Scholz hat nichts begriffen

Bei einer 3-Parteien-Koalition sind die Zeiten vorbei, wo der angebliche Kanzler als großer
Macker die anderen Parteien zum Koalitionsgespräch einlädt. Außerdem scheint Scholz sowieso
eher eine Mogelpackung an Bürgerlichkeit zu sein, der die SPD eher nicht repräsentiert.
Vermutlich wird die SPD eher von Kühnert und seiner Seilschaft mit Esken und Borjahn
und den vielen neuen "Juso"-Abgeordneten repräsentiert. Ob die Zustimmung in der
Bevölkerung dann noch so positiv ist, wenn die Bevölkerung das mitkriegt, wage ich
zu bezweifeln.  Deshalb ist es gut, dass FDP und Grüne mit Laschet eine weitere Alternative
haben, wenn der wahre Zustand der SPD offenbarer geworden ist nach monatelangen
Koalitionsverhandlungen.
 

stolziert herum und fordert die personelle CDU-Erneuerung. Das ist zwar richtig, bezogen auf
Schäuble, den frau aus den CDU-Gremien herausschmeißen sollte, aber eine personelle
Erneuerung liegt auch nicht in Röttgen vor, auch wenn er das anscheinend meint. Zwar
bin ich kein Freund von Laschet, aber Laschet hat immerhin die Wahl in NRW gewonnen,
Röttgen hat die Wahl in NRW verloren. Röttgen wird auch eine Bratwurst mit Messer und
Gabel verspeisen. Ich bezweifel, dass das in der Bevölkerung gut ankommt.  

als Kanzlerkandidat war meiner Ansicht eine Fehlbesetzung, aber in der gegenwärtigen Situation
einer  3-Parteien-Koalition sollte er seine Kandidatur aufrecht erhalten. Meiner Ansicht nach
kann die FDP in einer Ampel-Koalition als Links-Koalition nicht kompromissbereit sein,
deshalb kann ich nicht erkennen, dass eine Einigung erzielt wird, wenn es um die Finanzierung
der massiven Klima-Ausgaben und Wahl-Geschenke geht, bei denen sich die beiden Links-
Parteien noch gegenseitig überbieten, um sich voneinander abzusetzen und zu profilieren.
Bei einer Jamaika-Koalition ist es für die Grünen einfacher, sich zu profilieren, weil dann
die SPD wegfällt und die FDP kann unter Jamaika zu größeren Kompromissen geneigt
sein, weil sie nicht befürchten muss, unter Links-Parteien zerrieben zu werden. Der
schwache Laschet wird auch eher geneigt sein, beiden Parteien entgegenzukommen,
sodass sie sich gut profilieren können. Es könnte eine Regierung werden, so ähnlich
wie unter Günther in Schleswig-Holstein.  

Ampel (Links-Koalition) kann die FDP Steuererhöhungen auf keinen Fall zustimmen nach den
Wahlkampfversprechen, weil das politischere Selbstmord wäre und die FDP nur noch als
Steigbügelhalter für eine Links-Koalition da stehen würde. Zusätzlich gäbe es vermutlich
2 Parteien, bei denen die Basis den Ergebnissen der Koalitionsverhandlungen zustimmen
müsste, bei Jamaika gäbe es nur eine zustimmungsbedürftige Partei, die Grünen, und
die FDP wäre vermutlich eher bereit - Laschet sowieso - Kröten zu schlucken, sodass die
grüne Basis eher zufrieden gestellt werden könnte.    

Olaf Scholz, bereits Teilnehmer der Bilderberger 2010, siehe hier auf wiki, und damit überfällig:

https://de.wikipedia.org/wiki/...eilnehmern_an_Bilderberg-Konferenzen  

Beinahe-Alleinherrscher Jens Spahn: 2017 dabei

Und:

Armin Laschet: dort nicht zu finden.

Mehr braucht man nicht wissen.  

