Wieviel Einkommen sollte man den Politikern kürzen?


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Neuester Beitrag: 03.11.02 14:11
Eröffnet am:01.11.02 20:04von: SchwarzerLo.Anzahl Beiträge:40
Neuester Beitrag:03.11.02 14:11von: nojokeLeser gesamt:2.538
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13475 Postings, 9032 Tage SchwarzerLordWieviel Einkommen sollte man den Politikern kürzen?

 
  
    #1
1
01.11.02 20:04

179550 Postings, 8214 Tage GrinchKürzen??? Der Onkel Gerd

 
  
    #2
01.11.02 20:07
muss doch Alimente blechen an die ganzen Ex-Frauen... und dann hat er ja auch noch ein neues Häuschen gekauft... Und ausserdem die Haaferrechnungen jeden Monat...  

13475 Postings, 9032 Tage SchwarzerLordDas P... erhöht sich permanent die Diäten.

 
  
    #3
01.11.02 20:09
Nur alle Anderen soll mehr blechen. Eine Sauerei. Aber wenn man sich die neusten Umfragen anschaut, so sieht es miserabel für die SPD aus. Und für unser Land auch: Bald 4,5 Mio. Arbeitslose.  

1524 Postings, 8647 Tage HerreroVielleicht sollten höhere Diäten gezahlt werden?

 
  
    #4
01.11.02 20:19
Dann gibt es evtl. auch brauchbare Manager in der Regierung.
In der Wirtschaft verdienen die fähigen Leute doch viel mehr.  

9061 Postings, 8523 Tage taosWieso kürzen?

 
  
    #5
01.11.02 20:31
Das ist doch ein Witz was unsere Politiker bekommen. Da würde kein Manager in einer kleinen Klitsche für arbeiten.

Ich glaube, auch bei ARIVA gibt es eine Menge von Leuten, die mehr verdienen wie unser Bundeskanzler.


Taos
 

51345 Postings, 8682 Tage ecki@SL gibts aktuelle Erhöhungspläne?

 
  
    #6
01.11.02 20:46
Du schreibst:
"Das P... erhöht sich permanent die Diäten". Schreib mal wieviel die bekommen und wieviel erhöht wurde. Weißt du das überhaupt? Habe es schon längers nicht mehr gesehen. Würde mich echt interessieren.

Wenn du so eine Umfrage startest hast du ja bestimmt recherchiert.

Grüße
ecki  

2187 Postings, 8780 Tage jgfreemandiäten erhöhen, dafür mehr transparenz o. T.

 
  
    #7
01.11.02 20:48

4691 Postings, 8227 Tage calexaDiäten für Bundestagsabgeordnete

 
  
    #8
01.11.02 21:08
Bundestagsabgeordnete erhalten eine monatliche Aufwandsentschädigung (Diät) in Höhe von 6859,16 Euro. Diese ist selbstverständlich zu versteuern. Sonderzahlungen wie 13. Gehalt, Weihnachts- oder Urlaubsgeld gibt es nicht.

Parlamentarier entscheiden selbst über ihr Einkommen. Ein zweifelhaftes Privileg. Unter dem (Ein-) Druck der kritischen Öffentlichkeit haben die Bundestagsabgeordneten ihr Einkommen in den vergangenen Jahren weit unterdurchschnittlich angehoben.

Neben dem persönlichen Einkommen erhält jeder Bundestagsabgeordnete einen pauschalen Kostenersatz in Höhe von monatlich 3417,- Euro für die Aufwendungen im Zusammenhang mit dem Mandat. Dazu gehören insbesondere die Kosten für das Bürgerbüro, die Zweitwohnung in Berlin, Fahrtkosten, Informationsmaterial und Veranstaltungen.
(Quelle: http://www.bury.de/bury/bundestag_glaesernetaschen.php)

So long,
Calexa
www.investorweb.de  

51345 Postings, 8682 Tage ecki@SL, schlag mal ein schlüssiges Diätensystem vor,

 
  
    #9
01.11.02 21:23
daß helfen würde "vernünftige" Abgeordnete ist Parlament zu kriegen. Und wieviel dürften die dann kriegen?

