Milliarden - Klage gegen Apple!

Freitag im April 2014 kommen neue NEWS und am 6.5.2014 kommt die PTAB ENTSCHEIDUNG oder ein paar Tage später, aber SIE kommt  

Welche News erhofft man sich am Freitag??  

 

zum Vortag  

morgen dann die 1,4€..rüber... gibt ja nichts schöneres wie die ungewissheit darüber, was da an kurspotential so drinne ist...siehe :

http://www.ariva.de/forum/...lage-gegen-Apple-461373?page=2#jumppos74

schöne zusammenstellung, danke dafür.  

und das bei diesem miesen marktumfeld !!

unter 1,2x€ gibt wohl keiner mehr ab.  

Ramses hatte RECHT  

alles wird gut ramses iv....hier gehts nicht um rechthaberei oder sowas....kapische  

Ich glaube nicht das sich etwas an der Klage was geändert hat


Millionenklage gegen Apple – Intertainment AG mit 200% Kurschance
Kurs bei Vorstellung: 0,29 Euro – Short Term Target: 0,90 Euro; Long Term Target 1,80 Euro

Liebe Leserinnen und Leser,
stellen Sie sich einmal vor, ich würde Ihnen heute eine deutsche Aktie vorstellen auf die folgende Punkte zutreffend sind:

·         Eine Patentklage gegen Apple im Milliardenmarkt Musikdownloads
·         Deutsche Firma hält 10% der Anteile der klagenden Firma
·         Finanzierung der Anwalts- und Gerichtskosten durch General Electric
·         Kleinere Klagen gegen andere Firmen waren bereits erfolgreich
·         Marktkapitalisierung von nur 4 Mio. Euro
·         Bei erfolgreicher Klage jährliche Strafzahlungen in Millionenhöhe zu erwarten

Gibt es nicht sagen Sie? Doch gibt es. Vor ganz genau einem Jahr, am 10. Oktober 2011 wurde in den USA Apple durch die Firma Sightsound Technologies wg. Patentrechtsverletzung verklagt.  Die Inhalte des Patentes beziehen sich im Wesentlichen um den Bereich Internetdownload, sprich in diesem Fall um die Apple Plattform ITunes. Allein in den USA sehen Analysten den Markt für Musikdownloads im zweistelligen Milliardenbereich. Der Löwenanteil davon läuft über Apple ITunes!

Und nun der große Clou. Die Intertainment AG dümpelt bei einem Kurs unter 30 Cent herum, nachdem man bei einer eigenen -komplett anderen- Klage vor einigen Monaten in den USA verloren hat. Ein Tagesgeschäft besitzt Intertainment derzeit nicht. Und eben diese Intertainment AG hält 10% der Sightsound Anteile! Ein Überbleibsel aus „Neuer Markt“ Zeiten als es Intertainment finanziell noch gut ging. Diese Beteiligung wurde den anwesenden Aktionären auf der Intertainment AG Hauptversammlung vor wenigen Tagen in München von Herrn Dr. Maas erklärt. Diese eingereichte Klage wird hier in Deutschland kaum beachtet. Anders kann ich mir das derzeitige Kursniveau nicht erklären.

General Electric hat bisher angefallenen Anwalts- und Gerichtskosten in Höhe von 100 Mio. USD übernommen. Bedarf es noch einen anderen Beweis der Wertigkeit dieser Klage?
GE hat dafür im Gegenzug 50% der Anteile an Sightsound erhalten und erhält von der erstrittenen Summe die ausgelegten kosten vorab erstattet.

Warum sollte GE ein solch teures Risiko eingehen wenn dieser Weltkonzern nicht von einem erfolgreichen Ausgang ausgeht? Bei solch einer Investitionssumme erwarte ich einen ROI, selbst bei einer außergerichtlichen Einigung, von mindestens Faktor 2 bis 3.
Weltkonzern General Electric zahlt den fünffachen Hebel gegenüber Intertainment
Meine Rechnung bei dieser Patentklage ist ganz einfach. GE zahlt 100 Mio. USD für 50%. Intertainment hält 10% der Anteile die durch den Deal von GE schon mit einem Wert von 20 Mio. USD, also ca. 15 Mio. EUR zu bewerten sind.
4 Millionen Marktkapitalisierung und vs.15 Millionen Gegenwert bei Annahme der GE Beteiligung.
Diese Chance bietet sich nur weil deutsche Aktionäre die Intertainment AG durch die letzte verlorene Klage nicht mehr auf dem Schirm haben. Das könnte ein großer Fehler sein.
Sobald die Klage wieder aktueller wird, kann die Kursrakete zünden. Ich erwarte die Vorbereitungen zur mündlichen Verhandlung noch Ende 2012. Aufgrund des geringen Freefloats dürfte der Kursanstieg im Vorfeld extrem schnell vonstattengehen. Daher sollten gewiefte Anleger sich bereits im ruhigeren Fahrwasser einige Stücke sichern.
Wir reden hier über eine Klage, die bei Erfolg einen zwei- bis dreifachen Millionenbetrag in die Kassen der Intertainment AG spülen kann.
Risiko begrenzt
Bisher hat kein Kurshype eingesetzt. Die 4 Mio. EUR Markkapitalisierung ist seit der eigenen verlorenen Klage nahezu unverändert. Dies dürfte als gute Absicherung dienen. Allerdings muss ich klar erwähnen dass Intertainment nahezu ohne operatives Geschäft agiert. Sollte die Spekulation bei dieser Klage nicht aufgehen ist eine Insolvenz nicht ausgeschlossen!  

