Clement im Frühjahr Kanzler???
Seite 1 von 1 Neuester Beitrag: 08.12.02 13:12 | ||||
Eröffnet am: | 08.12.02 02:07 | von: ecki | Anzahl Beiträge: | 15 |
Neuester Beitrag: | 08.12.02 13:12 | von: Nassie | Leser gesamt: | 1.139 |
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Absage an große Koalition
Ein Regierungsbündnis zwischen SPD und Union auf Bundesebene kommt für die CDU-Vorsitzende Angela Merkel „überhaupt nicht in Frage“. Die Partei- und Fraktionsvorsitzende erteilte die Absage am Samstag beim Landesparteitag der Thüringer CDU in Erfurt. „Wir werden keine große Koalition machen, um den Sozialdemokraten aus der Patsche zu helfen.“ Merkel reagierte damit auf Spekulationen, dass es bei einem Wahlsieg der CDU in Hessen und Niedersachsen am 2. Februar zu einem Bruch der rot-grünen Koalition in Berlin kommen könnte.
Die Sozialdemokraten müssten sich entweder selbst aus der Patsche helfen „oder den Bankrott erklären“, sagte Merkel. Der Bundesregierung bescheinigte sie Unfähigkeit. Rot-Grün habe ein kaum zu überbietendes Chaos in Deutschland angerichtet.
In der SPD wurde heftig spekuliert
Angesichts gravierender Probleme hatten inzwischen selbst hochrangige Sozialdemokraten am Fortbestand der rot-grünen Regierung gezweifelt. „Wenn sich die wirtschaftliche Lage und damit der Arbeitsmarkt und die Situation bei den Sozialversicherungen nicht bis Ende des Frühjahrs ändert, bleibt uns keine Wahl, als mit der Union weiter zu regieren“, zitierte FOCUS einen sozialdemokratischen Staatssekretär.
Ausschlag gebend sei die Wahl in Niedersachsen. „Verliert Sigmar Gabriel in Hannover und wird Roland Koch in Hessen bestätigt, haben wir im Bundesrat eine Zwei-Drittel-Mehrheit gegen uns. Dann können wir den Offenbarungseid leisten“, so der Staatssekretär weiter.
Wie FOCUS weiter berichtete, wird in der SPD damit gerechnet, dass Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) im Fall einer großen Koalition abtreten werde. Als sein Nachfolger werde der Minister für Wirtschaft und Arbeit, Wolfgang Clement (SPD), favorisiert. Für die CDU solle Parteichefin Angela Merkel Vize-Kanzlerin werden.
07.12.02, 14:45 Uhr
http://news.focus.msn.de/G/GN/gn.htm?snr=114346&streamsnr=7
Na dann prost.
Neuwahlen erscheinen unwahrscheinlich, da dann viele SPDler ihr Mandat verlieren würden.
Luegerei vom Lehrer Eichel, waere eine Grosse Koalition allemal
besser
nicht unterschätzen. Selbst in der momentanen Situation wählen dort noch 40% SPD. Genetisch bedingt?
@anarch: Es gibt immer noch Länder, in denen das rote Sozengen weitervererbt wird. Das ist eine Fehlmutation, die wohl aus Willy-Brandt-Tagen stammt.
Dieser Mann ist so ehrgeizig und Machtbesessen der hört nie freiwillig auf.
Er glaubt eher daran, dass ihm rechtzeitig vor der nächsten Wahl wieder ein
Wunder auf die Beine hilft.