Über den Volkssport Volksverhetzung

Der neue Volkssport Volksverhetzung

Petry, Festerling, Höcke: Allen drei wurde Volksverhetzung vorgeworfen. Aber auch Privatpersonen werden immer stärker rechtlich belangt. Offenbar hat das Internet zur Enthemmung beigetragen. Strafen gibt es allerdings nur selten. Warum?
09.02.2016, von Markus Wehner
http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/...Article=true#pageIndex_3

Daraus:
"Gegen den Organisator der Potsdamer Pogida-Demos, den 32 Jahre alten Rechtsradikalen Christian Müller, ermittelt der Staatsschutz. Müller hatte kürzlich während einer Demonstration gefordert, es müsse nach dem Beispiel der Nürnberger Prozesse gegen Hauptkriegsverbrecher des Zweiten Weltkrieges ein „Nürnberg 2.0“ geben, „wo Volksverräter und Verbrecher wieder mal vorgeführt und abgeurteilt werden“. "

Woher kenn ich das nur?
http://www.ariva.de/forum/...rch_result=postings&go=Suche+starten

Nach dem mit den nürnbergzeugs und Putschaufrufen googeln die Staatsanwaltschaften in Bayern. Auch werden jetzt im Rahmen von Backgroundchecks Gastwirte und Hoteliers überprüft ob sie sich fremdenfeindlich geäußert haben. Dann fliegen denen die Verträge und die Finanzen um die Ohren.  

Für die Verantwortlichen gehört das zur freien Meinungsäusserung.

müsste man doch nur in den Katalog aufnehmen, der zur Kürzung der Sozialhilfe herangezogen wird. Das gäbe ein Geschrei...  

amtlich zugestellt, kommt wo die Herausgabe der Protokolle und wie das zeugs alles heisst, gefordert wird.  

merken nix mehr und würden evtl auch draussen erfrieren
da keimt hoffnung  

Volksverhetzung sind aufwieglerische Aktivitäten - man hetzt etwa gegen eine Personengruppe und hofft, dass die Aufgehetzten gegen diese vorgehen. Das zum eigentlich selbstverständlichen Verständnis des Begriffes.

Inzwischen wird aber seitens der politischen Klasse und ihrer Mitläufer der Begriff soweit ausgelegt, dass alle möglichen meinungsäußerungen schon zur Volksverhetzung gezählt werden. Die DDR lässt grüßen. Sogar irgendwelche Wagen bei Karnevalszügen sollen dazu gehören, wobei solche Umzüge weit ab davon sind, Leute gegen andere aufzuhetzen.

Erstaunlich allerdings, dass Aufrufe zur Blockade genehmigter Demos, die mit "Keinen Fußbreit dem Nazi-Pack"  garniert werden, keine Volksverhetzung sein sollen - obwohl sie es aber tatsächlich sind. Nun ja, man weiß ja, was für ein verqueres Demokratieverständnis manche Leute haben - und zwar ein solches, das ganz gewiss nicht zu einer offenen Gesellschaft passt. Man kann es nur wiederholen: Die Feinde der Demokratie sind nicht ein paar rechte Dumpfbacken, sondern jene, die sich als Demokraten bezeichnen, aber tatsächlich sukzessive einen Obrigkeitsstaat erreichten wollen, in dem nur ihre Meinung zählt.  

gegen Ostdeutsche, Sozialhilfeempfänger oder Russen auch Volksverhetzung für dich ?
Sieht man ja schon im Thread hier.  

Witze mit erst- und viertklässlern.

Wie war das noch mit dem aufreger über die angeblich vergewaltigte russlanddeutsche?  

Russlanddeutsche war und nicht eine Tochter russischer Juden?


 

sich in den meisten Fällen gegen die Kritik der verantwortungslosen bis schwach-
sinnigen Flüchtlingspolitik Merkels mit offenen Grenzen und unkontrollierter
Einwanderung. Dieser Politik Merkels bescheinigen zahlreiche Verfassungsrechtler,
dass sie verfassungswidrig ist. Je unglaubwürdiger jedoch eine Politik ist,
desto stärker besteht die Notwendigkeit zur Propaganda und Repression
abweichender Ansichten. In Wirklichkeit geht es um den Versuch der Ein-
schränkung von Meinungsfreiheit.  

Ob man "hofft, dass die Aufgehetzten gegen diese vorgehen." ist ja wohl kaum Gegenstand einer Rechtsfrage.
Es reicht, dass man das befördert. Und das tun eine ganze Reihe von AfDlern mit ihrem Scheiß, den sie in die Welt blasen...

