SPD: Der Schuss ins eigene Bein
Seite 1 von 2 Neuester Beitrag: 24.04.21 23:56 | ||||
| Eröffnet am: | 03.12.19 07:46 | von: Rubensrembr. | Anzahl Beiträge: | 48 |
| Neuester Beitrag: | 24.04.21 23:56 | von: Karinwkpba | Leser gesamt: | 2.888 |
| Forum: | Talk | Leser heute: | 2 | |
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vor allem eines: die Zerrissenheit der SPD zwischen Links-Aktivisten und Postenjägern.
Allerdings werden beide Wege bei den Wählern keinen Anklang finden. Bekanntlich werden
"Erfolge" in der Groko der Kanzlerin und Misserfolge der SPD zugeschrieben. Deshalb
ist es sinnlos, weiterhin in der Groko zu bleiben. Tatsächlich hätte die SPD die Groko schon
lange vorher verlassen müssen. Kurzfristig hatte die SPD mit Martin Schulz einen höheren
Zustimmungswert als Merkels CDU, bevor er mit seinen Goldstücken anfing. Das wäre der
richtige Ausstiegszeitpunkt gewesen. Aber jedes weitere Verbleiben wird der SPD weitere
Stimmen kosten.
Kühnert warnt SPD vor voreiligem Koalitionsausstieg
https://www.mt.de/weltnews/nachrichten/...gem-Koalitionsausstieg.html
Wenn nicht jetzt, wann dann oder wollt Ihr die fünf Prozent Marke anvisieren?
Der Fünfprozentmann liegt schon auf der Lauer!
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Auch bei der SPD war es einmal guter Brauch, nur die Delegierten der Parteitage über die Kandidaten für den Vorsitz abstimmen zu lassen. Aber nach drei fatalen Jahren, in denen sie alle Wahlen verloren, sieben Vorsitzende verheizten und unter ihren prominenten Politikern nur noch die Stimmungskanone Olaf Scholz bereit war, die Führung zu übernehmen, setzten die Sozialdemokraten eine Urabstimmung an. Wer immer sich irgendwann als Parteimitglied registrieren lassen hatte, durfte das neue Führungsduo wählen. Der Parteitag würde das Ergebnis absegnen.
Man hätte ahnen können, dass dieses populistische Verfahren ebenso scheitern würde wie alle bisherigen basisdemokratischen Experimente. Mit einem so niederschmetternden Ergebnis hatten dennoch wenige gerechnet. Sechs Monate und 23 Regionalkonferenzen lang war heiß diskutiert worden, und am Ende beteiligte sich nur die Hälfte der Parteimitglieder an der Wahl. Davon stimmten 53 Prozent für die politisch unbeleckte Hinterbänklerin Saskia Esken und den pensionierten Regionalpolitiker Norbert Walter-Borjans (NoWaBo). Die beiden meinen, der echte Sozialismus sei noch nie realisiert worden. Mit der Unterstützung eines Viertels der Mitglieder bestimmen sie den Kurs der SPD und das Schicksal der großen Koalition. Der Berg hat gekreißt und zwei Mäuslein geboren, aber diese haben jetzt die Macht.
Kevin Kühnerts Parteilinke und die Bobo-Pomo-Caffè-Latte-Fraktion stimmten geschlossen für das neue Führungsduo. Leute, die zurück zu Karl Marx und August Bebel wollen, und solche, die spät aufstehen und viel Zeit haben; Studenten, NGO-Aktivisten, Influencer und andere, die irgendetwas mit Medien tun, die Sippe rund um Jan Böhmermann, Herbert Grönemeyer und die Moralapostel von ARD und ZDF, sofern sie nicht schon zu den Grünen gewechselt sind. Die Genossen Frühaufsteher, die Arbeiter und die Angestellten, sowie die Rentner, die sich an bessere Zeiten unter Schmidt und Schröder erinnern, stimmten gar nicht ab oder unterstützten Olaf Scholz und Klara Geywitz.
In einer nach der Urabstimmung erhobenen Umfrage (INSA) landete die SPD mit 13,5 Prozent an vierter Stelle hinter der Union (26,5), den Grünen (21,5) und der AfD (15). Der barocke Überbau, der die frühere Volkspartei überwölbt, ihr riesiger Apparat, steht in keinem Verhältnis mehr zu ihrer tatsächlichen Stärke. Um sich, wie man neudeutsch sagt, „ehrlich zu machen“, wären Neuwahlen fällig. Einer vorzeitigen Auflösung des Bundestags aber stehen die materiellen Interessen der sozialdemokratischen Parlamentarier entgegen. Und natürlich die lähmende Furcht vor dem nächsten, dem finalen Debakel.
