Struck will Kreis der Hartz-IV-Empfänger begrenzen


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Neuester Beitrag: 25.04.21 10:16
Eröffnet am: 20.05.06 16:48 von: Kicky Anzahl Beiträge: 32
Neuester Beitrag: 25.04.21 10:16 von: Lenabygya Leser gesamt: 4.195
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69077 Postings, 7998 Tage KickyStruck will Kreis der Hartz-IV-Empfänger begrenzen

 
  
    #1
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20.05.06 16:48
Angesichts der Kostenexplosion bei Hartz IV wollen jetzt auch SPD-Politiker den Kreis der Bezieher von Arbeitslosengeld II (Alg II) überprüfen. Nur wer wirklich bedürftig ist, soll die Unterstützung in Zukunft erhalten."Wir wollen, dass nur diejenigen Hartz IV bekommen, die auch wirklich bedürftig sind", sagte SPD-Fraktionschef Peter Struck der "Bild am Sonntag". Niemand habe die explosionsartige Vermehrung der Bedarfsgemeinschaften auf derzeit vier Millionen mit ihren finanziellen Folgen vorausgesehen ?????. Auch der Arbeitsminister von Schleswig-Holstein, Uwe Döring (SPD), forderte eine Generalüberholung der Gesetze zur Arbeitsmarktreform.
Im Bundesetat 2006 drohen nach Schätzungen der Haushaltspolitiker der Koalition für das Arbeitslosengeld II Mehrausgaben von bis zu 4 Mrd. Euro gegenüber dem Planansatz von 24,4 Mrd. Euro. Ohne Gegenfinanzierung würde die große Koalition den Schuldenrekord von 40,1 Mrd. Euro, den die Regierung Kohl 1996 aufgestellt hatte, bereits im ersten Regierungsjahr brechen. Auch 2007 drohen genüber der Finanzplanung Mehrausgaben für Hartz IV von bis zu 9 Mrd. Euro. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) kündigte in einem Interview mit der "Süddeutschen Zeitung" weitere Korrekturen bei Hartz IV an. Das im Bundestag beratene Fortentwicklungsgesetz zu Einsparungen beim Arbeitslosengeld II werde nicht das letzte sein, "sondern es werden weitere Schritte folgen". Details nannte sie nicht. Vor allem in der Union reißen angesichts der Kostenentwicklung die Forderungen nicht ab, beim Arbeitslosengeld II weitere Leistungskürzungen zu beschließen. Die SPD hat sich bereit erklärt über weitere Sparvorschläge zu verhandeln.

Wer arbeitet, muss mehr Geld in der Tasche haben

Struck sagte, er wisse genau, "dass viele Taxifahrer, Wachleute und Friseurinnen weniger verdienen, als ihnen bei Hartz IV zustehen würde". Das mit dem Arbeitslosengeld II auszugleichen, könne aber nicht Sinn der Sache sein. Unter Anspielung auf den geplanten Mindestlohn fuhr der SPD-Politiker fort: "Es muss klar geregelt werden, dass jemand, der arbeitet, mehr Geld im Portemonnaie hat als derjenige, der nicht arbeitet."
Kritik an den Regelungen zum Arbeitslosengeld II übte auch der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU). Bei einer CDU-Regionalkonferenz mit der Bundeskanzlerin sagte er am Freitagabend in Düsseldorf, es sei und bleibe ungerecht, wenn Arbeitnehmer 30 Jahre in die Sozialversicherung eingezahlt hätten, aber im Falle der Arbeitslosigkeit behandelt würden wie jemand, der noch nie etwas einbezahlt habe.

Es sei ebenso ungerecht, wenn der Staat auf die Rücklagen für das Alter zugreife, wenn Menschen, die Kinder großgezogen und ein langes Arbeitsleben hinter sich hätten, unverschuldet langzeitarbeitslos geworden seien. Exbundeskanzler Gerhard Schröder habe verkündet, durch Hartz IV werde die Arbeitslosigkeit abgebaut. Das sei "eine der größten Unwahrheiten, die je in der Politik gesagt wurden", kritisierte Rüttgers.FTD heute  
6 Postings ausgeblendet.
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8758 Postings, 5807 Tage DSM2005es geht nicht um gescheiterte sondern

 
  
    #8
20.05.06 17:59
um exestierende und gut verdienende........

desweiteren hat jeder der in einer sogenannten Bedarfsgemeinschaft lebt, anspruch auf ALG II.......das sind 16, 17 und 18 jährige...die keine ausbildung haben und vor sich hinsiechen..........glaube es sind 345 Euro pro Person.....  