Nicht "gegen die Kritik der verantwortungslosen bis schwach-
sinnigen Flüchtlingspolitik Merkels mit offenen Grenzen und unkontrollierter
Einwanderung." (Deine Worte!) Das ist doch inzwischen Volkssport. Selbst mit falschen Zahlen zur Hungerhilfe...

Sondern wenn man pauschal gegen Flüchtlinge (Volksgruppe) hetzt. Nicht gegen Merkel. GEGEN FLÜCHTLINGE PAUSCHAL.

Spackos wegen Volksverhetzung verurteilt wurden, danke.  

Haben und nicht verurteilt wurden.  

Aufwiegelung gehen. Das mit dem "befördert" könnte so interpretiert werden, dass jede Meinungsäußerung oder gar Tatsachenbeschreibung unter den Teppich fällt, weil sie irgendwem nicht in den Kram passt: Also jede Arbeitslosenzahl vor den Wahlen unterdrücken, weil sie das Volk gegen die Regierung aufhetzen könnte.  

Gelle es hetzt sich schöööön  

Woher soll ich bei jedem wissen, welche politische Orientierung er hat?
Aber eines ist schon richtig: Volksverhetzung ist ein Lieblingsspielplatz für rechtsextreme Spacken. Weil: Rassismus gehört zur Wortdefinition von "rechtsextrem" nunmal  dazu...

unverantwortlich, schwachsinnig, kontraproduktiv und sozialdarwinistisch.

Unverantwortlich, weil durch Einladung Merkels und der Willkommensjünger
Flüchtlinge nach D gelockt werden, für die kaum eine Zukunftsperspektive
besteht (von den arbeitsberechtigen Syrern in D sind nur 9 % tatsächlich in
einem Beschäftigungsverhältnis). Für den Tod von angelocken Flüchtlingen
auf dem Trecks sind Merkel und Willkommensjünger mitverantwortlich.

Schwachsinnig, weil für die Kosten von 1 Mio Flüchtlingen im Hochpreisland
Deutschland bis zu 40 Mio Flüchtlinge in den Niedrigpreisheimatländern unter-
stützt werden können.

Kontraproduktiv, weil durch die Einladungen das Flüchtlingsproblem nur noch
verschärft wird, weil potentiell Milliarden Menschen nach Deutschland kommen
könnten und Leistungen beanspruchen könnten. Die Politik Merkels erhöht
die Flüchtlingszahlen und verschärft das Flüchtlingsproblem.

Sozialdarwinistisch oder evt. sogar rassistisch, weil durch die Flüchtlings-
politik vor allem den Fittesten und Reichsten geholfen wird und nicht so
sehr den Armen, Gebrechlichen und Kranken.

Die Willkommenspolitik Merkels ist deshalb eher unmoralisch als moralisch.




 

manchmal neigst du aber auch gewaltig zum verallgemeinernden Rumgeschwurbel, um irgendwas zu verwässern, wenn es dir so in den Kram passt.

Was soll die Arbeitslosenzahl für sich genommen? Allerdings: Wenn du natürlich in Verbindung mit der Nennung der Arbeitslosenzahl schreibst: "dafür sollte man die Regierung an die nächste Laterne knüpfen", dann wird es auch für einen Satz mit "Arbeitslosenzahl" eng...

ich kann dein Respekt und deine Hochachtung vor den Russlanddeutsche verstehen, da hilft auch kein kleiner Schmusehund weiter, die Erfahrung hast du bestimmt schon gemacht deshalb auch deine geschmacklosen Ausserungen gegenüber Russlanddeutschen, aber eines musst du wissen sehr viele angeblichen Russlanddeutsche sind russische Juden dh. es sind Juden aus Russland und die haben das Recht in Deutschland einzureisen wie nach Israel und bekommen auch Staatsbürgerschaft diese Menschen haben aber nicht im geringsten etwas mit Russlanddeutschen zutun.  

kommt es mir so vor, als hä#tte ich Nr. 19 schonmal gelesen...

Kommen jetzt alle Merkeltextbausteine?

von Links-Populisten, von denen auch einige in der Regierung Merkel sitzen.  

Du da sollen sogar welche behauptet haben sie sein deutschstämmig. Ausversehen natürlich. Wieviel da Wagner heissen und mit dem Komponisten verwandt waren... Hammer