Das Zeitalter der Sozialdemokratie ist zu Ende. Es gibt gerade noch zwei Parteien in Europa, die sich behaupten können. In Portugal, wo der Mindestlohn nur 700 Euro beträgt und die Sozialisten wirtschaftspolitisch konservativ („neoliberal“) regieren; und in Dänemark, wo die Sozialdemokraten in der Immigrationspolitik die rechten Populisten eingeholt haben. Überall sonst geht es scharf links bergab. Am 12. Dezember wird in Großbritannien gewählt. Labour-Führer Corbyn setzt auf Systemkritik und versprüht Antisemitismus, um die Muslime zu gewinnen, aber die Prognosen verheißen ihm nichts Gutes.
Zu ihren besten Zeiten waren die Sozialdemokraten nie antikapitalistisch. Es war ihnen klar, dass Wachstum die Priorität hat, weil nur umverteilt werden kann, was erzeugt wurde. Gerhard Schröder, der „Genosse der Bosse“, hat mehr für die Entschlackung der Marktwirtschaft getan als Merkel in 14 Jahren Kanzlerschaft. Heute lässt sich der Wohlfahrtsstaat, mit dem sich die Sozialdemokraten identifizieren, kaum noch finanzieren, geschweige denn weiter ausbauen, und alle anderen linken Themen bewirtschaften die Grünen. Die sozialdemokratischen Parteien gehen unter, weil sie immer weniger gebraucht werden.
jetzt schaust aba!
Geheime Pläne aufgeflogen?
AKK und Merz sollen Ende der GroKo planen - Ziel ist die Kanzlerschaft
https://www.merkur.de/politik/...on-kanzlerin-berlin-zr-13262807.html
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wie die CDU tickt! Och ne, jetzt weinen sie auch noch!
Grundrente an GroKo gekoppelt
Sozialdemokraten empört über AKK-Aussage
https://www.n-tv.de/politik/...ueber-AKK-Aussage-article21435327.html
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Die steirische rot-schwarze Landesregierung plant eine "ausgabenseitige Sanierung".
Die steirische ÖVP-SPÖ-Landesregierung hat am Donnerstag den Entwurf für das Doppelbudget 2019/20 beschlossen, die Details gehen Mitte Oktober an den Landtag. 2019 soll es 132 Millionen Euro, 2020 rund 45 Millionen Neuverschuldung geben, danach plane man ausgeglichene Budgets, so Finanzlandesrat Anton Lang (SPÖ). Gespart werden soll ausgabenseitig, bei zugleich mehr Mittel etwa für die Regionalentwicklung.
https://www.diepresse.com/5495749/...ue-schulden-bis-zur-landtagswahl
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Inside BVT: Jetzt spricht ein ''007'' über das Chaos
"Diese Fakten sind für das BVT ein Wahnsinn", bestätigt einer der Agenten des Nachrichtendienstes in Wien die in einer Sicherheits-Analyse aufgedeckten Missstände. Er sprach nun mit ÖSTERREICH.
https://www.oe24.at/oesterreich/politik/...-ueber-das-Chaos/407602201
So genug von Tu felix Austria... Deutschland geht vor!
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scheint es doch gerade der Plan der SPD gewesen zu sein, die CDU durch immer neue unerfüll-
bare Forderungen zu erpressen. Ja, was nun? Geht es nun doch mit der Groko weiter bis zum
Ende? Frau fragt sich, was sollte dann dieser Quatsch mit der neuen SPD-Spitze. Wird nun
Borjans SPD-Kanzlerkandidat oder gleich Kevin Kühnert oder etwa doch noch Olaf Scholz?
Kevin – der Herr im Haus
Die Mission „Groko Aus zu Nikolaus“ wurde abgeblasen. Juso-Chef Kevin Kühnert hat Entwarnung gegeben: Die SPD werde die Koalition mit ihrer neuen Parteispitze nun doch nicht aufkündigen. Von einer 180-Grad-Wende will er jedoch nichts wissen
