Treten Sie endlich zurück Herr Stoiber
Seite 1 von 1 Neuester Beitrag: 27.01.04 08:00 | ||||
| Eröffnet am: | 25.01.04 18:13 | von: Coca-Cola | Anzahl Beiträge: | 8 |
| Neuester Beitrag: | 27.01.04 08:00 | von: Coca-Cola | Leser gesamt: | 1.897 |
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Minister Faltlhauser klärt auf: Gruft war nie gepfändet
München - Die ganze wuchtige Angelegenheit um die Pfändung der Strauß-Gruft könnte einmal in die Geschichtsbücher eingehen als kleinstmögliche Affäre mit der größtmöglichen Sprengwirkung. Am Freitag kurz nach 13 Uhr jedenfalls trat Finanzminister Kurt Faltlhauser die zwei Tage zuvor von unbekannt angesteckte Zündschnur wieder aus. Und es ist eher unwahrscheinlich, dass es noch einmal besonders scheppern wird.
Bekannt geworden war zunächst nur, dass der Fiskus die Grabstätte von Franz Josef Strauß in Rott am Inn gepfändet hatte. Die Nachricht machte ausgerechnet die Runde, als Strauß-Sohn Max wegen seiner Steuerstrafsache vor dem Landgericht Augsburg stand. Eines der größten Heiligtümer der CSU unter dem Hammer - das war unvorstellbar, und die Emotionen schnellten in die Höhe. Ministerpräsident Edmund Stoiber verurteilte den Schritt der Finanzbehörden als pietätlos, die CSU-Landtagsfraktion zeigte sich empört.
Besonderen politischen Schwung bekam die Sache, als herauskam, dass der Pfändungsvorgang Stoiber seit Wochen bekannt war, ohne dass er ihn gestoppt hätte. Da stand der Ministerpräsident, der Strauß stets als seinen politischen Lehrmeister verehrt hat, plötzlich selbst mitten im Kugelhagel. Die Salven krachten von allen Seiten.
Parteifreunde waren verärgert, weil er gegen die Pfändung nicht energischer vorgegangen war. Und die von Stoiber abservierten früheren Minister nutzen die Gelegenheit zu einer Abrechnung.
Peter Gauweiler ging am weitesten. Er warf Stoiber ein beängstigendes moralisches Versagen vor. Er verglich das "mit Wissen und duldender Zustimmung" Stoibers erfolgte Handeln des Fiskus gar "mit der regierungsamtlichen Niedertracht beim Untergang von Ludwig II." Der einstige Strauß-Gefolgsmann Gerold Tandler: "Die können doch nicht einfach eine Gruft versteigern mit Franz Josef Strauß drin."
Die Vorstellung einer Zwangsversteigerung der Gruft samt dem Leichnam von Strauß war für die meisten unerträglich, im Geiste mögen manche schon den Körperwelten-Veranstalter von Hagens unter den Bietern gesehen haben.
Zu den Entsetzten im eigenen Lager gesellte sich SPD-Fraktionschef Franz Maget und befand, dass Stoiber die "traurige und pietätlose Pfändung doch sofort geräuschlos verhindern" hätte können. Ob vielleicht durch den am ersten Prozesstag gegen Max Strauß bekannt gewordenen Vorgang von der Steuerhinterzeihung in Höhe von 1,3 Millionen Euro "durch den Aufbau einer Opferrolle" abgelenkt werden sollte, mutmaßte er.
Die Grünen wiederum wollten andersherum wissen, auf welcher Grundlage überhaupt ein unabhängiges Verwaltungsverfahren plötzlich durch massiven Protest der CSU gestoppt werden konnte.
In dieser aufgepeitschten Stimmung also machte der eigens aus Bayreuth angereiste Finanzminister Kurt Faltlhauser der Medienschar klar: Die Gruft war nie gepfändet worden, sondern der "Miterbenanteil von Hern Max Strauß an einer nicht auseinandergesetzten Erbengemeinschaft". Das Grabgrundstück ist nur ein Teil des "Gesamthandsvermögens" der Erbengemeinschaft. Eine Vollstreckung - sowohl eines einzelnen Nachlassgegenstands, wie auch des Gesamtvermögens - sei unzulässig. Das Finanzamt habe aufgrund der Pfändung lediglich das Recht auf einen "anteiligen Auseinandersetzungserlös" erworben. Doch selbst eine derartige "Verwertung" durch den Fiskus sei aus Gründen der Pietät nie beabsichtigt gewesen.
Faltlhauser verlangte von Gauweiler eine Entschuldigung und nannte dessen Forderung, Stoiber hätte eingreifen müssen, eine "Großwesirs-Rechtsauffassung".
SPD-Fraktionschef Maget kündigte weitere mündliche Landtagsanfragen in der Sache an. So könnte die Zündschnur der Grusel-Affäre um die Gruft noch einmal weiterglimmen
Da kann Dich keiner mehr auf irgend etwas gefälschtes festnageln. Darf ich jetzt deine Ids in die Tonne kloppen? Egal, mach ich trotzdem
DK
http://www.merkur-online.de/nachrichten/politik/...ll/297,233592.html
Vega2000 ist nicht Coca-cola
Uiuiui, was ist denn das??
> Vega2000 ist nicht Coca-cola
Habe ich da etwa das Wort eines Ehrenmannes darauf?