Ab der wievielten Hierarchieebene von Siemens oder Telekom verdient man eigentlich mehr als ein Bundestagsabgeordneter?

Grüße
ecki  

6537 Postings, 8117 Tage SchnorrerSL.: wenn ich Deine Postings ernst nehmen würde,

 
  
    #10
01.11.02 21:57
würde ich erwarten, daß Du Bomben legst.

Da Du das offenbar nicht machst: erwarte bitte nicht, daß man Dich ernst nimmt.  

9061 Postings, 8523 Tage taosSL hält sich persönlich für einen Wahlverlierer.

 
  
    #11
01.11.02 23:27
Das die Wahl vorbei ist und das die bessere Partei gewonnen hat will er nicht wahr haben.

Seine Postings und Abstimmungen sind nur peinlich. Er ist der typische Verlierer. Seit August 2000 schreibt er nichts mehr zu Aktien, er versucht für seine Fehler einen Schuldigen zu finden. Als FDP Anhänger (Möllemann oder Westerwelle?) ist für ihn natürlich die Rot / Grüne Regierung an allem Schuld.

Er bringt nichts und ist neidisch, deswegen will er auch das Einkommen der (SPD) Politiker kürzen.

Aber lassen wir ihm seinen Spaß, außer Abstimmungen hat er wohl wenig Freude am Leben.

Taos
 

16600 Postings, 7929 Tage MadChartWas hat SL Dir getan, Taos?

 
  
    #12
01.11.02 23:40

Davon abgesehen: (Ich zitiere mich mal selber, sorry)

'Der Bundeskanzler verdient rund 200 000 Schluppen p.A., dafür stellt sich ein Vorstandsvorsitzender in der freien Wirtschaft nicht mal den Wecker.

Außerdem: Wenn man ihm und den 600 Parlamentariern die Bezüge um -sagen wir mal 1000€ pro Monat- kürzen würde, kämen gerade mal 7.2 Mio.€ zusammen, das reicht vielleicht für einen Kreisverkehr mittlerer Größe mit 'ner Verkehrsinsel und Zebrastreifen und vielleicht noch 5 km Fahrradweg.

Moralisch vielleicht ein guter Ansatz, aber haushaltstechnisch leider Peanuts...
'


Noch Fragen?

MadChart  

5074 Postings, 9157 Tage ElanJeder Abgeordnete sollte

 
  
    #13
01.11.02 23:44



How do you prove that you exist?

Mayby we do not exist!





1 Million € netto verdienen und jeder Minister 5 €...

vielleicht wären Sie dann nicht mehr so korrupt...  

4969 Postings, 8750 Tage chreilSchwarzer Lord,

 
  
    #14
02.11.02 14:53
was war nochmal der Grund Deine Sperrung aufzuheben??

:-((  

4690 Postings, 8595 Tage proxicomi@chreil

 
  
    #15
02.11.02 14:56
ganz einfach, die wahrheit kommt immer ans licht. verbote helfen da nichts.



gruß
proxi  

51345 Postings, 8682 Tage ecki@Schwarzer Lord:

 
  
    #16
02.11.02 15:14
@SL, schlag mal ein schlüssiges Diätensystem vor,   ecki  01.11.02 21:23  
 
daß helfen würde "vernünftige" Abgeordnete ist Parlament zu kriegen. Und wieviel dürften die dann kriegen?

Ab der wievielten Hierarchieebene von Siemens oder Telekom verdient man eigentlich mehr als ein Bundestagsabgeordneter?

Grüße
ecki    


Immer wieder was abstellen und nicht Stellung beziehen?
3400 Euro ohne 13. Gehalt wären deine 50% minus. Wäre das angemessen, z.B. um vernünftige und fähige Leute aus der Wirtschaft ins Parlament zu locken? 0% Abschlag war dir ja nicht mal eine Abstimmungsmöglichkeit wert.

Ich fürchte, da würden nur Leute aus den Wirtschaften kommen und nicht aus der Wirtschaft.....  

