"Welcome to Idiotistan" - Time to discuss !
Seite 1 von 1199 Neuester Beitrag: 15.07.25 00:38 | ||||
| Eröffnet am: | 18.09.20 19:59 | von: Leonardo da. | Anzahl Beiträge: | 30.968 |
| Neuester Beitrag: | 15.07.25 00:38 | von: SARASOTA | Leser gesamt: | 5.775.483 |
| Forum: | Leser heute: | 2.416 | ||
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Wie ich schon mal geschrieben habe bin ich ja nicht lange aktiv dabei, lese aber seit 9/11 fast täglich hier im Forum mit, früher auch im Börsenforum - da hatte ich noch Geld zum "Spielen"
Ich lasse es hier mal offen für alle, keine Ausschlüsse. Wer aber meint hier provozieren zu müssen, andere User beleidigt oder durch völlig wertfreie Postings hier eine vernünftige, offene Diskussion stört wird hier von den so hoch gelobten "kleinen Hausrecht" des Thread-Leiters erfahren.
Ich lade hier ALLE User ein sachlich und mit Anstand über ALLE aktuellen Themen zu reden und bitte aber darum, nicht jedes Posting zu melden nur weil es der eigenen Meinung nicht entspricht. Dafür gibt es noch immer die Bewertung "uninteressant", das sollte ausreichen um die Moderation hier nicht übermäßig mit sprichwörtlich "jedem Scheiss" zu beschäftigen.
Ich werde hier nicht unbedingt jeden Tag schauen was los ist, wenn etwas aus dem Ruder läuft gerne mit BM bei mir melden.
Wenn es komplett aus dem Ruder läuft werde ich selbst dafür sorgen, dass der Thread wieder geschlossen wird.
Fruen würde ich mich wenn dieser Thread gut angenommen wird, gute Diskussionen beinhaltet und die Quote von Meldungen, Löschungen und Sperrungen Null bis minimal wäre.
Vieln Dan und los geht´s!!
Leonardo da Vinci
Was war passiert? Die Bundestagsabgeordneten der Union hatten die Abgeordneten der SPD gebeten, die für diesen Tag angesetzte Wahl von drei Nachrückern für das Bundesverfassungsgericht zu vertagen. Wir lernen: Die Mitte der Gesellschaft ist dort, wo Grüne und Sozialdemokraten sind. Wer sich ihren Ideen und Vorschlägen widersetzt, gehört nicht mehr dazu.
Wenn man nach einer Erklärung sucht, weshalb die Wahl von Frauke Brosius-Gersdorf zur Bundesverfassungsrichterin so schief gegen konnte, findet sie auch hier: in der Verwechslung der eigenen, eher prononcierten Position mit der Mitte der Gesellschaft. Die Grünen präsentierten eine Kandidaten, die für Teile der Union nicht wählbar schien. Aber weil ihnen das Vorstellungsvermögen abhanden gekommen ist, dass man die Dinge außerhalb des grünen Kosmos auch ganz anders sehen könnte, fehlte ihnen ein Gefühl für den Widerstand, der sich aufbauen würde.
Die Sache selbst kann man, wie manche Anhänger von Rotgrün, als Schritt hin zur Abschaffung des Rechtsstaats sehen – oder, ganz im Gegenteil, aus Ausdruck einer lebendigen Demokratie, die ja auch davon lebt, dass die Repräsentanten des Volkes nicht einfach abnicken, was man ihnen vorsetzt. Wohin ich tendiere, können Sie sich denken. "
Wer sich mit Zöllen abschirmt, macht die Fehler einer nicht wettbewerbsfähigen Wirtschaft nur noch größer. Auch die USA sind keine Insel im globalen Wettbewerb.
Also lassen wir dem Trump seine Zölle und die globale Wirtschaft läuft um ihn herum.
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Wenn die SPD an ihrer Kandidatin festhält muss die SPD sich auch nicht wundern, wenn diese nicht gewählt wird.
Schließlich sind alle Abgeordneten zunächst einmal ihrem Gewissen verpflichtet.
Art. 38 Absatz 1 Satz 2 GG verleiht dem Abgeordneten eine rechtliche Sonderstellung, die ihn berechtigt, parlamentarische Tätigkeit frei von Beeinträchtigungen durch Dritte auszuüben. Weiterhin ist er bei der Wahrnehmung seines Amts weder an Aufträge noch an Weisungen gebunden, sondern lediglich seinem Gewissen unterworfen. Dies wird in der Rechtswissenschaft als freies Mandat bezeichnet.