Der Warburg Bank ist zu Unrecht 47 Mio erlassen worden, als Scholz Bürgermeister in
Hamburg war. Es besteht der Verdacht, dass Scholz beteiligt gewesen sein könnte.
Vor Kurzem fand eine Razzia in Hamburg statt.

https://www.n-tv.de/wirtschaft/...olitiker-Kahrs-article22834215.html

Kurz nach der Bundestagswahl holt die Cum-Ex-Affäre die Hamburger Sozialdemokraten wieder ein. Ermittler durchsuchen die Räumlichkeiten der Finanzbehörde der Hansestadt. Betroffen sollen auch die Wohnungen zweier früherer SPD-Politiker sein.
Im Zusammenhang mit dem Cum-Ex-Skandal haben Ermittler übereinstimmenden Medienberichten zufolge das Haus des früheren SPD-Bundestagsabgeordneten Johannes Kahrs im Auftrag der Staatsanwaltschaft Köln durchsucht. Nach Angaben der Staatsanwaltschaft fanden seit dem Morgen Durchsuchungen in Privaträumen sowie in Räumlichkeiten der Hamburger Finanzbehörden statt. Wegen des Anfangsverdachts der Begünstigung werde gegen drei Beschuldigte ermittelt, davon zwei frühere SPD-Politiker, deren Namen die Ermittlungsbehörde nicht nannte.

 

zu Scholz gar nicht so weit oder doch? Mal sehen, was die Ermittlungen bringen? Auf jeden
Fall wusste die Hamburger Finanzbehörde von den illegalen Geschäften der Warburg
Bank und von der drohenden Verjährung und auch Scholz wusste davon. Merkwürdigerweise
ist die Hamburger Finanzbehörde bei diesem "größten Steuerraubzug der deutschen
Geschichte" nicht tätig geworden.

https://daserste.ndr.de/panorama/archiv/2020/...rg-Bank,cumex204.html

Im Jahr 2016 informierten Ermittler und das Bundesfinanzministerium die Hamburger Finanzbehörde darüber, dass sich Warburg aus eben solchen Geschäften im Jahr 2009 rund 47 Millionen Euro unberechtigt verschafft hatte. Eine Forderung, die Ende 2016 in die Verjährung zu laufen drohte....
"Es gab zu diesem Zeitpunkt bereits finanzgerichtliche Urteile, die Cum-Ex-Geschäfte als illegal eingestuft haben, auch das Thema der Verjährung war allgemein bekannt...."Demnach empfing der damalige Bürgermeister Hamburgs und heutige Bundesfinanzminister Scholz im November 2017Olearius in seinem Amtszimmer. Zum Zeitpunkt des Treffens standen die Warburg Bank und ihr Miteigentümer Olearius wegen ihrer Cum-Ex-Geschäfte seit mehr als zwei Jahren im Fokus staatsanwaltschaftlicher Ermittlungen....Weiter heißt es in den Tagebuchaufzeichnungen, dass sich Olearius Anfang Dezember 2017 mit dem haushaltspolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Johannes Kahrs getroffen hat.

 

https://www.fr.de/politik/...er-spd-steuer-affaere-news-91019357.html

Cum-Ex-Skandal: Razzia bei langjährigem Scholz-Weggefährten Kahrs
Während seine Kontrahenten Armin Laschet und Annalena Baerbock im Wahlkampf über diverse Lachsalven und Plagiatsvorwürfe stolperten, blieb Scholz weitgehend unbehelligt. Auch der Cum-Ex-Skandal schadete ihm nicht. Doch die Steueraffäre ist natürlich auch nach der Wahl nicht einfach aus der Welt. Ganz im Gegenteil: Jetzt scheint sie ihn wieder ein Stück weit einzuholen. ... Insgesamt wurden im Auftrag der Staatsanwaltschaft Köln Privaträume und Räumlichkeiten der Hamburger Finanzbehörden durchsucht. Wegen des Anfangsverdachts der Begünstigung werde gegen drei Beschuldigte ermittelt, deren Namen die Ermittlungsbehörde nicht nannte.

 

Scholz ist auch verantwortlich für die Morde . Vergewaltigungen etc. die sich häufen in diesem
unseren Lande man man man.
Wenn bei Porsche , BMW , SAP etc. ein Mitarbeiter Verhört wird, wird der Vorstand auch nicht
verantwortlich sein. Das nur mal so zum nachdenken!!
Dass die Windpartei FDP jetzt Größenwahnsinnig wird war zu befürchten --
deshalb wieder mit CDU/CSU regieren als mit Lindner falsch regieren.
ich kann nur hoffen , dass SPD -CDU/CSU diesen kleinen möchte gern Emporkömmlinge
in die richtigen Schranken verweisen.


 

dass ein verkehrter Lacher (weil jemand eine witzige Bemerkung gemacht hat) in Deutschland
mehr zählt als dieser schwerwiegende Verdacht. Gilt hier: Respekt auch für Steuerhinterzieher?  