13475 Postings, 9032 Tage SchwarzerLordIch hab ja nur mal nachgefragt.

 
  
    #17
02.11.02 16:15
@TaosDanke für deine wirklich tiefenpsychologisch tiefschürfende Analyse, Taos. Du kennst via Internet die Leute wirklich gut. Vielleicht kandidierst du ja bald als SPD-Kanzler in spe.
@ecki: Da müßte ich erst mal einige Artikel sammeln und hier reinstellen. Klar ist aber, daß unsere Politik durch die Bank weg versagt hat: Billionen-Schulden, schlechtes Gesundheits-, Renten-, Arbeitsvermittlungs-, Bildungs-, Verkehrs-, Energiesystem. Laiendarsteller wo man hinsieht.
@chreil: Vielleicht erklärst du es mir?  

13475 Postings, 9032 Tage SchwarzerLordDiätenerhöhung I: Mehr Geld in NRW?

 
  
    #18
02.11.02 16:17
Diäten-Reform: Mehr Geld für NRW-Abgeordnete?

Kommission legt Gutachten vor
   
NRW-Landtag    

Die Bezahlung der Abgeordneten im Düsseldorfer Landtag soll grundlegend verändert werden. Das empfiehlt eine vom Landtag eingesetzte Kommission, die ihr Gutachten am Donnerstag (07.03.02) dem Landtagspräsidenten Ulrich Schmidt überreichte. Die Kommission schlägt vor, dass die Abgeordneten ab 2005 ihre gesamten Einkünfte versteuern müssen. Zudem sollen die Abgeordneten künftig für ihre Altersversorgung und ihre Krankenversorgung alleine aufkommen. Im Gegenzug müsse deshalb die zu versteuernde Vergütung auf monatlich 9.500 Euro verdoppelt werden. Derzeit erhalten die Abgeordneten eine steuerpflichtige Diät von 4.722 Euro und steuerfreie Pauschalen von bis zu 2.368 Euro. Über die Vorschläge der Kommission müssen nun die Fraktionen beraten.


Übergangsgelder werden deutlich reduziert

Die immer wieder kritisierten Übergangsgelder für ausscheidende Abgeordnete sollen deutlich reduziert werden. In Zukunft sollen nur noch drei Monate lang 50 Prozent der Bezüge gezahlt werden. Momentan erhalten die Abgeordneten bis zu zwei Jahre lang ihre volle steuerpflichtige Diät - je nach Zugehörigkeit zum Parlament.

Wie alle Bürger sollen die Abgeordneten von 2005 an ihr gesamtes Einkommen versteuern und ihre Aufwendungen steuerlich absetzen können. Landtagspräsident Schmidt begrüßte die Vorschläge der Kommission: "Jetzt werden Abgeordnete mit allen Steuerbürgern gleichgestellt. Das schafft Transparenz."

Der Landesvorsitzende des Bundes der Steuerzahler, Georg Lampen, verspricht sich von der Steueränderung für die Abgeordneten eine erzieherische Wirkung. "Die Abgeordneten müssen jetzt Belege sammeln und sich mit dem Finanzamt auseinander setzen", sagte er.

Jährliche Einsparungen von 2,3 Millionen Euro?

Die Kommission errechnete für ihr Modell eine jährliche Einsparung von 2,3 Millionen Euro im Vergleich zur heutigen Regelung. Für die jetztigen Abgeordneten ist ein "Bestandesschutz" vorgesehen. Über die jährliche Erhöhung ihrer Bezüge sollen die Abgeordneten auch nach dem Willen der Kommission weiter selbst entscheiden. In den vergangenen zehn Jahren hatten sie sich zwei Nullrunden verordnet.

Quelle: http://wdr.de/themen/politik/nrw/diaetenerhoehung/index.jhtml  

13475 Postings, 9032 Tage SchwarzerLordDiätenerhöhung II: 2001 in Bremen.

 
  
    #19
02.11.02 16:18
dpa

Bremische Bürgerschaft beschließt Diätenerhöhung

Die Abgeordneten der Bremischen Bürgerschaft haben am 29. August die Erhöhung ihrer Diäten um 48 Mark monatlich beschlossen. Die Parlamentsmitglieder erhalten rückwirkend ab 1. Juli im Monat 4 783 Mark (2 446 Euro). Die steuerfreie Aufwandsentschädigung steigt um 13 auf 815 Mark monatlich. Die Erhöhung der Abgeordnetenbezüge betrage etwa ein Prozent und sei damit als "maßvoll zu bezeichnen", sagte der Präsident der Bremischen Bürgerschaft, Christian Weber (SPD).

