Rechtsextreme ante portas

NPD im sächsischen Landtag?

In Sachsen wird der NPD zur Landtagswahl mittlerweile ein zweistelliges Ergebnis prognostiziert - Hartz IV allein kann dafür allerdings kaum der Grund sein

Am 13. Juni errangen Rechtsextremisten bei den Kommunalwahlen in Baden-Württemberg, Mecklenburg-Vorpommern, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen-Anhalt und Sachsen sowie bei den Landtagswahlen in Thüringen und den Europawahlen eine längst nicht mehr zu übersehende Anzahl an Parlamentssitzen. Allein in  Sachsen erhielten Rechtsextremisten 53 Kommunalmandate (  Die Mitte der Gesellschaft?). Dabei blieb in der Hochburg der braunen Wahlerfolge, Reinhardtsdorf-Schöna, sogar noch ein rechtsextremes Mandat unbesetzt - der erzielte Wählerzuspruch reichte über die aufgestellte NPD-Kandidaten-Liste hinaus.  

Im Nachgang zu den rechtsextremen Wahlerfolgen empfahl der Dresdner Politikwissenschaftler Werner J. Patzelt (CDU) seiner Partei einen deutlichen politischen Rechtsruck, um rechte Wähler "aufzusaugen":

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Die CDU kann und muss auch nationale Rhetorik bedienen - aber kultiviert und im demokratischen Kontext.

Der Bürgermeister von Reinhardtsdorf-Schöna, Arno Suddars (CDU), erwartete mit den zwei neu gewählten NPD-Abgeordneten eine "leichtere" Ratsarbeit als mit den Mandatsträgern von der PDS. Der Landrat des Kreises Sächsische Schweiz, Michael Geisler (CDU), will die NPD-Ratsmitglieder im Kreistag "an ihrer Sacharbeit messen". Der Oberbürgermeister von Freital, Klaus Mättig (CDU), äußerte sich "anerkennend" über die "Sacharbeit" des Republikaner-Mandatsträgers im Kommunalparlament und der Meißner Landrat Arndt Steinbach (CDU) befürwortete die Zusammenarbeit mit "allen demokratisch gewählten Parteien", auch mit der NPD. Bei einer Abstimmung in der ersten Sitzung des Kreistages Sächsischen Schweiz - Erklärung gegen Rechtsextremismus und jede Form von Hass, Gewalt und Rassismus - enthielten sich neben den fünf NPD-Abgeordneten auch vier CDU-Kreisräte.

Der soeben - völlig verspätet - veröffentlichte aktuelle  Verfassungsschutzbericht für den Freistaat Sachsen stellt beispielsweise fest:

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Die NPD strebt dieses "Deutsche Reich" als "Schutz- und Trutzbündnis des Deutschen Volkes" an (...) erklärte der Parteivorsitzende Udo VOIGT, dass der "Kampf um Deutschland" begonnen habe. Ziel sei "das Reich" (...) der stellvertretende Bundesvorsitzende Holger APFEL [Neu-Stadtrat in Dresden für das "Nationale Bündnis", d.A.] bekannte sich zu einem Deutschland "von der Maas bis an die Memel, von der Etsch bis an den Belt" (...) und dass "die Teilnahme am Gedenkmarsch zu Ehren von Rudolf Hess Ehrensache" für ihn sei.

Weiter bilanziert der sächsische Verfassungsschutz:

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Das Menschenbild des Grundgesetzes verkehrt die NPD ins Gegenteil. Sie lehnt den im Artikel 3 des Grundgesetzes verankerten Gleichheitsgrundsatz ab. (...) Nach Auffassung der NPD sind deutsche Politiker keine demokratisch legitimierten und frei handelnden Entscheidungsträger.

Mittlerweile wirft die Wahl zum Sächsischen Landtag am 19. September bereits deutliche Schatten - begleitet von den gegenwärtigen Protesten gegen Hartz IV. Und jegliche Aktionen gegen Hartz IV bieten - nicht nur in Sachsen - auch Instrumentalisierungsmöglichkeiten für Rechtsextremisten, meistens im Protestumfeld geduldet oder sogar akzeptiert. So stellte Angelo Lucifero, Landesleiter der Gewerkschaft hbv in ver.di Thüringen, fest:

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Die RECHTE nutzt die soziale Demontage, um immer mehr mit nationalsozialistischen Losungen auf die Straße zu gehen. Außer ein paar, meistens Jugendlichen, die von der Mehrheit der Politik als gewaltbereite Linksextremisten denunziert werden, schaut die Mehrheit weg, wenn die Basis der Rechten sich ausweitet, sie sogar nah daran sind in Landtage einzuziehen und ungestört Minderheiten diskriminieren und sogar totschlagen können. Man schaut offensichtlich auch weg, wenn Rechte mit nationalistischen, rassistischen und antisemitischen Losungen sich an den Montagsdemos beteiligen.

