Schily: Allgem. Impfpflicht verfassungswidrig

https://www.berliner-zeitung.de/news/...d-verfassungswidrig-li.198254

Der Jurist und frühere Spitzenpolitiker Otto Schily rechnet mit der aktuellen Corona-Politik ab. Schily, der nach eigenen Angaben bereits dreimal geimpft ist, hält eine allgemeine Impfpflicht für „unverantwortlich“ und „schlicht verfassungswidrig“. ... Es sei „gewissenslos, die früheren Festlegungen in einer Frage, die den Kern der Grundrechte angeht, einfach über Nacht zu Makulatur zu erklären“....Dies, schreibt der frühere Bundesinnenminister, gelte umso mehr „angesichts der Tatsache, dass es sich um neu entwickelte Impfmethoden handelt, deren Langzeitfolgen nach einem relativ kurzen Zeitabschnitt der Anwendung keineswegs abschließend verlässlich beurteilt werden können“. ... Schily habe zwar keine Übersicht über gesundheitliche Beeinträchtigungen durch Impfungen bei Kindern und Jugendlichen. Aber: „Soweit mir bekannt ist, besteht durchaus Anlass zur Sorge, dass erhebliche Impfschädigungen in nicht unerheblicher Größenordnung auftreten.“

 

derzeitige rechtliche Lage...
 

Ich habe kein Verständnis mehr für Menschen die einer Verlängerung der Maßnahmen (Masken-, Impf-, Testpflicht) zustimmen. Ich vermeide im privaten Umfeld den Kontakt und schließe diese aus.  

Bundesverfassungsgerichts wieder zu einem gemeinsamen Dinner? Das Bundesverfassungs-
gericht merkt anscheinend gar nicht, dass sein Ansehen steil abwärts gerichtet ist. Erheblichen
Anteil daran hat der ehemalige CDU-Abgeordnete Harbarth.

https://www.zdf.de/nachrichten/politik/...th-bundesnotbremse-100.html

 

Schily sogar: Die Impfpflicht ist eine verfassungswidrige Anmaßung des Staates.

 

Volksgesundheit geht bleibt Verfassungswidrig außen vor!  

liegen andere Voraussetzungen vor. Wie aus # 1 ersichtlich, können Langzeitfolgen bei
Corona-Impfung  keineswegs abschließend verlässlich beurteilt werden. Masern-
Impfungen erfolgen dagegen schon seit Jahrzehnten.  

die überwältigende Mehrheit der Grünen anscheinend auch.

https://www.stern.de/politik/deutschland/...impfpflicht-30973274.html
https://www.bsaktuell.de/deutschland-und-welt/...-impfpflicht/266804/

Vielleicht sollte Scholz einmal darlegen, wie er die allgemeine Impfpflicht durchsetzen will.
Soll von Haus zu Haus gegangen werden, um sich die Impfbescheinigung vorlegen zu lassen?  

Es gibt kein Entrinnen!

So sad.  

Bekanntlich kommt von den Grünen der Vorschlag verdächtigte Nichtsteuerzahler anonym
zu melden (an den Steuer-Pranger zu stellen). Ist so etwas auch für Ungeimpfte geplant?
Sollen missliebige Zeitgenossen als  verdächtige Ungeimpfte an den Pranger gestellt werden?  

den Ungeimpften, die bei der Diskussion kaum vorkommen!

Darf man darauf hinweisen, dass in den Covid-Stationen überdurchschnittlich viele Migranten liegen? Man muss! In der öffentlichen Debatte wurde der hohe Anteil an Migranten in den Spitälern lange ausgeblendet. Lieber tat man so, als handle es sich bei allen Ungeimpften um hartgesottene Impfgegner. Das könnte sich rächen.

 

Sicher nicht für die Migranten, Rubens.  

die gewaltbereit sein könnten? Rückt dann eine Hundertschaft von Polizei an? Ist das mit
den Grünen abgesprochen, die vermutlich sofort von Rassismus sprechen? Oder sind
Migranten von den Impfzwangsmaßnahmen von vornherein ausgenommen? Ein Eindruck,
der sich bereits bei der Diskussion über Ungeimpfte einstellt, denn da kommen Migranten
kaum vor. Herr Scholz informieren Sie uns!  

musste schon direkt anschreiben. :-))  

Ich kenne mich hier nicht mehr aus!


GARTENARBEIT!  

spaßeshalber gesagt.
Ich hatte keine Ahnung, daß das wirklich so würde.
Ich will meinen guten, alten Erich Honecker zurück. Über den konnte man wenigsten Witze machen. Kennt jemand Witze über Merkel?  

Hier ein Witz zu Merkel:

Angela Merkel kommt in den Himmel und wird von Petrus begrüßt.
Sie blickt sich um und sieht eine riesige Zahl von Uhren. Merkel fragt Petrus, was das bedeuten soll.
"Nun, jede Regierung der Welt hat eine Uhr. Wenn die Regierung eine Fehlentscheidung trifft, rücken die Zeiger ein Stück weiter."
Merkel schaut noch einmal in die Runde und fragt dann: "Und wo ist die deutsche Uhr?"
"Tja", meint Petrus, "die hängt in der Küche als Ventilator!"  

*g*  

ich schätze den herrn schily.
aber kann er das beurteilen,
ob eine impfpflicht verfassungswidrig ist?
das scheint eine hochkomplexe angelegenheit zu sein.
ich behaupte, er ist nicht in der lage , das zu beurteilen.
da gibts andere experten,
die das schon auf herz und niere überprüft haben.
bevor olaf an die microphone geht.

:-)

 

das Problem ist, dass Leute wie Du sich scheinbar nicht umfangreich informieren !

Dieser Impfstoff ist völlig neu und unerforscht im Gegensatz zu Tot-Impfstoffen, welche schon über Jahrzehnten verimpft werden !

Wie also können Politiker hinstehen und behaupten, dass es keine spätfolgen  geben wird !!!!

Das wird sich erst in Jahre feststellen lassen ! Alles andere ist unseriös !
Aber ein Großteil der Bevölkerung  ist aus lauter Angst und Panik gar nicht mehr in der Lage rational zu denken !!!  

Vor allem, wenn sie sich nicht in ihrem Spezialgebiet äußern.  

das Problem ist, dass Leute wie Du sich scheinbar nicht umfangreich informieren !

https://de.wikipedia.org/wiki/RNA-Impfstoff

mRNA Impfstoffe wurden bereits 1961 beschrieben & 1993 bei Mäusen eingesetzt (siehe Link: Geschichte) & 2002/2003 an Menschen getestet.

BionTec/Pfizer konten dadurch den Impfstoff für Menschen sehr schnell (Weiter)entwickeln.  

konnten  

und wie viele Mäuse sind daran gestorben ?

Oder warum sonst, kam dieser Impfstoff nicht früher auf den Markt ?