12104 Postings, 7121 Tage bernsteinLöschung

 
  
    #9
3
20.05.06 18:03

Moderation
Zeitpunkt: 27.05.06 19:14
Aktion: Löschung des Beitrages
Kommentar: Regelverstoß

 

 

8758 Postings, 5807 Tage DSM2005Das schlimme an der sache ist,

 
  
    #10
1
20.05.06 18:07
das gegen den " Erfinder" von Harz IV polizeilich wegen Betruges und anderer Sachen ermittelt wird.........



nicht mit dem Knüppel......einfach feste mit der Faust druffjehaun.....und Abends sich zufrieden in den Sessel fallen lassen und sich mit Genuss die aufgeplatzten knöchel anschaun...........denn es war für eine gute Sache......


vermutlich werd ich jetzt wieder wegen volksverhetzung für 3 tage gesperrt.....  

7336 Postings, 6831 Tage 54reab@bobbycar: Zwischen Sozialhilfe

 
  
    #11
20.05.06 18:10
und ALGII gibt es einen wesentlichen Unterschied. Bei ALGII sind die Kinder respektive Eltern im Gegensatz zur Sozialhilfe aus der Verantwortung. Wenn man den Kreis der Bezieher von ALGII auf diejenigen abklopfen will die wirklich bedürftig sind, ist diese Statusänderung der einzige praktikable Weg.


MfG 54reab  

478 Postings, 5673 Tage bobbycarDSM2005, glauben ist nicht wissen.

 
  
    #12
20.05.06 18:12
Da ich es aber auch nicht so genauso weiss, so glaube ich doch, dass in einer Bedarfsgemeinschaft das Gesamteinkommen dieser eine gewichtige Bemessungsgrundlage bei der Bewilligung und der jeweiligen Höhe des ALG II der einzelnen Mitglieder spielt. Wenn der Ehepartner also gut verdient ist ggf. überhaupt nichts mit ALG II und dem vorhandenen Vermögen sollen da auch noch sehr enge Grenzen gesetzt sein.  

8758 Postings, 5807 Tage DSM2005Vermögen wird nur dann beachtet

 
  
    #13
20.05.06 18:14
wenn es auch angegeben wird........und welch Hirni macht das schon???????????  

7269 Postings, 5764 Tage Mme.EugenieWenn du es nicht angibst machts du Betrug,

 
  
    #14
1
20.05.06 18:43

und die Behörden können heute an alle Konten ran. Und Sozialhilfebetrug, da gehen die nicht zimperlich mit um.

 

Solaage der Staat den Bürger schröpft ist das legal, sobald aber jemand merh als die Obergrenze an Geld hat , die sei ihm gegönnt, seine Rücklagen fürs Alter oder für größere Anschaffungen, bekommt er aber kein Geld mehr, das ist ja der ganze Betrug an dem Arbeitslosengeld. Erst zahlst du jahrelang ein in die Mist Versicherung. Dann wirst du krank und arbeitslos, bekommst keine Arbeit mehr und bist dann ein Sozialhilfefall im Alter, wiel du erst deien Sparstrumpf aufbrauchen mußt. Es sei denn du warst klug genug Schulden zu machen , nur dann hast du Anspruch auf das Geld. Traurig, ist das und imm sind doch nur die, die sparen und Geld auf die Seite legen, wenn sie dafrü noch bestraft werden.

Das ist nicht gerecht und macht vielen Menschen das Leben verleidet. Die dauernde Angst , die einem im Nacken sitzt, arbeitslos zu werden. Ich glaube alleine die Angst, macht uns anfällig für Krankheiten und dann Verlsut des Arbeitsplatzes. Mist Idee war das. Von den Regierungsbonzen.

 

Ein Volk zu schaffen, die jeden Tag Angst haben, ihre Arbeit und dazu noch ihr Erspartes danach zu verlieren.!!

