Schill-Partei auf Namenssuche
Seite 1 von 1 Neuester Beitrag: 24.08.03 17:22 | ||||
| Eröffnet am: | 21.08.03 16:08 | von: SchwarzerLo. | Anzahl Beiträge: | 14 |
| Neuester Beitrag: | 24.08.03 17:22 | von: Mr.Esram | Leser gesamt: | 1.230 |
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Der Hamburger Bürgermeister Ole von Beust (CDU) hat Bausenator Mario Mettbach (Schill-Partei) zum Zweiten Bürgermeister der Hansestadt ernannt. Das teilte die Staatliche Pressestelle mit. Mettbach erhielt im Rathaus seine Ernennungsurkunde und ist nun der offizielle Vertreter Beusts. Er tritt damit in dieser Funktion die Nachfolge des entlassenen Innensenators Ronald Schill an.
Schill-Partei sucht neuen Namen
Nach dem Skandal um Schill geht dessen Partei auf Abstand zu ihrem Gründer: Ein Parteitag im Oktober werde vermutlich "nach einem griffigen Kürzel ohne den Namen Schill suchen", sagte Parteichef Mario Mettbach dem "Hamburger Abendblatt".
Die Schill-Partei heißt eigentlich "Partei Rechtsstaatlicher Offensive" - allerdings nur auf dem Papier. Auch im offiziellen politischen Sprachgebrauch ist meist nur von der Schill-Partei die Rede. Aus rechtlichen Gründen darf die Partei zudem das Kürzel PRO nicht verwenden.
Der Landesvorstand von Schills Partei hatte sich bereits gestern in deutlicher Form vom Ex-Senator distanziert. Seine Äußerungen seien "beschämend und unwürdig", hieß es in einer Erklärung des Hamburger Landesvorstandes.
Nockemann soll Innensenator werden
Wie Schills politische Zukunft aussieht, ist unklar. Die Entscheidung darüber soll der nächste Landesparteitag treffen. Sein Nachfolger im Amt des Innensenators soll nach dem Willen des Parteivorstands der stellvertretende Parteichef Dirk Nockemann werden. Dieser hat sich dafür aber bis heute Bedenkzeit erbeten.
Schill ohne Amt
Für Schill, der an der Krisensitzung des Vorstands nicht teilgenommen hatte, ist offenbar keine politische Funktion mehr vorgesehen. Spekulationen, wonach er neuer Fraktionschef seiner Partei in der Hamburger Bürgerschaft werden könne, bestätigten sich nicht. Schill hatte diesen Gerüchten gestern zunächst selbst noch Auftrieb gegeben. Er schließe nicht aus, dieses Amt zu übernehmen, sagte er noch am frühen Nachmittag. Nach heftiger Kritik von führenden CDU- und FDP-Landespolitikern machte er dann aber einen Rückzug. Er wolle lediglich Abgeordneter bleiben, sagte er später. Die Koalitionäre hatten mit dem Ende des Bündnisses gedroht, sollte Schill die Fraktionsführung übernehmen.
Von Beust hatte Schill am Dienstag überraschend fristlos entlassen, nachdem dieser ihm im Streit offenbar gedroht hatte, Details über seine angebliche Homosexualität publik zu machen. Kurz nach der Entlassung holte Schill dann in einer Pressekonferenz zum verbalen Rundumschlag aus und äußerte sich dort zu angeblichen Details in von Beusts Privatleben. Diese Äußerungen hatten parteiübergreifend für große Empörung gesorgt.
Quelle: http://www.tagesschau.de/aktuell/meldungen/...AVSPM11172_REF2,00.html
Versenkung verschwinden wie seinerzeit die STATT-Partei unter
Jürgen Hunke. In dieser Partei war übrigends auch der Mettbach,
einer der blindesten hier oben.
Ich hoffe, Du wirst ihn mal reden hören, dann wirst Du mir
zustimmen.....
Das wird eng hier oben....
Ich bin für Neuwahlen
@Levke: Gebe Dir völlig Recht, ohne Schill wird die Partei so schnell von der Bildfläche verschwinden wie sie aufgetaucht ist. Neuwahlen wird es wohl nicht geben, denn schließlich wollen ja alle noch verbliebenen Beteiligten ihre Posten behalten. Aber in 2 Jahren finden die nächsten regulären Bürgerschaftswahlen, dann wird man sehen.