Für so eine Unverfrorenheit gehörst Du doch gevierteilt! "Vega2000 ist nicht Coca-cola" Für wie blöd hälst Du die Arivaner eigentlich, Vega?
DK
Für wie blöd hälst Du DarkKnightII??
Für sehr blöd!!
> Vega2000 ist nicht Coca-cola
Habe ich da etwa das Wort eines Ehrenmannes darauf?
Ja!
Gruft-Affäre
CSU geht auf Distanz
Nach erheblicher Kritik aus den eigenen Reihen hat sich Bayerns Finanzminister Kurt Faltlhauser bei der Familie Strauß für die „entstandenen Missverständnisse“, entschuldigt. Er tat dies in einer schriftlichen Erklärung „namens der Finanzbehörden“, räumte aber keine persönlichen Fehler ein.
Sebastian Beck
Was Bürger über dei Gruft denken
Der Fiskus und der Kaiserpark
Biermösl-Song zur Affäre
"Es gruftelt in Bayern"
Schwerpunkt
Der Strauß-Prozess
Die Strauß-Tochter und Kultusministerin Monika Hohlmeier betonte, die Angelegenheit sei damit für sie „geklärt und beendet“. Am Dienstag wird der Landtag auf Antrag der Grünen in einer Aktuellen Stunde darüber beraten.
Faltlhauser hatte vergangene Woche mehrmals erklärt, die Finanzbehörden hätten nie eine Pfändung der Straußschen Familiengruft beabsichtigt. Entsprechende Berichte darüber bezeichnete er als „haltlose Unterstellung“.
Der SZ liegt jedoch ein Schriftwechsel zwischen dem Zentralfinanzamt München und der Familie Strauß vor, der das Gegenteil belegt: Danach hatten die Behörden am 5.Januar vorgeschlagen, die Familie Strauß könne das Pfandrecht „durch Zahlung eines marktgerechten Wertes“ auslösen.
Die offenkundigen Widersprüche zu Faltlhausers Darstellung versuchte auch Staatskanzleichef Erwin Huber gestern als mögliches Missverständnis darzustellen, das seine Ursache in der Fachsprache der Behörden haben könne. Von Lüge könne nicht die Rede sein.
Dagegen äußerte Fraktionschef Joachim Herrmann wenige Stunden vor Faltlhausers Erklärung Kritik am Krisenmanagement der vergangenen Tage: „Es wäre am klügsten einzuräumen, dass die Verwaltung Fehler gemacht hat und dass es besser gewesen wäre, wenn der Finanzminister die Fehler alsbald unterbunden hätte“, sagte der CSU-Fraktionschef.
Der CSU- Landtagsabgeordnete Alfred Sauter sagte, er gehe davon aus, dass sich Ministerpräsident Edmund Stoiber heute vor der Landtags-CSU zu der Sache äußern werde. „Wir alle warten auf eine Erklärung der Staatsregierung“, sagte der CSU-Bundestagsabgeordnete Peter Gauweiler, der im Zusammenhang mit der Pfändung besonders heftige Kritik an Stoiber und Faltlhauser geäußert hatte.
SPD-Fraktionschef Franz Maget äußerte die Vermutung, die Veröffentlichung der Gruft-Pfändung könne in Zusammenhang mit dem Prozess gegen den Strauß-Sohn Max stehen: Möglicherweise wolle jemand ein gewisses Maß an Mitleid mit der Familie Strauß wecken. Einen Untersuchungsausschuss schloss Maget aus: Eine Grabstätte sei dafür nicht das geeignete Thema. „Die Menschen habe andere Sorgen“, sagte Maget. „Ich hätte versucht, eine solche Familienangelegenheit still zu lösen.“ Bayerns FDP-Generalsekretär Horst Krumpen warf Faltlhauser vor, die Öffentlichkeit massiv getäuscht zu haben. Er forderte ihn auf, sein Amt niederzulegen.
Die CSU–Fraktion wird am Dienstag über die umstrittene Pfändung diskutieren. Aus ihren Reihen wurde gestern sowohl Kritik an Faltlhauser als auch an Gauweiler laut. „Es geht um Ränkespiele und um Vergeltungsmaßnahmen“, sagte ein Abgeordneter zur SZ. Das Thema Strauß-Gruft sei von einigen dazu künstlich hochgezogen worden.
Bei der Behandlung des Themas habe die Staatsregierung Fehler gemacht, die man nun in aller Deutlichkeit ansprechen müsse, sagte ein anderer Abgeordneter. Das Verhalten Faltlhauser sei „peinlich“ gewesen, hieß es.
Nach der Sitzung der CSU-Fraktion wird sich der Landtag heute Nachmittag in einen Aktuellen Stunde mit der Gruft-Pfändung beschäftigen. Grünen-Fraktionschefin Margarete Bause sagte, es sei unglaublich, wie sich die blamable Geschichte um die Strauß-Gruft zu einer handfesten Affäre ausgewachsen habe.
Dies werfe auch ein bezeichnendes Licht auf die Staatskanzlei: „Um Stoiber aus der Schusslinie seiner eigenen enttäuschten Parteifreunde zu nehmen, ist der Staatsregierung offenbar jedes Mittel recht, auch auf Kosten der Wahrheit.“