Das kann doch nicht der Sinn des Lebens sein?? Die Menschen sollten sich viel mehr wehren und auf die Starßen gehen!

 

12104 Postings, 7121 Tage bernsteinwer betrügt wen?

 
  
    #15
1
20.05.06 19:17
wenn ich höre und sehe wie sich die abzocker aus dem bundestag verpissen obwohl
noch abstimmungen anstanden wird mir übel.
nicht mehr beschlußfähig weil die meißten mit ihren inkl.tickets auf dem heimweg
waren.eine frechheit sondersgleichen.
wer betrügt wen?dann soll mir der röttgers mal erklären wie das funktioniert,ab-
geordneter und vorsitz beim BDI.
fast alle haben doppelt-oder zehnfach job´s und denen die kaum über die runden kom-
men noch ans bein pinkeln.manman ist das ein pack.  

12175 Postings, 7445 Tage Karlchen_IIÜber die Höhe des Arbeitslosengeldes II

 
  
    #16
2
20.05.06 19:21
kann man durchaus reden.

Aber vielleicht sollte man erst einmal etwa über diejenigen reden, die gestern Arbeitsverweigerung betrieben und sich trotz Bundestagsdebatte ins Wochenende verabschiedet haben.

Im Gechäftsleben erhalten solche Typen normalerweise ne Abmahnung.  

69077 Postings, 7998 Tage Kickykonsequent den Speck im System abbauen will Struck

 
  
    #17
21.05.06 12:48
Er erwartet einen Proteststurm von Ärzten, Apothekern und der Pharma-Industrie, wenn die Große Koalition gewachsene Besitzstände angreife.Struck forderte den Partner CDU/CSU auf, bei den bevorstehenden Kürzungen mitzuziehen: Weil es in kaum einem Bereich so viele Lobbyisten gebe, „müssen SPD und Union sich unterhaken, standhaft sein und ihre Beschlüsse durchsetzen“.Besonders wandte sich Struck gegen die zuletzt drastisch gestiegenen Kosten für Arzneimittel. Sie seien im ersten Quartal um 500 Millionen Euro stärker angewachsen als geplant.Es sei zwar das Ziel, dass die Krankenkassenbeiträge auch 2007 nicht steigen sollten. Langfristig würden die Sätze aber eher zulegen, sagte Struck unter Hinweis auf Schätzungen, nach denen der medizinische Fortschritt durch neue Therapien jedes Jahr fünf Milliarden Euro zusätzlich koste. Derzeit verhandelt die Koalition über eine Reform des Gesundheitswesens, um die Kostenexplosion einzudämmen.

naja es wurde ja schon mal angeregt,keine Hüftoperationen über 70,es gibt sicher eine Menge Grausamkeiten,die man sich da überlegen könnte wie die extrem teure Therapierung bei Aids oder die langen Therapien bei Lungenkrebs oder die gebrochenen Beine von Skiläufern....aber nein wir dürfen in Zukunft nur noch Generika kriegen und Kurse über gesunde Lebensführung
 

69077 Postings, 7998 Tage KickyHartz IV kläglich gescheitert

 
  
    #18
23.05.06 00:27
Kläglicher hätte die Arbeitsmarktreform Hartz IV kaum scheitern können: Etliche Betroffene leben mittlerweile am Existenzminimum, die Arbeitslosigkeit ist nach wie vor hoch und die Kosten explodieren. Warum? Das weiß niemand so genau.
Von Paul Katzenberger
Knapp eineinhalb Jahre nach Inkrafttreten der Arbeitsmarktreform Hartz IV ist der Katzenjammer groß. Denn bislang ist das Reformwerk in so gut wie allen Belangen grandios gescheitert: Die Arbeitslosigkeit grassiert wie eh und je in Deutschland und die erhoffte Entlastung für die Staatsfinanzen ist zudem vollständig ausgeblieben.
Als das Gesetz am 1. Januar 2005 in Kraft trat, veranschlagte die damalige rot-grüne Bundesregierung die Ausgaben für 2005 mit 14 Milliarden Euro. Am Ende des Jahres beliefen sich die Ausgaben dann aber auf 24,4 Milliarden Euro. Die Fehlkalkulation betrug also satte 74 Prozent.
Und die Hartz-IV-Ausgaben laufen auch unter der neuen schwarz-roten Koalition munter weiter aus dem Ruder: Von Januar bis April 2006 summierten sich die Ausgaben auf 9,2 Milliarden Euro. Hochgerechnet auf das Gesamtjahr kommt auf den Bund somit eine Belastung von 27,6 Milliarden Euro zu.

