Merkel weiß doch gar nicht, was hier los ist

(aber Schulz auch nicht).

https://www.welt.de/...home.overlay.inaktiv.refresh&marknewteaser

„Merkel weiß doch gar nicht, was hier draußen los ist“
Im Berlin-Hohenschönhausen wohnt man in Plattenbauten und wählt Linke oder AfD – oder gar nicht. Die Menschen reißen sich den Arsch auf, sagt ein Ex-Polizist, in der Tasche haben sie nichts. Einige wünschen sich die DDR zurück.  

https://www.welt.de/politik/deutschland/...hier-draussen-los-ist.html  

gegen Machtmissbrauch von Großer Koalition, die glauben sich nicht an Gesetze
und Grundgesetze halten zu müssen. So dürfte das Zensur-Gesetz der SPD verfassungs-
widrig sein und auch das letzte Überwachungsgesetz der CDU.
Die aufgezeigten Alternativen sind allerdings richtig:
statt CDU lieber AfD
statt SPD lieber Linke.  

und wer ändert die Gesetze ?????  

erbaute lügenroboter im Einsatz ist  ....dann  müssen sich einige .......neja   ..das kann der Roboter dann auch abarbeiten ..........      

das weiß die SPD auch, da dies vom Wissenschaftlichen Beirat des Bundestages festgestellt
worden ist. Das interessiert die SPD aber gar nicht.

https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/...verfassungswidrig/

Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages: “Netzwerkdurchsetzungsgesetz verfassungswidrig”

Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz wäre eine Grundrechtsbeeinträchtigung und ein Eingriff in die Meinungsfreiheit durch den Staat: Gröber ist noch kaum ein Gesetzentwurf beurteilt worden.  

nicht ganz klar, ob es vom Justizminister oder vom Innenminister kommt, auf jeden Fall
sind anscheinend beide dafür, da es von der Bundesregierung verabschiedet worden
ist.  

https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/...rischen-gewaltakt/

Es war beschämend für den Justizminister, als während der Anhörung bekannt wurde, dass sich Weißrussland ausdrücklich für sein Zensurgesetz interessiere und Gleichartiges auch von anderen Ländern, “die keine lupenreinen Demokratien sind” berichtet wird.

Maas bräuchte für Zensurgesetz schon gesetzgeberischen Gewaltakt

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Es wird spanndend ob die Abgeordneten Ihrem Gewissen gemäß, urteilen?  

Ob nun CDU und SPD oder eine andere Randpartei - gutes Beispiel hier die Grünen: Sie alle verabschieden Gesetze, die im höchsten Grade demokratiefeindlich sind. Es geht denen eben nicht umd das Wohl des Volkes, sondern lediglich um die Befriedigung einiger Randexistenzen! Punkt! Darum erfolgen in letzter Zeit immer mehr diese Klüngeleien! Möglichst die geplanten eigenen Vorhaben so lange wie möglich geheim halten, Diskussionen hierüber verweigern - den deutschen Michel zum deutschen August abstempel - Bravo! So etwas ist in der Tat demokratiefeindlich!

Und welch böses Kalkül, wenn das tatsächlich stimmen sollte, was die SPD derzeit behauptet. Nämlich, dass das Kanzleramt der CDU als Erfolgsstrategie für die kommende Wahl möglichst viele Bürger frustrieren will, damit diese dann nicht mehr wählen gehen. Also, das kann man dann eigentlich nur noch als psychisch gestörtes Verhalten kommentieren!

 

 

regt Euch der sinnlose, platte Parteienwahlkampf auf..?

Dann, seid Ihr reif für einen Monarchie...
Ihr braucht einen König... die stärkeren unter Euch einen Kaiser...

 

wo fängt es an... wo hört es auf..?

Wer ist im Recht, wer im Unrecht...
Maas ist definitiv voll daneben. Sogar die UN haben sich schon für
sein Vorhaben interessiert....

David Kaye...

 

 

mitunter wahrscheinlich...
nur der wahre Indikator für die Wahrscheinlichkeit einer Revolution ist
immer schon der Anteil der Nichtwähler...
Steigt dieser, so kann man damit rechnen, dass diese Menschen unzufrieden sind,
mit allem und jeder Partei... Diese Menschen haben keine "politische Heimat" mehr...
Somit werden die zunehmend offener für Thesen von Rattenfängern...

 

die AfD siehts Du also als Rattenfänger?  

Deutschland muss sich bald wieder den Fragen der Vereinten Nationen stellen. Nach Ansicht der Grünen sieht die erste Bilanz der Menschenrechtslage in Sachen Rassismus nicht so gut aus. 

http://www.tagesspiegel.de/politik/...zes-nicht-gerecht/19976368.html

 

doch nicht die AfD. ... ;)