Sechs Staaten bringen neuen Irak-Kompromiss
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| Eröffnet am: | 11.03.03 07:42 | von: Rexini | Anzahl Beiträge: | 1 |
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New York (dpa) - Die sechs so genannten unentschlossenen Mitgliedstaaten des Sicherheitsrates haben am Montag neue Kompromissvorschläge für eine Irak-Resolution ins Gespräch gebracht. Danach sollen vor einem eventuellen Ultimatum an Bagdad zunächst klare Kriterien dafür aufgestellt werden, ob der Irak tatsächlich abrüstet oder nicht. Zudem regen sie als Datum für eine Entscheidung den 17. April an, hieß es in diplomatischen Kreisen.
Darauf hätten sich die UN-Botschafter von Angola, Chile, Guinea, Kamerun, Mexiko und Pakistan bei internen Gesprächen verständigt, hieß es. Die Vorschläge sollten noch am Montagabend bei Konsultationen des Sicherheitsrates hinter verschlossenen Türen den anderen Mitgliedern erläutert werden. Die USA und Großbritannien verlangen dagegen eine Resolution, die dem Irak ein Ultimatum bis zum 17. März setzt.
Nach den Vorstellungen der inzwischen als die «Mittleren Sechs» bezeichneten Staaten soll UN-Chefinspekteur Hans Blix zunächst bis zum 17. März ein detailliertes Arbeitsprogramm vorlegen, das konkrete Zielvorgaben für den Irak absteckt, die innerhalb eines Monats zu erfüllen seien, hieß es in informierten Kreisen. Der Rat solle dann am 17. April entscheiden, ob Bagdad den Weg einer rückhaltlosen Abrüstung beschreitet oder nicht.
UN-Vertreter der «unentschlossenen» Länder hatten zuvor beklagt, dass sie im Ringen zwischen den Veto-Mächten USA und Großbritannien auf der einen sowie Frankreich, Russland und China auf der anderen Seite unter Druck geraten seien. «Wir bevorzugen aber, dass es weitere Konsultationen bei der Suche nach einer friedlichen Lösung gibt», erklärte der amtierende Ratspräsident, Guineas UN-Botschafter Mamady Traoré.
Für die Annahme einer neuen Irak-Resolution wären mindestens neun Stimmen erforderlich, vorausgesetzt dass es kein Veto gibt. Bislang haben sich nur die USA, Großbritannien, Spanien und Bulgarien für eine Resolution ausgesprochen, die einen Krieg autorisieren soll. Dafür fehlen ihnen noch Ja-Stimmen von wenigstens fünf der sechs «unentschlossenen» Ratsmitglieder. Deutschland und Syrien hatten wie Frankreich, Russland und China erklärt, dass sie einem solchen Beschluss nicht zustimmen würden. Russland hatte am Montag als bisher einziges Land völlig eindeutig klar gestellt, dass es eine Kriegsresolution durch ein Veto verhindern würde.