Kostensteigerungsprogramm

Rechnet man alle drei Gebietskörperschaften Bund, Länder und Gemeinden zusammen, betrugen die Ausgaben in der neuen Hartz-IV-Welt im vergangenen Jahr 37,5 Milliarden Euro. Die Arbeitsmarktreform erwies sich also nicht als Kostensenkungs- sondern als veritables Kostensteigerungsprogramm.Denn hätte im Jahr 2005 noch das alte System von Sozial- und Arbeitslosenhilfe gegolten, so wären die Transferausgaben von Bund, Ländern und Gemeinden mit etwa 35,5 Milliarden Euro um zwei Milliarden Euro niedriger ausgefallen. Das zumindest ergab eine Anfrage der Linkspartei bei Arbeitsminister Müntefering.

Da kann die Bundesregierung die Steuern noch so massiv erhöhen - die Angst vor neuen Haushaltslücken ist unter diesen Voraussetzungen ganz flugs wieder präsent. Dementsprechend häufen sich die Warnrufe: Nachdem die Wohlfahrtsverbände in der vergangenen Woche Änderungen bei Hartz IV angemahnt hatten, setzte der Bundesrechnungshof am Montag noch einen drauf.

Die Rechnungsprüfer lassen in ihrem Bericht kaum ein gutes Haar an der Arbeitsmarktreform. Die beabsichtigte Förderung der Arbeitslosen werde ebenso verfehlt wie deren Kontrolle: Im Schnitt, so der Rechnungshof, vergingen drei Monate, ehe ein Betreuer mit Arbeitslosen "ein qualifiziertes Erstgespräch" führe, und vier Monate, ehe eine Eingliederungsvereinbarung abgeschlossen werde.
Auf der anderen Seite prüfe die Bundesagentur für Arbeit kaum, ob Langzeitarbeitslose tatsächlich Anspruch auf die Hilfen hätten. Bei neuen Anträgen hätten die Jobagenturen die Vermögensverhältnisse in sieben von zehn Fällen "nicht oder nicht ausreichend geprüft". Sie hätten kaum Kontoauszüge angefordert. Und Immobilienbesitzer mussten keinen Auszug aus dem Grundbuch vorlegen.

Auf den Nenner gebracht bedeutet das aber, dass die Vermittlung von Arbeitslosen nicht erfolgreicher und auch nicht billiger geworden ist als vor Einführung der Arbeitsmarktreform. Ein desaströses Ergebnis, bedenkt man die tiefen Einschnitte, die viele der früheren Arbeitslosenhilfe-Empfänger mittlerweile ja durchaus hinnehmen müssen.Die Realität des Jahres 2006 sieht nun hingegen so aus: Arbeitslosigkeit - hoch, Staatsausgaben - hoch, Arbeitslosengeld für Bedürftige - gering.

Diese Arithmetik ist auf den ersten Blick allerdings kaum nachzuvollziehen: Wenn der Staat seine Leistungen kürzt und am Ende sogar auf höheren Ausgaben sitzen bleibt, dann muss irgend etwas massiv falsch gelaufen sein.

Wo aber liegt nun der Fehler? Das schlimme daran: Das weiß niemand so genau. .....http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/artikel/409/76333/  

69077 Postings, 7998 Tage KickyKritk des Rechnungshofes zu Hartz IV

 
  
    #19
23.05.06 09:25
wird heute abend um 18 Uhr veröffentlicht.Inhalt s.posting darüber  

69077 Postings, 7998 Tage Kicky7 Bundesländer wollen mehr Änderungen an HartzIV

 
  