Quelle: http://www.das-parlament.de/2001/37_38/Inland/2001_37_38_037_6468.html  

13475 Postings, 9032 Tage SchwarzerLordDiätenerhöhung III: Merh Geld in Berlin.

 
  
    #20
02.11.02 16:19
Diätenerhöhung

Die Diäten der Bürgerschaftsabgeordneten sollen um 1,3 Prozent auf 2280 Euro steigen. Diese Empfehlung hat die Unabhängige Diätenkommission am Freitag in ihrem Bericht an die Präsidentin der Bürgerschaft übergeben, teilte der Kommissionsvorsitzende Rudolf Diekmann mit. Die Diäten sollen jährlich bis 2005 um diesen Prozentsatz erhöht werden. Zur Zeit erhalten die Hamburger Abgeordneten ein "Gehalt" von 2168 Euro. Die Kommission habe sich dabei an der durchschnittlichen Steigerung der Lebenshaltungskosten aller privaten Haushalte in den Jahren 1997 bis 2001 orientiert. Trotz dieser Erhöhung bleibe die Bürgerschaft das Schlusslicht der steuerpflichtigen Abgeordnetenentschädigung in Deutschland, so Diekmann.

Quelle: http://www.taz.de/pt/2002/02/09/a0312.nf/text
taz Hamburg Nr. 6672 vom 9.2.2002, Seite 26, 11 Zeilen (TAZ-Bericht)
 

13475 Postings, 9032 Tage SchwarzerLordDiätenerhöhung IV: Automat. Erhöhung in Thüringen.

 
  
    #21
02.11.02 16:21
PDS-Fraktion prüft neue parlamentarische Initiative gegen automatische Diätenerhöhung der Landtagsabgeordneten

Nach der jetzt vorgenommenen rückwirkenden Diätenerhöhung für die Thüringer Landtagsabgeordneten hat die PDS in der heutigen Fraktionssitzung ihre Haltung "gegen die Selbstbedienungsmentalität per Verfassungsautomatismus" bekräftigt, so der Fraktionsvorsitzende Bodo Ramelow. "Unsere Abgeordneten bleiben bei der bereits 1995 vereinbarten Vorgehensweise, die Diäten-Nettoerhöhung für Projekte vor allem im sozialen Bereich zu spenden."

Ramelow bezeichnet es als "nicht verantwortbar, dass der Erhöhungsautomatismus auch dann nicht gestoppt wird, wenn Thüringen im Bundesvergleich die höchste Inflationsrate und die Bevölkerung die niedrigste Kaufkraft hat". Zu Recht hätten der Steuerzahlerbund und viele Bürger kein Verständnis für solche Ignoranz der Mehrheit ihrer Volksvertreter.
Die Abgeordneten der PDS-Fraktion haben heute vereinbart, erneut eine parlamentarische Initiative zum Stopp des Automatismus bei der Diätenerhöhung vorzubereiten.
Mit einer Klage vor dem Thüringer Verfassungsgerichtshof gegen den Paragraphen 54 der Landesverfassung, auf dem die automatische Diätenerhöhung basiert, war die PDS-Fraktion in der vergangenen Legislaturperiode nicht erfolgreich. Allerdings hatte sie bereit 1995 aus Protest gegen die Verfassungsregelung den auch in dieser Legislatur fortgeführten Verein Alternative 54 gegründet, mit dem die Abgeordneten die Diätenerhöhungen gemeinnützigen Initiativen und Projekten in Thüringen zur Verfügung stellen. Seit Bestehen des Abgeordnetenvereins wurden bis Ende 2001 auf diese Weise insgesamt 541.000 alternative Diäten-DM ausgegeben. Allein im vergangenen Jahr spendeten die PDS-Abgeordneten über diesen Weg 74.429 DM.