J.R.
Also hätte von Beust in diesem Fall seinen (platonischen?) Bekannten Roger Kusch doch nicht ohne Grund in die Sache mit reinziehen, wenn es nicht so abgelaufen wäre.
Ich glaube dem von Beust
Der kleine Schüli hat Sand in die Augen gekriegt, weil er seinen Freund verteidigt hat. Also hat er dem Boy St. gedroht, dann sag ich dem Fräulein, daß du immer mit deinem Pippi spielst. Daraufhin hat der Boy den Schüli aus dem Sandkasten geworfen. Der durfte das, weil er mehr Freunde hat als der Schüli und denen immer Schokolade mitbringt. Der Schüli sitzt jetzt draußen und droht damit, Wasser in die Sandkiste zu schütten. Und die anderen stecken ihre Köpfe beschämt nach unten und spielen weiter und sehr eifrig mit ihren Förmchen bis sie alle von Doris, dem Fräulein nach Hause dürfen. Bei Mutti weinen dann alle fürchterlich. Nur der Schüli hat eine Mordswut im Bauch.
Später wurden einige von ihnen Politiker und erinnern sich wieder an die Sandkiste.
Ein Märchen - von - Kritiker.
von Heimo Schwilk
Berlin - Mit Hamburgs Innensenator Ronald Schill ist der bislang erfolgreichste Polit-Seiteneinsteiger in der Geschichte der Bundesrepublik gescheitert.
Kein Vorgänger, ob Republikaner-Chef Franz Schönhuber oder Manfred Brunner vom "Bund Freier Bürger", hatte einen so kometenhaften Aufstieg bis an die 20-Prozent-Marke wie der frühere "Richter Gnadenlos". Der Göttinger Parteienforscher Peter Lösche sieht die Ursache für Schills Absturz in dessen mangelnder politischer Erfahrung, einem Problem, das alle politischen Quereinsteiger zu verkraften hätten: "Um im Hamburger Senat eine Rolle spielen zu können, muss man schon einige Erfahrungen mitbringen.
Man darf zwar schlitzohrig sein, aber nicht wie Schill Amok laufen."
Für den Kölner Soziologen Erwin K. Scheuch scheiterte der Hamburger Rechtspopulist vor allem an sich selbst: "Was Schills Aufstieg erleichterte, seine Nonkonformität und burschikose Lässigkeit, bewirkte jetzt auch seinen Fall. Das ist das Schicksal des Einzelkämpfers." Den Grünen, so Scheuch, sei es als einziger Protestpartei gelungen, exzeptionelle Figuren wie Joschka Fischer in die Mannschaft einzubinden.
Auch Peter Lösche sieht entscheidende Unterschiede zwischen Linksökologen und Rechtspopulisten: "Die Grünen sind aus einer breiten sozialen Bewegung hervorgegangen, die politische Arbeit der Rechtspopulisten erschöpft sich, da sie meist auf Ressentiments gestützt ist, im kurzfristigen öffentlichkeitswirksamen Protest."
Auf Dauer könnten sich neue Parteien in Deutschland nur sehr schwer etablieren, meint Edgar Piel vom Institut für Demoskopie Allensbach: "Protestparteien bedienen momentane Schwachstellen der etablierten Parteien, aber sie schaffen es nicht, sich dauerhaft unentbehrlich zu machen. Den Quereinsteigern fehlt die Kontinuität, vieles ist Verpackung, man weiß nicht, was drinsteckt. Ziemlich rasch kehrt dann Ernüchterung ein. Auch Schill hat seine Versprechungen eines radikalen Kriminalitätsabbaus in Hamburg nicht eingehalten."
Eine wichtige Rolle bei der Eindämmung rechtspopulistischer Strömungen komme in Deutschland den Medien zu, meint Parteienexperte Scheuch. "Durch Dämonisierungen und Etikettierungen verändern sich diese Formationen und werden dem ihnen aufgezwungenen Stereotyp immer ähnlicher." Gerade Schill habe sich am Ende seiner Polit-Karriere so verhalten, wie es seine Gegner immer von ihm behauptet hatten.
