Schein-Wahl in Europa?


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Neuester Beitrag: 25.04.21 10:02
Eröffnet am:30.06.19 15:29von: Rubensrembr.Anzahl Beiträge:9
Neuester Beitrag:25.04.21 10:02von: MichelleigtnaLeser gesamt:1.160
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51986 Postings, 5877 Tage RubensrembrandtSchein-Wahl in Europa?

 
  
    #1
1
30.06.19 15:29
Weber ist der Spitzenkandidat des Parteienspektrums mit den meisten Stimmen bei der Europa-
Wahl. Aber anscheinend gefällt seine Nase Macron nicht. Deshalb fallen jetzt anscheinend
Millionen Stimmen in die Tonne. Warum wird dann überhaupt gewählt?
Statt dessen soll Timmermans von den Sozialdemokraten Kommissionspräsident werden. Dabei
haben die Sozialdemokraten bei dieser Wahl historisch schlecht abgeschnitten.
Soll das Demokratie sein?

https://www.welt.de/politik/deutschland/...ozialdemokraten-gehen.html  

51986 Postings, 5877 Tage RubensrembrandtWas unterscheidet EU und Türkei?

 
  
    #2
1
30.06.19 15:37
Erdogan lässt ein zweites Mal wählen, wenn ihm der Kandidat nicht gefällt, akzeptiert dann
aber das Ergebnis der 2. Wahl.
Macron schließt den Kandidaten als Kommissionspräsident aus, wenn er ihm nicht gefällt.
Das nennt sich dann Demokratie in der EU?  

69033 Postings, 7424 Tage BarCodeJa. Und der Türkeivergleich ist dämlich.

 
  
    #3
30.06.19 15:53
Weder soll die Wahl wiederholt werden, noch ist es ein Verstoß gegen demokratische Regeln, wenn am Ende ein Kndidat bestimmt wird, der von den meisten (demokratisch gewählten) Regierungen akzeptiert wird und dann vom Parlament abgesegnet. Das ist die Form, in der das geregelt ist.

Die EU-Wahl hat über die Zusammensetzung des EU- Parlaments entschieden. In allgemeinen, freien und geheimen demokratischen Wahlen. Niemand zweifelt das Ergebnis an. Niemand befiehlt, dass die Wahl wiederholt werden muss.

Kuuerzum: der Türkei-Vergleich ist mal wieder eine deiner völlig unsinnigen Verkettungen von Dingen, die nix, aber auch gar nix miteinander zu tun haben..

69033 Postings, 7424 Tage BarCodeBillige Effekthascherei!

 
  
    #4
30.06.19 15:56

51986 Postings, 5877 Tage Rubensrembrandt# 3 Nee, so ist das nicht gewesen

 
  
    #5
30.06.19 17:00
Es ist der Eindruck vermittelt worden, dass der Kandidat mit den meisten Stimmen
Kommissionspräsident wird. Und so wäre das auch passiert, wenn nicht Macron
interveniert hätte.  

69033 Postings, 7424 Tage BarCodeEs wurde der Eindruck vermittelt,

 
  
    #6
30.06.19 17:05
dass derjenige der Spitzenkandidaten, der eine Mehrheit bei den Regierungschefs und im Parlament bekommt, Kommissionspräsident wird.
Das Spitzenkandidatprinzip ist rein informell und nicht in den Regularien der EU festgeschrieben. Die beiden letzteren schon.
Und jetzt warten wir mal ab, wer das sein wird.

Aber wie auch immer: Dabei auf die Türkei zu verweisen ist vollkommen an den Haaren herbeigezogen.

51986 Postings, 5877 Tage RubensrembrandtKommissionspräsident

 
  
    #7
30.06.19 17:09

https://rp-online.de/politik/eu/europawahl/...ur-eu-wahl_aid-34876695

Wer sind die Spitzenkandidaten der Parteien zur Europawahl 2019?

Erstmals stellten die Parteien im Europäischen Parlament bei der Wahl 2014 Spitzenkandidaten auf. Der Spitzenkandidat der stärksten Partei soll Präsident der Europäischen Kommission werden - das höchste Amt der EU.

 

69033 Postings, 7424 Tage BarCodeSoll, muss aber nicht...

 
  
    #8
30.06.19 18:33
Ist wie bei anderen Wahlen auch. Auch der Bundeskanzler wird vom Parlament gewählt und nicht direkt. Und schon mehrfach war dann nicht derjenige Kanzler, der als Kanzlerkandidat die stärkste Fraktion hinter sich hatte, sondern der, der eine Mehrheit im Parlament bekam.
Für den EU-Ratspräsidenten braucht es eine doppelte Mehrheit. Die der Regierungen der Mitglliedsstaaten und die Parlamentsmehrheit. Das ist nicht undemokratisch, sondern entspricht den beschlossenen Regularien.

Und mit der Türkei hat es immer noch nix zu tun...

69033 Postings, 7424 Tage BarCodeUnd mit einer Schein-Wahl

 
  
    #9
30.06.19 18:37
hat es auch nix zu tun. Das EU-Parlament wurde real gewählt.
Also bleiben sowohl die Überschrift von Nr. 1 "Scheinwahl in Europa?" wie  auch der Bezug zur Türkei-Wahl in Istanbul auf der Strecke...

Wie ich schon sagte: billige Effekthascherei.

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