berechnungen........was willste dich über ungelegte eier unterhalten ?

morgen kommt möglicherweise der nächste schub !

dabei sein ist alles (zur zeit).

lg sb  

seit wann bist Du bei ITN investiert? Konnte ich Dich vor enem Jahr überzeugen ;-)? Gute Entscheidung.  

hi, mein freund, ich grüße dich.....schön von dir nach so langer zeit wieder etwas zu lesen.......klasse !

bin dabei !! good trades auch dir !!  

mein Leben hat in den letzten 8 Monaten zwei Wandlungen genommen. Niun denn, ist haltc so. Bei ITN bin ich schon lange dabei und warte geduldig auf Kurse über € 10,00. Schaun mer mal wie lange ich noch warten muss ;-).

Und von a.i.s. geb ich auch nichts ab.

 

Frankfurt in den ersten Minuten schon 1,33 €  

 

schönes Bild geblieben?  

 

 

 

schon was gemerkt...  

...und freuen sich nen Ast.

Ohne operatives GEschäft noch einmal so viel Geld für die Shares zu erhalten.

Danke Klage-Spekulation! Übertreibungen werden von der Aufsicht seit Jahren beobachtet, hoffe für Alle, dass diese hier FUNDIERT ist. ;-)
 

und optimalerweise wird aus dem ask gekauft....  

lassen wir mal so stehen - der Kurs steht bei euro 1,30

Absatz 1: reine Spekulation ohne Beweise - gestern standen die angeblichen Abgeber alle bei 1,20 ;-) - theorie hinfällig.

Absatz 2: die Spekulation ist nicht das operative Geschäft sondern die Klage gegen Apple die
              SS führt.

Absatz 3: keiner kann hier sagen ob der Kurs eben unter oder überbewertet ist.  

mancher sieht hier also seitens apple einen (oder auch mehrere) logisch strukturierte Kanonenschüße. Wird langsam martialisch hier ...


Als Vorwort noch: Sightsound hat auf ein amendment = Ergänzung der claims verzichtet. Dass heißt man hätte die Möglichkeit gehabt, die jeweiligen claims zu präzisieren, ergänzen, an aktuelle Entwicklungen anzupassen. Derartige amendments gab es im Rahmen der Reexamination, insbesondere deswegen hatte es ja solange gedauert, da zu diesen amendments es natürlich wieder Streitigkeiten gibt.
Positiv sehe ich, dass sightsound nach reexamination und bisherigem Verlauf der apple-Verfahren seinen Patenttextaufbau weiterhin für gut erachtet und apple keine zwingenden Gegenpositionen aufbauen konnte, dass sich die sightsound-Patentanwälte genötigt gesehen hätten, die claims nochmals „feinzutunen“.

Eine Beurteilung der Reply ist meines Erachtens nur möglich, wenn man sich wenigstens die Response vom 3.1.2014 neben dran legt, idealerweise noch weitere Dokumente aus seinem Fundus, und vergleicht, was neben allgemeinen Behauptungen an sachlichen Gründen, Beweisen, Verweisen auf Urteile und wasauchimmer zu finden ist.

Daher vom Aufbau der Analyse parallel die entsprechenden Passagen aus den beiden o.g. Dokumenten, die Quellenlinks waren jeweils von alpine bereits eingestellt worden.

Auffallend ist bereits, dass apple mit Masse an Anhängen arbeitet, da man ja seitenzahlenmäßig beschränkt ist. Maßgeblich ist aber das, was in der Reply steht samt Verweis, und wenn dort auf Seite 183 einer Zeugenbefragung verwiesen wird, sind die Seiten 1-182 bzw. 184-316 eben erstmal (d.h. konkret jetzt bis zu oral arguments) unerheblich.
Insoweit müssen die Richter eben nicht alles durchlesen, das Verfahren soll ja gerade schnell gehen.