Quelle: http://www.pds-fraktion-thueringen.de/presse/pm0102/pm230102a.html  

13475 Postings, 9032 Tage SchwarzerLordDiätenerhöhung V: Ab 01.01. +119E/Monat.

 
  
    #22
02.11.02 16:24
"Die Abgeordnetenentschädigung beträgt seit dem 1. Januar 2002 6.878 € monatlich. Ab Januar 2003 wird sie 7.009 € betragen."

Quelle: http://www.bundestag.de/mdb14/mdbinfo/133/1333.html  

13475 Postings, 9032 Tage SchwarzerLordLangt das erstmal?

 
  
    #23
02.11.02 16:28
Es klingt irgendwie fast schon wie eine Satire, ist es aber nicht. Auch dieser Auszug ist aus der Bundestags-Homepage:

Kostenpauschale
Was sein muss, muss sein. Zum Beispiel eine Zweitwohnung in Berlin. Zum Beispiel ein leistungsfähiges Büro im Wahlkreis. Zum Beispiel ein Auto, um in ländlichen Stimmbezirken überhaupt "vor Ort" sein zu können. Und hier eine Spende für soziale Belange, dort eine Spende für Vereine und Verbände, da ein Pokal für das örtliche Fußballturnier ... und nicht zuletzt erhebliche Zuwendungen für Veranstaltungen und Aktionen der heimischen "Basis", die von "ihrem" Abgeordneten ganz selbstverständlich erwartet, dass er mit gutem Beispiel vorangeht.
Weil ein "MdB" auch im Wahlkreis keinen Arbeitgeber hat (der Büro und Telefon stellt, Reisekosten abdeckt und Kilometergeld bezahlt), und weil eine Einzelabrechnung aufwendiger wäre, gibt es die Kostenpauschale. Sie beträgt seit dem 1. Januar 2002 3.417 € monatlich und wird zum 1. Januar eines jeden Jahres entsprechend der Entwicklung der Lebenshaltungskosten angehoben. In vielen Fällen reicht die Pauschale nicht aus. Höhere Ausgaben werden jedoch nicht erstattet, und sie können auch nicht steuerlich abgesetzt werden; denn für den Abgeordneten gibt es keine "Werbungskosten".

Quelle: http://www.bundestag.de/mdb14/mdbinfo/133/1334.html

Ich frage euch: Warum muß eine Zweitwohnung in Berlin sein? Wer von euch bekommt eine Zweitwohnung auf Steuergeldern bezahlt? Und das in Zeiten, in denen obige Herren privat versichert bleiben dürfen, Anderen aber der Weg versperrt wird. Soll man doch mal mit gutem Bsp. vorangehen und selbst sparen. Erfolg hatte der Bundestag die letzten Jahre wohl keine.  

51345 Postings, 8682 Tage ecki@Schwarzer Lord: Hälst du persönlich irgendwas für

 
  
    #24
02.11.02 16:28
richtig, bzw. für angemessen?

Konsequent wäre auch die Nulldiät und nur noch bezahlte Lobbyisten, Reiche und Parteiangestellte im Parlament. Ist aber meiner Meinung nach falsch.

Grüße
ecki  

13475 Postings, 9032 Tage SchwarzerLordIch weiß, daß ich vereinfache, ecki.

 
  
    #25
02.11.02 16:31
Nur kommt bei den verwegenen Sparplänen der letzten Wochen schon mal der Gedanke auf, warum gerade hier nicht gespart wird.
In Relation zur freien Wirtschaft sind die Gehälter nicht gerade toll, das ist schon klar. Allerdings ist es mit all den Vergünstigungen drumherum (da wird wohl keiner aufgrund geknüpfter Veziehungen hinterher arbeitslos bleiben) gegenüber dem normalen Arbeiter ein üppiges Gehalt.
Was angemessen ist? Ich weiß es nicht. Nur sollte man auch hier vielleicht die Lohnsteigerung an die Erfolge bei einer Haushaltskonsolidierung knüpfen. Oder ein anderes Gremium darüber befinden lassen.  

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