Trotz ihrer Unzuverlässigkeit seien Protestparteien wie Schills "Partei Rechtsstaatliche Offensive" (PRO) wichtig, weil sie ähnlich wie Bürgerinitiativen eine Art "Frühwarnsystem" für die etablierten Parteien darstellten, glaubt Parteienforscher Lösche. Was die Kriminalität in Hamburg betrifft, habe es zweier Niederlagen und des rasanten Aufstiegs der Schill-Partei bedurft, bis die Hamburger SPD das Problem erkannt habe. Künftig werde sie diese Felder selbst besetzen.
Dagegen ist sich Scheuch sicher, dass die PRO den Sturz ihres charismatischen Frontmannes überleben wird. Das Programm der Schill-Partei sei zukunftsfähig, "wenn man sich nicht persönlich diskreditiert wie Schill jetzt". Schill müsse abtreten, seine Absicht, weiter eine Rolle in der Hamburger Bürgerschaft zu spielen, sei zerstörerisch: "Die Leute, die sich jetzt um ihn scharen, schlittern mit in den Abgrund."
Artikel erschienen am 24. Aug 2003
Quelle: http://www.wams.de/data/2003/08/24/158727.html
Abenblatt-Umfrage: 61 Prozent der Hamburger sehen Bürgermeister als Sieger.
CDU bei 40 Prozent.
Hamburg - Bürgermeister Ole von Beust (CDU) ist in den Augen der Hamburger als Sieger aus der Rathaus-Krise hervorgegangen: 61 Prozent glauben, dass ihm die Entlassung von Innensenator Ronald Schill eher genutzt habe. Das ergab eine Umfrage des Psephos-Instituts im Auftrag des Hamburger Abendblatts. Dass es Beust eher geschadet habe, meinen nur 19 Prozent. Der Rest der 731 Befragten legte sich nicht fest.
Dies schlägt sich deutlich auch in der Beurteilung der Parteien nieder: Vor allem die CDU profitiert von der Rathaus-Krise. Wären am Sonntag Bürgerschaftswahlen, käme die CDU auf 40 Prozent der Stimmen - knapp 14 Prozentpunkte mehr als bei der Wahl 2001. Die Schill-Partei stürzt von 19,4 auf nur noch sechs Prozent ab. Die SPD stagniert und erhält 36 Prozent. Die GAL verbessert sich auf zehn, während die FDP auf fünf Prozent kommt.
Das Ergebnis der Psephos-Umfrage bestätigt den Trend der am Freitag veröffentlichten Emnid-Analyse von "Bild" und "Welt". Emnid hatte die CDU bei 38 Prozent gesehen, die SPD bei 35, GAL bei 13, Schill-Partei bei sechs und die FDP bei fünf Prozent.
Klar wird in beiden Umfragen: Das Mitte-Rechts-Bündnis behielte seine Mehrheit. Allerdings sehen es die Psephos-Wahlforscher keinesfalls als gesichert an, dass Schill-Partei und FDP die Fünf-Prozent-Hürde nehmen würden.
Beim Thema Neuwahlen sind die Meinungen gespalten. 46 Prozent der Befragten sind für die Fortsetzung der bestehenden Koalition, 45 Prozent halten Neuwahlen für richtig. Die übrigen neun Prozent befürworten eine große Koalition, eine Ampel-Koalition (jeweils zwei Prozent) oder machten gar keine Angaben.
Die Analyse der Wählerbewegungen ergibt, dass etwa jeder zweite Schill-Abwanderer zur CDU gewechselt ist. Rund ein Drittel ist noch unentschlossen oder erwägt, gar nicht zur Wahl zu gehen. Die SPD kann dagegen kaum von den Verlusten der Schill-Partei profitieren. Bei der Bürgerschaftswahl 2001 hatte die SPD massiv Stimmen an die Schill-Partei verloren.
Das Misstrauen gegenüber den Parteien ist jedoch stark gestiegen. 41 Prozent der Befragten gaben an, ihnen gefalle keine Partei. Im Oktober 2002 hatten dies nur 23 Prozent gesagt. Viele würden offenbar das "kleinere Übel" wählen: Nur vier Prozent der Befragten sind erklärte Nichtwähler. pum/kum
erschienen am 23. Aug 2003 in Hamburg