Ganz abgesehen davon, dass die SPD nach wie am alten Schlüssen von je 3 Stellen für SPD und 3 für CDU pro Senat festhält, obwohl die SPD nur noch knapp halb so viele Stimmen hat.
Warum soll nur die Union entgegenkommen, die SPD aber überhaupt nicht?
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https://www.handelsblatt.com/finanzen/geldpolitik/...n/100044294.html
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Eine solide Finanzpolitik zeichnet sich dadurch aus, dass man das benötigte Geld nicht von anderen leiht, sondern sich selbst leiht.
Was wird Merz demnächst tun?
Sich die Hunderte Milliarden von anderen leihen und damit den Zinssatz nach oben schrauben?
Oder der soliden Finanzpolitik Japans folgen?
Wir werden sehen.
Merz kommt ja von Black Jack und kennt sich mit longs und shorts sicherlich gut aus.
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https://www.boerse-online.de/nachrichten/...anz-tsunami-20383105.html
Laut Fed sei dies vor allem darauf zurückzuführen, dass Kosten für Elektrik, Sanitär und Mechanik angestiegen seien. Vought will das jedoch nicht gelten lassen: „Vergleichbare Renovierungen von Bundesgebäuden kosten ein Vielfaches weniger als das Büro, das Sie sich hier auf Kosten der Steuerzahler bauen lassen,“ heißt es in seinem Brief an Powell. Am Samstag erhob auch der Chef der Wohnungsbehörde FHA, Bill Pulte, Rücktrittsforderungen. „Der patriotische Schritt für Jerome Powell wäre ein Rücktritt“, schrieb Pulte auf X"
https://www.handelsblatt.com/finanzen/...e-zinspolitik/100140904.html
"Powell musste sich zudem wegen einer 2,5 Milliarden Dollar teuren Renovierung des Eccles Buildings in Washington rechtfertigen – dem Hauptsitz der Fed. Das Weiße Haus schoss scharf gegen das Prestigeprojekt und warf Powell Verschwendung vor, während die Zinsen auf Rekordhöhen stehe"
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https://www.zeit.de/politik/deutschland/2025-07/...richterstellen-faq
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Im Ausschuss haben Union und SPD mit den Grünen eine ausreichende Mehrheit: Die Union stellt fünf Ausschussmitglieder, die SPD zwei und die Grünen eins.
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2025-07/...richterstellen-faq
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AfD: 152
GRÜNE: 85
CDU: 164
SPD: 120
https://bundeswahlleiterin.de/info/presse/...dgueltiges-ergebnis.html
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https://www.youtube.com/watch?v=eGnKDLCW_ts
Eine Richterwahl ging daneben, die erforderliche Zweidrittelmehrheit fehlt.
Ein Wunder?
Der Wahlausschuss bestimmt die Kandidaten, aber die AfD ( zweitstärkste Partei) und die Linken gehören nicht dazu. Die Parteien des Wahlausschusses verfügen aber nicht über eine Zweidrittelmehrheit, also auch deshalb kein Wunder, wenn die Wahl daneben geht.
Zudem sind die Abgeordneten in ihrer geheimen Wahl nicht von dem oder der Kandidaten überzeugt.
Die Reaktion der SPD verwundert, sie schimpft und schnauft und stellt damit die geheime Wahl nach dem Gewissen des Abgeordneten infrage. Die Abgeordneten haben anscheinend die "Pflicht", den Kandidaten oder die Kandidaten der SPD auch zu wählen. Welch ein Anspruch!
Wenn die Kandidatin der SPD nicht gewählt wird, kann die SPD über den Wahlausschuss ( erneuter Termin) ja einen Ersatz anbieten.
Demokratie sollte der SPD eigentlich ja bekannt sein, niemand hat einen Anspruch auf ein Amt durch eine reine Parteizugehörigkeit!
Also SPD, sucht euch einen Neuen oder eine Neue.
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https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/...ungsgericht-100.html
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Dieser Partei werden täglich Brücken von CDU/CSU gebaut und die SPD ist nicht willens sich ihrer Verantwortung gerecht zu werden.
Ich sehe in der völlig uninteressanten Richterin jetzt kein Problem, ein Problem wird aber Bärbels sein, wenn sie nicht liefert.