SPD auf der Siegerstraße

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Von Stefan Sasse

Die  SPD arbeitet gerade an einem Konzept für das Gewinnerthema 2013. Ganz  ernsthaft, wenn die internen Diskussionen zu diesem Thema abgeschlossen  sind, wird sich die öffentliche Meinung über die SPD ändern, und  Medienmacher wie Wähler werden in Ehrfurcht auf die Knie sinken und sich  fragen, warum sie erst jetzt in den warm-heimeligen Schoß der deutschen  Sozialdemokratie zurückgekehrt sind. Es handelt sich – Tusch – um ein neues Steuerkonzept.  Man glaubt es kaum, nicht wahr? Kann sich irgendjemand ein Thema  vorstellen, mit dem man solch begeisterte Reaktionen hervorrufen wird,  so Leute mitreißen? Besonders, da es kaum Angriffsflächen bietet, soll  es doch nach derzeitigem Stand eine Steuererhöhung über eine weitere  Progressionsstufe der Einkommen zwischen 52.000 und 100.000 Euro im Jahr  sein, die dann 49% (statt bisher 42%) beträgt und die am 250.000 Euro  fällige Reichensteuer eventuell bereits beinhalten soll. Das ist auf so  vielen Ebenen schlecht.

Zuerst einmal Steuern an sich. Die SPD braucht dringend irgendetwas, um  sich profilieren zu können. Der Mindestlohn ist auf absehbare Zeit kein  Mobilisierungsthema mehr, weil von der CDU hier kein ernsthafter  Widerstand mehr zu erwarten ist, der sich für die dringend nötige  Profilierung nutzen ließe. Aber ohne Gegner keine Profilierung. Nicht  dass die CDU den Mindestlohn vernünftig einführen würde, keine Frage –  aber irgendetwas in diese Richtung wird diese Legislaturperiode noch  kommen, da bin ich mir sicher. Und wenn die SPD das jetzt zu ihrem Thema  macht, wird sie nachher gezwungen sein zuzustimmen. Und das wäre, wir  sehen es gerade am Atomausstiegsausstiegausstieg bei den Grünen, nur  bedingt praktisch. Aber Steuern? Niemand glaubt allen Ernster daran,  dass hier enrsthaft reformiert werden könnte, und das wird  FDP-Hoffnungsträger für das Reißen der 5%-Hürde Rösler auch bald merken.  Das Thema ist technisch und dröge und hantiert mit vielen Zahlen.  Steuerpläne benutzt man um Argumente zu entkräften, man könne andere,  zentrale Projekte nicht finanzieren. Man stellt sie nicht ins Zentrum.

Dann sieht der SPD-Plan bislang eine reine Steuererhöhung vor. Kaum  vorstellbar wie diese Idee nicht auf helle Begeisterung in den  Redaktionsstuben von Spiegel, BILD und Zeit stoßen wird, noch dazu da  man ausgerechnet die Mittelschicht höher besteuern will, die hohen  Einkommen aber nicht. Es ist aber gerade die Mittelschicht, die unter  Belastungen ohnehin schon ächzt. Dazu wird weiter Einkommen aus  Arbeitsverhältnissen besteuert, aber nicht passives Einkommen aus  Kapitalerträgen, Mieten und ähnlichen Quellen. Die SPD sitzt einem  Irrtum auf wenn sie glaubt, dass es sie attraktiv macht diese Schicht zu  belasten und dafür die Geringverdiener zu entlasten. Was die brauchen  sind höhere Löhne, nicht niedrigere Steuern, von denen man in diesen  Gehaltsklassen ohnehin kaum etwas merkt.

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 http://www.spiegelfechter.com/wordpress/6308/auf-der-siegerstrase