Neue Strategie der SPD ?
Seite 1 von 1 Neuester Beitrag: 16.06.03 08:39 | ||||
Eröffnet am: | 15.06.03 13:01 | von: big lebowsky | Anzahl Beiträge: | 6 |
Neuester Beitrag: | 16.06.03 08:39 | von: ecki | Leser gesamt: | 637 |
Forum: | Talk | Leser heute: | 2 | |
Bewertet mit: | ||||
Wir erinnern uns:Im Sommer 2002-kurz vor der Bundestagswahl-musste das legendäre Elbehochwasser mit Schäden von 8.0MRD(?)Euro dafür herhalten,die Steurereform 2003 auszusetzen,um die Maastrichtkriterien zu erfüllen.
Diese Kriterien wurden dann 2002 mit Pauken und Trompeten gerissen,zusätzliche Neuverschuldung 15.0MRD Euro.
2003 läuft völlig aus dem Ruder,Kriterien werden wieder gerissen,Neuverschuldung-per Stand heute 38.0 MRD Euro.
2004 sind bereits 15.0 MRD Euro eingeplant(Neuverschuldung),gleichwohl will Eichel die Steuerreform mit einem Volumen von 15.0 MRD Euro vorziehen.
Wie passt das zusammen? Gar nicht,das ist ja der Trick.Verweigern Union und FDP die Zustimmung,haben die den schwarzen Peter,weil sie gegen eine Entlastung des Bürgers sind.Ziehen sie mit,müssen sie auch Eichels "Gegenfinanzierung"schlucken.Im Übrigen sind alle dann verantwortlich für das Defizit in 2004,das sicherlich über den 15.0 MRD liegen wird.Dann kommen Steuererhöhungen--also linke Tasche rechte Tasche--.
Die SPD Politik,ausgelichener Haushalt 2006, ist illusorisch,der Transfer von Schulden von Alt auf Jung hat historische Dimensionen.Was wurde erreicht in jetzt 5 Jahren Regierungsverantwortung? Nichts,aber das ist bei dieser Regierung schon relativ viel.
Die Hälfte Verkehrspolizisten z.B., würden auch reichen und meine Strafzettel würden sich halbieren.Für dieses gesparte Geld könnte ich mir jedes Jahr nen neuen PC leisten..
Grüße Reiny
besteht keine Alternative !
Die CDU wird sich als einzige Partei nicht auf Dauer dagegen sperren können.
Erinnern wir uns ! Nach der Wahl wurden Überlegungen laut, die Eigenheimzulage und die Dienstwagensubvention zurückzufahren. Die CDU war dagegen und bezeichnete diese Massnahmen als Steuererhöhungen. Heute weiss jeder, weil es diese Subventionen gibt, sind die Steuern so hoch.
Erste Überlegungen wurden laut, die Beamtenschar zu reduzieren. Das allerdings ist trationell eine heilige Kuh der CDU.
Jedoch - auch innerhalb der CDU ist ein Festhalten an diesen traditionellen Subventionierungen nicht unumstritten. Ausserdem ruinieren sie den Staat nachweislich.
Ausserdem: wie will eine als einzige Partei reformunwillige CDU noch Bündnispartner gewinnen ?
Sie werden sich also ändern müssen - die CDU'ler.
Und deshalb werden auch Subventionen fallen - das ist so sicher wie das Amen in der Kirche.
Da müssten dann noch andere Deckungsbeiträge her.
Grüße
ecki