Weitere rechtsextremistische Wahlerfolge allein mit den sich ausbreitenden Hartz IV-Protesten unter Neonazibeteiligung begründen zu wollen, greift allerdings zu kurz. So attestierte beispielsweise der sächsische Verfassungsschutz im Zusammenhang mit den Wahlresultaten vom 13. Juni eine zunehmende Verankerung nationalistischer Anschauungen in der Mitte der Gesellschaft. Und diese Verankerung tröpfelt nicht einfach so unvermittelt aus einem politisch verhartzten Himmel über Sachsen.

Die nationalistischen "Protestwähler" zu bündeln, war schon immer das Ziel für die Rechtsextremisten in Sachsen, Ziel ist der Landtag in Dresden. Zudem bestätigten Beobachter der Szene immer wieder, dass gerade Sachsens rechtsextremistische Parteien und Strukturen aller Couleur gut miteinander können. Im Vorfeld der Wahllisteneinreichungen zogen so die sächsischen Republikaner ihre Kandidatur zugunsten der NPD zurück - weil damit "in Sachsen das rechte Gegeneinander aufhört". Schon zuvor hatten NPD und DVU in einer gemeinsamen Erklärung ihrer Vorsitzenden, "den nationalen Wählern" empfohlen, "in Brandenburg der DVU und in Sachsen der NPD ihre Stimme zu geben". Zugelassen zur Landtagswahl in Sachsen - so die Landeswahlleiterin Prof. Dr. Irene Schneider-Böttcher - sind amtlich nunmehr 13 Parteien.

Eine solche Fokussierung des entsprechenden Wählerpotentials allein auf die NPD - daneben treten vom Rechtsaußen-Rand vor sich hin dümpelnd lediglich die Deutsche Soziale Union sowie die Bürgerrechtsbewegung Solidarität an - spiegelt sich auch in den Umfragen zur sächsischen Wahl. Wurde der NPD im Frühjahr des Jahres noch ein Wert um die 5 Prozent bescheinigt (Infratest-dimap), stiegen die Voraussagen nachher auf rund 9 Prozent (Infratest-dimap) und mittlerweile - nach dem alleinigen Antreten der NPD - prognostizieren Wahlforscher den Rechtsextremisten bis zu 14 Prozent der sächsischen Wählerstimmen.

Somit gelänge der NPD erstmals seit 1968 wieder der Einzug in ein Länderparlament. "Sachsen kann der Beginn der Veränderung der politischen Landschaft in Deutschland sein", so die NPD auf ihrer Homepage. Heim ins Reich?

 

Elfköpfige Schülerbande unter Terrorismus-Verdacht

Neonazis wollten im Havelland "ausländerfreie Zone" schaffen - Imbisse angezündet
Von M. Lukaschewitsch

Potsdam - Zum ersten Mal in der Geschichte des Landes ermittelt die Generalstaatsanwaltschaft in Brandenburg wegen des Verdachts der Bildung einer terroristischen Vereinigung. Im Fokus der Ermittler: eine Bande von elf 14- bis 19-jährigen Schülern und Abiturienten aus dem Havelland. Die Gruppe jugendlicher Neonazis steht im Verdacht, für eine Serie von acht Brandanschlägen auf türkische oder asiatische Imbissstände in der Region in der Zeit von August 2003 bis Mai dieses Jahres verantwortlich zu sein. Der Anführer, ein 19-jähriger Abiturient aus Nauen, sitzt seit Anfang Juli in Untersuchungshaft, die Haftbefehle gegen zwei weitere Täter sind unter strengen Auflagen außer Vollzug gesetzt worden. Zwei weitere minderjährige Tatverdächtige wurden in Jugendheimen untergebracht - als Ersatz für die Untersuchungshaft.

Die mutmaßlichen Terroristen wollten ausländische Imbissbudenbetreiber aus der Region vertreiben. Das bestätigte gestern Rolf Grünebaum, Sprecher von Generalstaatsanwalt Erardo Rautenberg. Das Ziel der Brandanschläge habe Rädelsführer Christopher H. in einem als Satzung deklarierten Schriftstück formuliert. "Dies ist entscheidend für den Terrorismus-Verdacht", so Grünebaum. Die Gruppe - zum Teil aus dem Goethe-Gymnasium in Nauen (Havelland) - gab sich den Namen "Freikorps". Straff organisiert, hielt sie regelmäßig konspirative Treffen ab. Und erhob sogar einen Mitgliedsbeitrag von den Angehörigen.