Die Hauptargumentationslinien von sightsound im Einzelnen:

1.)
CompuSonics unbekannte Kleinfirma, die es nicht geschafft hat, operative Erfolge zu erzielen. Sightsound belegt dies durch vergleichsweise detaillierte Ablaufbeschreibungen, verweist insbesondere auf das Fehlen eines „Gesamtsystems“, dass es sich um eine „two-step process“ (Seite 3) handelt

Sehr gute Belegung dieser Sachverhalte durch:
a)
Reexamination:
-„Not surprisingly, the PTO has previously distinguished the very CompuSonics invalidity arguments presented here. Numerous CompuSonics items (many [aber eben auch nicht all] of which the Petitioner submitted in this proceeding) were before the PTO in its rigorous five –and-a-half year reexamination […].” (Seite 4)
-“Reexamination did provide additional clarification [eines der damaligen amendments] that the term “second memory “ includes non-volatile storage that is not a tape, cd, or removable media.” (Seite 11)
-Reexamination “included amongst the cited prior art [über 80 sonstige Patente und 800 sonstige Publikationen] five US patents naming David Schwartz as the inventor an CompuSonics as the assignee, and over eighty references to compusonics and its technology and business plans.”(Seite 13)
-Anschließend noch der Verweis auf Verfahren gegen N2K insbesondere summary judgement.

b) Zeugenaussagen Schwartz und Stautner (Seite 6ff.: )
- no unitary “CompuSonics system”
- lacked internal hard discs
- „the button labeled „telerecord“ did not work and was not connected to anything“
- Fehlende Öffentlichkeit der Unterlagen: “These slides were shown only for a few seconds”

2.)
Verweis auf Schriftwechsel sightsond-apple (Seite 16)

3.)
Formelle Rüge wegen Zulassung wg. §103, obwohl dies seitens apple nicht beantragt war und sua sponte durch das PTAB erfolgte. (S. 56 ff.)
- Entsprechende Verweise auf die Verfahrensvorschriften
- Bemängeln, dass das PTAB keine Begründung für das „Roving“ = Ausweiten der Vorschriften geliefert habe.
- Insbesondere „PO is partiulary prejudiced”, da man auf diese Sachverhalte nicht bereits im Vorfeld eingegangen ist, (was wir hier ja bemängelt hatten), und jetzt nach Institution erst darauf reagieren könne.
- Entsprechende Verweise auf Rambus v. Rea
(kurzer Moment zum Innehalten !!)
und In re Leithem, beides vor dem Federal Circuit
4.)
Urteile zum Thema obviousness, insbesondere supreme court KSR v Teleflex Seite 59, die Argumentationslinie analog prior art.
5.)
abschließend die secondary considerations ab Seite 66, auf die ich nicht weiter eingehe, da für den Verfahrensausgang aus meiner Sicht unerheblich.

Was erwidert nun apple auf diese meines Erachtens sehr zielgerichteten Argumente:

Seite 1: „more than a dozen arguments” die man aber auf zwei Dinge verdichten will:

„ For the first time in over 15 years of litigation and reexamination, PO argues the claimed second memory” is limited to non removable” media or “hard disk.

Ich weiß zwar nicht was die Jungs, da geraucht haben müssen, aber mit

-“Reexamination did provide additional clarification [eines der damaligen amendments] that the term “second memory “ includes non-volatile storage that is not a tape, cd, or removable media.” (Seite 11) hätten wir zumindest mal den Begriff “removable”

und aus Donettas summary judgement N2K (zu finden beispielsweise unter www.leagle.com):

Anticipation by Akashi: “Plaintiff argues that Akashi fails to disclosure: […] (3) a hard disk used by the purchaser”. (Seite 10 )Hätten wir auch die hard disk.

Das heißt selbst ich Halbwissender kann diese zusammenfassende kernbehauptung bereits widerlegen.
Sehr schwach.

Die apple-Anwälte versuchen formal argumentierend, die Einschränkungen der Begrifflichkeiten auf die einzelnen claims herunterzubrechen, da diese Begriffe nicht explizit in den einzelnen claims enthalten seien.
Finde ich als Argument aber sehr schwach, den sonst müsste ja bei jedem Patent in jedem einzelnen claim alles Wesentliche drin stehen, der Sinn der Claims ist ja gerade nicht alles als Endlostext darzustellen.
Und auch wenn claim 1 (als naturgemäß allgemeinste Darstellung) zu allgemein gehalten wäre, in anschließenden claims Aufbau und Ablauf präzisiert wird, so wird dadurch das Gesamtpatent ja nicht ungültig. Hat apple schon in der claim construction erfolglos versucht, ich wüsste nicht warum es hier gelingen sollte.
Dummerweise hat sich apple aber bei seiner Klage auf nur wenige claims versteift.

