ideologie, ein Taktiker und eine demagogische Heilsgestalt - er feierte ja auch den "Duce" als den größten Staatsmann der Welt. Er war Bauhilfsarbeiter und Zeichner und betrieb nach dem ersten Weltkrieg, an dem er als Gefreiter teilnahm, den Aufbau der NSDAP. Hitler ein großer Staatsmann? Dass ich nicht lache!

***

Die Pläne des deutschen Diktators zur Versklavung der Völker Osteuropas. "Es muß möglich sein, diese Gebiete mit 250.000 Menschen, die von guten Verwaltungsbeamten geführt werden, zu beherrschen", sagte er zu seinen Vertrauten. "Bei unserer Besiedlung des russischen Raumes soll der Reichsbauer in hervorragend schönen Siedlungen hausen. Die deutschen Stellen und Behörden sollen wunderbare Gebäulichkeiten haben, die Gouvereure Paläste. (...) Was für England Indien war, wird für uns der Ostbauern sein. (...) Ich werde die Südukraine in eine ausschließlich deutsche Kolonie verwandeln, die von starken und beherzten Wehrbauern bewohnt sein wird, die zu den Besten unseres Blutes gehören. (...) Die Krim wird uns Südfrüchte, Baumwolle und Kautschuk liefern. (...) Donau und Dnjepr werden wir miteinander verbinden. Das Donezbecken wird uns seine Kohlen hergeben, der Kaukasus sein Erdöl, Ströme von Getreide und Erdöl werden sich zu uns ergießen. (...) Bald werden 130 Millionen Deutsche in Reich und 90 Millionen in der Ukraine leben."1) (...)

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Sebastian Haffner hat in seinem Werk "Anmerkungen zu Hitler" [1] auf die "unerklärliche Kluft" zwischen der ersten und der zweiten Lebenshälfte des Diktators hingewiesen: "Dreißig Jahre lang ein obskurer Versager; dann fast sofort eine politische Lokalgröße und am Ende der Mann, um den sich die ganze Weltpolitik dreht." Ähnlich formuliert es der Historiker Ian Kershaw. Er beschreibt Hitler in seiner Biographie [2] als einen "Mann mit (...) geringen geistigen Gaben und sozialen Fähigkeiten", der "ohne jede Regierungserfahrung das Amt des Reichskanzlers antrat" und fragt: "Wie konnte ein solcher Mann eine so gewaltige historische Wirkung entfalten, daß die ganze Welt den Atem anhielt?" Dies ist die entscheidende, bis heute nicht restlos beantwortete Frage, die sich zu Hitlers Leben stellt. Nach einer Antwort muss suchen, wer die "Warnung" verstehen will, die der Philosoph Karl Jaspers in der Geschichte des Nationalsozialismus gesehen hat: "Es war möglich, daß dies geschah, und es bleibt jederzeit möglich"  

Mir fehlten einfach angesichts der Ausführungen
die Argumente.
Ich war wirklich sprachlos, als ich das über den
Staatsmann "grösster Massenmörder aller Zeiten"
gelesen habe.

Ciao
Bernd Mi  

Als wäre Hitler Staatsmann gewesen, wie die vorherigen Reichskanzler. Ein erster Schritt, die Person Hitler zu verharmlosen - so, wie es auch schon David Irving gern schwafelte.

Was Hitler war, lässt sich an vielen tragenden Elementen seiner Politik erkennen, nur ein Beispiel für die richtige Zuordnung als "grösster Massenmörder aller Zeiten":

Im Oktober 1939 erließ Hitler einen Befehl [5], der zur "Euthanasie", der Aktion T4, führte. Mit der Durchführung beauftragte er seine Privatkanzlei, die Kanzlei des Führers, unter Reichsleiter Philipp Bouhler. Allein im damaligen Reichsgebiet wurden fast 190 000 geistig und körperlich behinderte Menschen ermordet. Die Zahl der Opfer in den besetzten Gebieten ist nur schwer zu ermitteln, jedoch unzweifelhaft sehr hoch. Vertreter beider großen Kirchen wandten sich gegen die Mordaktionen an den Behinderten, danach liefen die Tötungen (durch Vergasen, Erschießen, Verhungern oder Giftspritze) im Geheimen weiter. Nervenheilanstalten, Irrenhäuser, Krankenhäuser und Heilanstalten wurden in Vernichtungsstätten umfunktioniert. Bei Kriegsende waren so etwa die Hälfte aller Anstaltsinsassen zu Tode gebracht worden.

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Aktion T4 ist der von den Nationalsozialisten verwandte Deckname für die systematische Ermordung von über 100.000 Geisteskranken und Behinderten während der Zeit des Nationalsozialismus. Namengebend war die Zentrale, eine Villa in der Berliner Tiergartenstraße 4.