    #20
04.06.06 17:39
Den Unions-Länderchefs reichen die Änderungen angesichts der steigenden Kosten für Hartz IV  nicht aus.Der baden-württembergische Ministerpräsident Günther Oettinger (CDU) nannte in der Zeitung die Bedingungen der unionsgeführten Bundesländer für eine Zustimmung zu dem Hartz-IV- Fortentwicklungsgesetz. "Wir wollen drei Punkte geklärt haben. Erstens: Der Missbrauch bei Hartz IV muss weiter eingedämmt werden. Der Anteil des Bundes an den in den Kommunen entstandenen Kosten bei der Neuregelung des Arbeitsmarktes muss geklärt werden. Zweitens: Wir fordern eine anteilige Übernahme der Kosten der Landkreise durch den Bund. Drittens: Wir wollen eine klare Regelung von Verantwortlichkeiten vor Ort." Diese drei Punkte seien in den "nächsten Wochen regelungsbedürftig".Die vom Bundestag beschlossenen umfangreichen Korrekturen an der Hartz-IV-Reform sollen vor allem die Bekämpfung des Missbrauchs erleichtern und Einsparungen von 1,5 Mrd. Euro bringen. Ohne Zustimmung der Länder kann das Gesetz nicht in Kraft treten. Der Bundesrat soll am 7. Juli darüber beraten. In dem Koalitionsstreit hält die Union ein Vermittlungsverfahren zwischen Bundestag und Bundesrat für möglich.FTD heute
Die Einsparungen durch die Aufdeckung von Leistungsmissbrauch bei Hartz-IV-Empfängern fallen vermutlich geringer aus als von der Bundesregierung erwartet. Bislang seien lediglich 26 Mio. Euro an Leistungen zu Unrecht ausgezahlt worden.Am Donnerstag hatte der Bundestag das Hartz-IV-Fortentwicklungsgesetz verabschiedet, von dem sich das Bundesarbeitsministerium allein durch das Aufspüren von Nebeneinkünften und Vermögen jährlich Einsparungen 500 Mio. Euro erhofft. "Unsere Zahlen können Annahmen von 10, 20 oder 25 Prozent an Betrugsfällen, wie sie in Berlin gelegentlich genannt werden, in keiner Weise stützen", wird der BA-Sprecher zitiert.  

1299 Postings, 5755 Tage ernst thälmannarbeitslos und froh dabei !

 
  
    #21
04.06.06 17:46
bei ablehnung jedesmal die stütze halbieren,und das problem ist gelöst.  

69077 Postings, 7998 Tage KickyGesetz sieht dann Lebensmittelgutscheine vor

 
  
    #22
04.06.06 17:49
null Knete  

1299 Postings, 5755 Tage ernst thälmannnicht gutscheine geben,sondern selber kartoffeln

 
  
    #23
04.06.06 17:54

7985 Postings, 6593 Tage hotte39# 27: Begriff "Stoppeln"

 
  
    #24
1
04.06.06 18:26
Ist ja interessant. Den Begriff kenne ich auch noch. Über die Stoppelfelder gehen und die liegengebliebenen Ähren aufsammeln. Genau wie über die von den Bauern abgeernteten Kartoffelfelder. Da kam schon manches Pfund zusammen. Ja, das machte man in den Jahren 1946/47.

Ab 1948 hatte man es nicht mehr nötig. Höchstens noch in der russischen Zone.  

1299 Postings, 5755 Tage ernst thälmannsowjetische besatzunszone hieß das bitte o. T.

 
  
    #25
04.06.06 18:35

7985 Postings, 6593 Tage hotte39# 29: Ja, Ernst, hast schon Recht!

 
  
    #26
04.06.06 19:46
In der Bevölkerung hieß es der Einfachheit halber halt "russische Zone".  

7933 Postings, 402 Tage 123pGuten Abend

 
  
    #27
04.03.21 20:55

7933 Postings, 402 Tage 123pGuden Dag .

 
  
    #28
05.03.21 07:37

9 Postings, 149 Tage InesavuoaLöschung

 
  
    #29
24.04.21 01:20

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Zeitpunkt: 24.04.21 10:23
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10 Postings, 149 Tage AnnettpptkaLöschung

 
  
    #30
24.04.21 14:11

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Zeitpunkt: 26.04.21 10:19
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10 Postings, 148 Tage MarinaztyeaLöschung

 
  
    #31
25.04.21 01:11

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10 Postings, 148 Tage LenabygyaLöschung

 
  
    #32
25.04.21 10:16

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