Zunächst wurden die Ermittlungen durch die Generalbundesanwaltschaft in Karlsruhe geführt. Doch die Bundesankläger gaben das Verfahren zurück nach Brandenburg.

Die Ermittler alarmiert vor allem die gezielte und systematische Vorgehensweise der jungen Täter, mit den nächtlichen Brandanschlägen Angst und Schrecken unter den ausländischen Imbissbetreibern zu säen.

"Das ist eine bislang noch nicht da gewesene Qualität", sagte der Generalstaatsanwalts-Sprecher Grünebaum. "Es ist auch nicht davon auszugehen, dass es sich um spontane Taten handelt, die unter Alkoholeinfluss verübt wurden."

Der Anführer der Gruppe und der überwiegende Teil der Mitglieder stamme aus geordneten sozialen Verhältnissen, sagte Grünebaum.

Die Täter seien planmäßig vorgegangen. "Sie kundschafteten ihre Ziele offenbar in Ruhe aus und schlugen nach bisherigen Erkenntnissen dann nachts zu." Meistens hätten sie Molotowcocktails auf die Imbissbuden geschleudert. Die Folgen waren verheerend: Sämtliche Stände brannten nieder, Sachschaden von 770 000 Euro entstand. Daher wird gegen die rechtsgerichteten Täter auch wegen des Verdachts der Brandstiftung ermittelt. Zeugen gibt es offenbar bislang nicht: Die Täter hätten sich nach bisherigen Ermittlungen vergewissert, dass sich keine Menschen in den Ständen befanden. Ob die Täter ihr Ziel erreicht haben, die ausländischen Imbissbesitzer im Havelland zu vertreiben, konnte Grünebaum gestern nicht sagen.

Über die Neonazi-Gruppe "Freikorps" lagen nach Angaben aus Sicherheitskreisen beim Verfassungsschutz bislang keine Erkenntnisse vor. Von Querverbindungen zu anderen militanten Neonazi-Gruppen ist dort nichts bekannt. "Die Bande hat auf eigene Rechnung agiert", heißt es in Verfassungsschutzkreisen.

Berliner Morgenpost 2004  

hinterläßt ihre Spuren und es bleibt zu befürchten, daß die Folgewirkungen noch extremer ausfallen. Hier wurde politisch eine Welle angestoßen, die beständig wächst. Bedauerlich hierbei bleiben die erschreckend vielen Fehleinschätzungen der zukünftigen Folgen durch die Handlungen der jetzigen Regierung und das politische Dummheit und die daraus resultieren Auswirkungen rechtlich nicht geahndet werden können. Letztendlich ist in einer Demokratie somit immer der anonyme Wähler der Schuldige.  

Helmut "Dickwanst und selbsternannter BismarckNachfolger" Kohl hat die Verschuldung Dtlds in ungeahnte Höhen getrieben.

Die SPD muß diesen Wahnsinn von 1.300 Milliarden Schulden ausbaden.

Wenn einige dabei auf der Strecke bleiben, interessiert das keinen. Aber die wenden sich radikalen Parteien zu.

So einfach ist das. Kohl ist schuld. Basta.  

...sei einfach auf Herrn Phahls hingewiesen, den ehemaligen Verfassungsschutzchef, der in Paris kürzlich verhaftet wurde. Oder auf den V-Mann der Kameradschaft München, der es "geil findet, wenn in München am Marienplatz ne Bombe hochgehe".
Soviel dazu.

Zum Grundgesetz sei darauf verwiesen, daß Etablierte Kräfte seit Jahren gegen das Grundgesetz verstoßen und sogar grundgesetzwidrige Gesetze erlassen. Immer wieder müssen sie daher vom Verfassungsgericht gemaßregelt werden.

Die NPD erzielt dagegen vor dem Bundesverfassungsgericht regelmäßig Erfolge. Es ist davon auszugehen, daß daher die Nationaldemokraten wohl eher eine "verfassungsgemäße" Rechtsauffassung haben, nicht nur in Bezug auf das Demonstrationsrecht.

 

Schafe in ihren Reihen und so glaubwürdige Leute wie Horst Mahler!

Gruß BarCode  

Aufwachen, BarCode.