Die "Euthanasie" geht in Deutschland auf die schon in den 20er Jahren entwickelte Idee einer "Rassenhygiene" zurück und steht im Zusammenhang mit dem in der nationalsozialistischen Ideologie festgelegten Ziel einer "Vernichtung lebensunwerten Lebens".

***

Hitler ein großer Staatsmann? Sollte es eine Hölle geben, so wünsche ich diesen größten Abschaum des menschlichen Geschlechtes in die unterste Hölle und dem größten Massenmörder aller Zeiten die schlimmsten Qualen an den Hals - für immer und ewig!  

vor kurzem wg. des neuen Filmes eine treffende Aussage: "Aus heutiger Sicht kann man Hitler nicht begreifen!"  - Ich sehe das auch so.
Und obwohl ich den Rest dieser Zeit noch erlebt habe, kann ich auch das ganze Nazi-Regime immer noch nicht begreifen - und - vor allem, warum die deutsch-preußischen Generäle bis zum Schluß mitgespielt haben.
Eines ist mir jetzt klar geworden: Sowohl Hitler, wie auch Göbbels hatten sich in ihren Ideen selbst gefangen und wurden schizophren, d.h., sie lebten in einem Rollenspiel, das ihnen keinen Ausgang lies - nur den Tod(!); und den sollten viele mit ihnen teilen.
Hitler war in seinen letzten Jahren sicher geistig verwirrt, und kann heute nur so betrachtet werden. -
Ich bin inzwischen bei dem Schluß, daß nicht ER der eigentliche Verbrecher war (weil krank), sondern diejenigen, die das erkannt haben mußten - und ihn trotzdem regieren ließen. Mein Gott, ein solcher Kerl mußte doch liquidiert werden können!! - Kritiker.  

Aber die Versorgung von ausgewählten Eliten mit unglaublichem Vermögen, kombiniert mit Unterdrückung und systematischer Entkräftung des Rechtssystems ist das SYSTEM an sich. War bei Saddam nicht anders und in der DDR wohl auch nicht.

Hatte mal das Glück, in den Kellern eines angeblich nazivergangenheitsbehafteten Unternehmens recherchieren zu dürfen: so ca. ab Dez. 44 wurde der Schriftverkehr in der Regel unterschrieben mit "Heilt Hitler".

Witzig. aber zu spät. Vorher hat doch jeder vom Herrenmenschen geträumt, der die unreinen Völker für sich knechten läßt. Einfach zu verführerisch.  

Das war doch immer so!
Der Satz : Die Ratten verlassen das sinkende Schiff kommt doch nicht von ungefähr!
Je näher an der Basis, desto sicherer war das Wissen: Rette sich wer kann.
Das Gedankengut einiger Unverbesserlicher ist ja nur zu erahnen, doch um schlau zu werden, müsste man die Wirtschaftsgewinner richtig unter die Lupe nehmen.
Hinter jedem kleinen Vermögen steckt ein kleines Verbrechen hinter jedem grossen......!  

den Ausbau des Obersalzberg.

Also, wenn ich nicht anders propagandistisch indoktriniert wäre durch Schuldbildung der 70er, würde ich sagen: der ganzen Bande gings nur ums Geld.

Hitler voran.

Aber das ist jetzt eine einfache Weltsicht eines unbedarften Mischlings, der durch die Gnade des Bafög-Schmarotzertums der deutschen Sprache halbwegs määchtig ist ...

*g*  

ich weiss nicht? Den Schergen ging es bestimmt darum, aber Adolf? Ganz Deutschland, was sage ich, die ganze Welt hatte Angst vor dem laufendenmetersechzig, der brauchte keine weltlichen Güter, der konnte alles bestimmen und alle haben. Ich denke einfach, dass er Grössenwahnsinnig war und jedes Mass verloren hat! Die neuesten Berichte munkeln sogar, dass er ständig unter Drogen stand und Parkinson hatte.  

gewesen wäre, hätte es ja Logik.
Es war aber nicht so! Die durch Hitler damals reich geworden sind, kannst du fast an einer Hand abzählen. Die meisten durch Forderungen nach dem Krieg.
Wurden denn die Rüstungsfirmen bezahlt? und mit welchem Geld?? - vielleicht mit der billigen "Ehre". Und dann kamen die Bomben!! Schaut euch doch die Bilder Deutschlands 1945 an, - wo sollten da "Reiche" etwas haben.
Und - zombi - was die Ratten betrifft, die sind doch mit unter gegangen.
Und - der Obersalzberg(?) - die paar Stunden, die Hitler in Frieden dort war.
Was heute für uns DAS Problem ist, das hatte ALLES keine Logik!
Zumal es sehr gut angefangen hat; Hitler & Co. brauchten für ihr Hartz IV nur 3 Jahre, danach waren 30% Arbeitslose beschäftigt. Die Wirtschaft stand 1939 in hoher Blüte, dazu geringe Steuern (4% Umsatzsteuer!!).
Kein Wunder, daß heute manche NPD wählen - nebenbei.
Doch, wenn's dem Esel zu wohl . . . der Rest ist im Gegensatz zum DAVOR bekannt.! - Kritiker.  

die Reichskreditkassenscheine gekauft haben von ihrem Erspartem. So wie meine Großeltern.