FDP und Hotel's   lol  Lindner kann sich ja wieder stark machen für Mövenpick
in der zweiten Reihe ha ha ha  

ein dummer Lacher von einem unfähigen Politiker der jetzt hoffentlich  schnell von der
Bildfläche verschwindet.  

https://www.businessinsider.de/politik/...lz-verbuendeten-in-hamburg/

Cum-Ex-Affäre: Razzia bei langjährigem Scholz-Verbündeten in Hamburg
Kurz vor Beginn der Sondierungsverhandlungen wird SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz von der Cum-Ex-Affäre eingeholt. Mehrere Medien berichten von Durchsuchungen in Hamburg, Scholz‘ alter Wirkungsstätte. Durchsucht wurde unter anderem das Privathaus von Johannes Kahrs. Der SPD-Politiker stammt wie Scholz aus Hamburg und war lange ein enger Verbündeter von ihm, sowohl als Haushaltspolitiker im Bundestag sowie als Chef des mächtigen SPD-Netzwerks „Seeheimer Kreis“. Neben Kahrs wird offenbar auch gegen eine Hamburger Finanzbeamtin und den früheren Hamburger Innensenator Alfons Pawelczyk (SPD) ermittelt. ...Offenbar geht es den Ermittlern auch darum zu klären, ob die Finanzbehörden die Warburg-Bank gezielt bevorzugt haben. Besonders brisant ist der Verdacht, dass die Politik dabei nachgeholfen haben könnte.

 

Kanzlerkandidat mit Erinnerungslücken

https://www.manager-magazin.de/politik/...42a1-4ff2-9274-cde7aa6f564f

Kanzlerkandidat mit Erinnerungslücken
Bundesfinanzminister Olaf Scholz bestreitet, Einfluss auf die steuerliche Behandlung der in den "Cum-ex"-Skandal verwickelten Warburg Bank genommen zu haben. An die entscheidenden Treffen mit den Bankern erinnert er sich allerdings nicht. ... Auch das Finanzamt prüfte, ob es Millionen an Steuerauszahlungen von der Bank zurückfordern sollte. Im Oktober 2016 plädierten die zuständigen Beamten für eine Rückzahlung. Anschließend nahmen die Bankinhaber Kontakt zu Scholz auf, den sie bereits kurz zuvor gesprochen hatten. Scholz gewährte Olearius einen erneuten Termin, rief ihn wenig später aktiv an und riet, sich an den Finanzsenator zu wenden. Wenige Tage nach dem Telefonat wurde entschieden, die Millionen nicht zurückzufordern.

 

Auf jeden Fall könnte es für die FDP gefährlich werden, wenn sie sich mit einem Kanzlerkandi-
daten auf einen Koalitionsvertrag einlässt, der sich später auf Erinnerungslücken beruft.  

könnte es für die FDP sehr schnell wieder nach unten gehen, schneller, als dass sich das
mancher vorstellen kann, könnte es wieder auf 5 % runtergehen.  

https://www.welt.de/politik/deutschland/...ffenbar-seine-Wohnung.html

Scholz war nach dem Urteil unter Druck geraten. Im Fall Warburg wurde ihm vorgeworfen, er habe zu Steuerrückforderungen an die Hamburger Bank wegen illegalen Cum-Ex-Geschäften Einfluss auf die Finanzverwaltung der Hansestadt genommen.
Hintergrund sind Kontakte von Scholz zu dem Warburg-Miteigentümer Christian Olearius, der versucht haben soll, die Rückforderungen gegen die Bank in Höhe von insgesamt 90 Millionen Euro abzuwenden. Kurz nach einem Telefonat zwischen Olearius und Scholz ließ die Finanzbehörde eine Rückforderung von 47 Millionen Euro fallen.
Kontakt soll Olearius in der Angelegenheit auch zu Kahrs gehabt haben, der damals haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Bundestag war.

 

Parteien. Dabei lag die SPD vor Kurzem auch bei 14 %.

https://twitter.com/TobiasHuch/status/1442791117976637441

#SPD-Fraktionschef Mützenich spricht abfällige von "den beiden kleinen Parteien" #Grüne & #FDP, weil diese schon zusammen beraten. Sie sollen "kein Theater machen".
Er hat wohl nicht bemerkt, dass @GrueneBundestag
 & @fdpbt
zusammen größer als die @spdbt
sind.  

eine Macker-Partei im alten Stil zu sein. Mal sehen, wie lange der Höhenflug anhält.  

Gib doch Scholz eine Chance
Schlimmer als Raute kann keiner mehr,nicht mal die Grünen
16 Jahre desolaten Politik Mut Reinwinken für Alle,
Das muss man erstmals toppen