Weiterhin werden Behauptungen weiter dargestellt, da sie ja theoretisch möglich gewesen wären (wie Kreditkartenzahlung) obwohl dies durch Zeugenaussagen Mr. Schwartz oder das summary judgement (Seite 18: „CompuSonics system was not configured to accept credit card information“) längst widerlegt sind.

Gegenargumente zur reexamination, insbesondere zusätzliche Punkte benennen, die dergestalt in der Reexamination nicht behandelt wurden, um dem PTAB eine Grundlage zu liefern, von der damaligen Entscheidung abzuweichen ??
Dies wäre m.E.Kernaufgabe der Anwälte gewesen.

Habe ich zumindest nicht gefunden.

Argumentation, dass alle Einzelsteps des sightsounds-Verfahrens bekannt waren. Das bestreitet ja letztlich auch sightsound nicht, und das supreme court-Urteil hat ja gerade bestätigt, dass dies möglich ist, wenn diese Elemente erstmals neu miteinander verbunden werden.

Meine Schlussfolgerung:
Sich naturgemäß widersprechende Argumentation der jeweiligen Experten bezüglich der einzelnen Details, apple verliert sich argumentativ in vielen Einzel-Details, ohne auf eben die große Linie zu finden, bestehende größere Hauptpunkte wie Reexamination, summary judgement, für sightsound günstige Supreme Court Rechtsprechung einzugehen, versuchen zu relativieren, bestenfalls zu widerlegen oder dies eben nicht zu können.

In meinen Augen daher eine sehr schwache Antwort, größtes Risiko stellt meines Erachtens weiterhin die allgemeine Patentrechtsentwicklung in den USA dar (Stichwort: Patent trolls saugen die operativen Unternehmen aus).

sláinte

midleton



 

eine Telefonkonferenz also, bei der sich das Board die Mühe gemacht, die TOPs durchzunumerieren, also will ich dem folgen:

First:
einvernehmlich beantragte Terminanpassungen werden durchgewunken.

Second:
Patent Owner bemängelt, dass apple in ihrer reply neue Argumente gebracht habe, diese Raply sich aber eng auf POs response hätte beziehen dürfen und will Anträge stellen, die Reply zu verwerfen. Das PTAB nimmt das ganze zur Kenntnis (took the matter under Advisement) und wird sich dies im weiteren Verfahrensablauf dann betrachten.

Third:
selbes Spiel bei declarations of Lawrence Kenswil. Gericht weist auf Pflicht zur "Vollständigkeit" hin, ansonsten ebenfalls aufgeschoben.

Fourth:
Schon etwas interessanter, Frage der sealed documents.
Hier hatten beide parteien eine "joint motion to seal" gestellt sightsound hatte also keine Einwände hiergegen.
Normalerweise werden solche Anträge direkt durchgewunken. Aber nicht diesmal: Das Board betont das öffentliche Interesse :D:D an diesem Fall insbesondere bezüglich "to prove secondary considerations of nonobviousness", d.h. ganz konkret des Geschäftserfolges von apple.
Insoweit schon etwas Druck für apple, da da Board von der Geheimhaltungstaktik nichts hält und nun zumindest eine bessere Begründung verlangt. im positiven Sinne ungewöhnlich.

Fifth:
PO will immer noch Tygar report einbringen, wegen inkonsitenter beweisführung, was apple natürlich bestreitet.
keine oder auch salomonische Entscheidung des Boards, die Parteien sollen sich einigen auf eventuelle "Kurzfassung". Ansonsten nächster conference call. m.E. positiv

Zum Abschluß aber noch eine Watschn für sightsound:

man hat verspätet exhibits eingereicht, die nunmehr gelöscht werden. Es sind dies die nachgereichten sec-filings von apple, die im Vorfeld in Auszügen bereits vorlagen bzw. Statistische Angaben zur Recording Industry.
Sehe ich materiell recht entspannt. Sonst hätte apple hierzu sicher selbst einen Antrag gestellt.
Zeigt aber, dass das Board
a) Fristen sehr streng sieht und auch sua sponte eingreift.
b) wohl schon das Gefühl hat vollgespamt zu werden und mal einen Riegel vorschiebt.

Insoweit insgesamt positiv für sightsound, aber trotzdem der Hinweis in zigfacher Wiederholung:

Am 6. Mai ist nur ein mündlicher Verhandlungstag, sicherlich der erste, aber nur unter Umständen der letzte.

sláinte

midleton