Horst Mahler ist längst nicht mehr NPD-Mitglied. Und das ist gut so.
 

potential von ca. 25% rechtsextremen wählern. diese wähler haben in der vergangenheit z.t. die etablierten parteien gewählt oder haben wahlenthaltung geübt. in sogenannten schlechteren zeiten sind sie immer wieder für kurze zeit in die parlamente eingerückt um später wieder zu verschwinden. ursache des verschwindens war dabei hauptsächlich die organisation- und personalsituation.

wie marschieren wahrscheinlich in einen parteienumbruch. die spd ist deutlich in die mitte gerückt und die union findet sich momentan sowhl rechts wie links von der spd wieder. dieser zustand ist nicht stabil. etweder die etablierten parteien rutschen wieder auf ihre angestammten positionen oder wir werden mittelfristig eine neue parteienlandschaft bekommen. dabei könnten etliche funktionäre aus den etablierten parteien (spd und union) ins rechtsextreme lager abwandern und dort für stabilere organisatorische verhältnisse sorgen und damit eventuell eine rechtsextreme partei fest etablieren.

weit mehr wähler als in den alten bundesländer sind in den neuen bundesländer keinem lager zuordenbar. die wähler verhielten sich flexibel un versuchten eigene interessen mit ihrem wahlverhalten zu verfolgen. nachdem sie mit der spd und der union gescheitert sind versuchen sie nun ihren protest (erpressung) über die wahl rechtsextremer parteien.  als frühere sed-anhänger haben sie damit keine probleme.


 





 

Solange diese Parteien in dem rechten Spektrum mit solch dubiosen Personen agieren ist nichts zu befürchten. Die Veränderung steht erst an, wenn dort vorzeigbare Leute an der Spitze stehen.  

Udo Voigt ist eine vorzeigbare Persönlichkeit.  

Glaube ich eher nicht, denn ich denke, dass unsere Bevölkerung - mit Abstrichen - in der Lage ist, zwischen Demagogie und Programm zu entscheiden. Auch glaube ich, dass die Bevölkerung nicht nur auf den "Führer" schaut, sondern auch auf dessen Basis, die da knobelstiefernächzend und biertrunken daher kommt.

Ich bin da eher optimistisch. Was hasst Du eigentlich für ein Politikbild? Dass da Lumpenproletarier (will ich nicht so scharf formulieren) oder gescheiterte Kleinbürger das Maß der Dinge sind? Die N(S)P(A)D als gesellschaftliche Alternative - so weit kommt es nie.  

Sehr geehrte Damen und Herren,

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Ihr ARIVA.DE-Team  

Vor einem Jahr wurde man ausgelacht, wenn man behauptet hätte, die NPD ziehe wahrscheinlich wieder in Landtage ein...

Ferner, was ist NSPAD ?  

Sehr geehrte Damen und Herren,

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Ihr ARIVA.DE-Team  

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Du hattest früher manches Highlight in deinen Postings, danach muss man momentan eher suchen; was du allerdings in #14 schreibst, das ist weder witzig noch komisch, weder ironisch noch sarkastisch, sondern einzig und allein niederträchtiges und diskriminierendes Geschwafel.

Der rassistische Müll in #15 sollte umgehend gelöscht werden. Jeder weitere Kommentar zu diesen dümmlichen Absonderungen ist überflüssig.  

Sehr geehrte Damen und Herren,

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Ihr ARIVA.DE-Team  

korrekt alder.

Aber: ist der Spiegel schuld daran, was er widerspiegelt?

Also Fresse, Alder.  

Wow, das geht. Cool Alder.  

rechtsextremen in der bevölkerung. bei ariva scheint der anteil größer zu sein. seit ihnen arbeit droht, lassen sie reihum die masken fallen.  

25%? Wow.  

Ihr solltet mal in das Strafgesetzbuch schauen, vor allem hier:


Par. 111
Öffentliche Aufforderung zu Straftaten

(1) Wer öffentlich, in einer Versammlung oder durch Verbreiten von Schriften (§ 11 Abs. 3) zu einer rechtswidrigen Tat auffordert, wird wie ein Anstifter (§ 26) bestraft.

(2) Bleibt die Aufforderung ohne Erfolg, so ist die Strafe Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder Geldstrafe. Die Strafe darf nicht schwerer sein als die, die für den Fall angedroht ist, daß die Aufforderung Erfolg hat (Absatz 1); § 49 Abs. 1 Nr. 2 ist anzuwenden.


Und möglichst ganz schnell die Klappe halten.
 

 

Bin ich jetzt Rechts- oder Linksextrem?

Und jetzt kommt der Hit:

ich hab auch mal Rhabarber gestohlen, aber den wieder zurückgegeben.

Bin ich damit Liberaler?

Aber jetzt kommt der der Oberhit:

Ich zahle 40% Abgaben auf meinen Bruttolohn, und ich sehe nur vollgefressene Türken, die nichts arbeiten, aber mich und meine Frau anpöbeln.

Ich kauf mir von den verbliebenen 60%, wo ich derzeit 62% feste Ausgaben habe, zum Weihnachtsgeld ne Knarre.

Türken raus, das sagt der Demokrat.  

wirst halbiert und ausgelöffelt. Oder aber anstatt einer Zwiebel kommt die kiiwii auf
den Dönerspieß.