Der Dachboden ist voll davon.

Erinnert irgendwie an US-Bonds ....  

Nur einen Satz: Die sind doch mit untergegangen! Pustekuchen!!!
Natürlich hat es die Richtigen erwischt.
Jetzt frage ich mich ernsthaft, warum man teilweise 40 Jahre und länger nach dem Krieg immer noch Kriegsverbrecher gefunden und auch angeklagt hat, obwohl ganz Viele still und heimlich eleminiert worden sind. Ich sage nur Südamerika und Länder wie Argentienien, Brasilien, Chile usw. Mit dem Mossad sollte man nicht spassen.  

Der olle Braune will gewisse Sachen einfach nicht wahrhaben, etwa wer nach den Krieg die Maschinen und Anlagen in der Hand hatte - und den Zugriff auf Bankkonten. Der kriegt es immer noch nicht auf die Reihe, dass es sich bei der DB und Daimler und Siemens etc. es sich sich um ehemals verbrechirische Organisationen gehandelt hat.  

Dieser Befehl Hitlers zur Zerstörung der deutschen Infrastruktur vom 19. März 1945 sollte beim Rückzug der Wehrmacht am Ende des 2. Weltkriegs nur noch "verbrannte Erde" hinterlassen. Dieser Befehl erging unter anderem an Albert Speer, der ihn aber nicht ausführte.

Meine Meinung: Wäre Hitler im März 1945 dazu in der Lage gewesen, so hätte er die Vernichtung des dt. Volkes - im Zusammenhang mit dem "Nerobefehl" - angeordnet und durchführen lassen.

Hitler, Himmler, Göring, Goebbels und all die anderen kaputten und kranken Typen, so viel von ihnen angerichtetes Elend, Entehrung, Verderbnis, Blut, Tränen, Verzweiflung und Tod, so richtig begreifen wird man es nie können!

Der Befehl im Wortlaut

Der Kampf um die Existenz unseres Volkes zwingt auch innerhalb des Reichsgebietes zur Ausnutzung aller Mittel, die die Kampfkraft unseres Feindes schwächen und sein weiteres Vordringen behindern. Alle Möglichkeiten, der Schlagkraft des Feindes unmittelbar oder mittelbar den nachhaltigsten Schaden zuzufügen, müssen ausgenutzt werden.

Es ist ein Irrtum zu glauben, nicht zerstörte oder nur kurzfristig gelähmte Verkehrs-, Nachrichten-, Industrie- und Versorgungsanlagen bei der Rückgewinnung verlorener Gebiete für eigene Zwecke wieder in Betrieb nehmen zu können. Der Feind wird bei seinem Rückzug uns nur eine verbrannte Erde zurücklassen und jede Rücksichtnahme auf die Bevölkerung fallen lassen.

Ich befehle daher:

1. Alle militärischen Verkehrs-, Nachrichten-, Industrie- und Versorgungsanlagen sowie Sachwerte innerhalb des Reichsgebietes, die sich der Feind zur Fortsetzung seines Kampfes irgendwie sofort oder in absehbarer Zeit nutzbar machen kann, sind zu zerstören.

2. Verantwortlich für die Durchführung dieser Zerstörungen sind: Die militärischen Kommandobehörden für alle militärischen Objekte einschließlich der Verkehrs- und Nachrichtenanlagen, die Gauleiter und Reichsverteidigungskommissare für alle Industrie- und Versorgungsanlagen sowie sonstige Sachwerte; den Gauleitern und Reichsverteidigungskommissaren ist bei der Durchführung ihrer Aufgabe durch die Truppe die notwendige Hilfe zu leisten.

3. Dieser Befehl ist schnellstens allen Truppenführern bekanntzugeben, entgegenstehende Weisungen sind ungültig.

(Quelle: IMG, Bd. XLI, S. 430f., Dok. Speer-25)

***

Sebastian Haffner: Hitler ist der potentielle Selbstmörder par excellence. Er hat keine Bindungen außer an sein Ego, und wird dieses ausgelöscht, ist er alle Sorgen, jegliche Verantwortung und Bürde los. Er ist in der privilegierten Situation eines Mannes, der nichts liebt außer sich selbst. Ihm ist das Schicksal von Staaten, Menschen und Gemeinwesen, deren Existenz er aufs Spiel setzt, völlig gleichgültig.